Ausgabe März/ April 2018
Supermacht Asien 
Der Aufstieg der asiatischen Staaten vollzieht sich mit rasender Geschwindigkeit. Allen voran hat China begonnen, seine Wirtschaftsmacht in globalen Führungsanspruch umzumünzen und mit Infrastruktur-Außenpolitik Fakten zu schaffen. Europa fehlt eine Antwort.
IP-Forsa-Frage
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Ist der Aufstieg Asiens eher eine Chance oder eine Bedrohung?
China, Economy and Finance
Befragte mit Hauptschulabschluss erkennen nur zu 31 Prozent eine Chance, 40 Prozent dagegen eine Bedrohung. Bei Befragten mit Abitur oder Hochschulabschluss ist es umgekehrt: 51 Prozent halten die Entwicklung für eine Chance, nur 29 Prozent für eine Bedrohung.
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Supermacht Asien
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Der Aufstieg Chinas und Indiens verschiebt die globalen Machtgleichgewichte
von Gideon Rachman | China, Economy and Finance
Jahrhundertelang dominierte der Westen die Weltpolitik. Doch mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Asiens geht eine Machtverlagerung einher, die bereits heute globale Auswirkungen hat. Europa wird deshalb immer anfälliger für politische, soziale und ökonomischen Entwicklungen in der übrigen Welt, die es nicht mehr kontrollieren kann.
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Interview mit dem früheren portugiesischen Europa-Minister Bruno Maçães
Economy and Finance
In Zeiten des Kolonialismus war das Verhältnis zwischen dem Westen und Asien zu ungleich, nach dem Zweiten Weltkrieg konnte man sich wegen des Eisernen Vorhangs Eurasien nicht als integrierten Raum vorstellen. Das ändert sich rapide und hat Folgen für Europa. Der „alte“ Kontinent täte gut daran, sich stärker damit zu beschäftigen, was östlich von ihm passiert.
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Konnektivität zählt im Verhältnis zu Asien viel. Noch hat die EU keine Strategie
Chinas Belt-and-Road-Initiative verändert die Welt, bevor das gigantische Projekt konkrete Formen annimmt. Die EU kann es sich nicht leisten, die damit zusammenhängenden Konnektivitätsfragen zu ignorieren oder die eigenen Werte über Bord zu werfen. Oberstes Ziel muss sein, beim Schreiben der neuen Spielregeln mit am Tisch zu sitzen.
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Chinas Politik spaltet Europa. Die EU muss für eine gemeinsame Linie sorgen
von Jan Gaspers | China, Political Culture
Nirgendwo in Europa hat Chinas globale Infrastruktur-Außenpolitik so viel Anklang gefunden wie bei den mittel- und osteuropäischen Staaten. Dabei sind Chinas großen Worten kaum wirtschaftliche Taten gefolgt. Die EU ist dennoch geschwächt und muss reagieren: Die großen Mitgliedstaaten sollten sich von ihren Sonderbeziehungen verabschieden.
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Der Weltmachtanspruch der chinesischen Energie- und Klimapolitik
von Friedbert Pflüger | China, Climate & Energy Policy
Mit immer größerem Tempo und Selbstbewusstsein beansprucht China die Rolle einer Weltmacht. Der Energiepolitik kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der enorme Ausbau erneuerbarer Energien macht die chinesischen Städte sauberer und sichert der Wirtschaft Vorteile. Mit dem Petro-Yuan könnte China den Dollar als Leitwährung angreifen.
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Japans Umgang mit Chinas Übermacht hält Lehren für Europa bereit
von Bernhard Bartsch | Japan, Economy and Finance
Der Aufstieg Chinas und die Krise Amerikas zwingen Japan, sich weltpolitisch neu auszubalancieren. Mit dem ohne die USA geschlossenen Handelsabkommen TPP-11 und dem EU-Japan-Freihandelsvertrag hat es gezeigt, dass es global handeln kann. Doch seiner wirtschaftlichen Stärke zum Trotz hat Tokio politisch nur wenige Optionen.
