Ausgabe Januar/Februar 2013

Arabischer Winter Is purchaseable

Arabischer Winter

Demokratisch legitimierte Islamisten stellen Machtsicherung über Regieren, in Syrien tobt ein blutiger Bürgerkrieg, und Israel fühlt sich an 1948 erinnert: Zwei Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings fällt die Zwischenbilanz düster aus. Analysen und Kommentare liefern in der aktuellen IP u.a. der Kairo-Korrespondent Markus Bickel, der Politologe Hussein Agha und Robert Malley von der International Crisis Group.

IP-Forsa-Frage

  • Keine EU ohne die Briten

    Sollte Großbritannien in der EU verbleiben oder wäre es besser, wenn London die EU verlassen würde?

    Europa, Europäische Union

    Keine EU ohne die Briten

    Immer häufiger ist die Rede von einem „Brexit“, einem Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union. Dem Wunsch der Deutschen entspräche das keineswegs. 64 Prozent der Befragten in unserer Umfrage möchten, dass Groß­britannien in der EU bleibt. Im Vergleich dazu: Nur 30 Prozent der Briten stimmten laut YouGov vom November 2012 für ihren Verbleib in der EU.

Arabischer Winter

  • Das ist keine Revolution

    Aus dem Arabischen Frühling wurde der Winter unseres Unbehagens

    von Hussein Agha, Robert Malley | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Das ist keine Revolution

    Nationen zerfallen, Minderheiten erwachen, Bündnisse werden wie im Taumel geschlossen und zerfallen ebenso schnell wieder. Wo Wahlen stattfinden, gewinnen die Islamisten. Wo sie regieren, werden sie von den eigenen Widersprüchen fast zerrissen. Ist der Islamismus der rechte, authentische Pfad oder eine weitere Abweichung?

  • „Es fehlt an politischer Substanz“

    Ist der politische Islam regierungsfähig? Und hat der Nationalstaat Zukunft?

    von Ibrahim El Houdaiby

    „Es fehlt an politischer Substanz“

    Ein halbes Jahr nach der Wahl Mohammed Mursis zum ägyptischen Präsidenten wachsen die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Muslimbrüder. Mit Recht, erklärt der ehemalige Muslimbruder Ibrahim El-Houdaiby im IP-Interview: Ein Konzept ist bislang ebenso wenig zu erkennen wie eine Vorstellung davon, welche Rolle der Islam im öffentlichen Leben spielen soll.

  • Syrisches Trauerspiel

    Die Zögerlichkeit des Westens verlängert den Krieg gegen Assad

    von Markus Bickel | Syrien, Innere Konflikte

    Beim Kampf gegen das Assad-Regime beschränkte sich der Westen bislang hauptsächlich auf wohlfeile Rhetorik – mit fatalen Folgen. Die Untätigkeit der vermeintlichen Verteidiger westlicher Werte hat dafür gesorgt, dass der Konflikt auf die Nachbarländer überschwappt, und sie treibt die Assad-Gegner in die Arme von Islamisten und Al-Kaida.

  • Bloß keine Ein-Staaten-Nichtlösung

    Nach dem Krieg mit der Hamas muss sich Israel über sein Ziel klar werden

    von Asher Susser | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Konflikte und Strategien

    Asher Susser | Die „Operation Pillar of Defense“ vom November 2012 war der schwerste Zusammenstoß Israels mit der Hamas seit vier Jahren – eine Nebenerscheinung der arabischen Aufstände und im Kern eine Auseinandersetzung zwischen Moderne und Tradition. Israel hat Zeit gewonnen, doch wofür? Ein Rückzug auch aus der Westbank wäre eine Option.

  • Deutschland und die Diktatoren

    Berlins Politik gegenüber der arabischen Welt ist korrekturbedürftig

    von Guido Steinberg | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Deutsche Außenpolitik

    Deutschland und die Diktatoren

    In den arabischen Umbruchstaaten geht die deutsche Außenpolitik vorsichtig auf die Islamisten zu, gegenüber den verbliebenen Diktatoren in Saudi-Arabien, am Golf und anderswo steuert sie weiter einen Kurs, als hätte es den Arabischen Frühling nicht gegeben. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern kontraproduktiv.

Entscheidungen

  • Netzwerkpolitik

    In einer veränderten Welt wachsen dem Auswärtigen Dienst neue Rollen zu

    von Thomas Bagger | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Netzwerkpolitik

    Globalisierung und Digitalisierung machen internationale Politik zu einer immer komplexeren Aufgabe. Außenpolitik muss daher heute in erster Linie Netzwerkpolitik sein. Nur so lassen sich Frühwarnung, Planung und Koordinierung gewährleisten – mit dem im Ausland längst etablierten „vernetzten Diplomaten“ im Mittelpunkt.

