Ausgabe September/Oktober 2018

Bedingt abwehrbereit Is purchaseable

Bedingt abwehrbereit

Deutschland debattiert über die Rückkehr der Wehrpflicht und eine deutsche Atombombe. Politik und Öffentlichkeit drücken sich aber vor der Frage, um die es eigentlich geht: Was soll die Bundeswehr leisten – und welches Budget braucht sie dazu?

IP-Forsa-Frage

  • Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?

    Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?

    Deutschland, Verteidigungspolitik

    Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?

    Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).

Bedingt abwehrbereit

  • Rolle rückwärts

    Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust

    von Jana Puglierin | Deutschland, Verteidigungspolitik

    Rolle rückwärts

    Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

  • Große Aufgaben, kleine Schritte Is purchaseable

    Der Weg für einen erfolgreichen Neuaufbau der Bundeswehr ist abgesteckt

    von Bastian Giegerich | Deutschland, Organisation der Verteidigung

    Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.

  • Ohne Geld ist alles nichts

    Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander

    von Christian Mölling, Torben Schütz, Alicia von Voß | Deutschland, Verteidigungspolitik

    Ohne Geld ist alles nichts

    Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.

  • Kurs halten!

    Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar

    von Svenja Sinjen | Deutschland, Verteidigungspolitik

    Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

  • An den Aufgaben gewachsen Is purchaseable

    Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv

    von Carlo Masala | Deutschland, Verteidigungspolitik

    Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.

  • Wann wird denn Deutschland endlich „normal“? Is purchaseable

    Frankreich erwartet mehr von Deutschland

    von Barbara Kunz | Frankreich, Verteidigungspolitik

    Wann wird denn Deutschland endlich „normal“?

    Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?

  • „Wer den Frieden will, sollte über den Krieg zumindest nachdenken“ Is purchaseable

    Auch Großbritannien erwartet mehr von Deutschland

    von Julian Lindley-French | Vereinigtes Königreich, Verteidigungspolitik

    „Wer den Frieden will, sollte über den Krieg zumindest nachdenken“

    Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.

Globale Gesundheit

  • Eine gesunde Welt ist sicherer Is purchaseable

    Wie Gesundheitspolitik mit Außen- und Sicherheitspolitik zusammenhängt

    von Caroline Schmutte | Weltweit, Gesundheit

    Eine gesunde Welt ist sicherer

    Die Ebola-Krise hat gezeigt, welch destabilisierende ­Folgen eine Epidemie haben kann. Deshalb muss die multilaterale Zusammenarbeit dringend verbessert werden, um globale Gesundheit zu fördern. Und es gibt auch schon erfolgreiche Beispiele: die Impfallianz Gavi sowie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

  • Risiken und Nebenwirkungen

    Was Trump für die Führungsrolle der USA in globaler Gesundheit bedeutet

    von Daniela Braun | Vereinigte Staaten von Amerika, Gesundheit

    Risiken und Nebenwirkungen

    Bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten weltweit haben die USA traditionell eine führende Rolle gespielt. Mit der Amtsübernahme Donald Trumps droht nun der Rückzug Amerikas. Die Folgen für Gesundheit, Entwicklung und Sicherheit wären erheblich. Immerhin: ­Bisher konnte das Schlimmste abgewendet werden.

  • Gemeinsam für globale Gesundheit

    Wie eine EU-Strategie aussehen sollte und was Deutschland beitragen kann

    von Anna-Lena Kirch | European Union, Gesundheit

    Gemeinsam für globale Gesundheit

    Wenn es um das Engagement in Sachen globale Gesundheit geht, hat die EU noch deutlich Spielraum nach oben. Um das eigene Potenzial besser auszunutzen, sollte Brüssel mehr tun, sich besser abstimmen und neue Partnerschaften etablieren. Die deutsche Bundesregierung positioniert sich aktuell als treibende Kraft, um diesen Prozess voranzubringen.

Gegen den Strich

  • Donald Trump und der Welthandel

    Sechs Thesen auf dem Prüfstand

    von Stormy-Annika Mildner, Claudia Schmucker | Vereinigte Staaten von Amerika, Welthandel

    Donald Trump und der Welthandel

    US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland unfairen Handel vor und droht mit Zöllen auf Automobil­importe. Mit seiner America-First-Politik will er sein Land wettbewerbs­fähiger machen und Industriejobs zurückholen. Doch die Abkehr vom ­multilateralen Handelssystem wird den USA letztlich schaden.

