Ausgabe Juli/August 2017

Pack mer's, Deutschland Is purchaseable

Pack mer's, Deutschland

In den vergangenen zwölf Monaten hat sich etwas verändert. Dass Europa auf eigenen Beinen stehen muss, dass gerade die Deutschen gefordert sind, sich stärker zu engagieren, ist mittlerweile Konsens. Höchste Zeit, dass die deutsche Außenpolitik strategischer wird.

IP-Forsa-Frage

  • Deutschlands außenpolitische Prioritäten

    IP-Forsa-Frage

    Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Deutschlands außenpolitische Prioritäten

    Derzeit wird darüber diskutiert, dass Deutschland außenpolitisch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsste. Welche der folgenden Aufgaben sollte Deutschland dabei Ihrer Meinung nach in der Außenpolitik vor allem verfolgen? Was halten Sie für besonders wichtig?

Pack mer's, Deutschland

  • Mehr Härte, mehr Großzügigkeit

    Plädoyer für eine neue deutsche Außenpolitik in ungewissen Zeiten

    von Jörg Lau | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Mehr Härte, mehr Großzügigkeit

    Im vergangenen Jahr hat sich etwas getan: Dank Brexit und Trump hat sich hierzulande die Erkenntnis durchgesetzt, dass es heute, pathetisch gesprochen, um die Selbstbehauptung Deutschlands in einem zerbröselnden Westen geht. Aber eine diffuse Grundhaltung ist noch keine Strategie. Eine erste Skizze dessen, was jetzt gefragt ist.

  • Besser nicht widersprechen? Is purchaseable

    Es gibt sie doch: die Trump-Doktrin. Und sie ist keine gute Nachricht für Europa

    von Constanze Stelzenmüller | Vereinigte Staaten von Amerika, Deutsche Außenpolitik

    Zwei der erfahrensten Mitglieder der neuen US-Administration beschreiben in einem Zeitungskommentar, wie der Chef des Weißen Hauses auf die Welt blickt. Zwei Lehren können wir daraus schon mal ziehen: Der nationalistische Grundton wird noch schärfer. Und die Europäer werden nur gebraucht, wenn es den Interessen der USA dient.

  • „Man wächst mit seinen Aufgaben“

    Interview mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

    Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    „Man wächst mit seinen Aufgaben“

    Im Weißen Haus sitzt ein unsicherer Kantonist, die Briten verlassen die EU, und die Bundeswehr, mit der Teile der deutschen Gesellschaft bis heute fremdeln, diskutiert ihre Traditionslinien: Wie lässt sich in dieser Lage kluge Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreiben? Wie Kontinuität sicherstellen und Europäisierung vorantreiben? Fragen in unruhigen Zeiten.

  • Mehr Ambitionen wagen

    Was Deutschland wollen darf und können muss

    von Jan Techau | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Mehr Ambitionen wagen

    Ob Ukraine, Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Stets eilte Deutschland spät zur Rettung, statt sich bei einer großen Ordnungsfrage einmal frühzeitig an die Spitze zu setzen. Mit der Entwicklung gesunder außenpolitischer Ambitionen, der Wiederentdeckung der Selbstachtung und „dienender Führung“ ließe sich ein Weg aus der Malaise finden.

  • Erklären, was wir außenpolitisch wollen

    Zur Rolle des Parlaments in der strategischen Kultur

    Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Erklären, was wir außenpolitisch wollen

    Entwurf einer langfristigen Sicherheitsstrategie, Jahresbericht mit Generaldebatte, Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats: Wenn es darum geht, wie sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, kommunizieren und legitimieren ließe, sind Ideen gefragt – und die Abgeordneten des Bundestags.

  • Den Stier bei den Hörnern nehmen Is purchaseable

    Berlin kann auch im Wahljahr einen neuen Aufbruch für Europa wagen

    von Almut Möller | Europa, Sicherheitspolitik

    Den Stier bei den Hörnern nehmen

    Der Brexit und die Wahl Donald Trumps haben geschafft, was zehn Jahre Dauerkrise nicht bewirkt haben: ein neues Bekenntnis zur EU. Und zwar sowohl in der Bundesregierung als auch in der Bevölkerung. Es gibt eine Bereitschaft für weitere Reformen; denn was zählt, sind Ergebnisse, nicht der Modus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.

