Ausgabe Juli/August 2009

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Titelthema

  • Twitter, Facebook, Politpiraten

    Der Einfluss des Internets auf die Politik

    von Christoph Bieber | Europa, Medien/Information

    Im Vorfeld der Europawahlen ist die Bedeutung digitaler Kommunikation als Mittel der Wählermobilisierung erneut deutlich geworden. Doch das Internet ist mehr als eine elektronische Plakatwand. Es kann Themen platzieren und beeinflusst so die Inhalte von Politik. Dies kann letztlich sogar auf die Struktur des politischen Systems rückwirken.

  • iPolitics Wörterbuch

    Informationstechnologie

  • Wie Web 2.0. die Politik verändert

    Mehr inhaltliche Bürgerbeteiligung

    von Johannes Bohnen, Jan-Friedrich Kallmorgen | Informationstechnologie

    Die politischen Entscheidungsprozesse und damit unsere Demokratie werden sich in den nächsten Jahren durch neue Technologien rasant verändern. Bürger und andere Akteure werden sich viel stärker beteiligen. Die Politik muss sich darauf einstellen und vor allem ihre Außenpolitik wesentlich besser erklären.

  • Neue Formen des Regierens

    Networked Governance entscheidet

    von Annette Heuser | Staat und Gesellschaft

    Werden relevante gesellschaftliche Akteure identifiziert und zusammengebracht, verfügt die Politik über eine breitere Legitimationsgrundlage und kann gemeinsam erarbeitete Lösungen besser durchsetzen. Über den innenpolitischen Bereich hinaus gilt dies verstärkt für die Außenpolitik, denn flexible Netzwerke fördern die Durchsetzung von Interessen.

  • Europa aus erster Hand

    Ein Besuch bei cafebabel.com in Paris

    von Luisa Seeling | Europa, Medien/Information

    Sechs Sprachen, 8500 registrierte Mitglieder und 30 Lokalredaktionen in ganz Europa – cafebabel.com funktioniert nach dem Graswurzelprinzip und nutzt das Internet, um eine europäische Öffentlichkeit ohne Sprachbarrieren und nationale Grenzen zu schaffen. In der Zentralredaktion in Paris laufen die Fäden des Netzwerks zusammen.

  • „Dissens mit dem Dogma“

    Virtuelle Demokratie und Islam

    von Irshad Manji | Islamische Welt, Medien/Information

    Unabhängige Medien? Fehlanzeige. Parteien als Instrument politischer Willensbildung? Gibt es höchstens auf dem Papier. Aber nicht nur im Iran, sondern in der gesamten islamischen Welt ermöglichen Internet, SMS und Twitter der jungen Generation eine Auseinandersetzung mit Politik, Religion und Tradition, nach der sie sich schon lange gesehnt haben.

  • Der Reiz der Staatenlosigkeit

    Nichtstaatliche Akteure gewinnen Einfluss

    von Jakub Grygiel | Informationstechnologie

    Nichtstaatliche Akteure gewinnen durch die modernen Kommunikationstechnologien an Macht und Einfluss. Ohne lähmende staatliche Strukturen können sie ihre Interessen besser durchsetzen. Aber auch für Terroristen wird es immer einfacher, Anhänger zu rekrutieren und Gewalt zu verbreiten. Die Nationalstaaten müssen sich darauf einstellen.

  • Virtueller Erfolg

    Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung

    von Thomas Rid, Marc Hecker | Informationstechnologie

    Die Afghanistan-Strategie des Westens beruht auf der Erkenntnis: Es gilt, die selbsttragende Sicherheit der Bevölkerung zu schaffen. Ohne Zweifel kann dies auch gelingen. Doch der globale Terrorismus ist damit nicht zu bekämpfen. Dank moderner Technologien gleicht er dem Betriebssystem Linux: dezentral, selbst rekrutiert, nicht zu schlagen.