  • Politik studieren und Plakate kleben

    „Welt und Wahlkreis“: Anmerkungen zu Hans-Ulrich Klose

    von Ulrike Esther Franke | Deutschland, Bildung

    Wer sich bewegt, hat verloren. Das ist natürlich übertrieben. Aber diejenigen, die besonders aktiv und beweglich sind, d.h. die im Ausland studieren und arbeiten, haben wesentlich schlechtere Karten: Sie werden von der politischen Nachwuchsförderung in Deutschland bestraft, weil sie sich im Wahlkreis vor Ort politisch nicht engagieren.

  • Vom Ende der Politik

    Sechs Gründe, warum Debatten und Beratung immer schwieriger werden

    von Klaus Segbers | Internationale Politik/Beziehungen

    Politik als „Feuerwehr“, die im Notfall reagiert, aber nicht mehr strategisch handeln kann – das ist ein verstörender Befund. Lässt sich Politik im traditionellen Sinne überhaupt noch organisieren? Welche Rolle können Politikberater dabei spielen? Und welchen Einfluss haben noch so gut informierte Debatten auf außenpolitische Entscheidungen?

Gegen den Strich

  • Internet

    von Thorsten Benner

    Der Westen will den Ansatz beibehalten, dass das Internet wie bisher von verschiedenen Organisationen verwaltet wird. Russland und China wollen das Internet eher unter die Aufsicht von Nationalstaaten stellen. Die unterschiedlichen Positionen kollidierten zuletzt im Dezember 2012 beim ITU-Gipfel in Dubai. Ist die Freiheit in Gefahr?

Großbritannien

  • Goodbye? Hello!

    Wer die Briten in der EU halten will, sollte in Brüssel für Reformen eintreten

    von Will Straw | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

    Goodbye? Hello!

    Die Ablehnung der EU innerhalb der britischen Öffentlichkeit ist heute so groß wie lange nicht, eine Volksabstimmung wohl nur noch eine Frage der Zeit. Die klare Option eines „in or out?“ könnte eine Koalition der EU-Befürworter mobilisieren. Und Reformen in Brüssel würden den Proeuropäern auf der Insel helfen, für Europa einzutreten.

Irland

  • Das Kreuz des Musterknaben

    Brav erträgt Irland die Konditionen seiner Rettung – zum eigenen Nachteil?

    von Martin Alioth | Irland, Finanzkrise

    Von allen Sorgenkindern des Euro-Raumes hat Irland die besten Aussichten, bald wieder auf eigenen Füßen zu stehen. Doch die eherne Doktrin der Europäischen Zentralbank (und der Bundesbank) verhinderte bisher einen glatten Neustart. Und so überlegen sich zahlreiche Iren, ob sie vielleicht – entgegen ihrem Naturell – auch mal auf den Tisch hauen sollten.

Frankreich

  • Hollande in Not

    Die französische Regierung sendet konfuse wirtschaftspolitische Signale

    von Christian Schubert | Frankreich, Wirtschaft & Finanzen

    Frankreich steht unter der besonderen Beobachtung der Finanzmärkte und ausländischer Regierungen. Denn ohne erfolgreiche Reformen der zweitgrößten Volkswirtschaft im Euro-Raum gerät die Gemeinschaftswährung noch mehr in Gefahr. Der französische Präsident François Hollande lässt bisher jedoch Entschlossenheit vermissen.

  • Goldene Hochzeit in Katerstimmung

    Die aktuelle Schieflage des deutsch-französischen Verhältnisses schadet allen

    von Claire Demesmay, Ronja Kempin | Frankreich, Bilaterale Beziehungen

    Goldene Hochzeit in Katerstimmung

    Pünktlich zum 50. Jubiläum des Elysée-Vertrags erleben die deutsch-französischen Beziehungen eine Krise. Diese ist nicht allein der Schwäche der französischen Wirtschaft geschuldet, auch die Konzentration auf Haushaltsfragen befördert das Ungleichgewicht. Drei Vorschläge, um die Romanze wieder anzufachen.

USA und Euro-Krise

  • Europa, die Andersartige

    Wie Amerika über die Krise auf dem alten Kontinent diskutiert

    von Thomas Kleine-Brockhoff, Peter Sparding | Deutschland-USA

    In einer Hinsicht ähnelt die amerikanische Debatte über die Euro-Krise der europäischen: Man möchte vor allem, dass sie endlich verschwindet. Mehr als 30 Monate nach dem ersten Hilfspaket für Griechenland macht sich Krisenmüdigkeit breit. Ansonsten unterscheidet sich der amerikanische Diskurs deutlich vom europäischen.

Rüstungsexporte

  • Gibt es eine Merkel-Doktrin?

    Nein. Nur eine etwas überhitzte Rüstungsdiskussion in Deutschland

    von Joachim Krause | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Gibt es eine Merkel-Doktrin?

    Die geplanten Panzerlieferungen an Saudi-Arabien haben eine alte Diskussion neu entfacht. Deutschland als „Waffenschmiede der Welt“? Gemach. Alle Bundesregierungen haben Rüstungsexporte aus unterschiedlichen Überlegungen zugelassen. Keine hat dabei je grundsätzlich versucht, die Politik der Zurückhaltung aufzugeben. Dabei bleibt es.

