Ausgabe Juli/August 2016
Aufbau Nahost 
Die Krisen der arabischen Welt wirken sich immer stärker auf die EU aus. Handeln ist dringend geboten, wollen die Europäer nicht von den Problemen überwältigt werden. Doch was kann Europa tun, um seine südliche und nahöstliche Nachbarschaft zu stabilisieren?
Aufbau Nahost
-
Die EU muss sich viel stärker um ihre südliche Nachbarschaft kümmern
von Gabor Iklody | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Europäische Nachbarschaftspolitik
Die scheiternden oder gescheiterten Staaten der arabischen Welt lösen Krisenwellen aus, die mittlerweile Europa direkt bedrohen. Die EU muss neue Wege gehen und sich in den südlichen Nachbarländern engagieren, um diese zu stärken. Weiteres Abwarten können sich die Europäer nicht leisten, wollen sie von den Problemen nicht überwältigt werden.
weiter
-
Zwei Szenarien
Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staatsaufbau
Was wäre, wenn wir 20 Jahre vorausdächten und von dort einen Blick zurück auf die
heutigen Entwicklungen werfen würden? Dann könnten wir eine mittelmeerische Nachbarschaftspolitik würdigen, die stabile Staaten und Wohlstand hervorbrachte.
Was wäre, wenn die Bürgerkriege andauerten und sich ausweiteten? Wenn es
keinen Wechsel der europäischen Politik gäbe, die EU weder konsistent, noch strategisch handelte, keine Ressourcen zur Verfügung stellen wollte und sich lieber abschottete?
weiter
-
Gespräch mit den Ennahda-Abgeordneten Sayida Ounissi und Nafouel Ejammali
Tunesien, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel
Die islamische Partei Ennahda stellt 69 Abgeordnete im tunesischen Parlament, zu denen Sayida Ounissi und Nafouel Ejammali gehören. Sie erläutern, wie ihre Partei nach Jahrzehnten im Untergrund zu einer politischen Kraft wurde, die den demokratischen Übergang mitgestaltet – jedoch nicht unter Bezugnahme auf den Koran, sondern durch Kompromissfähigkeit.
weiter
-
In Libyen drohen ein Bürgerkrieg und der Rückfall in vorkoloniale Zeiten
von Mirco Keilberth | Libyen, Sicherheitspolitik
Weit entfernt von nationaler Einheit: Die von den Vereinten Nationen eingesetzte Regierung in Tripolis kann die zahlreichen Konflikte in Libyen nicht lösen. Im Gegenteil. Der Staat zerfällt, kriminelle Banden treiben grenzüberschreitenden Handel mit Waffen und Menschen, die aus Westafrika nach Europa gelangen wollen. Und die EU schaut nur zu.
weiter
-
Das BKA unterstützt den Aufbau einer bürgernahen Polizei in Nordafrika
von Annette Herz, Michael Niemeier | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staatsaufbau
Mit der polizeilichen Aufbauhilfe des Bundeskriminalamts will Deutschland dazu beitragen, die Arbeit nordafrikanischer Polizeibehörden zu verbessern; Tunesien ist hierbei ein Schwerpunktland. Denn eine Verbesserung der Sicherheitslage ist eine der Voraussetzungen für stabile Entwicklung in der Region.
weiter
Künstliche Intelligenz
-
Künstliche Intelligenz muss als politischer Machtfaktor begriffen werden
von Christian Schwägerl | Weltweit, Informationstechnologie
Aus Millionen Datenquellen entsteht ein Echtzeit-Abbild ganzer Gesellschaften, Bürger werden überwacht, Entscheidungen beeinflusst: Künstliche Intelligenz hat schon heute weitreichende Auswirkungen. Doch was ist künftig möglich? Die digitale Revolution muss politisch gestaltet werden, damit nicht nur das Pentagon oder Google profitieren.