Magazin

  • Völkerrecht im asymmetrischen Krieg

    Terroristen bekämpfen, Zivilisten schützen

    von Avishai Margalit, Michael Walzer | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Recht

    Fast 1000 palästinensische Zivilisten und 13 israelische Soldaten wurden im Gaza-Krieg vom Januar 2009 getötet. Grund genug, sich Gedanken zu machen: Wie muss, wie kann eine reguläre Armee Zivilisten schonen und dabei Terroristen bekämpfen, die ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen?

  • Keine Diskussion, bitte!

    Israels Umgang mit dem Krieg

    von Pierre Heumann | Arabischer Osten/Israel, Krieg/Kriegführung

    Haben die israelischen Streitkräfte in Gaza Kriegsverbrechen begangen? Die bislang vorliegenden Berichte ergeben kein klares Bild, deshalb fordern Menschenrechtsorganisationen eine unabhängige Untersuchung. Eine Expertenkommission der Vereinten Nationen führt derzeit Befragungen vor Ort durch, doch Israel verweigert die Kooperation.

  • Bomben statt Bildung

    Der Konflikt in Pakistan

    von Thomas Schwarz | Pakistan, Terrorismus

    Hunderte von Toten, drei Millionen Flüchtlinge, ein Land am Rande des Bürgerkriegs: Wie so oft, stellt die Politik auch angesichts der Ereignisse im Swat-Tal allzu spät fest, dass militärische Lösungen allein nicht genügen, um die Ursachen des Terrors zu beseitigen – seien es Armut, Perspektivlosigkeit, mangelnder Gemeinsinn oder soziale Missstände.

  • Ein Volk hinter Stacheldraht

    Der Konflikt in Sri Lanka

    von Thomas Kruchem | Sri Lanka, Innere Sicherheit

    Formal ist der Bürgerkrieg zwischen Regierung und der Rebellenorganisation LTTE auf Sri Lanka beendet. Grund zum Aufatmen? Kaum. So interniert Colombo derzeit fast die gesamte tamilische Bevölkerung des Nordens in primitiven Lagern. Eine Praxis, die an die Roten Khmer erinnert und die internationale Gemeinschaft auf den Plan rufen sollte.

  • Begrenzt bündnisfähig?

    Deutschland und die NATO

    von Michael Rühle | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    60 Jahre nach Gründung des transatlantischen Bündnisses droht der einstige Mustermichel zum Problemkind zu werden. Angesichts neuer Bedrohungen wie Terror oder Proliferation muss der deutsche Versuch, die Allianz auf „weichere“ Themen festzulegen, scheitern. Bündnisfähigkeit setzt heute die Bereitschaft voraus, militärische Risiken zu tragen.

  • Primat der Stabilität

    Der erfolgreiche Aufbau um Kosovo

    von Emily Haber | Kosovo, Staatsaufbau

    Neun Monate nach der kosovarischen Unabhängigkeitserklärung gelang es, die europäische Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX, ohne direkten serbischen Widerspruch, völkerrechtlich zu verankern. Möglich wurde dies durch eine Verhandlungsstrategie, die Stabilität über Sonderinteressen stellt – und durch Serbiens EU-Ambitionen.

  • Kein Abzug aus Afghanistan

    Die USA müssen den Krieg führen

    von Stephen Biddle | Afghanistan, Krieg/Kriegführung

    Das Horrorszenario: Die Amerikaner ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Regierung unter Karsai wird gestürzt, die Taliban errichten einen Zufluchtsort in Afghanistan, Pakistan kollabiert und seine Atomwaffen fallen in die Hände von Osama Bin Laden. Um all das zu verhindern, muss sich Obama für den riskanten, teuren Krieg entscheiden.

