Ausgabe September/Oktober 2017

Lösung in Sicht Is purchaseable

Lösung in Sicht

„Willkommenskultur“ gegen „Abriegelung“: Nicht einmal die Diskussion um die Eurokrise hat so tiefe Risse im EU-Gefüge offenbart wie die Frage einer fairen Verteilung von Flüchtenden. „Will man das Land mit diesem Problem wirklich alleine lassen?“, fragt Italiens Ex-Premier Romano Prodi. Und der Architekt des Türkei-Deals Gerald Knaus erklärt, wie eine Strategie aussehen könnte, die moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden senkt, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist.

Forsa

  • Flucht und Migration

    IP-Forsa-Frage

    Deutschland, Migration

    Flucht und Migration

    Welche Maßnahmen sollten angesichts der anhaltenden Flüchtlings- und Migrationskrise ergriffen werden?

Lösung in Sicht

  • Sichere Wege statt tödliches Meer Is purchaseable

    Eine prinzipientreue europäische Asylpolitik ist möglich und mehrheitsfähig

    von Gerald Knaus | Deutschland, Migration

    Sichere Wege statt tödliches Meer

    In der Flüchtlingspolitik steht die EU vor einem Dilemma: Sie muss eine Strategie finden, die gleichzeitig moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden reduziert, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist. Wie diese Strategie aussehen müsste, verrät der Architekt des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.

  • „Will man Italien damit alleine lassen?“

    Romano Prodi über Europas Egoismus in der Flüchtlingskrise

    von Andrea Affaticati | Italien, Migration

    „Will man Italien damit alleine lassen?“

    Die Palette der europäischen Befindlichkeiten beim Thema Flüchtlinge reicht von der Erleichterung über sinkenden Migrationsdruck im Zuge des Türkei-Abkommens bis zur Weigerung, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Nur von Solidarität mit Grenzländern wie Italien ist wenig zu spüren. Ein Versäumnis mit Folgen? Der Ex-Regierungschef Italiens im IP-Gespräch.

  • Viele kleine Marshallpläne Is purchaseable

    Think Big? Wer die Flüchtlingskrise meistern möchte, sollte kleinteilig denken

    von Okello Sunday | Italien, Migration

    Viele kleine Marshallpläne

    Korruption, schlechte Regierung, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Tribalismus: Die Fluchtursachen in Afrika sind so vielfältig wie die möglichen Lösungen. Dazu zählen Graswurzelinitiativen und Informationsoffensiven über die Wirklichkeit in Europas Städten. Denn die sieht ganz anders aus, als es sich viele Auswanderungswillige vorstellen.

Etappensieg gegen den IS

  • Das Ende ist erst der Anfang

    Warum der Islamische Staat noch lange nicht besiegt ist

    von Susanne Kaiser | Irak, Streitkräfte

    Das Ende ist erst der Anfang

    Lange Zeit hielt der IS mit seinen Eroberungsfeldzügen die Welt in Atem. Nun ist sein Staatsbildungsprojekt im Irak gescheitert. Doch bedeutet das auch das Ende der Organisation? Kann der Irak nach Jahren der Terrorherrschaft endlich aufatmen? Keineswegs. Die eigentliche Herausforderung steht erst noch bevor.

  • Angriff und Gegenangriff Is purchaseable

    Der Zusammenhang zwischen IS-Terror und westlichen Luftangriffen

    von Ulf Brüggemann | Irak, Terrorismus

    Angriff und Gegenangriff

    Wenn es um die Entstehungsgeschichte des so genannten Islamischen Staates geht, verweisen Beobachter gerne auf die US-Interventionen in der Region. Erklärungen für die Anschläge des IS in Europa werden dagegen wenige angeboten. Dabei waren auch hier westliche Militäraktionen ein entscheidender Stein des Anstoßes.

Gegen den Strich

  • Repräsentative Demokratie Is purchaseable

    Sieben Thesen auf dem Prüfstand

    von Thymian Bussemer | Deutschland, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Repräsentative Demokratie

    Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?

Digitale Beeinflussung

  • Hacking Democracy

    Wie Cyber-Operationen sich auf demokratische Prozesse auswirken können

    von Sven Herpig, Stefan Heumann | Deutschland, Politisches System

    Noch wird in Deutschland per Zettel und Bleistift gewählt. Aber die Wahlkämpfe selbst werden durch den Gebrauch bestimmter Apps und vor allem durch soziale Medien immer digitaler. So beunruhigend der Hack von Bundestagsrechnern war: Cyber-Manipula­tion sozialer Medien machen Demokratien viel verwundbarer.

