Ausgabe Oktober 2007

Neue EU-Länder - Demokratien in der Krise Is purchaseable

Titelthema

  • Ins Straucheln geraten

    Werden die "Neuen" in der EU gestärkt aus ihren Turbulenzen hervorgehen?

    von Stephen Bastos, Gereon Schuch, Julian Pänke | Europa, Europäische Union

    Was ist los in den neuen EU-Staaten in Mitteleuropa? War es voreilig, die ehemals kommunistischen Länder in den exklusiven Klub der Europäischen Union aufzunehmen? So mag es aussehen, aber der Eindruck ist falsch. Denn die „Neuen“ holen nur Entwicklungen nach, für die auch der Westen viel Zeit gebraucht hat.

  • Kaiser, König, Kommission

    Was die EU aus dem Scheitern der Habsburger Monarchie lernen kann

    von Wess Mitchell | Europa, Europäische Union

    Die derzeit in der EU wieder diskutierte Idee einer „Union der zwei Geschwindigkeiten“ ist zum Scheitern verurteilt. Das ist nur eine der Lehren, die Europa heute aus dem Aufstieg und Scheitern eines anderen historischen Integrationsprojekts ziehen kann: dem österreichisch-ungarischen Kaiserreich.

  • Der Furor der „Tugend“

    Die Kaczynskis: Wenn revolutionärer Anspruch ins Jakobinertum umschlägt

    von Konrad Schuller | Polen, Staat und Gesellschaft

    Es war der Zorn über die alten korrupten Eliten in den neuen Chefsesseln der Demokratie, der die Zwillinge ins Amt brachte. Trotz der wachsenden Willkür ihrer Herrschaft haben sie noch nicht alle Anhänger verloren: Ein Teil der polnischen Bürgergesellschaft scheint bereit, im Kampf gegen das Ancien Régime auch Regelverletzungen zu dulden.

  • Ein Traum, den es zu bewahren gilt

    Warum sich Polen früher oder später mit Europa arrangieren muss

    von Pawel Swieboda | Polen, Staat und Gesellschaft

    Zum Teil ein Missverständnis, zum Teil eine Fehldeutung der EU, zum Teil schlicht strategische Dummheit: So beurteilt der polnische Europaforscher die EU-Politik der Kaczynskis. Aber es besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn die Methode der Zwillinge, die Außenpolitik ganz aufzugeben, wird sich für Polen auf Dauer nicht durchhalten lassen.

  • Auf Schrott gebaut

    Mitteleuropas "Tiger-Demokratien" suchen Sicherheit im Nationalismus

    von Michael Frank | Osteuropa, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Die ökonomisch prosperierenden „Tiger-Demokratien“ Mitteleuropas sind politisch immer noch auf der Suche nach ihrer Identität. Die große Leere, die der absterbende Kommunismus hinterließ, füllt sich mit Populismen: Klare Parteiprofile fehlen, Hass prägt die Debatten, demokratische Werte stehen nicht hoch im Kurs. Überraschend ist das nicht.

  • Dornröschen unter den Wölfen

    Rumänien in der Grauzone zwischen Parlamentarismus und Kleptokratie

    von Karl-Peter Schwarz | Mittel- und osteuropäische Länder, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    In Rumänien war die Zivilgesellschaft zu schwach, um zu verhindern, dass die alten kommunistischen Eliten ihr Machtmonopol hinter einer demokratischen Fassade über die Wende hinüberretteten. Die EU muss darauf dringen, dass das neue EU-Mitglied Rumänien nicht in der Grauzone zwischen Parlamentarismus und Oligarchie stecken bleibt.

  • Voran im Rückwärtsgang

    Die postkummnistischen Staaten zwischen Aufbruch und Absturz

    von Paul Lendvai | Mittel- und osteuropäische Länder, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Nach der Euphorie die Ernüchterung: Schon bald nach dem Beitritt mussten große Teile der Bevölkerung der neuen EU-Staaten erkennen, dass die Integration nicht Ende, sondern Anfang eines wirtschaftlichen Anpassungsprozesses ist. Gute Zeiten für Populisten, die gegen die mühsamen Reformen mobilisieren und mit dumpfen Ressentiments Stimmen fangen.

  • Postsozialistische Sozialpolitik

    Sozialistische Altlasten, finanzielle Defizite, Klientelpolitik: eine brisante Mischung

    von Reinhold Vetter | Mittel- und osteuropäische Länder, Wirtschaft & Finanzen

    Wirtschaftsreformen haben die Ostmitteleuropäer in Hülle und Fülle hinter sich. Aber ihre sozialen Systeme hinken noch hinterher: Eine Mischung aus sozialistischen Altlasten, Reformmüdigkeit, finanziellen Defiziten und alter Klientelpolitik behindert den Aufbau moderner Sozialstaatsstrukturen – mit potenziell gefährlichen politischen Folgen.

  • Wallungen des Grolls

    Stunde der Populisten und Nationalisten: Gefahr für die "jungen" Demokratien?

    von Kai-Olaf Lang | Mittel- und osteuropäische Länder, Staat und Gesellschaft

    Viele neue EU-Bürger sind nach dem Beitritt zur Union enttäuscht über die politischen und wirtschaftlichen Zustände in ihren Ländern. Das lassen sie ihre demokratischen Eliten spüren: Populisten und Nationalisten haben Rückenwind. Sollen die Demagogen gestoppt werden, müssen die gemäßigten Kräfte programmatische Offerten entwickeln.

  • Neue Länder, alte Mythen

    Mitteleuropa hat seine eigene Geschichte - das muss der Westen akzeptieren

    von Marek A. Cichocki | Europa, Europäische Union

    Die westlichen Kernländer des europäischen Imperiums sind und bleiben das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben, erklärte WamS-Kommentarchef Alan Posener in der Ausgabe 9/2007 der IP. Doch was sagen eigentlich die Osteuropäer dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht?

