Ausgabe März/April 2017 2017

Europas Schicksalswahl Is purchaseable

Europas Schicksalswahl

Nie war so wichtig, wer Mitte dieses Jahres in den Élysée-Palast einzieht. Vom Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen im Mai hängt nicht nur die Zukunft Frankreichs, sondern auch die der EU ab. Liebäugelt Deutschlands Nachbar wirklich mit dem Systemwechsel?

IP-Forsa-Frage

  • Partner Frankreich?

    IP-Forsa-Frage

    Deutschland, Bilaterale Beziehungen

    Partner Frankreich?

    Wie wichtig ist die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich?

Europas Schicksalswahl

  • Ein Land hat es satt

    Frankreichs Demokratie steht auf dem Spiel – und das Überleben der EU

    von Natalie Nougayrède | Frankreich, Staat und Gesellschaft

    Ein Land hat es satt

    Das heutige Frankreich ist ein stark fragmentiertes Land. Keine gemeinsame Nationalidee treibt es an; es ist richtungslos und hat das Vertrauen in seine politische Klasse verloren. Im April und Mai geht es um mehr als die Frage, wer in den Élysée einzieht: Es geht um die Neudefinition kollektiver Identität und die Rolle einer Nation im 21. Jahrhundert.

  • Madame Le Pen und ihre Helfer Is purchaseable

    Wie die französische Politik den Front National zur neuen Volkspartei machte

    von Martin Michelot, Martin Quencez | Frankreich, Staat und Gesellschaft

    Madame Le Pen und ihre Helfer

    Verfassungskrise, unkontrollierte Verschuldung, das Ende der jetzigen EU: Ein Blick auf das Szenario, das Frankreich und Europa bei einem Wahlsieg des Front National erwarten würde, wirft die Frage auf, wie es so weit kommen konnte. Das hat mit einer geschickten Strategie des FN zu tun – und dem Versagen der anderen Parteien.

  • „Wann, wenn nicht jetzt?“

    Die Trump-Regierung eröffnet die Chance, dass sich Europa neu aufstellt

    von Bruno Tertrais | Frankreich, Internationale Politik/Beziehungen

    Frankreichs außenpolitische Prioritäten sind mit denen Deutschlands weitgehend deckungsgleich, erklärt der Sicherheitsexperte Bruno Tertrais. Und nach einigen Enttäuschungen hat Paris auch in vielen militärischen Fragen in Berlin einen engagierten Partner. Die europäische Debatte über nukleare Abschreckung lässt allerdings zu wünschen übrig.

  • Am Ende gewinnt die Republik Is purchaseable

    Allem Aufruhr zum Trotz: Die französischen Institutionen sind stark

    von Georg Blume | Frankreich, Staat und Gesellschaft

    Greift Marine Le Pen nach der Macht? Mitnichten, auch wenn das in Deutschland oft so erscheint. Am Ende werden die Kindeskinder der Französischen Revolution ihren Staat und ihre Ideale zu verteidigen wissen. Die Deutschen sollten stärker auf den republikanischen Impuls der Nachbarn bauen – und bereit sein fürs nächste europäische Abenteuer.

  • Ein unverzichtbares Paar

    Die EU braucht Ausgewogenheit zwischen Frankreich und Deutschland

    von Claire Demesmay, Daniela Schwarzer | Frankreich, Bilaterale Beziehungen

    Ein unverzichtbares Paar

    Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland basiert auf einem Geflecht eingespielter Abläufe und enger Kontakte. Doch auch das kann einen Stillstand im Herzen der EU nicht verhindern. Nach den Wahlen gilt es, die Gemeinsamkeiten mit dem Partner wieder zu entdecken.

Unter Beobachtung

  • Übung in Erwartungsmanagement

    Eine nüchterne Bilanz des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016

    von Liana Fix, Jana Puglierin | Deutschland, OSZE

    Übung in Erwartungsmanagement

    Die Bundesregierung hatte eine ambitionierte Agenda für den OSZE-Vorsitz. Doch vor allem wurden die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine enttäuscht. So hat der deutsche OSZE-Vorsitz in erster Linie die Grenzen russischer Kooperationsbereitschaft demonstriert.

