Ausgabe September/Oktober 2016
Die Anti-Internationale 
Der Aufstieg von Donald Trump, die Höhenflüge europäischer Populisten, das Brexit-Votum: Sie sind Symptome einer neuen globalen Frontstellung – zwischen Verfechtern einer offenen, integrierten Welt und denjenigen, die das Heil wieder im Nationalismus suchen.
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Die Anti-Internationale
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Die drohende Rückkehr des nationalstaatlichen Egoismus ist abwendbar
von Robin Niblett | Weltweit, Politische Kultur
Das Wirtschaftswachstum stockt, der Nationalismus blüht, Populisten versprechen, die Globalisierung zurückzudrehen: Stehen wir vor einer Wiederkehr des anarchischen Systems von Nationalstaaten und einem Rückfall in die identitätsbasierten Konflikte der Vergangenheit? Fast scheint es so. Doch noch kann die Politik gegensteuern – wenn sie das Richtige tut.
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Hillary Clinton, Donald Trump und die Polarisierung der amerikanischen Politik
von Dominik Mutter, Peter Wittig | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System
Die Konfrontation zwischen der „Establishment“-Kandidatin Hillary Clinton und „Außenseiter“ Donald Trump ist ein Novum in der US-Geschichte. Getragen von denjenigen, die sich als Verlierer sehen, setzt der Immobilienmogul auf Abschottung und verabschiedet sich zugleich vom Ideal einer regelbasierten Welt. Ein Traditionsbruch.
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Was Europas Populisten wollen und wie wir damit umgehen sollten
Früher kamen und gingen sie, heute kommen sie und bleiben. Ignorieren lassen sich Europas Politgrobiane nicht mehr. Doch ihre Reaktionen auf das Brexit-Referendum zeigen: Wenn „das Volk“ etwas mag, geben sie die Opposition schnell auf. Höchste Zeit für die EU, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen: indem sie flexibler, liberaler, experimenteller wird.
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Wer kontrolliert die zentralen Zukunftstechnologien des 21. Jahrhunderts?
von Stefan Heumann | Weltweit, Medien/Information
Nationalstaat und Globalisierung befinden sich von Natur aus in einem Spannungsverhältnis. Und das Internet steht im Zentrum dieser Spannungen. Drei Konfliktlinien sind dabei besonders interessant: Wer kontrolliert die Informationen, wer behindert den freien Fluss von Daten, und wohin führt die Militarisierung des Cyberraums?
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Die Moderne ist der Abschied von allen Gewissheiten. Nur nicht der Freiheit
von Katharina Lotter | Weltweit, Politische Kultur
Europa rennt rückwärts – und bleibt selbst dabei mal wieder auf halbem Weg stehen. Dabei wäre es gut, noch ein bisschen weiter bis zu den Ursprüngen der Aufklärung und Moderne zu laufen. Denn dort liegen die wirklich richtigen Ideen für morgen. Ein Plädoyer für mehr Analyse und weniger Bauchgefühl, damit wir unsere Werte bewahren.
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Belastungsprobe
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Fragen an den Experten Sinan Ülgen zur Lage nach dem Putschversuch
von Sinan Ülgen | Türkei, Innere Sicherheit
Angespannter könnte die Beziehung zwischen dem Westen und der Türkei nicht sein: Mangelnde Unterstützung gegen Putschisten wirft Präsident Erdogan dem Westen vor. Dort kritisiert man die Entlassungen mutmaßlicher Anhänger der Gülen-Bewegung. Die Lösung? Der Westen müsste der Türkei den Rücken stärken, damit er auch glaubwürdig Kritik üben kann.
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Eine turbulente türkische Innenpolitik stellt den Westen vor die Gretchenfrage
Mit seiner Politik der verbrannten Erde gegenüber der Gülen-Bewegung stellt Erdogan die EU vor existenzielle Fragen. Wann wird Einheit um der Einheit willen zur Farce? Auf alle Fälle sollte Brüssel die zarten Anzeichen gesellschaftsübergreifender Versöhnung als Chance nutzen, um sich wieder aktiver in den Transformationsprozess einzuschalten.
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Ein Abbruch des EU-Dialogs mit der Türkei wäre kontraproduktiv
von Oliver Rolofs | Türkei, Internationale Politik/Beziehungen
Das selbstherrliche Vorgehen von Staatspräsident Erdogan nach dem Putschversuch hat Rufe laut werden lassen, sich von dem Land abzuwenden. Doch wer die Türkei aufgibt, hat die Auseinandersetzung mit Erdogan bereits verloren. Und es gibt gute Gründe, warum auch Ankara an einem Bruch mit Europa nicht gelegen sein kann.
