Ausgabe November/Dezember 2015
Blackbox Iran 
Keine Frage – das große Land zwischen Persischem Golf und Asien verfügt über enormes, ungenutztes Potenzial, das die Einigung im Atomstreit nun entfesseln soll. Doch wohin Politik und Wirtschaft steuern, ist längst nicht ausgemacht.
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IP-Forsa-Frage
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IP-Forsa-Frage
Deutschland, Bilaterale Beziehungen
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Blackbox Iran
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Kann Präsident Rohani die Islamische Republik retten? Dafür spricht wenig
Wer, wie Hassan Rohani, den Hauptfeind des Iran nicht in Amerika oder Israel sieht, sondern in Arbeitslosigkeit oder Umweltkatastrophen, der macht sich bei den Hardlinern im Land nicht unbedingt beliebt. Die Hardliner sind mächtig, und sie werden immer mehr. So bedauerlich das ist: Allzu große Hoffnungen sollte man auf den Präsidenten nicht setzen
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Die Prinzipien der iranischen Außenpolitik bleiben unverändert
Ein Mangel an diplomatischer Elastizität ist dem Iran nicht nachzusagen. Teheran hat ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA ausgehandelt und unterstützt gleichzeitig radikale Gruppen. Solche Flexibilität aber verdeckt: Am revolutionären Prinzip der Feindschaft gegen die USA und Israel hat der Iran immer festgehalten.
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Der Hype ist groß, die wirtschaftlichen Realitäten im Iran eher ernüchternd
Es ist kein Geheimnis, dass europäische – und gerade deutsche – Firmen in einer guten Position sind, um nach Aufhebung der Sanktionen (wieder) in den iranischen Markt einzutreten. Doch sie erwartet alles andere als ein Boommarkt, die Anzeichen für eine Rezession mehren sich. Und große Hemmnisse werden weiter bestehen bleiben.
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Staat im Staat mit Wirtschaftsmacht: die Revolutionsgarden
Bestechen, einbinden, rausdrängen: Ein Rückblick auf die gescheiterten Versuche, mit den Revolutionsgarden zu einem Modus Vivendi zu gelangen, zeigt eines – Rohanis Taktik, genau die Institution den wirtschaftlichen Nutzen aus dem Atomabkommen ziehen zu lassen, die der größte Gegner des Abkommens und der Regierung ist, wird nicht aufgehen.
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Flüchtlinge in Europa
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Euro und Flüchtlinge sind nur zwei Seiten desselben Problems
von Andreas Rinke | Europa, Europäische Union
2015 streiten sich die EU-Staaten wie selten zuvor: In den Krisen zeigt sich, dass Währung und Grenzkontrollen vergemeinschaftet wurden, ohne die notwendigen Regeln zu etablieren. Deutschland und Frankreich tragen hier eine besondere Verantwortung. Nur zeigt der Streit nicht den Zerfall der EU – sondern den Beginn neuer Integration.
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Die Franzosen bezweifeln, noch mehr Einwanderer integrieren zu können
Präsident Hollande wird heftig dafür kritisiert, dass er sein Land nicht vor der unbesonnenen deutschen Flüchtlingspolitik schütze. Warum weigert sich Frankreich, mehr Asylsuchende aufzunehmen? Liegt es am -starken Einfluss des Front National? An der schlechten wirtschaft-lichen Lage? Oder an den Problemen mit der muslimischen Vorstadtjugend?
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Die Flüchtlingskrise wirft Fragen auf, die für Polen neu sind
von Piotr Buras | Polen, Migration
Noch bevor die Flüchtlingkrise Polen erreicht hat, hat sie begonnen, das Land zu verändern. Überfällige Fragen nach Identität und Gemeinschaftsverständnis sind es, die man sich jetzt stellt. Diese Diskussion findet in einer Gesellschaft statt, die zutiefst gespalten ist. Doch auch Warschau und Berlin müssen dringend miteinander reden.
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Vom unsicheren Kantonisten zur europäischen Führungsmacht
von Liana Fix | Deutschland, Deutsche Außenpolitik
Deutschland ist zum Vorreiter in Europa geworden: zu einer Führungsmacht, die ihre Legitimität aus dem Engagement für ein zivilisiertes Miteinander zieht. Daraus erklärt sich auch die bisherige Gefolgschaft anderer europäischer Länder: aus dem Vertrauen heraus, dass Deutschland verantwortungsvoll Prinzipien verteidigt, und nicht nur Eigeninteressen.
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Gegen den Strich
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Fünf Thesen auf dem Prüfstand
von Justin Logan | Westliche Welt, NATO
Die NATO sei „unverzichtbar“, ist bis heute zu hören, obgleich ihr Gegner, die Sowjetunion, vor 25 Jahren zerfiel, und mit ihr der Warschauer Pakt. Ginge es ohne Atlantische Allianz wirklich nicht? Hat Russland keinen Grund, sie zu fürchten? Wären die Europäer nicht in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.
