Ausgabe Juni 2006

Ist der Nahe Osten noch zu retten? Is purchaseable

Titelthema

  • Reform bleibt gefordert

    Der Westen kann den politischen Wandel in der arabischen Welt fördern – oder behindern

    von Volker Perthes | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    EU und USA sollten den politischen Wandel in der arabischen Welt fördern, sollten sich aber bewusst bleiben, dass die Ergebnisse nicht immer die gewünschten sind

  • Wenn das Volk die Falschen wählt

    Externe Demokratisierung in Nahost ist ein schwieriges Geschäft

    von Udo Steinbach | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Die Erwartung, dass nach dem 11. September 2001 im Nahen und Mittleren Osten „nichts mehr so sein würde wie vorher“, hat sich nicht bewahrheitet. Tatsächlich haben seither nur im Irak und in Afghanistan tiefgreifende Veränderungen stattgefunden – allerdings keine, die Euphorie aufkommen ließen. Der Irak-Krieg als Teil eines „war on terrorism“ hat im Gegenteil viele Ansätze zum Wandel eher blockiert.

  • Das Dilemma des Dschihad

    Politische Teilhabe zerstört den Nimbus des Märtyrertums

    von Christoph Reuter | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staat und Gesellschaft

    Die islamistische Bewegung hat sich in zwei Strömungen aufgespalten: Zwischen Gruppen wie der Hamas und den Muslimbrüdern, die – erfolgreich – an Wahlen teilnehmen, und Dschihadisten wie Al-Qaida, die einen Radikalislam herbeibomben wollen, tut sich eine tiefe Kluft auf. Die einen werden zu politischen Parteien, die anderen sprengen sich ins Abseits.

  • Ein Sieger, mit dem keiner rechnete

    Paradoxerweise ist der größte Gewinner des Irak-Kriegs der Iran

    von Khaled Hroub | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Internationale Politik/Beziehungen

    Auf regionaler Ebene entwickelt sich Teheran immer mehr zum größten Nutznießer der amerikanischen Invasion im Irak. Das Regime arbeitet daran, die dominante Regionalmacht im Mittleren Osten zu werden. Dabei ist es die treibende Kraft eines schiitischen „Widerstandsbogens“, der Staaten und Bewegungen mit einer antiamerikanischen Haltung verbindet. Nicht nur Amerikaner und Israelis betrachten den wachsenden Einfluss des Irans mit Sorge. Auch in arabischen Staaten wächst die Skepsis.

  • Israel in die NATO!

    Die Allianz muss Treuhänder für einen Nahost-Frieden werden

    von Ralf Fücks | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Internationale Politik/Beziehungen

    Gleich drei Krisenherde machen den Nahen und Mittleren Osten derzeit zum globalen Puverfass: die chaotische Lage im Irak, das atomare Auftrumpfen des Irans und der schwelende Israel-Palästina-Konflikt. Alle drei Konflikte tangieren die USA und die EU. Um zu deren Lösung beizutragen, müssen sie kooperieren. Der geeignete Ort dazu? Die NATO.

  • Partizipation statt Tyrannei der Stämme

    Im Irak droht trotz Demokratie ein Rückfall in Klanstrukturen

    von Thomas Uwer, Thomas von der Osten-Sacken | Irak, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Dass die Demokratisierung des Iraks schleppend vorangeht, ist keine Frage der Kultur, sondern Folge der Diktatur. Statt Demokratie und Rechtsstaat setzen sich nun wieder alte Stammes- und Klientelstrukturen durch, die jeden Individualismus verhindern. Neben wirtschaftlicher Liberalisierung ist die Stärkung eines zivilgesellschaftlichen Bewusstseins im Irak vonnöten.

  • Kein Labor arabischer Zukunft

    Große Herausforderungen für die kleinen Golf-Staaten

    von Katja Niethammer | Golfstaaten, Politisches System

    Neben Wiederaufbau im Irak und Aufrüstung im Iran vollziehen sich auch in den bevölkerungsarmen Monarchien am Persischen Golf politisch bedeutsame Veränderungen. Ölquellen trocknen aus, die Arbeitslosigkeit steigt, Islamisten drängen auf politische Repräsentation. In ihren Reaktionen changieren die Herrscherfamilien zwischen taktischer Anpassung und langfristigen Strukturreformen. Was bedeuten die Veränderungen für die Region?

  • Das Überleben sichern

    Jordanien sucht seinen Platz zwischen Orient und Okzident

    von Alfred Schlicht | Jordanien, Staat und Gesellschaft

    Mit der „Botschaft aus Amman“ hat die haschemitische Dynastie im Jahr 2004 ein einzigartiges Dokument vorgelegt, das sich einerseits an das islamische Umfeld, andererseits an Europa und die USA richtet. Auch in dem bisher so sicher eingeschätzten Jordanien ist der Terror angekommen, und bestimmte Gruppen, darunter die Terroristen, haben ein Interesse an Destabilisierung.

