Ausgabe Mai 2006

Zwei Jahre ungeteiltes Europa Is purchaseable

Titelthema

  • Europas neue Identität

    Zwei Jahre nach der Erweiterung: Resultate und Lektionen

    von Günter Verheugen | Europa, Europäische Union

    Das endgültige Urteil über die größte Beitrittsrunde zur Europäischen Union wird die Geschichte fällen. Zwei Jahre nach der Aufnahme von zehn neuen Ländern zieht der verantwortliche EU-Kommissar Günter Verheugen eine positive Bilanz: Viele vorhergesagte Wirkungen sind eingetreten. Die Union hat eine sehr dynamische Wirtschaftsregion hinzugewonnen, die neuen Länder machen konstruktive EU-Politik, Sicherheit und Stabilität auf dem gesamten Kontinent sind gewachsen.

  • Das dritte Jahr

    Rückblick auf den utopischen Soll-Zustand einer Region

    von György Dalos | Europa, Europäische Union

    In mitteleuropäischen Dissidentenkreisen wurde der Zusammenbruch des Ostblocks und das, was dann kommen würde – McDonalds, Arbeitslosigkeit, Peep-Shows – recht prophetisch vorhergesehen. Nicht vorhersehbar waren: die rasende Geschwindigkeit der Entwicklung, die neuen Nationalismen, das Desinteresse an der Union – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Lage der EU dramatisch zuspitzt. Im dritten Jahr der Wiedervereinigung ist der Osten ebenso ratlos wie der Westen.

  • Tiefe Risse in der Demokratie

    Der Populismus als Faktor der ostmitteleuropäischen Politik

    von Adam Krzeminski | Mittel- und osteuropäische Länder, Staat und Gesellschaft

    Die populistischen Auswüchse der letzten Jahre in Polen, Litauen, Ungarn und der Slowakei kamen nicht von ungefähr erst nach dem vollzogenen EU-Beitritt zum Vorschein. Der Populismus ersetzt linke und rechte totalitäre Ideologien – und er artikuliert die Spannungen zwischen den Gewinnern und den sich ausgeschlossen Fühlenden der Gesellschaft.

  • Die Konsensmaschine surrt

    Das euroskeptische Kampfgeschrei aus dem Osten wird leiser

    von Konrad Schuller | Polen, Staat und Gesellschaft

  • Große Dynamik im Osten

    Die neuen EU-Staaten wollen zum Westen aufschließen

    von Reinhold Vetter | Mittel- und osteuropäische Länder, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Schon jetzt ist die wirtschaftliche Entwicklung der neuen EU-Staaten in Ostmitteleuropa eine Erfolgsgeschichte. Die 15 „Altmitglieder“ der Gemeinschaft im Westen profitieren davon, tun sich aber auch schwer mit der neuen Konkurrenz aus dem Osten. Der Erfolg ist den Neuen beileibe nicht in den Schoß gefallen. Und sie werden noch Jahre brauchen, um die einschneidenden politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Folgen des harten Transformations- und Reformprozesses zu verarbeiten.

  • Zum Beispiel Škoda

    Die Automobilindustrie als Motor der Integration in der EU-25

    von Detlef Wittig | Tschechien, Wirtschaft & Finanzen

  • Das gespaltene Gedenken

    Eine gesamteuropäische Erinnerungskultur ist noch nicht in Sicht

    von Ulrike Ackermann | Europa, Politische Kultur

    Ökonomisch geht der Prozess der EU-Osterweiterung zwar voran. Doch immer deutlicher zeigt sich, dass die jahrzehntelange Teilung sich bis heute auf die unterschiedlichen westlichen und östlichen Mentalitäten auswirkt. Nicht nur die Erinnerung an den Nationalsozialismus und den Stalinismus, sondern auch das aktuelle Verhältnis zu den USA zeigt die kulturellen Gräben, die zwischen Osten und Westen nach wie vor bestehen.

  • Bildersprache und Politik

    Über die deutsch-tschechische Bewältigung der Vergangenheit

    von Jan Sicha | Europa

    Jahrzehntelang haben die Vertriebenenfrage und der Umgang mit der Historie das Verhältnis zwischen Tschechen und Deutschen vergiftet. Heute, zwei Jahre nach Tschechiens EU-Beitritt, ist diese Phase vorbei. Das Collegium Bohemicum in Ústí nad Labem/Aussig soll bald einen komplexen Blick auf die Geschichte der Deutschen in Böhmen werfen.

  • Neue Zeiten, neue Debatten

    Die alten bilateralen west-östlichen Konferenzformate haben sich überlebt

    von Gereon Schuch | Europa

  • Glauben wir noch an Europa?