  • Deutschlands neue Nachbarn Is purchaseable

    Die Bundesregierung weitet ihren Blick auf den Krisenbogen um die EU

    von Andreas Rinke | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Russland, Syrien, Afrika: Deutsche Politik entdeckt die „Nachbarschaft“ neu. Kreiste das Nachkriegsdenken lange um die Aussöhnung mit den angrenzenden Ländern, hat sich dies seit 2015 radikal geändert. Mit „Nachbarschaft“, so Bundeskanzlerin Merkel, seien in der EU heute eben nicht mehr Frankreich oder Österreich gemeint.

Moskauer Machtspiele

  • Kleiner Bruder Budapest Is purchaseable

    Ungarn glaubt, es sei gleichwertiger Partner. Aber es ist Werkzeug Russlands

    von | Ungarn, NATO

    Kleiner Bruder Budapest

    Mehr als zwei Drittel der Ungarn verstehen sich als EU-Bürger; Europäische Union und NATO sind die Eckpfeiler der außenpolitischen Strategie. Doch Moskau schafft es mit großem Erfolg, seinen Einfluss im Land auszubauen – über Wirtschaftsprojekte, Parteienfinanzierung, Korruption. Ziel ist es, einen Keil in die westlichen Bündnisse zu treiben.

  • Gerissen destruktiv

    Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan

    von Sarah Wohlfeld | Balkan, Konflikte und Strategien

    Gerissen destruktiv

    In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.

Gegen den Strich

  • Italiens Politik Is purchaseable

    Vier Thesen auf dem Prüfstand

    von Petra Reski | Italien, Finanzkrise

    Italiens Politik

    Chaos, Krise, Schlendrian, dazu eine Bevölkerung, die in schöner Regelmäßigkeit Politclowns vom Schlage Silvio Berlusconis und Beppe Grillos auf den Leim geht: Was in Italien schiefläuft, glaubt man in Deutschland stets besonders gut zu wissen. Und liegt doch meistens ganz weit daneben. Vier Mythen auf dem Prüfstand.

Europa

  • Kohls späte Erbin Is purchaseable

    Angela Merkel stellt die Weichen für eine Vertiefung der EU

    von Ralph Bollmann | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Kohls späte Erbin

    Brexit und Trump-Wahl lassen die deutsche Kanzlerin freundlicher auf Europa blicken als zuvor. Nach Emmanuel Macrons Sieg in Frankreich sieht Angela Merkel die Stunde für mehr Integration gekommen – bei Themen wie Flüchtlingen, Verteidigung und mit Einschränkungen auch bei der Reform der Eurozone. Bis dahin war es für sie ein weiter Weg.

  • Freude, schöner Götterfunken

    Wie der deutsch-französische Motor wieder auf Touren kommen kann

    von Claire Demesmay, Jana Puglierin | Frankreich, Europäische Union

    Freude, schöner Götterfunken

    Mit Emmanuel Macron ist der deutschlandfreundlichste und europabegeistertste Präsident in den Elysée-Palast eingezogen, den Frankreich je hatte. Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Martin Schulz werden willige Partner in der Neubelebung des deutsch-französischen Tandems sein – mit unterschiedlichen Akzenten.

Leaks

  • „Man muss berichten“

    Bastian Obermayer über den Umgang mit Leaks und Hacker-Angriffen

    Vereinigte Staaten von Amerika, Cyber Security

    „Man muss berichten“

    Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.

Nukleare Abschreckung

  • Keine Atombombe, bitte Is purchaseable

    Warum Deutschland nicht zur Nuklearmacht werden sollte

    von Ulrich Kühn, Tristan Volpe | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Keine Atombombe, bitte

    In der Debatte um die sicherheitspolitische Ausrichtung schwanken die europäischen Staaten zwischen der Forderung nach einer Führungsrolle und der Angst vor erneuten Hegemoniebestrebungen Deutschlands. Manche Stimmen drängen gar auf ein deutsches Nuklearwaffenarsenal. Doch das birgt enorme Gefahren.