Internationale Politik

  • Mehr Bismarck, weniger Habermas

    Ein neuer Realismus in der deutschen Außenpolitik?

    von Christian Hacke | Deutsche Außenpolitik

    In der Anfangsphase der Großen Koalition dominierte ein außenpolitisches Primat. Das überrascht, denn die letzten Monate der Regierung Rot-Grün und vor allem der Wahlkampf standen im Zeichen der Innenpolitik. Angesichts vieler großer Herausforderungen muss sich die deutsche Außenpolitik neu orientieren. Welche Prioritäten setzt die Regierung Merkel-Müntefering? Erste Konturen zeichnen sich ab. Eine Analyse.

  • Erinnerung und Ausblick

    Die deutsch-israelischen Beziehungen: ein gemeinsames Papier

    von Eli Lev, Burghard Brinksmeier, Joscha Schmierer

    Ein deutsch-israelisches Papier zum 40. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen

  • Was soll die EU im Kongo?

    Die europäische Afrika-Strategie zwischen Symbolik, Realpolitik und kosmopolitischem Engagement

    von Hans-Georg Ehrhart | Kongo (Kinshasa), Deutsche Außenpolitik

    In der Debatte um die Rolle Deutschlands bei der „EUFOR DR Kongo“, dem Einsatz der EU zur Stabilisierung des Kongos, werden zu Recht ein klares Mandat, eine vernünftige Ziel-Mittel-Relation und eine stringente Interessenanalyse gefordert. Welche Ziele, Konzepte, Strategien und Methoden verfolgt die EU, was ist sie bereit zu investieren?

  • Imperiale Versuchungen

    Eine Entgegnung auf Alan Poseners „Empire Europa“

    von Joscha Schmierer | Internationale Politik/Beziehungen

    „Empire Europa“ war kürzlich ein kleines Loblied auf das Imperium von Alan Posener in der IP betitelt. Die Traumrolle scheint derzeit vakant. Den USA ist sie nicht auf den Leib geschrieben. Aber ist sie nicht passend für die EU?, fragte Posener. Tatsächlich ist die Position des Imperiums heute wohl nicht im Angebot. Die Herausforderung von Europas imperialem Erbe an die Staatenwelt bleibt freilich bestehen. Sie hat einen hässlichen Namen: prekäre Staatlichkeit.

  • Der neue UN-Menschenrechtsrat

    Hoffnung oder vorprogrammierte Enttäuschung?

    von Wolfgang S. Heinz | Vereinte Nationen

    Für den 19. Juni ist die erste Sitzung des neuen Menschenrechtsrats angesetzt, der die alte und viel kritisierte Menschenrechtskommission ablöst. Er ist in der UN-Hierarchie höher angesiedelt, und durch die Wahl der Mitglieder soll sichergestellt werden, dass „schlechte“ Staaten nicht mehr dazugehören. Es wird aber von der politischen Gesamtatmosphäre abhängen, ob jetzt Erfolg versprechende Zusammenarbeit möglich ist.

  • Ein kompromissloses Land

    Zum reformpolitischen Stillstand in Frankreich

    von Martin Koopmann | Frankreich, Politisches System

    Drei Faktoren tragen dazu bei, dass Frankreich derzeit von einer Krise in die nächste taumelt: zum einen die Schwierigkeit, das französische Gesellschaftsmodell an die Herausforderungen der Globalisierung anzupassen, zum zweiten die erheblichen Mängel des politischen Systems. Und drittens wird jetzt ein Jahr lang Wahlkampf in der Republik herrschen. Kein Wunder, dass die Fronten sich immer mehr verhärten.

  • Ungleicher Wohlstand oder Armut für alle

    Wie wirkt sich die Globalisierung auf den Wohlfahrtsstaat aus?

    von Erich Weede | Globalisierung

    Globalisierung führt weltweit gesehen zu mehr Wohlstand. Doch der Fortschritt hin zu globaler Gleichheit geht in den bereits entwickelten Ländern oft mit steigender sozialer Ungleichheit einher. Es wäre aber kontraproduktiv, dem durch protektionistische Maßnahmen entgegenzuwirken. Durch höhere Steuern etwa werden Leistungsträger vergrault. Ein gewisses Maß an Ungleichheit wird zu akzeptieren sein.

  • Globalisierung = Frieden?

    Eine verkürzte Gleichung

    von Gerald Schneider | Globalisierung

    Globalisierung reduziere die innere und äußere Aggressivität von Nationalstaaten, heißt es oft. Obwohl wirtschaftlich integrierte Staaten tatsächlich weniger Kriege führen als Autarkien, ist die Öffnung zuweilen mit einem erhöhten Konfliktrisiko verknüpft. Und: Eine Allianz zwischen Exportsektor und „militärisch-industriellem Komplex“ kann eine Regierung dazu verleiten, ihr Land in die Weltwirtschaft zu integrieren und zugleich außenpolitisch aggressiv auftreten zu lassen.

  • Gleichheit unter der Scharia?

    In arabischen Medien wächst der Unmut über die untergeordnete Stellung der Frauen

    von Jochen Müller | Iran, Staat und Gesellschaft

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