  • Fakten checken reicht nicht

    Lösungsansätze gegen Fake News aus dem Open Situation Room

    von Annkatrin Kaiser, Claire Luzia Leifert | Deutschland, Cyber Security

    Für informierte Wahlentscheidungen brauchen Wählerinnen und Wähler Zugang zu unverzerrten politischen Diskussionen. Was aber, wenn von außen gestreute Fake News und Des­information den Bundestagswahlkampf beeinflussen sollten? Ein Workshop der Stiftung Mercator und der DGAP gibt erste Antworten.

Europa

  • Nur bedingt rechtspopulistisch

    Die polnische Regierungspartei PiS punktet mit Wirtschafts- und Sozialpolitik

    von Irene Hahn-Fuhr, Gert Röhrborn | Polen, Sozialpolitik

    Nur bedingt rechtspopulistisch

    Von ihren ideologischen Verrenkungen abgesehen, ist die PiS eine nationalkonservative, pragmatische Kraft, die ihre Vorstellungen umsetzen will und dabei reale soziale Probleme bearbeitet. Die EU-Partner sollten auf ökonomischen Pragmatismus setzen, ohne dabei den gesellschaftspolitischen Dialog aus den Augen zu verlieren.

  • Der Start-up-Präsident Is purchaseable

    Emmanuel Macron muss den Frankreich-Konzern wieder flott machen

    von Christian Schubert | Frankreich, Schwellenländer

    Der Start-up-Präsident

    Nach dem Hochgefühl seines Wahlsiegs im Mai ist Frankreichs Präsident in der Wählergunst schnell gefallen. Doch das sollte nicht überraschen: Seine Regierung muss Reformen unverzüglich anpacken, denn das Land steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die Frage ist, ob Macron die Früchte seiner Politik in ein paar Jahren ernten kann.

  • Surrealistisches Drama Is purchaseable

    Der Brexit sorgt in Großbritannien für immer größeres Chaos

    von Quentin Peel | Vereinigtes Königreich, Politisches System

    Surrealistisches Drama

    Die Regierung von Premierministerin Theresa May hat keine eigene Mehrheit mehr, ihre Konservative Partei ist so gespalten wie die Labour-Opposition und überhaupt das ganze Land: Statt das britische Verhältnis zur EU zu klären, hat die Entscheidung zum Austritt das Land in eine existenzielle Debatte über die eigene Zukunft gestürzt.

Wirtschaft

  • Dublin: die exzentrische Spinne Is purchaseable

    Irlands Hauptstadt platzt aus allen Nähten – und freut sich auf den Brexit

    von Martin Alioth | Irland, Wirtschaft & Finanzen

    Dublin: die exzentrische Spinne

    Die Silhouetten von Baukränen schraffieren erneut den ­Himmel über Irlands Hauptstadt. Dublin ist der Motor der irischen Wirtschaft und kämpft mit Engpässen, namentlich beim Wohnungsbau und dem öffentlichen Verkehr. Doch die neuen Bürotürme hoffen zu Recht auf Mieter aus London: Der Finanzplatz Dublin will vom Brexit profitieren.

  • It’s the economy, Tayyip! Is purchaseable

    Die Türkei profitiert von der Zollunion. Das verleiht der EU Handlungsspielraum

    von Christian Geinitz | Türkei, Wirtschaft & Finanzen

    Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.

Kolumbien

  • Frieden mit Hindernissen Is purchaseable

    In Kolumbien beginnt die schwierige Umsetzung des FARC-Abkommens

    von Klaus Ehringfeld | Kolumbien, Bilaterale und multilaterale Abkommen

    Frieden mit Hindernissen

    Es ist ein umfassendes und anspruchsvolles Abkommen, das zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC-Rebellen nach über 50 Jahren des Kampfes unterzeichnet wurde. Dennoch mögen viele Kolumbianer noch nicht recht an einen Erfolg glauben. Und es fehlt auch noch immer ein Konzept zur Wiedereingliederung der Rebellen.

Nordkorea

  • Abschrecken und abwarten

    Eine Strategie für den Umgang mit Nordkoreas nuklearer Bedrohung

    von Helena Legarda, Hanns W. Maull | Nordkorea, Konflikte und Strategien

    Abschrecken und abwarten

    Mit Raketentests und haarsträubenden Drohungen an die Adresse Washingtons hat das Regime Kim Jung-uns die Welt im Sommer in Atem gehalten: Zeit für eine Strategie, die unter Anerkennung einer neuen Verwundbarkeit Pjöngjang weiter abschreckt, auf langfristige Veränderungen setzt und Pekings Schlüsselrolle akzeptiert.