  • Zwischen den Fronten Is purchaseable

    Was die OSZE-Beobachter in der Ukraine leisten können, und was nicht

    von Nikolaus von Twickel | Ukraine, OSZE

    Zwischen den Fronten

    Die OSZE unterhält in der Ukraine die größte Beobachtermission ihrer Geschichte. Für die Umsetzung des Minsker Abkommens ist ihre Arbeit so unverzichtbar wie angreifbar. Beide Seiten bezichtigen die Mission der Parteilichkeit. Zivilisten wünschen sich ein robusteres Vorgehen. Echtes Peacekeeping aber würde ihr Mandat sprengen.

Gegen den Strich

  • Sanktionen Is purchaseable

    Fünf Thesen auf dem Prüfstand

    von Sascha Lohmann | Weltweit, Sanktionen

    Sanktionen

    Wenn es darum geht, Druck auf andere Staaten auszuüben, gelten Sanktionen als probates Mittel unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt. Mit Recht? Handelt es sich bei diesen Strafmaßnahmen nicht um reine Symbolpolitik? Und treffen sie am Ende nicht die Regierenden, sondern nur die Bevölkerung? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

Brexit

  • Klare Verhältnisse

    Die EU tut gut daran, sich auf einen „harten Brexit“ einzustellen

    von Nicolai Ondarza, von | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

    Klare Verhältnisse

    Die Dynamik in London treibt Theresa May zu einer harten Linie, mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. Doch hinter den Kulissen will das Land weitreichenden Zugang zum gemeinsamen Markt erhalten. Zeit für die EU, ihre Interessen zu definieren: eine klare Trennung, und ein partnerschaftliches Verhältnis zum Drittstaat Großbritannien.

  • Britische Trümpfe Is purchaseable

    London wird die Sicherheitspolitik in den Brexit-Verhandlungen nutzen wollen

    von Sophia Besch | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

    Britische Trümpfe

    Premierministerin Theresa May hat signalisiert, bei den Austrittsverhandlungen mit der EU auch Großbritanniens militär- und sicherheitspolitisches Gewicht in die Waagschale werfen zu wollen. Ein riskantes Spiel für die EU, aber auch für die Briten. Sinnvoll und zum Wohle aller wäre eine privilegierte Partnerschaft.

Türkei

  • Abschied von Europa

    Erdogans Politik zum Trotz: Ein Abbruch der Beitrittsgespräche wäre falsch

    von Michael Thumann | Türkei, Internationale Politik/Beziehungen

    Abschied von Europa

    Staatspräsident Erdogan fährt die institutionellen Beziehungen zur EU und NATO zurück und findet mit Putins Russland einen neuen Kooperationspartner. Doch Theaterdonner und Symbolpolitik seitens der Europäer sind nicht hilfreich; nur konkrete Verhandlungen und gemeinsame Interessen ebnen den Weg in die Zukunft.

  • Alarmstimmung am Bosporus Is purchaseable

    Terror, politischer Streit, Wirtschaftskrise: Wohin steuert die Türkei?

    von Susanne Güsten | Türkei, Staat und Gesellschaft

    Alarmstimmung am Bosporus

    Im April sollen die Türken über den Entwurf einer Verfassungsänderung abstimmen, mit der Erdogan eine fromm-konservative Präsidialherrschaft errichten will. Doch unter den Bedingungen des Ausnahmezustands ist kein fairer Wahlkampf möglich; überhaupt ziehen sich viele Menschen ins Privatleben zurück oder wollen das Land verlassen.

Flüchtlinge

  • Zwei Schritte Is purchaseable

    Wie sich Europas Flüchtlingskrise dauerhaft lösen ließe

    von Gerald Knaus | Europa, Migration

    Zwei Schritte

    Das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 hat eine Grundlage geschaffen, um die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Um diese wirklich zu lösen, muss die Vereinbarung aber dringend vollständig umgesetzt werden – und ihre Lehren auf die afrikanischen Migranten angewandt werden, die über den gefährlichen Seeweg in Italien ankommen.

Sicherheitspolitik

  • Was genau heißt „neue Verantwortung“?

