Ausgabe November / Dezember 2014

Schlauer spionieren Is purchaseable

Schlauer spionieren

Wissen Geheimdienste noch, was sie wissen müssten, um rechtzeitig vor Gefahren zu warnen? Wer Bedrohungen erkennen will, braucht Bond und Q. – Aufklärung vor Ort und technische Stärke, Agent und Algorithmus. Entscheidend ist das Zusammenspiel zwischen Mensch und Computer.

IP-Forsa-Frage

  • Geheimdienste

    Sollte die Arbeit der deutschen Geheimdienste ausgebaut werden?

    Deutschland, Sicherheitspolitik

    Geheimdienste

Schlauer spionieren

  • Algorithmen und Agenten

    Wo es gerade in Deutschland bei der Geheimdienstarbeit hapert

    von Peter Neumann | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Algorithmen und Agenten

    Nicht nur die National Security Agency (NSA) steht seit den Enthüllungen Edward Snowdens unter Beschuss – weltweit sehen sich Geheimdienste mit Entwicklungen konfrontiert, die ihre Leistungsfähigkeit untergräbt oder infrage stellen. Will Deutschland eine größere Rolle in der Welt spielen, führt an einem Ausbau der Kapazitäten kein Weg vorbei.

  • Freundschaftsanfrage von der NSA

    Wie Geheimdienste die sozialen Netzwerke nutzen – und mit welchen Folgen

    von Jan Guldner | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Freundschaftsanfrage von der NSA

    Im Zeitalter von Facebook und Co. müssen Informationen zu Krisen wie in der Ukraine oder der arabischen Welt im Zweifel nicht mehr mühsam recherchiert werden, sondern werden offen geteilt. Und so geraten die sozialen Netzwerke immer stärker ins Visier der Geheimdienste, Manipulation und Infiltration inklusive. Ist die Demokratie im Netz gefährdet?

  • Puzzle mit erheblichen Lücken

    Sammeln, sortieren, schlussfolgern: Wie informiert sind die Geheimdienste?

    Deutschland, Sicherheitspolitik

    Puzzle mit erheblichen Lücken

    Bei der Diskussion über die blutigen Terroranschläge von Paris wird oft die Frage gestellt, ob es nicht möglich gewesen wäre, die Attentäter im Vorfeld zu stoppen. Wissen die Geheimdienste eigentlich noch das, was sie wissen müssten? Können sie die Entscheidungsträger noch so informieren, wie es nötig wäre? Diese Frage stellte die IP einigen ehemaligen führenden Geheimdienstmitarbeitern. Ihr Urteil: Nur bedingt. Und das wird sich auch so schnell nicht ändern.

  • Vertrauen wär’ gut Is purchaseable

    … doch Amerika will Kontrolle: Zur Legitimität von Spionage

    von Peter Rudolf | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Vertrauen wär’ gut

    Wenn es um die geheimdienstliche Überwachung von befreundeten Staaten geht, trennen Berlin und Washington Welten. Was sich aus Sicht der Deutschen „nicht gehört“, gehört aus Sicht der Amerikaner schlicht dazu. Was hilft gegen die US-Schnüffelei, wenn moralische Empörung und völkerrechtliche Bedenken nicht verfangen? Einige Vorschläge.

Deutsche China-Politik

  • Lob der Nischenpolitik Is purchaseable

    Deutschland spielt in Europas China-Politik heute die Rolle des Impulsgebers

    von Sebastian Heilmann | Volksrepublik China, Wirtschaft & Finanzen

    Lob der Nischenpolitik

    In Peking wird unter den EU-Mitgliedern nur Deutschland wirklich ernst genommen – eine Chance für Berlin, auf Grundlage der seit Jahrzehnten erfolgreich praktizierten Nischenpolitik neue Akzente zu setzen und weitere Felder für die Kooperation mit China zu öffnen. Diese ist zugleich beweglich genug, um erwartbare Rückschläge aufzufangen.

  • Ein guter Ausgangspunkt Is purchaseable

    Warum Berlin und Peking in der Ukraine-Krise eng zusammenarbeiten sollten

    von Jing Huang | Volksrepublik China, Sicherheitspolitik

    Ein guter Ausgangspunkt

    Man soll sich keinen Illusionen hingeben: China mag einen Energiedeal mit Russland ausgehandelt haben. Aber es unterstützt Putins Politik nicht – ganz im Gegenteil. Auch aus innenpolitischen Gründen ist Peking an einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise interessiert. Die USA fallen als Partner aus. Bleibt Europa. Oder genauer: Deutschland.

