Ausgabe Januar/Februar 2015

Väterchen Frust Is purchaseable

Väterchen Frust

Wladimir Putins Griff nach der Krim und die Destabilisierung der Ukraine haben Russland zum Dauerproblem des Westens gemacht. Gerade Berlin verzweifelt an Moskaus Gebaren. Die Wiedererrichtung europäischer Sicherheit wird zur Generationenaufgabe.

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Väterchen Frust

  • Vermitteln, verhandeln, verzweifeln

    Wie der Ukraine-Konflikt zur westlich-russischen Dauerkrise wurde

    von Andreas Rinke | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen

    Vermitteln, verhandeln, verzweifeln

    Das Jahresende 2013 markierte den Beginn eines dramatischen Wandels im Verhältnis zwischen Deutschland und Russland: Moskau verlor das Vertrauen Berlins. Etwa ab März 2014 wich der Modus des Krisenmanagements auf deutscher Seite der Überzeugung, dass man sich auf eine langfristige Konfrontation einstellen müsse. Protokoll einer Entfremdung, Teil 2.

  • Rückfall in den Totalitarismus

    Das System Putin instrumentalisiert die Außenpolitik zum eigenen Erhalt

    von Lew Gudkow | Russische Föderation, Staat und Gesellschaft

    Rückfall in den Totalitarismus

    Nach wachsender Unzufriedenheit hat Wladimir Putin erst der russischen Zivilgesellschaft den Krieg erklärt und dann der Ukraine. Gerade der national-demokratische Charakter des Maidan-Umsturzes gefährdete sein Regime. Die massive Propaganda gegen äußere „Feinde“ fällt auf fruchtbaren Boden, doch Russlands Gesellschaft kommen erste Zweifel.

  • Eine Aufgabe für Generationen

    Der Westen muss gegenüber Russland auf eine neue Doppelstrategie setzen

    von Wolfgang Ischinger | Russische Föderation, Konfliktprävention/-management

    Eine Aufgabe für Generationen

    Mit dem Tabubruch, Grenzen nicht gewaltsam zu verändern, hat Moskau der Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft schweren Schaden zugefügt. Strategische Geduld ist nun gefragt. Der Westen sollte das Ziel aber nicht aufgeben und im Umgang mit Russland auf Einhegung und Einbindung setzen. Ansatzpunkte dafür gibt es.

  • Grimmige Realitäten

    Moskau geht auf der Krim gegen die Tataren und sonstige „Feinde“ vor

    von Liana Fix | Ukraine, Konflikte und Strategien

    Grimmige Realitäten

    Man müsse doch Russlands Annexion der Krim hinnehmen, meinen einige Politiker und meint laut Umfragen über ein Drittel der Deutschen. Das ist nicht nur völkerrechtlich problematisch. Mit einer Anerkennung würde man auch Russlands Politik der rigorosen Unterdrückung der indigenen Krimtataren und der ukrainischen Opposition legitimieren.

  • Die neue europäische Unordnung

    Die EU wird Russland nicht ändern. Aber sie sollte sich hüten, es zu isolieren

    von Mark Leonhard, Ivan Krastev | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen

    Die neue europäische Unordnung

    Die Krim-Krise markiert das Ende der europäischen Ordnung. Was nun? Russland nach europäischem Vorbild umzugestalten ist nicht möglich, eine Rückkehr zum Konzept der Einflusssphären ebenso wenig. Europa müsste sein eigenes Integrationsprojekt stärken und Kooperationsmöglichkeiten mit Russlands Eurasischer Union suchen.

Euro-Krise: Wachstumsschmerzen

  • Warten auf den nächsten Knall

    Ohne institutionelle Reformen der Euro-Zone droht ein verlorenes Jahrzehnt

    von Daniela Schwarzer | Europa, Europäische Union

    Warten auf den nächsten Knall

    Die schlimmsten Krisenszenarien sind verblasst, seit EZBPräsident Mario Draghi im Sommer 2012 versprach, nötigenfalls unbegrenzt Staatsanleihen an den Sekundärmärkten aufzukaufen. Dank Maßnahmen wie Europäischem Stabilitätsmechanismus oder Bankenunion haben sich einige Länder erholt. Doch neue Spannungen belasten die Euro-Zone.

  • Rekordwachstum nach Rosskur

    Das Ende des harten Sparkurses kam für Irland rechtzeitig

    von Martin Alioth | Irland, Wirtschaft & Finanzen

    Rekordwachstum nach Rosskur

    Ist Sparpolitik tatsächlich die falsche Medizin für schwächelnde Volkswirtschaften? Das ist die These von Ökonomen wie Paul Krugman, und der Fall Griechenland scheint sie zu bestätigen. Doch schaut man in andere ehemalige Krisenländer wie Irland, Italien, Portugal oder Spanien, dann verliert sie an Plausibilität. In Irland etwa hat die Austerität nach Lehrbuch funktioniert: Die internationale Kreditfähigkeit des Landes ist wiederhergestellt, der Staatshaushalt nähert sich dem Gleichgewicht.

  • Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

    Griechenlands Aufschwung steht auf wackligen Beinen

    von Richard Fraunberger | Griechenland, Wirtschaft & Finanzen

    Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

  • Mentalität des Eigennutzes

    Warum Italien einen grundlegenden Wandel braucht

    von Andrea Affaticati | Italien, Wirtschaft & Finanzen

    Mentalität des Eigennutzes

  • Die Kosten der Konsolidierung

    In Spanien ist der gesellschaftliche Zusammenhalt in Gefahr

    von Ariadna Trillas | Spanien, Wirtschaft & Finanzen

    Die Kosten der Konsolidierung

  • Unter Palmen, aber fern vom Paradies

    Portugals Weg aus der Krise bleibt beschwerlich

    von Thomas Fischer | Portugal, Wirtschaft & Finanzen

Gegen den Strich

  • Arabische Liga

    Gegen den Strich

    von Florence Gaub | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, League of Arab States

    Arabische Liga

    Die Arabische Liga ist ein bisschen der Buhmann der internationalen Beziehungen. Sie wird dafür verlacht, zerstritten und ineffizient zu sein; schließlich bekriegen sich ihre Mitglieder nicht nur ständig, sie treiben noch nicht einmal Handel miteinander: nur 2,5 Prozent arabischer Ausfuhren gehen in arabische Länder. Dabei ist die Liga besser als ihr Ruf.

Sicherheitspolitik

  • Gewappnet fürs „Chamäleon Krieg“

    Gemeinsam planen, um Ressourcen und Kräfte zu bündeln

    von Volker Wieker | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Gewappnet fürs „Chamäleon Krieg“

    Sowohl auf die erwartbaren wie vor allem auf unerwartbare militärische Bedrohungen müssen unsere Streitkräfte vorbereitet sein und angemessen reagieren können. Das bedeutet für die Bundeswehr, dass sie über ein breites Fähigkeitsspektrum verfügen muss, um gemeinsam mit den europäischen Partnern Sicherheitspolitik aktiv zu gestalten.

  • Bündnisfähigkeit geht anders

    Die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen muss reformiert werden

    von Johannes Varwick | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Bündnisfähigkeit geht anders

    Niemand verlangt, dass sich der Deutsche Bundestag künftig aus der Mandatierung von Einsätzen verabschiedet. Jedoch gehören demokratische Legitimierung nach innen und Bündnissolidarität nach außen zusammen. Eine behutsame Neujustierung ist verantwortbar und notwendig für gemeinsames Handeln im Rahmen von NATO und EU.

Deutsche Außenpolitik

  • Zu spät, zu zaghaft, zu unambitioniert

    Wenn Berlin mehr Verantwortung will, muss es mehr in Prävention investieren

    von Omid Nouripour | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Will deutsche Außenpolitik einen relevanten Beitrag zu gerechter Entwicklung und zur Beilegung internationaler Konflikte leisten, muss sie ehrgeiziger und frühzeitig genug agieren. Das sieht man vor allem bei der Krisenprävention sowie der Afrika-Politik. Wichtig ist dabei auch eine verbesserte Koordinierung der beteiligten Bundesministerien.

  • Fragilität und Zusammenhalt

    15 Thesen zu außen- und innenpolitischen Herausforderungen

    von Thomas Bagger | Deutschland, Internationale Politik/Beziehungen

    Regieren wird überall schwieriger: weil mehr Akteure mitspielen, globale Strukturen brüchig und Erwartungshaltungen größer werden. In Zeiten rasanten Wandels geht es um die Korrektur- und Anpassungsfähigkeit von Systemen und die Gewährleistung des inneren Zusammenhalts. Demokratien haben dabei keineswegs die schlechteren Karten.

Südasien

  • Im Bann des „Islamischen Staates“

    Die Terrormiliz findet in Südasien ersten Widerhall, vor allem in Pakistan

    von Ronald Meinardus | Südasien, Terrorismus

    Im Bann des „Islamischen Staates“

    Der Anführer des „Islamischen Staates“, Abu Bakr al-Bagdadi, droht Indien: Das Land unterdrücke Muslime und gehöre zum Territorium seines „Kalifats“. Indiens Muslime zeigen sich davon unbeeindruckt. In Pakistan und bei Al-Kaida finden sich dagegen erste Anzeichen, dass der IS seinen Einfluss in Südasien ausbauen will.

China

  • Problemzonen eines Riesenreichs

    Wo liegen die größten Schwierigkeiten für Staatspräsident Xi Jinping?

    Volksrepublik China, Staat und Gesellschaft

    Problemzonen eines Riesenreichs

    Xi Jinping trat ein schwieriges Erbe an, als er im November 2012 den Posten des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas übernahm und dann im März 2013 auch zum Staatspräsidenten ernannt wurde. Chinas wirtschaftliche Erfolgsgeschichte ist ins Stocken geraten. Möglicherweise könnte das bisherige Entwicklungsmodell schon bald ausgedient haben, ohne dass ein erfolgversprechendes neues in Sicht wäre.

Essay

  • Ein Minenfeld von Missverständnissen

    Die Ursachen für den „Dialog der Schwerhörigen“ zwischen Europa und Israel

    von Diana Pinto | Israel, Politische Kultur

    Ein Minenfeld von Missverständnissen

    Europa und Israel haben zwei einander spiegelbildlich entgegengesetzte Lehren aus Zweitem Weltkrieg und Holocaust gezogen. Das europäische „Nie wieder“ greift auf universale Prinzipien zurück. Das israelische „Nie wieder wir“ hat den Schutz des jüdischen Volkes zum Ziel. Zu vereinbaren wären diese Auffassungen nur auf einer geopolitischen Ebene.

Brief aus ... Baku

Internationale Presse

Buchkritik

  • Vom globalen Reagieren zum Regieren

    Vier Neuerscheinungen zur Frage, wie Governance künftig funktionieren wird

    von Thomas Speckmann | Weltweit, Globale Fragen

    Nationalstaaten, Staatenbünde, Vertragsgemeinschaften, Bündnisse: Welche Formen von Herrschaft sind am ehesten geeignet, die Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu finden? Zwei Ökonomen und zwei Juristen nehmen die verschiedenen, immer stärker miteinander verwobenen Spielarten von Governance unter die Lupe.

Schlusspunkt

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