Mittlerer Osten

  • Hausarrest für Katar

    Die Krise entpuppt sich als Kampf um die Vormacht in der Golf-Familie

    von Sebastian Sons | Saudi-Arabien, Terrorismus

    Hausarrest für Katar

    Anfang Juni brachen Saudi-Arabien und seine Verbündeten die diplomatischen Beziehungen und die Handelsbeziehungen zu Katar ab. Sie bezichtigen das Emirat, Terrorismus zu unterstützen, und fordern Gehorsam ein. Gleichzeitig heizt dieser Konflikt das saudisch-iranische Ringen um die Hegemonie am Golf an und destabilisiert die Region.

  • Der Doppelschlag von Teheran

    Wie das Regime die Attacken innen- und außenpolitisch instrumentalisiert

    von Ali Fathollah-Nejad | Iran, Terrorismus

    Der Doppelschlag von Teheran

    Obwohl Schiiten dem so genannten Islamischen Staat als Ungläubige gelten, blieb der Iran vom IS-Terror lange verschont – bis zum 7. Juni. Ungereimtheiten bei den Anschlägen wecken aber Zweifel, wer dahintersteckt. Jedenfalls schlachtet das Regime die Ereignisse aus – zur Legitimierung von Repression nach innen und Aggression nach außen.

Venezuela

  • Das Scheitern des Chávismus Is purchaseable

    Im ölreichen Venezuela hungern die Menschen, das Land zerfällt im Chaos

    von Susann Kreutzmann | Venezuela, Innere Konflikte

    Das Scheitern des Chávismus

    Seit Wochen mobilisiert die Opposition ihre Anhänger gegen die sozialistische Regierung unter Nicolás Maduro. Doch dieser klammert sich an die Macht. Das Land steuert auf einen Bürgerkrieg zu. Ein Ausweg aus der Krise ist nicht in Sicht, trotz Vermittlungsbemühungen hinter den Kulissen.

Globalisierung

  • Globalisierung à la carte Is purchaseable

    Es bedarf flexiblerer Kooperationen, die Bürger nicht bevormunden

    von Heribert Dieter | Vereinigte Staaten von Amerika, Globalisierung

    Globalisierung à la carte

    Es gab nie gemeinsamen Grund für Kritiker der Globalisierung und strikten Befürwortern einer Liberalisierung. Moderatere Formen der Globalisierung, die wachsenden Wohlstand, Erhalt des Nationalstaats und Demokratie garantieren, waren damit nicht zu finden. Die Lösung? Mehr Rosinenpickerei, sowohl global als auch auf europäischer Ebene.

Essay

  • Europas Grundtorheit Is purchaseable

    Der Antiamerikanismus des „alten Kontinents“ ist ein moralischer Irrläufer

    von Peter Schneider | Vereinigte Staaten von Amerika, Deutsche Außenpolitik

    Europas Grundtorheit

    Für alles Böse dieser Welt ist stets nur einer verantwortlich: Die USA mit seiner „Scheindemokratie“, die allein dem Finanzkapital bzw. dem „industriell-militärischen Komplex“ dient. Dagegen sehen überzeugte Antiamerikaner Wladimir Putin jedes Kriegsverbrechen nach. Mit Äquidistanz wird Europa den Zersetzungsversuchen nicht widerstehen.

Brief aus

Internationale Politik

Buchkritik

  • Vom Angstreflex zur russischen Seele

    Vier Neuerscheinungen beleuchten Russlands innere Verhältnisse

    von Stefan Meister | Russische Föderation, Konflikte und Strategien

    Je schwieriger das deutsch-russische Verhältnis wird, umso intensiver beschäftigen sich deutsche Buchautoren mit der inneren Verfasstheit und Psychologie Russlands. Damit reflektieren sie den Machtkonflikt mit dem System Putin unter Verweis auf seine inneren Logiken und Widersprüche und versuchen, ihn fassbarer zu machen.

  • Demokratie in Gefahr Is purchaseable

    Die offene Gesellschaft und ihre weiterhin aktiven Feinde

    von Marko Martin | Deutschland, Staat und Gesellschaft

    Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen den Ansturm von Populisten und Rechtsintellektuellen verteidigen? Drei Bücher analysieren die aktuelle gesellschaftspolitische Lage aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Während eines eher Symptom der gegenwärtigen Malaise ist, verstehen sich die beiden anderen als Plädoyers für Freiheit und ein offenes Europa.

Schlusspunkt

Aktuelle Ausgabe

IP Wirtschaft

 

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