    Zehn Empfehlungen für eine aktive Verteidigungspolitik

    von Claudia Major, Christian Mölling | Deutschland, Sicherheitspolitik

    Was genau heißt „neue Verantwortung“?

    Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.

Visegrád-Staaten

  • Prediger in der Wüste Is purchaseable

    Die „Ent-Orbánisierung“ der Visegrád-Gruppe hat begonnen

    von Milan Nič | Osteuropa, Europäische Union

    Prediger in der Wüste

    Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hat 2017 zum „Jahr der Revolte“ gegen die „alteuropäische, liberale Elite“ erklärt. Doch bei diesem Vorhaben dürfte ihm die Visegrád-Gruppe die Gefolgschaft versagen. Tschechien und die Slowakei haben erkannt, dass eine loser organisierte EU nicht in ihrem Interesse ist, und auch Polen geht auf Distanz.

Weltordnung

  • Die Stunde des B-Teams Is purchaseable

    Nach der Wahl Donald Trumps stehen andere in der Verantwortung

    von Ulrich Speck | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    Die Stunde des B-Teams

    Die USA wollen ihre Rolle als Garant der internationalen liberalen Ordnung nicht mehr spielen. Das zeigt sich mit der Wahl Donald Trumps ganz deutlich. Doch eine von Russland und China bevorzugte multipolare Struktur ist keine echte Alternative. Deshalb sollten nun andere Staaten mehr Verantwortung übernehmen, darunter auch Deutschland.

  • Von Absteigern und Aufsteigern Is purchaseable

    Die USA, Großbritannien und Russland erleben eine neue Blüte des Nationalismus

    von Andreas Rinke | Vereinigte Staaten von Amerika, Staat und Gesellschaft

    Von Absteigern und Aufsteigern

    Ausgerechnet die Siegermächte von 1945 spüren derzeit einen realen oder „nur“ gefühlten Bedeutungsverlust. Deshalb wächst die Sehnsucht nach alter Größe – und der Wunsch, eine wichtige Position in einer sich gravierend verändernden Welt wenigstens noch eine Weile bewahren zu können. Ein Erklärungsversuch für den neuen Nationalismus.

Essay

  • Die Fahne am Haus meiner Mutter Is purchaseable

    Wer sind die Trump-Wähler? Auf Spurensuche im amerikanischen „Rostgürtel“

    von Rachel Herp-Tausendfreund | Vereinigte Staaten von Amerika, Staat und Gesellschaft

    Die Fahne am Haus meiner Mutter

    Elitenhass, Rassismus, Sexismus, Sensationalismus: Über die Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg ließen sich Dutzende von Essays schreiben. Doch wer mit dessen Wählern spricht, kommt an einem Faktor nicht vorbei, der bislang kaum beachtet wurde: dem amerikanischen Patriotismus – genauer: der US-Version des Verfassungspatriotismus.

Brief aus ... Bukarest

Internationale Presse

Buchkritik

  • Iran von innen

    Drei Versuche, ein widersprüchliches Land zu verstehen

    von Sebastian Sons | Iran, Staat und Gesellschaft

    Terrorunterstützer und Kriegstreiber oder Stabilitäts-anker und Wirtschaftspartner? Auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Atomabkommens scheiden sich die Geister am Iran. Doch je bedeutsamer die Rolle der Islamischen Republik in der Welt und der Region wird, desto nötiger sind differenzierte und sachliche Analysen.

  • Warum sie kommen Is purchaseable

    Neue Bücher zu den Hintergründen von Flucht und Vertreibung

    von Thomas Speckmann | Weltweit, Migration

    Fluchtursachen, Fluchtrouten, Integration: Die Migrationsdebatte hat den Buchmarkt erreicht und eine kaum noch überschaubare Anzahl an Neuerscheinungen hervorgebracht. Wer den Überblick behalten möchte, muss sich konzentrieren. Zum Beispiel auf die Frage: Was treibt Menschen an, ihre Heimat aufzugeben und woanders Schutz zu suchen?

Schlusspunkt

  • What the Hell is START?

    Das erste Telefonat zwischen Trump und Putin war, na ja, bemerkenswert...

    Vereinigte Staaten von Amerika, Bilaterale Beziehungen

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