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Gegen den Strich
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Vier Thesen auf dem Prüfstand
von Eric Gujer | Weltweit, Politische Kultur
„Rechtsstaatsdialog“, „Modernisierungspartnerschaft“: Diese Worte können nur in Europa ersonnen worden sein. Doch es ist das Vermögen, schönen Worten auch Taten folgen zu lassen, das Verantwortungsethik von Gesinnungsethik unterscheidet. Das gilt für die Außenpolitik der gesamten EU, besonders aber für die des moralischen Weltmeisters.
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Europa
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Auch deutsche Politiker unterminieren das Vertrauen in die EU
von Andreas Rinke | Deutschland, Deutsche Außenpolitik
Als Sahra Wagenknecht von den „Brüsseler Antidemokraten“ sprach, regte sich parteiübergreifende Kritik. Aber die Fraktionschefin der Linkspartei ist keineswegs die einzige, die das Vertrauen in EU-Institutionen untergräbt. Gerade Politiker, die sich gerne als Vorreiter europäischer Integration sehen, leisten einen Beitrag zum Ansehensverlust der EU.
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Weißbuch
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Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik
Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
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Deutsche Außenpolitik
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Wie viel Mitbestimmung verträgt die deutsche Außenpolitik?
Nach einem Jahr und sechs Open Situation Rooms in ganz Deutschland wird erkennbar, wie viel Potenzial im Austausch zwischen Außenpolitik und Zivilgesellschaft steckt. Worauf kommt es bei der Bürgerbeteiligung an? Und welche Grenzen haben partizipative Formate trotz allem, gerade in der Außenpolitik?
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Wie wir dem Maghreb helfen können – und müssen
Terror, Menschenschmuggel, Verbreitung von Kleinwaffen: Die Liste der Probleme, die Europa gemeinsam mit Nordafrika lösen muss, ist lang – höchste Zeit also für materielle und logistische Unterstützung. Für ein glaubwürdiges Angebot der Partnerschaft müssen diese Kräfte in einer Regionalstrategie gebündelt werden.
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Australien
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Deutschlands Scheitern im australischen U-Boot-Poker wirft Grundsatzfragen auf
Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?
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In Australien steht ein schwacher Premier vor schwierigen Aufgaben
von Heribert Dieter | Australien, Internationale Politik/Beziehungen
Wirtschaftliche Innovationen, verbesserte Infrastruktur, ein außenpolitischer Balanceakt zwischen China und den USA sowie belastete Beziehungen zu Deutschland und Japan sind zentrale Aufgaben für die neue Regierung in Canberra. Doch Premier Turnbull hat nur wenig Handlungsspielraum, weil er Rücksicht auf seine Partei nehmen muss.
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Südamerika
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Fortschritt im Schneckentempo und ohne ideologisches Tremolo
von Marko Martin | Peru, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel
In weiten Teilen Lateinamerikas findet eine geräuschlose Transformation statt, die aber nicht mit einer Niederlage linker Utopien oder dem Sieg des neoliberalen Konservatismus zu erklären ist. Vielmehr haben die Menschen politische Experimente satt und verlangen nach Stabilität. Wie in Peru, wo sie das Erreichte auf jeden Fall bewahren wollen.
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Reportage
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Auf der Suche nach Beweisen für die Verbrechen des syrischen Regimes
von Ben Taub | Syrien, Kriegsverbrechen
Massenmord, Hinrichtungen, Folter: Die Liste der Vorwürfe gegen Baschar al-Assad ist lang. Sollte der syrische Präsident sich dafür je vor Gericht verantworten müssen, ist der Nachweis einer Anordnung und Billigung der Taten „von oben“ gefordert. Doch wie sichert man Belastungsmaterial, solange die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen? Eine Reportage.
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Buchkritik
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Vier neue Bücher nähern sich dem widersprüchlichen Herrn im Kreml
von Stefan Meister | Russische Föderation, Politische Kultur
Die Welle der Russland-Bücher reißt nicht ab, die Faszination der Figur Wladimir Putin ist ungebrochen. Im Vordergrund steht die Frage, was der russische Präsident eigentlich will, in der Ukraine, in Syrien und anderswo: ein neues Imperium schaffen, die Rolle als Regionalmacht festigen oder doch einfach nur an der Macht bleiben?
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… und wie es vielleicht noch zu verhindern wäre: Vier Vorschläge
von Lenz Jacobsen | Weltweit, Medien/Information
Wenn Ideale in Gefahr sind, lässt sich das oft am besten daran erkennen, dass sie lautstark verteidigt werden. Gleich mehrere neue Bücher beschwören die Rolle der Medien für eine aufgeklärte Gesellschaft, und sie alle belegen damit vor allem die Nervosität, mit der längst nicht mehr nur die Branche selbst auf die Schwäche des Journalismus schaut.
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Deutsche Gesellschaft
