Ausgabe März/April 2016

Stürmische Zeiten Is purchaseable

Stürmische Zeiten

Noch nie in ihrer Geschichte war die EU solchen Fliehkräften ausgesetzt. Um sie im Zaum zu halten, ist die Besinnung auf die gemeinsamen europäischen Werte weiterhin das beste Rezept – auch, um die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu verringern.

IP-Forsa-Frage

  • Die Zukunft der EU

    IP-Forsa-Frage

    Europa, Europäische Union

    Die Zukunft der EU

    Wird die EU im Jahre 2020 noch in ihrer jetzigen Form bestehen?

Stürmische Zeiten

  • Kontinent der Verzagten

    Was können wir gegen die Fliehkräfte in der EU tun?

    von Almut Möller | Europa, Europäische Union

    Kontinent der Verzagten

    Wir sind Zeugen tiefer Risse – innerhalb von Gesellschaften und zwischen Staaten. Um diese zu überwinden, müssen wir uns daran erinnern, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist und ganz praktisch an ihrem Verhalten gemessen wird. Denn die EU ist keine heilige Kuh, sondern ein Vehikel, mit dem aktuelle Herausforderungen bewältigt werden.

  • Die letzte Europäerin

    Auch in Krisenzeiten setzt Angela Merkel alles daran, die EU zusammenzuhalten

    von Andreas Rinke | Europa, Europäische Union

    Die letzte Europäerin

    Geduld, langen Atem und Überzeugungskraft – das braucht die deutsche Bundeskanzlerin sowohl in der EU als auch in der eigenen Union, um eines ihrer wichtigsten Ziele durchzusetzen: mehr Europa! Dabei geht es ihr nicht um Altruismus oder EU-Schwärmerei, sondern um die Durchsetzung nationaler Interessen und die Wahrung europäischer Werte.

  • Brüder im Geiste

    Was Kaczynski mit Orbán verbindet und wie die EU damit umgehen sollte

    von Reinhold Vetter | Europa, Europäische Union

    Mit atemberaubendem Tempo baut die nationalkonservative Regierung in Polen Staat, Gesellschaft, Wirtschaft und Medien um – und nähert sich so immer mehr Viktor Orbáns Ungarn an. Die Entwicklungen gehen über Mittel- und Osteuropa hinaus und werden die EU zur Antwort auf die Frage zwingen: Welche Werte wollen wir wirklich verteidigen?

  • Ordnungsmacht oder Spielball?

    Europa muss verstärkt in eine gemeinsame Außenpolitik investieren

    von Ulrich Speck | Europa, Europäische Union

    Der Ukraine-Konflikt hat gezeigt, dass die EU handlungs­fähig ist, wenn ein mächtiger Mitgliedstaat seine Politik europäisch verstärkt. Wie verheerend das Fehlen gemeinsamer europäischer Politik ist, zeigt der Syrien-Konflikt. Deshalb ist es höchste Zeit, dass sich Europa zu einem kraftvollen zweiten Pfeiler der Weltordnung entwickelt.

Energiewende von unten

  • Freiwillige grüne Revolution

    Eine „Bottom-up“-Strategie hat den Durchbruch in der Klimadebatte gebracht

    von Ralf Fücks | Weltweit, Klima und Umwelt

    Freiwillige grüne Revolution

    Bei der Pariser Klimakonferenz zogen erstmals alle wichtigen Staaten an einem Strang und konnten so den Gegensatz zwischen wirtschaft­licher Entwicklung und Umweltschutz überbrücken. Man kann auch sagen: Das Ende des fossilen Zeitalters ist eingeläutet. Jetzt liegt es an den einzelnen Ländern, ihre Selbstverpflichtungen konsequent umzusetzen.

  • Frankreich: Gesetz in Gefahr

    von Michael Neubauer | Frankreich, Klima- und Energiepolitik

    Frankreich: Gesetz in Gefahr

    Verminderung des Atomstromanteils, Energieeffizienz, Förderung der erneuer-baren Energien: Das Gesetz zur französischen Energiewende ist ambitioniert. Doch es bleibt in vielen Punkten unklar – und die Widerstände sind groß.

  • USA: Vom Bremser zum Vorreiter

    von Rebecca Bertram | Vereinigte Staaten von Amerika, Klima- und Energiepolitik

    USA: Vom Bremser zum Vorreiter

    Der Erfolg des Pariser Gipfels war vor allem eine diplomatische Meister-
leistung der US-Regierung. Doch wird der Nachfolger Barack Obamas dessen Klimapolitik fortführen? Das ist derzeit alles andere als sicher.

