Ausgabe September/Oktober 2011

Go West! Is purchaseable

Go West!

„Land der Nein-Sager“, „Vertrauensverlust“, „stille Entfremdung“: Die Reaktionen unserer Partner auf die Enthaltung bei der Libyen-Entscheidung zeugten von ernsten, über Jahre genährten Zweifeln an der politischen Verlässlichkeit Berlins. Wo steht Deutschland? Wo wollen wir hin? Helmut Kohl, Hans-Ulrich Klose, Ruprecht Polenz und Heinrich August Winkler weisen den Weg.

Go West!

  • „Wir müssen wieder Zuversicht geben“

    Helmut Kohl über eine Außenpolitik, der es an Verlässlichkeit mangelt

    Deutsche Außenpolitik

    „Wir müssen wieder Zuversicht geben“

    Verspielt Deutschland gerade sein außenpolitisches Vertrauenskapital? Das fragte die IP Helmut Kohl im Spätsommer 2011. Ja, meinte der Altbundeskanzler damals: Die Bundesrepublik sei seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnähmen. Anlässlich des Todes von Helmut Kohl dokumentieren wir hier das IP-Interview, das tagelang die Republik beschäftigte.

  • Wahre Werte, falsche Freunde

    Deutschlands Partner sitzen im Westen: eine Erinnerung aus gegebenem Anlass

    von Hans-Ulrich Klose, Ruprecht Polenz | Deutsche Außenpolitik

    „Kontinuität“ heißt das Label, mit dem sich Deutschlands Außenpolitik seit Jahrzehnten schmückt. Eingebunden in NATO und EU sei und bleibe man ein verlässlicher Teil des Westens. Doch wachsen derzeit weltweit die Zweifel, ob diese Selbstwahrnehmung Berlins noch immer zutrifft. Eine bedenkliche Entwicklung.

  • Politik ohne Projekt

    Gedanken über Deutschland, Libyen und Europa

    von Heinrich August Winkler | Deutsche Außenpolitik

    Politik ohne Projekt

    Der EU ist das Projekt abhanden gekommen, an dem sie sich orientieren kann – und Deutschland jede Vorstellung von dem, was aus Europa werden soll. Dabei gilt: Die Zugehörigkeit zum Westen ist außen- und innenpolitischer Imperativ für Deutschland. Und das bedeutet, Europa von der Währungsunion in eine Politische Union zu steuern.

Migration

Gegen den Strich

  • Doha-Runde

    von Knut Brünjes, Manfred Kupitz | WTO

    Vor nunmehr zehn Jahren begann die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die mit ihrer ehrgeizigen Agenda die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollte. Mittlerweile haben viele die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss aufgegeben. Ist ein Ende absehbar? Und braucht die Welt überhaupt eine Einigung?

Syrien

  • Das Ende der Angst

    Syriens junge Generation kämpft für den Sturz des Assad-Regimes

    von Susanne Fischer | Syrien, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Das Ende der Angst

    Sie organisieren sich spontan und bringen doch die Massen auf die Straßen. Ihre Wut speist sich aus Jobmangel, Cliquenwirtschaft, Korruption und der allgegenwärtigen Willkür des Assad-Regimes. Die jungen Aufständischen sind gut vernetzt und wollen nach 40 Jahren Diktatur endlich Veränderung. Dafür riskieren sie ihr Leben.

  • Syriens verlässliche Feinde

    Stabilitätsinteressen halten das Regime von Baschar al-Assad an der Macht

    von Markus Bickel | Syrien, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Syriens verlässliche Feinde

    Die Baath-Diktatur greift bei der Niederschlagung der Oppositionsbewegung im eigenen Land weiter zu fast jedem Mittel. Internationale Gegenmaßnahmen musste das Regime bislang kaum fürchten. Eine seltsame Allianz aus Russland, Saudi-Arabien, Iran und Israel verhinderte ein schärferes Vorgehen gegen Damaskus. Dem Westen ist das nicht unrecht.

Nahost

  • Ein Augenblick der Formbarkeit

    Im Nahen Osten besteht die Chance auf einen kreativen Lösungsansatz

    von Tommy Steiner, Danny Rothschild | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Internationale Politik/Beziehungen

    Die USA und Europa verkennen die großen Gefahren, die die Umbrüche in der arabischen Welt bergen. Schon aus wohlverstandenem Eigeninteresse muss sich der Westen viel stärker und einfallsreicher in Nahost engagieren – in einer Sicherheitskoalition mit seinen Verbündeten, die zugleich den Iran und radikale Kräfte stoppt.

  • Abschreckung zwecklos?

