Ausgabe Mai/Juni 2016
Russland verstehen 
Im Westen, gerade in Deutschland, sehnen sich viele nach einem besseren Verhältnis zu Russland. Doch im Umgang mit Wladimir Putins Regime hilft kein Wunschdenken – es wäre sogar gefährlich.
Russland verstehen
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Der Westen sollte sich mit Moskau vor allem über das Trennende verständigen
von Kadri Liik | Russische Föderation, Internationale Politik/Beziehungen
Die Differenzen mit Wladimir Putins Russland sind heute so tiefgreifend, dass jeder Versuch, über „Gemeinsamkeiten“ oder gemeinsame Interessen zu reden, nicht nur nutzlos, sondern gefährlich wäre. Sinnvoller wäre ein Dialog über die Unterschiede – bis hinauf zum Präsidenten–, ohne sofort auf einen „großen Ausgleich“ zu hoffen.
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Interview mit der Russland-Expertin Karen Dawisha über das Putin-Regime
Russische Föderation, Internationale Politik/Beziehungen
In ihrem Buch „Putin’s Kleptocracy“ hat Karen Dawisha den unglaublichen Aufstieg Wladimir Putins nachrecherchiert und den Zirkel beschrieben, der ihn an die Macht brachte und bis heute Russland ausplündert. Wie funktioniert Putins Herrschaft? Haben Sanktionen gegen Personen aus seinem Umfeld einen Effekt? Und was wäre die beste Antwort des Westens?
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Die EU sollte Sanktionen gegen Moskau nicht aufheben, sondern verschärfen
Im Osten der Ukraine gibt es kaum Fortschritte, und doch mehren sich die Stimmen, die eine Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Moskau fordern. Dabei sind Hoffnungen auf einen wiederbelebten Russland-Handel völlig irrig. Angemessener wäre eine Verschärfung. Denn wir erleben die Demontage der europäischen Friedensordnung.
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Wie sehen Deutsche und Russen die Rolle Moskaus in Europa?
von Gabriele Woidelko | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen
Es bleibt schwierig: In absehbarer Zeit kann der große Vertrauensverlust nicht überwunden werden, der zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn herrscht. Trotz des generellen Wunsches nach Wiederannäherung gibt es auf politischer Ebene und im Werteverständnis erhebliche Differenzen, die sich nicht wegdiskutieren lassen.
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Kleine Historie der russischen Reformunfähigkeit
von Andrei Kolesnikov | Russische Föderation, Staat und Gesellschaft
Die Geschichte Russlands ist eine Geschichte der missglückten Reformen. Das Muster ist stets das gleiche: Reformen folgen auf Krisen, die einen Wandel unvermeidlich machen. Sie werden „von oben“ durchgeführt und stoßen bei wichtigen Eliten auf Widerstand. Ganz umgesetzt werden sie nie – was dann zu Gegenreform und Stagnation führt.
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Die Westorientierung der Ukraine ist für Russland eine geopolitische Tragödie
von Yulia Zhuchkova | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen
Der Verlust von Kiew, das seinen Teil zur nationalen Gründungsgeschichte Russlands beitrug, bedeutet für Moskau alles andere als den Verlust einer „Kolonie“: Das Land merkt, dass es stirbt, und versucht, mit fast schon wahnsinnigen Schritten, seine Identität zu retten. Die endgültige Abkehr vom Westen führt zurück in ein Moskowiter Kleinreich.
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Arabien aufbauen
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Arabische Stimmen zur Legitimitätskrise der Staaten im Nahen Osten
von Perry Cammack, Marwan Muasher | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staat und Gesellschaft
Bei einer Umfrage der Carnegie Foundation in nahezu allen arabischen Ländern sprechen sich 80 Prozent der Befragten für die repräsentative Demokratie als Regierungsform aus. Doch fünf Jahre nach dem Arabischen Frühling ist die große Mehrheit immer noch unzufrieden mit dem Verhältnis zwischen Regierung und Bürgern.
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Im ländlichen Ägypten ist in Wirklichkeit der Clan der tiefe Staat
von Peter Hessler | Ägypten, Politische Partizipation
Programme, Grundsatzfragen oder gar Parteien spielen keine Rolle für die Wahlkämpfer von El-Balyana im Süden Ägyptens. In Oberägypten, und nicht nur dort, sind es Traditionen und die Macht der alten Clan-Patriarchen, welche die Politik bestimmen. Daran hat auch der Aufstand der Jugendlichen vom Tahrir-Platz in Kairo nichts geändert.
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Gegen den Strich
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Sechs Thesen auf dem Prüfstand
Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter so sehr wie das der Migration. Höchste Zeit, ein bisschen Druck vom Kessel zu nehmen und das Thema aus ökonomischer Sicht zu beleuchten. Und siehe da: Zuwanderung wirkt sich gesamtwirtschaftlich eher positiv aus. Doch sie braucht Integration und Perspektiven – und steuern lässt sie sich nur bedingt.
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US-Außenpolitik
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US-Präsident Barack Obama hat in Syrien seine eigene Doktrin untergraben
von Jeremy Shapiro | Vereinigte Staaten von Amerika, Krieg/Kriegführung
Nun haben wir es in großer Ausführlichkeit schwarz auf weiß: US-Präsident Barack Obama lässt sich in der Außenpolitik von in sich schlüssigen Gedankengebäuden leiten. Doch die im Interview mit The Atlantic skizzierte Obama-Doktrin hat einen kleinen Schönheitsfehler: Der Präsident hält sich selbst nicht daran, zumindest im Fall Syrien.