  • China: Trippelschritte in die richtige Richtung

    von Jost Wübbeke | Volksrepublik China, Klima und Umwelt

    China: Trippelschritte in die richtige Richtung

    Ohne China, das Land, das über ein Viertel der globalen CO2-Emissionen verantwortet, wäre jede Klimavereinbarung ohne Sinn. In Paris hat man sich konstruktiv gezeigt. Doch Peking kann mehr leisten, und es wird auch mehr leisten müssen.

  • Indien: Entwickeln statt erneuern

    von Joachim Betz | Indien, Klima und Umwelt

    Indien: Entwickeln statt erneuern

    Seit Jahren ist das Mantra der indischen Regierung das gleiche: Indiens Entwicklung dürfe „nicht auf dem Altar eines Klimawandels in ferner Zukunft geopfert werden“. Daran hat auch Paris nicht viel geändert

  • Brasilien: Inspiration und Ambition

    von Claudia Detsch, Andreas Wille | Brasilien, Klima und Umwelt

    Brasilien: Inspiration und Ambition

    Wenn es um die Klimapolitik geht, nimmt Brasilien für sich traditionell eine Führungsrolle in Anspruch. In der Tat hat man viel zum Gelingen von Paris beigetragen. Doch zuhause bleibt noch Spielraum für ein ehrgeizigeres Vorgehen.

  • Russland: Vergleichsweise vernünftig

    von Angelina Davydova | Russische Föderation, Klima- und Energiepolitik

    Russland: Vergleichsweise vernünftig

    Es ist kein gutes Zeichen, wenn der fünftgrößte Treibhausgasverursacher der Welt daheim die Finanzierung von Klimamaßnahmen streicht. Immerhin: In Paris hat Moskau die Diskussion gesucht und mit Vorschlägen bereichert.

  • Japan: Verpasste Chance

    von Christoph Neidhart | Japan, Klima- und Energiepolitik

    Japan: Verpasste Chance

    Premier Shinzo Abe ruft oft und gerne dazu auf, sein Land müsse wieder eine Führungsrolle in der Welt übernehmen. Doch in Sachen Klima bremst Tokio kräftig. Japans Energiewende kommt eher von unten.

  • Polen: Damoklesschwert Dekarbonisierung

    von Andrzej Ancygier | Polen, Klima- und Energiepolitik

    Klimaerwärmung durch Kohlendioxid? „Lächerlich“. Dekarbonisierung? „Ketzerei“. Im Kampf gegen den Klimawandel hält sich Polens Regierung vornehm zurück. Deutlich engagierter ist man, wenn es darum geht, die europäische Klimapolitik zu schwächen.

Gegen den Strich

  • Deutsche Führung

    Sechs Thesen auf dem Prüfstand

    von Jan Techau | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Deutsche Führung

    Deutschland ist in der politischen Realität angekommen. Die eigenen Interessen, seine Größe, die Mittellage und die global veränderten Rahmenbedingungen zwingen es, für sich und andere Verantwortung zu übernehmen. Aber seine Fähigkeit zur Führung wird davon abhängen, ob es Ideen hat, die funktionieren und Anhänger finden.

Libyen

  • Intervention ist keine Lösung

    In Libyen ist ein umfassendes und diskretes Vorgehen gegen den IS gefragt

    von Issandr El Amrani | Libyen, Terrorismus

    Libyen ist zweigeteilt, lokale Milizen verfolgen eigene Interessen und der IS baut seine Machtposition weiter aus. Ein Fehler war es auch, lokale Milizenführer nicht in das Friedensabkommen einzubeziehen. Was sollte der Westen jetzt tun? Weitere vielschichtige Vermittlungsbemühungen sind nötig – und Geheimoperationen gegen den IS.

Saudi-Arabien

  • König Salman und die Krisen

    Doch Saudi-Arabien spielt auch weiterhin eine wichtige geostrategische Rolle

    von Sebastian Sons | Saudi-Arabien, Staat und Gesellschaft

    König Salman und die Krisen

    Innen- wie außenpolitisch steht die saudische Regierung vor großen Problemen. Die Wirtschaft leidet unter dem niedrigen Ölpreis, die junge Generation verlangt nach besseren Perspektiven. Und in Syrien, im Irak und Jemen verfolgt der ewige Rivale Iran seine Interessen. Der Westen muss beide Regionalmächte einbinden, um zu Lösungen zu kommen.

Ägypten

  • Säkulare Extremisten

    Fünf Jahre nach der Revolution ist Ägypten so repressiv wie unter Mubarak

    von Markus Bickel | Ägypten, Politisches System

    Säkulare Extremisten

    Das autoritäre Regime von Machthaber Abd al-Fattah as-­Sisi setzt in Ägypten auf Repression pur. Die jeden Dissens unterdrückende Staatsgewalt richtet sich aber nicht nur gegen islamistische Kräfte, sondern auch gegen deutsche Stiftungen – und belastet die deutsch-ägyptischen Beziehungen. Allein: Berlin hat gegenüber Kairo keine Druckmittel.