  • Treibstoff für Terrorismus

    Am Hindukusch tobt ein Opiumkrieg

    von Thomas Gutschker | Afghanistan, Innere Sicherheit

    Afghanistan versorgt nahezu den gesamten Weltmarkt mit Heroin. Von den Erträgen finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen die Regierung und ausländische Sicherheitskräfte. Doch noch immer gibt es keine gemeinsame NATO-Strategie zur Eindämmung des Opiumhandels, und Deutschland hält sich zurück, um seine Soldaten nicht zu gefährden.

  • Atalanta hat die falsche Strategie

    Piraten bekämpfen, nicht Schiffe begleiten

    von Rainer Stinner | Ostafrika, Sicherheitspolitik

    In der Juni-Ausgabe der IP hat Andreas Uhl die Atalanta-Mission am Horn von Afrika als Erfolg bezeichnet. Dem wird hier energisch widersprochen: Die Piraterie müsse viel konsequenter bekämpft werden – falls erforderlich auch mit militärischer Gewalt.

  • Finanzmarktregulierungen

    Gegen den Strich

    von Christina Langhorst, Stormy-Annika Mildner | Finanzmarktregulierung

    Die 20 wichtigsten Wirtschaftsmächte einigten sich Anfang April auf Regulierungsmaßnahmen, um Krisen zu verhindern: Zukünftig sollen alle Finanzmärkte, -produkte und -marktteilnehmer einer Regulierung oder einer angemessenen Überwachung unterworfen werden. Auch beim G-8-Gipfel in L’Aquila, Italien, wird die Finanzkrise oben auf der Tagesordnung stehen. Ob allein mit Finanzmarktregulierungen die nächste Krise verhindert werden kann, ist jedoch mehr als fraglich.

  • Keine Angst vor Staatsfonds

    Arabische Investoren als Kapitalquelle

    von Sven Behrendt | Arabische Länder, Wirtschaft & Finanzen

    Die Weltwirtschaftskrise verschärft den Wettbewerb um frisches Kapital. Im globalen Kräftespiel um Ressourcen und Einfluss gewinnen arabische Staatsfonds als Investoren zunehmend an Bedeutung. Doch die enge Verflechtung von Wirtschaft und Politik sowie die Intransparenz vieler Staatsfonds bergen auch Risiken.

  • Medwedews Knabenlächeln

    Brief aus … Sankt Petersburg

    von Stefan Scholl | Russische Föderation, Staat und Gesellschaft

    Wenn Russland will, weiß es sich glänzend zu benehmen: Ein Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum

  • Die Wahlen im Iran

    Internationale Presse

    von Götz Nordbruch | Iran, Innere Konflikte

    Wenn man die demokratische Messlatte nur recht niedrig legt, kann selbst der Iran als Vorbild dienen: Die iranischen Wahlen im Spiegel der arabischen Presse

  • Comeback à la Corleone

    Buchkritik

    von Jan Techau | Vereinigte Staaten von Amerika, Staat und Gesellschaft

    Seit der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten hat die amerikanische Seelenforschung auch publizistisch wieder Hochkonjunktur – von der nüchternen Analyse über Programmschriften bis zur Wiederaneignung einer zwischenzeitlich abgekühlten Liebe. Drei Neuerscheinungen zeugen davon, wie schwer es ist, den Neuanfang zu gestalten.

  • Krieg erklären

    Buchkritik

    von Henning Riecke | Afghanistan, Deutsche Außenpolitik

    „Bundeswehr liefert sich Gefecht mit Taliban“ (4.6.), „Deutsche Soldaten töten zehn Taliban“ (12.6.): Meldungen über Scharmützel aus Afghanistan sind nichts Neues. Dass deutsche Soldaten daran beteiligt sind, schon. Kommt doch Deutschlands Sicherheitspolitik seit 60 Jahren eher vorsichtig daher – zu vorsichtig? Drei neue Debattenbeiträge.

  • Good-bye, Che!

    Schlusspunkt

    von Alan Posener | Staat und Gesellschaft

    Aufstandsbewegungen und ihre Helden haben ausgedient

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