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Iran
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Trockenheit und Wassermangel setzen die iranische Regierung unter Druck
Die Zahlen sind dramatisch: Drei Viertel des Iran gelten als komplett trockene Regionen, 97 Prozent des Oberflächenwassers sind bereits versiegt. Landabsenkungen und Erdbeben belasten das Land zusätzlich. Auch die EU sollte nun helfen – denn Iraner, die ihr Land aufgrund der Dürre verlassen müssen, könnten gezwungen sein, nach Europa zu fliehen.
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Radikalismus
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Wer den IS bekämpfen will, muss dessen Propaganda aushebeln
von Alexander Ritzmann | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Terrorismus
Bislang sind schon etwa 7000 Männer und Frauen aus Europa der Propaganda des Islamischen Staates gefolgt und in den Kampf gezogen. Wie aber können solche Rekrutierungsversuche erschwert werden? Dazu brauchen wir zielgerichtete Gegendarstellungen im Internet, auch von IS-Aussteigern, die die brutale Realität vor Ort beschreiben.
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Abschreckung
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Moderne Mini-Atombomben bedrohen die internationale Stabilität
von Julia Berghofer | Weltweit, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen
Von vielen Seiten wird derzeit eine Renaissance der nuklearen Abschreckung beschworen. Doch das Konzept ist nicht mehr dasselbe wie im Kalten Krieg: Statt auf vermeintlich stabilisierende Mechanismen zu setzen, fordern atomar bewaffnete Staaten durch ihre Modernisierungspläne eine Eskalationsspirale heraus.
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Taiwan
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Der Machtwechsel in der „abtrünnigen Provinz“ beunruhigt Chinas Machthaber
von Martin Wagener | Taiwan, Sicherheitspolitik
Die designierte Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, von der Demokratischen Fortschrittspartei hat sich im Gegensatz zu ihrem Vorgänger von der Kuomintang nicht vom Gedanken der Unabhängigkeit ihres Landes distanziert. Damit steht die Entspannungspolitik in der Taiwan-Straße auf dem Prüfstand. Eine Eskalation hätte auch Folgen für Europa.
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China
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Wie mächtig ist Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping?
von Jessica Batke | Volksrepublik China, Politisches System
Westliche Beobachter porträtieren Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping häufig als den nächsten Mao Zedong. Er habe die Macht auf allen Ebenen der Volksrepublik an sich gerissen und nutze sie, um seine individuellen Ziele zu verfolgen. Dabei müsste Xi vielmehr als eine Schöpfung der Kommunistischen Partei Chinas beschrieben werden: als eine starke Führungsfigur, die installiert wurde, um schwierige Reformen umzusetzen und damit das Überleben des Regimes zu sichern.
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Das langsamere Wachstum verlangt echte Reformen von Chinas Machthabern
von Patrick Hess | Volksrepublik China, Wirtschaft & Finanzen
Trotz aller Herausforderungen und Risiken, von denen das Schuldenproblem wohl das gravierendste ist, steht die chinesische Wirtschaft nicht vor dem Zusammenbruch. Die Kommunistische Partei kontrolliert nämlich weite Teile des Bankenwesens und kann in Krisenzeiten regulierend eingreifen. Das ist aber Fluch und Segen zugleich.
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Arktis
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Welche Gefahren bestehen für Sicherheit und Stabilität im Hohen Norden?
von Helga Haftendorn | Arktis, Konfliktprävention/-management
Auch wenn derzeit nicht mit einem militärischen Zusammenstoß zu rechnen ist, bergen der Rüstungswettlauf in der Arktis und die Ansprüche der Anrainerstaaten Russland und Kanada Konfliktpotenzial. Angesichts der Folgen des Klimawandels, der alle arktischen Staaten trifft, überwiegt jedoch der Zwang zu Kooperation.
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Wirtschaftsmetropolen
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Kanadas Finanz- und Wirtschaftszentrum zieht die ganze Welt an
von Gerd Braune | Kanada, Wirtschaft & Finanzen
Qualifizierte Arbeitskräfte aus aller Welt, dynamische Start-ups, Bankenmetropole mit pulsierendem Kulturleben – diese Eigenschaften machen Toronto zu einem attraktiven Standort für ausländische Unternehmen. Aber es gibt auch Probleme: Bezahlbarer Wohnraum ist knapp, und der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden.
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Essay
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Warum zelebrieren Film und Fernsehen die Sehnsucht nach der Zeit vor 1989?
Saurer Regen, Atomtod, Raketen, Stellvertreterkriege, Mauer, WGs, Thatcher, Strauß, Aids, Karottenhosen, Duran Duran, Nena und „No Future“ – wer den Kalten Krieg ohne Koks miterlebt hat, weiß: Richtig Spaß gemacht hat das nicht. Woher also die gegenwärtige Nostalgiewelle von „Bridge of Spies“ bis „Deutschland 83“?
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Buchkritik
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Der Buchmarkt entdeckt die Flüchtlingsdebatte
Noch vor nicht allzu langer Zeit waren Flucht und Migration eher Themen für Spezialisten. Als europäische Herausforderung wird die Flüchtlingsbewegung erst wahrgenommen, seit sie nicht nur Griechenland und Italien, sondern auch ihre nördlichen Partner in Europa erfasst hat. Fünf Neuerscheinungen zeigen die Dimensionen auf.
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Über Chancen und Risiken der chinesischen Außen- und Innenpolitik
von Nadine Godehardt | Volksrepublik China, Politisches System
Pekings politisches Auftreten hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Während man außenwirtschaftlich mit Projekten wie der Seidenstraßen-Initiative auf Kooperation setzt, bleibt man in Konflikten wie den Territorialstreitigkeiten im Süd- wie Ostchinesischen Meer stur. Doch nicht alle teilen Präsident Xis Traum einer Großmacht China.
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Deutsche Gesellschaft