Auslandseinsätze

  • Aus Fehlern lernen

    Keine deutsche Beteiligung an einer Mali-Mission ohne klare Ziele

    von Elke Hoff | Mali, Innere Konflikte

    Aus Fehlern lernen

    Der Afghanistan-Einsatz hat zu der Erkenntnis geführt: Ohne definierte Ziele und Exit-Strategie und ohne die Unterstützung der Bevölkerung sollte keine Auslandsmission beschlossen werden. Es war nicht nur voreilig, die Entsendung von 240 Soldatinnen und Soldaten für eine Ausbildungsmission nach Mali zuzusagen. Sondern auch verantwortungslos.

Sicherheitspolitik

  • Heute wertvoller denn je

    Die NATO ist unverzichtbar für die Sicherheit in Europa und der Welt

    von Klaus Naumann | NATO

    Die NATO hat nicht aus gedient. Im Gegenteil: Sie ist der Resonanzraum im Umgang mit Russland, sie bindet die USA, die Türkei und Großbritannien enger an Europa. Um sie aber weiterhin zukunftsfähig zu erhalten, bedarf es der Formulierung einer Grand Strategy, die festlegt, wo gemeinsame Interessen gemeinsames Handeln verlangen.

China

  • Chinas fragiles Zentralnervensystem

    Aus der Kommunistischen Partei ist ein Organismus neuen Typs geworden

    von Sebastian Heilmann | China, Staat und Gesellschaft

    Vielen gilt China als verkrustetes, diktatorisches System, die Partei führung als Versammlung von Betonköpfen. Dabei hat sich die KP längst in ein hochkomplexes Netzwerk mit politischen, unternehmerischen und mafiösen Dimensionen verwandelt. Die Diffusion politischer Macht schreitet voran. Die mächtigsten Clans stellen sich transnational neu auf.

Essay

  • Einsatz im Inneren

    James Bonds „Skyfall“ als Gradmesser westlicher Befindlichkeit

    von Jan Techau | Kultur

    Einsatz im Inneren

    Wo steht der Westen, wofür soll er stehen? Als Chiffre westlichen Selbstverständnisses ist James Bond dafür prädestiniert, die Malaise der Zeit zu erfassen und sie durchzuverhandeln. Ein Blick auf das aktuelle Agentenepos „Skyfall“ verheißt wenig Gutes. Und doch gibt es Hoffnung – wenn Bond die Geheimwaffe des Westens wiederfindet, die Ironie.

Brief aus … Warschau

Internationale Presse

  • Pakistans 1001 Krisen

    ... und ein Hoffnungszeichen: Erstmals stehen turnusgemäße Neuwahlen an

    von Britta Petersen | Pakistan

    Pakistans 1001 Krisen

    Pakistan ist ein Land, in dem immer alles mit allem in Verbindung zu stehen scheint. Wenn man zu einem beliebigen Zeitpunkt in Pakistan eine Zeitung aufschlägt, liest man stets über eine Reihe von Krisen, die ihren Ursprung weit in der Vergangenheit haben und nur aus dieser heraus verständlich sind.

Buchkritik

  • Die vielen Gesichter der Muslimbrüder

    Neue Bücher zu einem überdramatisierten, aber unteranalysierten Phänomen

    von Jan Kuhlmann | Ägypten

    Sind sie wirklich so gefährlich, wie viele Beobachter meinen? An lauten Warnungen vor den Muslimbrüdern mangelt es in Deutschland nicht; allerdings fehlt es am Bemühen, sich wirklich eingehender mit ihnen auseinanderzusetzen. Wer es dennoch tun möchte, ist auf englischsprachige Publikationen angewiesen. Ein Überblick.

Schlusspunkt

  • Sozialliberale Bärenkuschler

    „Mehr Respekt“ für Putins Russland: Westerwelle liegt auf Schröderkurs

    von Ulrich Speck | Russische Föderation, Deutsche Außenpolitik

    Eine „Politik des erhobenen Zeigefingers und des Hochmuts“ verärgere Russland, erklärte Bun-desaußenminister Guido Westerwelle Anfang Dezember. „Ich richte diese Worte mahnend an die Deutschen, meine Landsleute. Wir brauchen in der Debatte um und mit Russland mehr Balance und mehr Respekt.“ Und: „Der Ton macht die Musik.“

Aktuelle Ausgabe

IP Wirtschaft

 

Sylke-Tempel-Essaypreis

  • Essaypreis

    Ausschreibung

    Erstmals loben das Netzwerk Women in International Security Deutschland (WIIS) und die Zeitschrift „Internationale Politik“ (IP) 2019 den Sylke-Tempel-Essaypreis aus. Er erinnert an die Journalistin, Publizistin und Mentorin Sylke Tempel (1963 – 2017), Vorsitzende von WIIS und Chefredakteurin der IP, Deutschlands führender Zeitschrift für Außenpolitik. Die Ausschreibung richtet sich an Frauen unter 35 Jahren.

 

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