Deutschland und Frankreich

  • „Mehr Romantik würde nicht schaden“

    Ein Blick in den Maschinenraum der deutsch-französischen Beziehungen

    Frankreich, Bilaterale Beziehungen

    „Mehr Romantik würde nicht schaden“

    Kein bilaterales Verhältnis ist enger als das zwischen Deutschland und Frankreich. Dennoch heißt es oft, die deutsch-französischen Beziehungen müssten noch enger, noch harmonischer sein. Ein Gespräch mit den stellvertretenden Planungsstabs-Leitern der Außenministerien über die alltägliche Zusammenarbeit, Motoren und romantische Paare.

Deutsche Außenpolitik

  • Allianz der Multilateralisten Is purchaseable

    Die deutsche Außenpolitik testet eine vielversprechende Initiative

    von Ulrich Speck | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Allianz der Multilateralisten

    Das deutsche Erfolgsmodell hängt vom Erhalt der liberalen Weltordnung ab. Dazu muss Berlin die eigenen Fähigkeiten stärken, von den transatlantischen Beziehungen retten, was zu retten ist, und die EU zusammenhalten. Außenminister Heiko Maas skizziert nun einen vierten Pfeiler: den Ausbau der Kooperation mit anderen Mittelmächten.

  • „German Befindlichkeit First“ Is purchaseable

    Trumps Alleingänge empören. Dabei agiert auch Berlin oft egoistisch

    von Andreas Rinke | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    „German Befindlichkeit First“

    Je länger US-Präsident Donald Trump im Amt ist, desto häufiger taucht das Wort „multilateral“ in den Reden deutscher Politiker auf. Die enge Abstimmung mit internationalen Partnern wird als gültige Norm in einer globalisierten Welt verkauft. Doch auch die deutsche Politik ist alles andere als ein Musterknabe: Sie agiert häufig selbst unilateral.

Weltmacht China

  • Die chinesische Herausforderung

    Im Umgang mit Peking tun die Europäer gut daran, ihre Werte zu verteidigen

    von Nils Schmid | China, Bilaterale Beziehungen

    Die chinesische Herausforderung

    Aus europäischer Sicht ist China sowohl Partner als auch Wettbewerber und Gegenspieler, der den Westen als Systemkonkurrent fundamental herausfordert. Gegenüber der bald größten Volkswirtschaft der Welt ist deshalb eine Politik des kritischen Engagements gefragt, die auch schwierige Themen nicht ausklammert und auf Risiken hinweist.

Umweltpolitik

  • Das Klima zwischen den Konferenzen Is purchaseable

    Wie wir in der Debatte weiterkommen, wenn die große Politik schwächelt

    von Sven Titz | Indien, Klima und Umwelt

    Das Klima zwischen den Konferenzen

    Seit der Ankündigung der USA, aus dem Pariser Abkommen aussteigen zu wollen, scheint die Luft aus der globalen Klimapolitik ein bisschen raus zu sein. Neue Initiativen und Ideen zum Schutz der Atmosphäre kommen derzeit anderswo her: aus den Think Tanks, aus der Stadtplanung, aus den Forschungslabors. Ein Überblick.

Indien

  • Politik vor Handel Is purchaseable

    Die Wiedergeburt der europäisch-indischen Partnerschaft

    von Garima Mohan | Indien, Bilaterale Beziehungen

    Politik vor Handel

    Die Beziehungen zwischen Indien und der EU gewinnen an Schwung, vor allem in sicherheitspolitischen Fragen. Dabei spielen die Lage im Indischen Ozean sowie Chinas Einmischung in Eurasien eine ­zentrale Rolle. Weiterhin Stillstand herrscht hingegen bei den Verhandlungen um ein ­bilaterales Freihandelsabkommen.

  • Nicht länger unverwundbar Is purchaseable

    Bei den nächsten Wahlen kann Indiens Premier die absolute Mehrheit verlieren

    von Britta Petersen | Indien, Wahlen

    Nicht länger unverwundbar

    Der indische Premierminister Narendra Modi hat in den vergangenen vier Jahren vieles richtig gemacht – und ist dennoch hinter den haushohen Erwartungen zurückgeblieben. Deshalb könnte seine Partei bei den Wahlen im Frühjahr 2019 ihre absolute Mehrheit verlieren. Was auch an der Mischung aus Hybris und Hindunationalismus in der BJP liegt.