weiter
-
Wer wissen will, was Künstliche Intelligenz leisten kann, muss Serien gucken
Weltweit, Technologie und Forschung
Jahrhundertelang konnte sich der Mensch eine Künstliche Intelligenz nicht anders vorstellen, denn als Homunculus aus Blech und Draht. Dabei geht es gar nicht um die naturgetreue Nachahmung menschlicher Bewegungsfähigkeit. Sondern um Speicherplatz, eigenständig lernfähige Algorithmen und vielleicht sogar digitale Diktatur. Eine kleine Geschichte der KI.
weiter
-
Die Realität hat die Kultfilm-Reihe „Star Wars“ bereits eingeholt
von Peter W. Singer | Weltweit, Informationstechnologie
Wir betreten die Zukunft rückwärts, beobachtete der französische Schriftsteller Paul Valéry. Der Mensch verfügt zwar über Erfindungsgeist. Allein, es fehlt ihm oft die Fantasie, die Auswirkungen seiner Erfindungen zu erahnen. Da hilft ein Blick in die Welt des Sci-Fi. Dort sind Roboter, Weltraumkrieg und selbst Gedankenkontrolle schon Realität.
weiter
Gegen den Strich
-
Vier Thesen auf dem Prüfstand
von Patrick Keller | Vereinigte Staaten von Amerika, Staat und Gesellschaft
Was noch vor Monaten kaum einer für möglich gehalten hätte, ist nunmehr so gut wie perfekt: Donald Trump wird der Präsidentschaftskandidat der Republikaner 2016. Was bedeutet sein Erfolg für die Grand Old Party, für die USA, für die transatlantischen Beziehungen? Zeit für ein Zwischenfazit, das liebgewonnene Annahmen infrage stellt.
weiter
Russland und Europa
-
Sieben Phantome der russischen EU-Politik
von Andrey Kortunov | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen
„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.
weiter
-
Russland und die EU werden so bald keinen neuen Modus Vivendi finden
von Stefan Meister | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen
Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.
weiter
Mazedonien
-
Die EU muss mehr tun, um Mazedonien aus der Staatskrise zu helfen
von Keno Verseck | Makedonien, Korruption
Drei Juristinnen wagen es, die kriminellen Machenschaften in dem autoritären Staat aufzudecken und publik zu machen. Sie handeln im Rahmen einer Sonderstaatsanwaltschaft, die 2015 auf Druck der EU eingerichtet wurde. Doch Europa muss noch mehr tun, um die Bemühungen um Demokratisierung in Mazedonien zu unterstützen.
weiter
Ukraine
-
Die alte Idee eines Intermarium-Staatenblocks wird wieder aktuell
Die Länder zwischen Ostsee und Schwarzem Meer sind durch ein gemeinsames Schicksal und geteilte Risiken verbunden. Um an Stärke gegenüber Russland zu gewinnen, könnten sie sich in einer Koalition zusammenschließen. Diese kann auf einer Idee aus Polen nach dem Ersten Weltkrieg aufbauen: ein Block der Länder des Intermariums.
weiter
Frankreich
-
Frankreich will viel in der Syrien-Krise, hat aber wenig Handlungsspielraum
von Frédéric Charillon | Frankreich, Sicherheitspolitik
Nicht nur wegen der islamistischen Attentate im November 2015 in Paris bleibt die Zukunft Syriens für Frankreich von zentraler Bedeutung. Große Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung allerdings nicht, dazu ist die politische Gemengelage viel zu kompliziert. Und unter den Europäern steht Frankreich ziemlich allein da.
weiter
Energiepolitik
-
Wie eine deutsche Energiewende-Außenpolitik aussehen müssteW
von Jörn Richert | Deutschland, Erneuerbare Energien
Die Energiewende ist zu einer globalen Herausforderung geworden. Deutschland kann mit seinen Erfahrungen mithelfen, diese zu bewältigen. Doch gegenwärtig herrscht in der Energiewende-Außenpolitik teilweise ziemliches Durcheinander. Zwar wird immer wieder Kohärenz gefordert, doch wie soll das gehen? Ein paar Vorschläge.