    Was ist, wenn der Iran die Bombe hat: Skizze einer überfälligen Debatte

    von Thomas Rid | Iran, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen

    Abschreckung zwecklos?

    An den Absichten des Iran besteht heute kein Zweifel mehr: Teheran greift nach der Atombombe. Wer gegen das Nuklearprogramm nicht militärisch vorgehen will, bevor es zu spät ist, muss dringend über eine neue Abschreckungspolitik nachdenken. Die Möglichkeit eines stabilen „Gleichgewichts des Schreckens“ scheidet dabei aus.

Serbien

  • Versteckt, gesucht, gefunden

    Serbien nach der Festnahme der meistgesuchten Männer Europas

    von Michael Martens | Serbien, Kriegsverbrechen

    Versteckt, gesucht, gefunden

    Bis zu 16 Jahre wurde nach Ratko Mladic, Radovan Karadžic und Goran Hadžic gesucht und fast ebenso lange wurden sie erfolgreich nicht gefunden. Jetzt hat Serbien die meistgesuchten Männer Europas gefasst. Was bedeutet das für das Land selbst, den Balkan und die EU, der Serbien baldmöglichst beitreten will?

USA

  • Systemversagen

    Washington ist handlungsunfähig

    von Stormy-Annika Mildner, Johannes Thimm | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System

    Systemversagen

    Der Schuldenkompromiss kann nicht über die lähmende Wirkung der politischen Blockade in Washington hinwegtäuschen. Demokraten und Republikaner sind so zerstritten wie nie. Um die Regierung wieder handlungsfähig zu machen, wird das Land nicht um Reformen im politischen System herumkommen.

  • In die Defensive

    Für das US-Militär beginnt eine Zeit tiefgreifender Reformen

    von Ulf Gartzke, Dennis Prange | Vereinigte Staaten von Amerika, Streitkräfte

    Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.

Energiewende

  • Energie für Europa

    Erdgas bietet größtes Potenzial für Versorgungssicherheit und Innovation

    von Klaus Schäfer | Rohstoffe & Energie

    Wohl noch keine Regierung hat bislang so weit reichende Entscheidungen getroffen wie die deutsche, die bis zum Jahr 2022 den Ausstieg aus der Kernenergie vollziehen will. Welche Energieträger werden die Lücke füllen, die der Ausstieg reißt? Und wann werden die erneuerbaren Energien eine verlässliche Stromerzeugung gewährleisten können?

  • Netze für alle Fälle

    Die Energiewende erfordert eine enge Partnerschaft mit Russland

    von Michael Sasse | Rohstoffe & Energie

    Europa scheint sich seines verlässlichsten Gaslieferanten fast zu schämen. Doch Energiewende und der Run auf die Ressoucen lassen für die großen Energieunternehmen nur einen Schluss zu: Ergas ist die Energie der Zukunft, und sie kommt aus Russland. Die Partnerschaft mit Moskau bedarf der wirtschaftlichen und politischen Pflege.

  • Vergesst Nabucco!

    Für das Pipelineprojekt der EU spricht immer weniger

    von Alexander Rahr | Rohstoffe & Energie

    Die Nabucco-Pipeline soll Gas aus Zentralasien nach Europa liefern und die Abhängigkeit von Russland verringern. Zugleich sollen die zentralasiatischen Staaten aus der russischen Umklammerung gelöst werden. Doch das Projekt ist nicht nur teuer und unsicher, sondern mittlerweile auch überflüssig.

Essay

Brief aus ... Jerewan

Internationale Presse

Buchkritik

  • Von Altlasten und Neuanfängen

    Deutschlands Außenpolitik und der Krieg gegen den Terror: eine Bilanz

    von Hanns W. Maull | Deutsche Außenpolitik

    Gut zehn Jahre dauert der Global War on Terror, wie ihn die Bush-Regierung einst taufte, schon an. Deutschland engagiert sich in diesem Krieg an der Seite der USA – in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Golf von Aden. Mit welchem Erfolg? Vier Neuerscheinungen kommen zu einem ernüchternden Fazit.

  • Vom Pingpong lernen?

    Kissingers China-Buch rekapituliert eine diplomatische Meisterleistung

    von Philipp Mißfelder | China

    An Henry Kissingers neuem Buch über China wird niemand vorbeikommen, der sich für die aufstrebende asiatische Supermacht interessiert. Seine Konzeptionen bleiben bis heute Blaupausen für die amerikanische Asien-Politik. Bei allen faszinierenden Details eignet sich das Werk aber nicht als Leitfaden für die zukünftige westliche Diplomatie.

Schlusspunkt

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