    Ein Abbruch der EU-Osterweiterung hätte Folgenfür Sicherheit und Stabilität

    von Carl Bildt | Europa, Europäische Union

    Statt die bisherige Geschichte der Europäischen Union nach dem Fall des Ostblocks als Erfolgsgeschichte zu begreifen, macht sich im Westen Europa-Pessimismus breit. Wie viele Länder werde man noch aufnehmen können, fragen sich etliche Bürger und Politiker. Doch eine wirtschaftliche und kulturelle Integration des Balkans und langfristig der Kaukasus-Region würde auch Westeuropa mehr Frieden und Wohlstand bringen.

Internationale Politik

  • Das Modell der gestuften Mitgliedschaft

    Neue Strategien für künftige Erweiterungsschritte der EU

    von Matthias Wissmann | Europa, Europäische Union

    Für künftige Erweiterungsschritte der EU sind andere Strategien vonnöten

  • Finalität ohne Ende

    Die Europäische Union ist nicht am Ende, aber die alten Leitbilder haben ihre Wirksamkeit verloren

    von Johannes Varwick | Europa, Europäische Union

    Nur eines lässt sich über den Ausweg aus der gegenwärtigen Krise der EU mit Gewissheit sagen: Er ist komplex und wird weder einem zentralistischen Ideal gerecht werden noch in einer Renationalisierung münden. Wahrscheinlicher ist ein Muddling-through, bei dem einige Kernstaaten vorangehen und die übrigen in ihre Dynamik zwingen.

  • Integration ist machbar

    Eine Replik auf Robert S. Leikens Verabschiedung des Integrationspostulats

    von Markus Linden | Europa, Europäische Union

    Eine gelingende Integration ist auch eine Frage des Maßstabs. Während Robert S. Leiken als deren Bestandteil die Übernahme kultureller Standards erachtet (IP 3/2006), hält Markus Linden dem die Einbindung durch das deliberative Verfahren des demokratischen Rechtsstaates entgegen. Mit zwei Mechanismen kann die Demokratie Integration und Akzeptanz hervorbringen: Repräsentation und Partizipation.

  • Belgrader Frühling?

    Es ist an der Zeit, sich ein anderes Bild von Serbien zu machen

    von Ralf Hermann | Serbien und Montenegro, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Bei der Beerdigung von Slobodan Miloševič feierte sich noch einmal das alte Serbien mit allem Pomp des sozialistischen Totenkultes. Es war die Stunde der Radikalen und Nationalisten. Doch es war auch die Stunde der westlichen Betrachter, die noch immer an solchen Bildern festhalten, wenn von Serbien die Rede ist. Dabei gibt es längst ein anderes Serbien. In dessen Händen liegt die Zukunft einer offenen Gesellschaft in Europa.

  • Cheney nach Teheran!

    Ein US-Militärschlag gegen den Iran hätte verheerende Folgen

    von Henning Hoff | Iran, Sicherheitspolitik

    Für die Lösung des Konflikts um Irans Atomprogramm gebe es „keine guten Optionen“, heißt es. Während diplomatische Bemühungen bislang keinen Erfolg gehabt haben und die Aussichten auf ein wirksames Sanktionsprogramm eher gering sind, steigt die Kriegsgefahr. Medienberichte häufen sich, dass die USA einen Militärschlag erwägen. Bilaterale Gespräche wären die weitaus bessere Option.

  • Plädoyer für eine langfristige Iran-Politik

    Eine energiepolitische Kooperation könnte moderate Kräfte in Teheran fördern

    von Volker Perthes | Iran, GASP/GSVP

    Die europäische Debatte über Iran dreht sich heute nur noch um zwei Themen: die Nuklearfrage und die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu Israel und zum Holocaust. Beide Themen könnten die Fähigkeit der EU-Staaten, gemeinsame Antworten auf außenpolitische Herausforderungen zu finden, auf die Probe stellen. Europas langfristige Interessen im Verhältnis zu Iran, nicht zuletzt die energiepolitische Dimension, dürfen jedoch nicht ignoriert werden.

  • Wieviel Altes im Neuen?

    Zum Aufbau neuer Institutionen in Afghanistan

    von Rudolf Schmidt | Afghanistan, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Afghanistan hat nun ein demokratisch gewähltes Parlament und eine rechtsstaatliche Verfassung. Justiz, Polizei und Armee werden neu aufgebaut. Doch in den neuen Strukturen wirken die alten Herrscher und Kriegsfürsten fort. Noch ist nicht entschieden, ob sie sich in die neue Ordnung einpassen oder ob diese zu einer Fassade verkommt, hinter der sich wieder Willkür, Gewalt und Korruption breit machen.

  • Partnerschaft mit Folterern?

    Europa muss sein Verhältnis zu Usbekistan überprüfen

    von Marianne Heuwagen | Usbekistan, Menschenrechte

  • Der Sündenbock

    Amerika streitet über die „Israel-Lobby“ und Irans Atomwaffen

    von Tim B. Müller | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Sicherheitspolitik

  • Selbstbestimmung neu bestimmen

    Buchkritik

    von Alexandra Kemmerer | Politisches System

    Hauptsache repräsentativ: Jenseits des Nationalstaats erfindet sich die Demokratie neu – und bleibt doch ganz die alte

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