  • Ungeschickte Weltmacht Is purchaseable

    China möchte sein Image verbessern – und steht sich dabei selbst im Weg

    von Falk Hartig | Volksrepublik China, Staat und Gesellschaft

    Etwa neun Milliarden Dollar hat Peking während der vergangenen Jahre in eine Medienoffensive und den Aufbau der Konfuzius-Institute investiert. Und trotzdem will das Image Chinas nicht recht besser werden. Warum? Weil Peking erst noch lernen muss, dass es mit der Außenwelt anders kommunizieren muss als mit der eigenen Öffentlichkeit.

  • Stachel im Fleisch

    Die Folgen der Proteste in Hongkong für den Führungsanspruch Pekings

    von Eberhard Sandschneider | Volksrepublik China, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Stachel im Fleisch

    Die Proteste in Hongkong stehen für weit mehr als den Kampf um ein freies Wahlrecht. Sie offenbaren den Grundsatzkonflikt, der zwischen dem Führungsanspruch Pekings und dem Demokratieprinzip des Westens besteht. Das Modell „Ein Land, zwei Systeme“ ist gescheitert, direkte Wahlen wird es in Hongkong 2017 nicht geben. Noch nicht.

Gegen den Strich

  • Think Tanks

    von Nicole Renvert | Weltweit, Staat und Gesellschaft

    Think Tanks

    Ukraine, IS, Ebola: Immer schneller müssen sich Entscheider zu außenpolitischen Krisen äußern. Da ist guter Rat gefragt. Doch wer soll ihn erteilen? Zu groß die Macht der Politikberater, heißt es, zu groß der Einfluss von Lobbyisten, zu intransparent Politikberatung insgesamt. Ein Versuch, Ordnung ins Konzert der widerstreitenden Meinungen zu bringen.

Ukraine-Krise

  • Eine neue Ordnung

    Der Ukraine-Konflikt stellt die Weichen für Europas Sicherheit

    von Claudia Major, Jana Puglierin | Ukraine, Sicherheitspolitik

    Eine neue Ordnung

    Die Ukraine-Krise hat die Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung dauerhaft verändert. Die Nationalstaaten sowie NATO, EU und OSZE müssen diese neue Ordnung nun gestalten und dabei eine sinnvolle Arbeitsteilung entwickeln. Gleichzeitig gilt: Sicherheit gibt es nur mit, nicht ohne Russland.

Sicherheitspolitik

  • Unsicheres Update

    Kann der Westen gegenüber Russland auf Eindämmungspolitik zurückgreifen?

    von Hans Kundnani | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Unsicheres Update

    Seit der Krim-Annexion ist gegenüber Russland eine härtere Linie gefragt, zugleich will der Westen keinen Krieg: Das Dilemma erinnert an die späten vierziger Jahre, als US-Diplomaten die Politik des „containment“ erfanden. Ob sie für die Gegenwart taugt, ist fraglich; womöglich zerstört sie, was sie retten soll. Eine Wahl hat der Westen aber nicht.

  • Zeugnis demokratischer Reife Is purchaseable

    Die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen hat sich bewährt

    von Elke Hoff | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Zeugnis demokratischer Reife

    In Deutschland wird nicht nur über mögliche neue Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutiert. Eine Kommission soll nun auch das Parlamentsbeteiligungsgesetz prüfen. Dabei hat sich das Gesetz vielfach bewährt: Weil es eine offene Debatte über Ziel und Zweck eines Einsatzes ermöglicht. Und weil es auch praktischen Nutzen für die Truppe besitzt.

  • Warschaus Wünsche, Berlins Bedenken Is purchaseable

    Das Ende der Ära Tusk und die deutsch-polnischen Verstimmungen

    von Piotr Buras | Polen, Sicherheitspolitik

    Der Abgang von Donald Tusk und Radosław Sikorski markiert das Ende einer erfolgreichen Epoche in der polnischen Politik. Doch an ungelösten Problemen, die das Erfolgstandem seinen Nachfolgern hinterlassen hat, mangelt es nicht. Das betrifft die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, seine Rolle in Europa und vor allem das Verhältnis zu Deutschland.

Ungarn

  • Der Machtmensch Is purchaseable

    In Ungarn soll es nur noch ein einziges Kraftfeld geben: Viktor Orbán

    von Keno Verseck | Ungarn, Politische Kultur

    Der Machtmensch

    Er hat restriktive Pressegesetze erlassen, Rivalen in seiner Partei ausgeschaltet und eine neue Verfassung eingeführt. Ungarns Premier Viktor Orbán hat das einstige Reformmusterland gründlich umgebaut. Was er will, legte er jüngst in einer Rede deutlicher denn je dar: einen Staat, der sich an nichtdemokratischen Ländern wie Russland oder China orientiert.