Tadschikistan

  • Unheilvoller Nachbar

    Tadschikistan ist kein Garant für Stabilität in Zentralasien

    von Deirdre Tynan | Tadschikistan, Terrorismus

    Tadschikistans autoritärer Präsident Rahmon regiert mit harter Hand, unterdrückt jegliche moderate islamische politische Opposi­tion und treibt viele Muslime dem radikalen Islam zu. Das ist nicht nur ein innenpolitisches Problem. Die 1300 Kilometer lange Grenze zu Af­ghanistan ist auch ein Schwachpunkt für die Sicherheit in ganz Zentralasien.

Internationale Ordnung

  • Interdependenz als Waffe

    Die EU muss die Zeichen der geoökonomischen Zeit erkennen

    von Mark Leonard | Europa, Konfliktprävention/-management

    Interdependenz als Waffe

    Die entscheidenden Kämpfe werden heute nicht mehr auf konventionellen Schlachtfeldern, sondern im Rahmen der hypervernetzten Infrastruktur der Weltwirtschaft geführt. Mithilfe ökonomischer Kriegführung, der Instrumentalisierung internationaler Organisationen sowie der Infrastruktur entwickelt sich eine neue G7, die Europa herausfordert.

  • Reformen am East River

    Das UN-System muss modernisiert werden, doch viele sperren sich dagegen

    von Harald Braun, Thomas Seidel | Deutschland, Vereinte Nationen

    Reformen am East River

    Die Vereinten Nationen sind nicht mehr zeitgemäß aufgestellt. Das zeigt sich an der Zusammensetzung des Sicherheitsrats, am Vetorecht seiner ständigen Mitglieder und am Auswahl­prozess des neuen Generalsekretärs. Kann das System nach 70 Jahren angepasst werden? Könnte vielleicht sogar eine Frau an die Spitze gelangen?

  • TTIP ist keine Wundertüte

    Warum sich die Hoffnungen und Wünsche nicht realisieren werden

    von Petra Pinzler | Westliche Welt, Welthandel

    TTIP ist keine Wundertüte

    Mit dem geplanten transatlantischen Handelsabkommen klammert sich der alte Westen an seine Macht, errichtet ein Bollwerk gegen Russland und China und schließt aufstrebende Schwellenländer aus. Diese müssten aber in die Handelsverhandlungen einbezogen werden, ­sollen westliche Standards und Werte weltweit Geltung erlangen.

Essay

  • Warum Amerika nach links rückt

    Die liberale Ära, die Barack Obama startete, hat gerade erst begonnen

    von Peter Beinart | Vereinigte Staaten von Amerika, Politische Kultur

    Warum Amerika nach links rückt

    Wer immer die US-Wahlen im November gewinnt, der wird eine linkere Politik betreiben als der Amtsvorgänger aus seiner Partei. Eine kühne Prognose? Nein. Auch ein republikanischer Präsident müsste Rücksichten nehmen: auf die Minderheiten, die Millennial-Generation – und auf ein Land, dessen ideologisches Spielfeld sich nach links verschoben hat.

Brief aus ... Manila

Internationale Presse USA

  • Dialektische Vorwahlen

    Internationale Presse USA

    von Ansgar Graw | Vereinigte Staaten von Amerika, Medien/Information

    Dialektische Vorwahlen

    Wer wird nächster US-Präsident und was bleibt von Obamas Amtszeit übrig?

Buchkritik

  • Der Preis des Planeten

    Müssen wir die Welt verbessern, um sie zu retten?

    von Sven Titz | Weltweit, Klima- und Energiepolitik

    Die Frage, wie die Globalisierung in nachhaltige Bahnen gelenkt werden kann, beschäftigt die Menschen nicht erst seit gestern. Doch der Pariser Klimagipfel hat das Thema erneut in den Mittelpunkt des Inter­esses gerückt. Zwei neue Bücher behandeln das Thema auf sehr unterschied­liche Weise – und kommen zu sehr unterschiedlichen Schlüssen.

  • Die verspätete Weltregion

    Ist die Arabellion gescheitert? Vier Versuche einer AntwortI

    von Jan Kuhlmann | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staat und Gesellschaft

    Anlässlich des fünften Jahrestags des Arabischen Frühlings ist immer wieder der Abgesang auf die einst mit vielen Hoffnungen verbundenen Aufstände angestimmt worden. Kurzfristig mag die Arabellion gescheitert sein. Langfristig aber war sie nur der Auftakt einer Umbruchphase, deren Dauer und Ausgang ungewiss sind.

Schlusspunkt

  • Huch!

    Schlusspunkt

    von Derek Scally | Deutschland, Staat und Gesellschaft

    Von deutscher Furcht in flüchtiger Situation.

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