Internationale Politik

  • Sterben für Kabul?

    Sechs Jahre nach dem Sturz der Taliban sind Sicherheit und Stabilität ferner denn je

    von Olaf Ihlau | Afghanistan, Innere Konflikte

    Afghanistan am Abgrund: Die NATO-Strategie aus Wiederaufbau und Bombardements fordert einen hohen Preis. Ohne Kursänderung droht der Einsatz am Hindukusch für das größte Militärbündnis der Welt zu scheitern – mit unabsehbaren Folgen für den Westen.

  • Kampf um den Einsatz

    Zwei Außenpolitiker von CDU und SPD über Deutschlands Engagement am Hindukusch

    von Eckart von Klaeden, Niels Annen | Afghanistan, Deutsche Außenpolitik

    Truppen, Tornados, Terrorbekämpfung: In den kommenden Wochen entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung der drei Afghanistan-Mandate. Wie lange muss sich Deutschland noch am Hindukusch engagieren? Welchen militärischen Beitrag kann die Bundeswehr für Sicherheit und Wiederaufbau leisten? Und was liegt besser in den Händen ziviler Entwicklungshelfer?

  • Von Windhunden und Hasen

    Deutschland sollte auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verzichten

    von Gunther Hellmann, Ulrich Roos | Vereinte Nationen

    Eine Reform des UN-Sicherheitsrats ist seit Jahren überfällig. Dies wird heute selbst von den Bremsern nicht mehr geleugnet. Die konkrete Umsetzung dieses hehren Zieles erweist sich jedoch als äußerst schwierig. Auch die deutsche UN-Politik trug zuletzt mehr zum Problem als zu seiner Lösung bei. Ein klarer Kurswechsel tut not.

  • Das Ende der Symbolpolitik

    Neue politische Konstellationen: Berlin muss endlich Position beziehen

    von Jochen Thies | Deutsche Außenpolitik

    Außenpolitisch sind die Tage, als Kanzlerin Angela „Miss World“ Merkel neben vielen lahmen Enten auf der Weltbühne brillierte, vorüber. Nicolas Sarkozy und Gordon Brown setzen eigene nationale Akzente. Für Deutschland könnte sein halbherziges internationales Engagement – etwa bei den Auslandseinsätzen – bald zum Problem werden.

  • Whiskey statt Wodka

    Die Opposiotion in Russland in schwach - das Establishment zittert trotzdem

    von Stefan Scholl | Russische Föderation, Staat und Gesellschaft

    Das Ergebnis der Duma- und Präsidentschaftswahlen am 2. Dezember und 2. März gilt als jetzt schon festgelegt: Es wird, so die allgemeine Erwartung der Russen, von Präsident Wladimir Putin entschieden. 40 Prozent der russischen Wähler finden das aber auch ganz in Ordnung – nicht zuletzt, weil die Opposition ein so erbarmungswürdiges Bild abgibt.

  • Verpflichtung Europa

    Mehr als Militär und Außenhandel: Plädoyer für die EU als Wertegemeinschaft

    von Alfred Grosser | Europa, Europäische Union

    Wahrheitssuche, Demokratie, Toleranz: Es fiele nicht schwer, gemeinsame europäische Werte aufzuzählen. Doch die EU des Berliner Gipfels fällt inzwischen weit hinter die Vision einer Gemeinschaft der Grundrechte zurück. Die Union als Verbund der Abwehr an ihren Grenzen: Soll dies das eigentliche Fundament Europas sein?

  • Gefährliche Freunde

    Die Mearsheimer/Walt-Debatte und Amerikas Rolle im Nahen Osten

    von Christian Hacke | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    Kaum eine These hat in den USA seit 1945 so hohe Wellen geschlagen wie die von John Mearsheimer und Stephen Walt zur „Israel-Lobby“. Doch ihrem zentralen Argument, wonach die USA anstelle der einseitigen Parteinahme für Israel wieder ihre überparteiliche Maklerposition im Nahen Osten einnehmen müssen, lässt sich kaum widersprechen.

  • Nicht nur fromme Sprüche

    Toleranz braucht die Auseinandersetzung mit dem Eigensinn des Religiösen

    von Alexandra Kemmerer | Deutschland, Religion

    Immer öfter werden in der Sprache der Religion Konflikte verhandelt, in denen es um soziale oder kulturelle Fragen geht. Die Wirkung religiöser Bilder und Symbole wird oft leichtfertig unterschätzt. Dabei braucht Toleranz vor allem die nüchterne und ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Eigensinn des Religiösen.

  • Der „Omniprésident“

    Sarkozys dynamische Amtsführung macht Frankreichs Presse (fast) sprachlos

    von Daniela Schwarzer | Frankreich, Staat und Gesellschaft

Bücherschau

  • Mittel- und Osteuropa

    Stephen Bastos über Katzenjammer und Hoffnungsschimmer

    von Stephen Bastos | Mittel- und osteuropäische Länder, Europäische Union

    Rezensionen zu "Polens Weg. Von der Wende bis zum EU-Beitritt", "Quo vadis, Polonia", "Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU" sowie zu "Inklusion, Exklusion, Illusion. Konturen Europas"

  • Naher Osten

    Joseph Croitoru über 40 Jahre Sechs-Tage-Krieg

    von Joseph Croitoru | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Bilaterale Konflikte

    Besprochen werden "1967. Israels zweite Geburt", "The Israeli Military and the Origins of the 1967 War" und "Nasser at War: Arab Images of the Enemy"

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