weiter
-
Die Golf-Staaten bereiten sich auf das Ende des Erdöl-Zeitalters vor
von Jan Willmroth | Golfstaaten, Nicht-erneuerbare Energien
Dass das Zeitalter fossiler Brennstoffe irgendwann enden wird, ist bekannt. Die arabischen Ölstaaten haben ihren Reichtum mit dem Export von Erdöl – und auch von Erdgas – geschaffen; jetzt geht es darum, andere Wohlstandsquellen zu erschließen. Für die Welt hängt viel davon ab, ob die Energie- und Gesellschaftswende in der Region gelingen kann.
weiter
China
-
Der chinesisch-deutschen G20-Kooperation sind Grenzen gesetzt
von Mikko Huotari | Volksrepublik China, Welthandel
Die aufeinanderfolgenden G20-Präsidentschaften Chinas und Deutschlands bieten eine Chance, die Zusammenarbeit beider Länder durch eine gemeinsame Agenda weiter zu vertiefen. Doch während Deutschland für die Unterstützung der chinesischen Pläne gut aufgestellt ist, gibt es für Berlins Anliegen nur wenig Rückenwind aus Peking.
weiter
-
Von der KP eingesetzte Führungsgruppen koordinieren den Reformprozess
von Nele Noesselt | Volksrepublik China, Politisches System
Nicht die Staatsorgane, sondern die Kommunistische Partei definiert weiterhin die Grundlagen der chinesischen Politik. Die seit 2013 eingeleiteten Reformen werden von oben verordnet und so genannte Führungsgruppen koordinieren ihre Umsetzung auf lokaler Ebene. Machtkämpfe mit etablierten Institutionen und Kadern sind nicht ausgeschlossen.
weiter
Essay
-
Europas Sozialdemokratie erlebt einen Niedergang, aber er ist umkehrbar
von Patrick Diamond | Mitteleuropa, Politische Kultur
Nicht nur die SPD steckt im Dauertief, in ganz Westeuropa tun sich Sozialdemokraten schwer, bei den Wählern anzukommen. Doch ihre Werte und Politikansätze werden weiterhin gebraucht. Und ein Comeback ist nicht ausgeschlossen, wenn sie Lösungen für zwei Schlüsselthemen anbieten können: Wirtschaftskompetenz und Identitätspolitik.
weiter
Buchkritik
-
Drei Neuerscheinungen und die Frage, ob die EU noch zu retten ist
von Josef Janning | Europa, Europäische Union
„Lass fahren“, möchte man der Bundeskanzlerin nach Lektüre drei neuer Europa-Bücher zurufen. Die Mühen Angela Merkels, die EU zusammenzuhalten, sind vergebens; gescheitert ist der Versuch, der Kleinarbeit am Status quo visionären Anstrich zu geben. Europa ist an ein Ende gelangt, so lautet das Fazit zu den hier behandelten Publikationen. Nur, an welches?
weiter
-
Was „gedankliche Deutungsrahmen“ für die politische Kommunikation bedeuten
von Jan Techau | Deutschland, Staat und Gesellschaft
Wenn Migrationsgegner vom „vollen Boot“ sprechen und Liberale von der „Steuerlast“, dann nutzen sie ein Phänomen aus der Neuro- und Kognitionsforschung. Wie wirkt sich diese Einbettung von Begriffen und Wendungen in bestehende Denk- und Wahrnehmungsmuster, das „Framing“, politisch aus? Ein großer Wurf mit (nicht ganz so) kleinen Mängeln.
weiter
Schlusspunkt
-
Raus aus der Globalisierung? Aber immer! Wenn‘s nur nicht so teuer wäre
von Jochen Bittner | Deutschland, Staat und Gesellschaft
Alexander Gauland, ich muss es gestehen, schafft es immer wieder, aus seinem Bauch direkt in mein Herz zu sprechen. Erst die Sache mit Jérôme Boateng.
weiter
Deutsche Gesellschaft