Innenpolitik USA

  • Von Eseln und Dickhäutern Is purchaseable

    Zur strategischen Krise der amerikanischen Parteien

    von Patrick Keller | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System

    Von Eseln und Dickhäutern

    Erfolglos, zerstritten, gespalten: Die Grand Old Party Amerikas bietet derzeit ein Bild des Jammers. Eine Chance für die Demokraten? Das sollte man meinen. Doch die sind mit Selbstfindung und -erneuerung beschäftigt. Und auf die Millionen-Dollar-Frage der US-Politik – „Was will die politische Mitte?“ – hat man weder hüben noch drüben eine Antwort.

Deutsche Außenpolitik

  • Die Grenzen der eigenen Macht Is purchaseable

    Die vermeintliche Ambitionslosigkeit Deutschlands und die Tücken der „dienenden Führung“

    von Payam Ghalehdar | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Von wegen zurückhaltend! In seiner Replik auf Jan Techaus Beitrag „Mehr Ambitionen wagen“ konstatiert der Autor, dass die deutsche Haltung sehr wohl interessenbasiert und machtbewusst sei. Es werde aber weder mit der eigenen Bevölkerung noch mit Europa diskutiert, ob die Rolle des „dienenden Führers“ überhaupt gewünscht werde.

Zukunft der Arbeit

  • Die Macht der Maschinen Is purchaseable

    Wie die Digitalisierung die Politik herausfordert

    von Ayad Al-Ani, Sabina Jeschke | Deutschland, Cyber Security

    Die Macht der Maschinen

    Künstliche Intelligenz, Robotik, virtuelle Communities: Die vierte industrielle Revolution verläuft in deutlich schärferem Tempo als ihre Vorgänger – doch die Entwicklung der politischen Institutionen und Verfahren hält mit den technologischen Möglichkeiten kaum Schritt. Ist letztlich der Mensch der limitierende Faktor?

Brief aus...

  • Hungrig nach Kunst und Musik Is purchaseable

    Eine Berlinerin ermutigt junge Menschen, ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen

    von Theresa Breuer | Irak, Kultur

    Hungrig nach Kunst und Musik

    Der Soldat am Checkpoint schaut irritiert. Erst auf Hella Mewis, dann auf mich. „Entschuldigung, aber wohin wollen Sie bitte?“, fragt er auf Arabisch. Hella rollt genervt mit den Augen. „Ins Café Ridha Alwan“, sagt sie, als sei das eine Selbstverständlichkeit. Ein zweiter Soldat steht etwas weiter hinten und nestelt nervös an seinem Maschinengewehr. „Ich kann Sie hier nicht durchlassen“, sagt Soldat Nummer eins in einem Ton, der suggeriert, er wisse selbst nicht genau, warum.

Internationale Presse

  • Das Paralleluniversum Is purchaseable

    Reichweitestarke US-Medien stehen fest an der Seite von Präsident Trump

    von Ansgar Graw | Vereinigte Staaten von Amerika, Medien/Information

    Das Paralleluniversum

    Am Ende einer der verstörendsten Wochen seiner schon zuvor skandalträchtigen Amtszeit hatte US-Präsident Donald Trump seinen Chefstrategen verloren – vorerst wohl aber nicht eines der Internetportale, das ihm am treuesten ergeben ist.

Buchkritik

  • Ausbruch aus der Krise Is purchaseable

    Neue Bücher suchen nach Antworten auf Flucht und Migration

    von Thomas Speckmann | Migration

    Zwei Jahre nach der großen „Flüchtlingskrise“ stellt sich die europäische Politik langsam auf anhaltende Migrations­ströme ein. Oder tut sie das nicht? Die drei hier besprochenen Bücher analysieren die Hintergründe der Wanderungs­bewegung nach Europa und stellen die Lernfähigkeit der europäischen Einwanderungspolitik infrage.

  • Die Schuld des Westens Is purchaseable

    Wofür die USA und Europa in Nahost verantwortlich sind – und wofür nicht

    von Jan Kuhlmann | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Migration

    Ein Pulitzer-Preis-gekröntes Werk über den IS, eine mängel­behaftete und lückenhafte Anklageschrift gegen die USA, ein faktenreiches Porträt Saudi-Arabiens: Drei Neuerscheinungen, drei unterschiedliche ­Ansätze, doch ein gemeinsames Fazit – im Umgang mit der Region mangelt es dem Westen nach wie vor an strategischer Vernunft.

Schlusspunkt

Aktuelle Ausgabe

IP Wirtschaft

 

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