Taiwan

  • Demokratie macht einsam Is purchaseable

    Taiwan zahlt einen hohen Preis für seine gelungene Transformation

    von Marko Martin | Taiwan, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel

    Demokratie macht einsam

    Solange der kleine Inselstaat von der antikommunistischen Kuomintang-Partei regiert wurde und als Billiglohnland bekannt war, verfügte Taiwan über ein weltweites Netz diplomatischer Beziehungen. ­Heute ist es isolierter denn je und wird vom riesigen China kujoniert. Doch in Taipeh reagiert man darauf mit Selbstbewusstsein und Gelassenheit.

Ägypten

  • #Gefangene_der_Dattel Is purchaseable

    Der ägyptische Präsident as-Sisi bringt letzte Kritiker zum Schweigen

    von Gerald Drißner | Ägypten, Politisches System

    #Gefangene_der_Dattel

    Ägyptens Regime hat ein Problem mit der jungen ­Generation, die mit dem Arabischen Frühling politisiert worden ist und keinen Respekt mehr vor Diktaturen hat. Mit einem neuen Internetgesetz, das hohe Haftstrafen vorsieht, sollen Facebook und Twitter auf Linie gebracht werden. Wie lange wird der scheinbare Gehorsam halten?

Haiti

  • Viele Köche, kein Rezept

    Haiti ringt mit schwachen Institutionen und internationalen Geldgebern

    von Julia Harrer | Haiti, Humanitäre Intervention

    Viele Köche, kein Rezept

    Meistens sind es schlechte Nachrichten, die aus dem ärmsten Teil der westlichen Hemisphäre zu uns kommen: Armut, ­Straßenproteste, Erdbeben. UN-Blauhelme und eine Vielzahl von Hilfsorganisationen sind seit Jahren in Haiti, doch Fortschritte bleiben aus. Wichtig wäre es, lokale Strukturen zu stärken und Projekte langfristig besser abzustimmen.

Essay

  • Wider das autoritäre Modell Is purchaseable

    Plädoyer für eine neue deutsch-europäische Internet-Außenpolitik

    von Thorsten Benner, Mirko Hohmann | Deutschland, Cyber Security

    Wider das autoritäre Modell

    Was heißt heute „frei und offen“, wenn es um das Internet geht? Während China und Russland mit ihren autoritären Modellen weltweit Akzente setzen, müssen Deutschland und Europa erkennen, dass demokratische Regulierung notwendig ist. Auf dieser Grundlage kann dann eine neue, glaubwürdige Internet-Außenpolitik gelingen.

Brief aus...

Internationale Presse

  • Leben mit einem schwierigen Nachbarn Is purchaseable

    Kanadas Premier Trudeau muss an den Beziehungen zu den USA arbeiten

    von Gerd Braune | Kanada, Bilaterale Beziehungen

    Leben mit einem schwierigen Nachbarn

    Die Zeit der Sommerfeste und Barbecues, bei denen sich Politiker gerne volksnah präsentieren, ist vorbei. Im Herbst beginnt wieder die harte Arbeit im Parlament. Premierminister Justin Trudeau, im Ausland weitaus länger als im Inland als liberale Lichtgestalt und liberaler Heilsbringer gefeiert, muss kämpfen. Es ist keinesfalls ausgemacht, dass seine Partei Ende nächsten Jahres weiter die absolute Mehrheit im Parlament hat – oder überhaupt noch regieren kann.

Buchkritik

  • Michels Albtraum

    Strategien für eine deutsche Außenpolitik im Zeitalter von Trump und Brexit

    von Hanns W. Maull | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

    Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.

  • Vom Kommunismus zum Putinismus

    Neue Bücher zu Zukunft und Vergangenheit Russlands

    von Stefan Meister | Russische Föderation

    Das Interesse an Russland, der Sowjetunion und den postsowjetischen Staaten bleibt groß. Neben der anhaltenden Faszination, die Wladimir Putin auf viele Beobachter ausübt, sind es historische Fragen wie das Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland sowie das Ende der Sowjetunion, die den Büchermarkt prägen.

Schlusspunkt

  • „Angela hat angefangen“

    Auszüge aus Steve Bannons geheimem Europa-Tagebuch

    von Henning Hoff | Vereinigtes Königreich, Politische Kultur

    (...) 5. März 2018: Der US-Adler des Rechtspopulismus ist gelandet! Die Revolution gegen die tyrannische Globo-EU kann beginnen! Schön ist es hier in Zürich – habe Donald immer vorgeschwärmt, wie sauber und ordentlich es im Herkunftsland seiner Familie ist. (…)

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