Russland

  • Wer gehört zur „russischen Welt“? Is purchaseable

    Putin zählt auf professionelle Russen. Wichtiger wären Russian professionals

    von Vladislav Inozemtsev | Russische Föderation, Staat und Gesellschaft

    Wer gehört zur „russischen Welt“?

    Es gibt zwei Gruppen von Russen im Ausland: Die einen sind enorm erfolgreich, geben aber nicht viel auf ihre „Russischkeit“. Die anderen gerieren sich als Berufsrussen, fordern Moskaus Unterstützung, haben aber kaum Qualifikationen zu bieten. Mit seiner Doktrin der „russischen Welt“ setzt Wladimir Putin auf die Berufsrussen. Das ist fatal.

Tunesien

  • Wahrheit und Gerechtigkeit Is purchaseable

    In Tunesien beginnt die offizielle Aufarbeitung der Vergangenheit

    von Maraim Salehi | Tunesien, Staat und Gesellschaft

    Wahrheit und Gerechtigkeit

    Viele Tunesier haben konkrete Erwartungen an den Prozess der Transitional Justice: Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantie der Nichtwiederholung sollen gewährleistet werden. Aber ist die neue Wahrheitskommission überhaupt in der Lage, dies zu leisten? Oder besteht die Gefahr, dass das Vorgehen eher politischen Interessen nutzt?

Wirtschaftsmetropolen

  • Glücklich geschieden Is purchaseable

    Die Trennung war unfreiwillig. Aber danach wurde Singapur zum Erfolgsmodell

    von Bernhard Bartsch | Singapur, Wirtschaft & Finanzen

    Glücklich geschieden

    Noch vor einem halben Jahrhundert galt die ehemalige britische Kolonie als so unregierbar, dass sie von Malaysia kurzerhand aus dem gemeinsamen Staatenbund verstoßen wurde. 50 Jahre später ist Singapur, der einzige Staat, der je durch den Rauswurf aus einem anderen Land entstanden ist, der wohl wirtschaftsfreundlichste Standort der Welt.

Essay

  • Gewonnen – bis auf Weiteres

    Gebiert der Liberalismus seine ideologischen Gegner selbst?

    von Abram N. Shulsky | Weltweit, Politische Kultur

    Gewonnen – bis auf Weiteres

    Im gleichen Maße, in dem sich die liberale Demokratie weltweit durchsetzt, wird sie durch wechselnde Gegenbewegungen herausgefordert. Auf Nationalismus folgten Faschismus und Kommunismus, auf das vermeintliche „Ende der Geschichte“ der Islamismus. Was ist es, das dem Liberalismus immer neue Widersacher beschert?

Brief aus ... Bogotá

Internationale Presse

  • Das Obama-Debakel

    Die Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik des Präsidenten wächst

    von Patrick Keller | Vereinigte Staaten von Amerika, Politische Kultur

    Das Obama-Debakel

    Die Zeithistoriker reiben sich die Hände: Nun führt er also doch Krieg – der narrative Bogen ist vollendet! Fast sechs Jahre lang hat US-Präsident Barack Obama „nation-building at home“ zur höchsten Priorität erklärt und eine Außenpolitik des Rückzugs und Sich-Heraushaltens praktiziert.

Buch des Jahres

Buchkritik

  • Im Bann des Dschihad

    Neuerscheinungen zu islamistischem Terrorismus und dem Aufstieg des IS

    von Silke Mertins | Weltweit, Terrorismus

    Irak, Syrien, Afghanistan: Lange fanden diese Länder nur noch in Kurzmeldungen statt. Der Aufstieg des „Islamischen Staates“ (IS) traf die westliche Öffentlichkeit unvorbereitet. Zwei neue Bücher erklären den Erfolg der Extremisten, was junge Deutsche in den Dschihad ziehen lässt und warum Europa mit einem Anschlag rechnen muss.

  • Wer wir sind und was unsere Aufgabe ist Is purchaseable

    Heinrich August Winkler schreibt weiter an der Geschichte des Westens

    von Jan Techau | Westeuropa politisch, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Mit dem dritten Band seiner „Geschichte des Westens“ wird die sensationelle Leistung Heinrich August Winklers so langsam voll begreifbar: Hier leistet ein Deutscher Großarbeit am Konzept des Westens. Leider wird auch dieser Band international nicht den Einfluss haben, den er haben sollte – und das liegt schlicht daran, dass er nicht auf Englisch geschrieben ist.

Schlusspunkt

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IP-Länderporträt

 

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