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Krisenmanagement
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Putin verfolgt in Syrien eigene Ziele, Teil einer Lösung ist der Kreml nicht
von Stefan Meister | Russische Föderation, Konflikte und Strategien
Mit dem Eingreifen zugunsten Assads geht es Putin um zweierlei: Er will Washington zwingen, die Isolation Moskaus aufzugeben, und er will sich als Alternative zum westlichen Ordnungsmodell präsentieren. Allerdings mangelt es ihm an Unterstützung im eigenen Land und an Ideen für eine echte Lösung.
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Eine ehrliche Debatte über die Zukunft der EU ist überfällig
Es ist höchste Zeit: Wir müssen klären, wie viel Europa wir wirklich wollen, damit die EU wieder handlungsfähig wird und Vertrauen zurückgewinnen kann. Nur wenn wir Souveränität abgeben, können wir Antworten auf die aktuellen Krisen finden und die globale Ordnung mitgestalten. Eine Renationalisierung ist keine Option.
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Eine Herkulesaufgabe zum Schutz von Patienten und humanitären Helfern
Die Ebola-Krise in Westafrika hat der Öffentlichkeit deutlich gemacht, welche Gefahren mit einem humanitären Einsatz außerhalb Deutschlands verbunden sein können. Da es auf internationaler Ebene keine adäquaten Rettungsmaßnahmen gab, rüstete Deutschland in einem äußerst komplexen Kooperationsprozess ein eigenes Flugzeug aus.
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China
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Wie reagiert Chinas Regierung auf die Krisenanzeichen der Wirtschaft?
von Sebastian Heilmann | Volksrepublik China, Wirtschaft & Finanzen
Es handelt sich um eine echte Struktur- und Anpassungskrise, nicht nur um eine konjunkturelle Schwäche, unter der die chinesische Wirtschaft derzeit leidet. Wie geht es weiter, welche Szenarien sind denkbar? Am wahrscheinlichsten ist eine Haltung zwischen vertagtem Strukturwandel und staatlichen Stimulusmaßnahmen.
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Globale Architektur
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Im Geflecht internationaler Organisationen wird die OECD immer wichtiger
Im Kalten Krieg geboren, hat sich die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter der Führung von Angel Gurría vom Mauerblümchen zum weithin geschätzten Standardsetzer und Ideengeber gemausert. Beim weiteren Aufbau einer regelgestützten Weltwirtschaftsordnung kommt der OECD eine Schlüsselrolle zu.
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Für eine Regulierung des Welthandels im Rahmen der WTO
Die Welthandelsorganisation hat durch regionale Präferenzhandelsabkommen ernsthafte Konkurrenz bekommen. Denn seit Jahren stocken die Verhandlungen der Doha-Runde. Kann es China, das bislang keinem der neuen Megaregionalabkommen angehört, im Rahmen seiner G-20-Präsidentschaft 2016 gelingen, hier eine Wende herbeizuführen?
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Wirtschaftsmetropolen
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Das texanische Austin gehört zu Amerikas erfolgreichsten Metropolen
von Ansgar Graw | Vereinigte Staaten von Amerika, Wirtschaft & Finanzen
In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war die Hauptstadt des US-Bundesstaats Texas eher ärmlich – bis es ihr gelang, die Pflege von Musik- und Hippiekultur sowie der sprichwörtlichen Abgedrehtheit mit innovativem Unternehmertum und der Ansiedelung von Hightech-Firmen zu vereinen. Seitdem wächst das auch „Silicon Hills“ genannte Austin rasant.
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Essay
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Die Flüchtlingskrise zeigt: Politik muss von Grund auf neu ansetzen
von Thomas Schmid | Deutschland, Staat und Gesellschaft
Nichts hat Gewissheiten so erschüttert wie die Flüchtlingsfrage. Die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik sind aufgelöst, mit herkömmlichen Mitteln ist dem Problemgewirr nicht beizukommen. Rückzug scheint vielen eine sichere Option. Dabei müsste Europa sich jetzt der Verwerfungen annehmen, die es mit angerichtet hat.
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Buchkritik
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Was uns aus dem Netz droht: zwei Warnungen
von Isabel Skierka | Weltweit, Cyber Security
Vor mehr als 50 Jahren, im Jahre 1961, warnte der scheidende US-Präsident Eisenhower in seiner Abschiedsrede vor der Herausbildung eines „militärisch-industriellen Komplexes“, der die Freiheit bedrohe. Haben wir es heute mit einem weiterführenden, einem militärisch-industriellen-internetbasierten Komplex zu tun? Zwei Neuerscheinungen.
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Erdogan, Atatürk und die Zukunft der Türkei
von Cigdem Akyol | Türkei, Staat und Gesellschaft
Wenige Wochen nach dem verheerenden Terroranschlag in Ankara und kurz vor den Parlamentswahlen steht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in der Kritik. Hat seine Strategie der Polarisierung zur Eskalation der Gewalt beigetragen? Drei Bücher schildern die Türkei unter Erdogan und betten seine Politik in den historischen Kontext ein.
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Deutsche Gesellschaft