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Russland vor der Wahl
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Der „Präsidentschaftswahlkampf“ offenbart Russlands innere Schwächen
Wer am 18. März die Präsidentschaftswahl gewinnt, steht schon lange fest. Dennoch legt der „Wahlkampf“ die Schattenseiten des unter Wladimir Putin entstandenen Systems offen. Gerade auf wirtschaftliche Zukunftsfragen hat der Langzeitpräsident keine Antworten; er steht lediglich für Kontinuität und Stabilität. Das reicht auf Dauer nicht.
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Warum es unter Wladimir Putin keine Außenpolitik mehr gibt
Der heutigen russischen Außenpolitik wird Aggressivität nachgesagt. Westliche Politiker haben Moskau deswegen zum größten Sicherheitsrisiko erklärt. Doch hier soll der Blick auf ein anderes Phänomen gerichtet werden: die merkwürdige Tatsache, dass Russland überhaupt keine Außenpolitik mehr hat.
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Gegen den Strich
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Sieben Thesen auf dem Prüfstand
von Jan Techau | United States of America, Transatlantic Relations
Für europäische Kritiker Donald Trumps ist der Fall klar: Das „postatlantische Zeitalter“ hat begonnen. Europa muss sich von Amerika abkoppeln. Doch ist das für den „alten Kontinent“ überhaupt eine realistische Option? Wären die Europäer wirklich willens und in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen? Sieben Thesen auf dem Prüfstand.
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Italien
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Die nächste Regierung in Italien wird sich Euroskepsis kaum leisten können
von Ettore Greco | Italy, Political System
Wahrscheinlich wird Italien künftig von einer Mitte-Rechts-Koalition unter Beteiligung von zwei rechtsextremen, antieuropäischen und fremdenfeindlichen Parteien regiert. Nicht nur in der Haushaltspolitik drohen Konflikte mit der EU. Doch kann Italien keines seiner großen Probleme, auch nicht die Flüchtlingsfrage, ohne die Hilfe Europas lösen.
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Emma Bonino über Italiens Rolle in Europa und die gemeinsame Afrika-Politik
Italy, International Policy/Relations
Bei den Wahlen am 4. März haben Italiens euroskeptische Parteien triumphiert. Das Land hat aber nicht nur viel von seinem Glauben an Europa verloren, sondern auch an Einfluss eingebüßt. Dabei hätte es gerade in der Mittelmeer- und Afrika-Politik viel zu sagen. Emma Bonino, ehemalige Außenministerin und Verfechterin eines föderalen Europas, im Gespräch.
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Sozialdemokratie
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Europas Sozialdemokraten scheuen eine tiefgreifende Gegenwartsanalyse
von Jochen Bittner | Germany, Political System
Die Sozialdemokratie leidet unter einem zu steilen Blickwinkel. Um wieder eine echte politische Kraft zu werden, muss sie mit zwei großen inneren Widersprüchen aufräumen und erklären: Wie gehen offene Grenzen und Sozialstaat zusammen? Und wie vereinbar sind Supranationalität und Demokratie? Zeit für einen intellektuellen Kassensturz.
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Deutsche Außenpolitik
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Der Koalitionsvertrag zeugt von außen- und europapolitischem Aufbruchwillen
von Andreas Rinke | Germany, European Union
Das 177 Seiten lange Koalitionspapier zwischen CDU, CSU und SPD dokumentiert, wie sehr sich das Denken über Europa und die Welt hierzulande verändert hat. „Mehr Engagement“ lautet die Devise – allerdings immer noch nach klassischen deutschen Denkmustern. So verfolgt Berlin weiterhin einen „breiten Ansatz“ und will alles zugleich erreichen.
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Syrien
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Syrien ist ein Schlachtfeld der Regional- und Großmächte
von Markus Bickel | Syria, Conflicts and Strategies
Sieben Jahre schon dauert der Krieg in Syrien; fast eine halbe Million Menschen starben. In dem eskalierenden Vielfrontenkrieg spielt Wladimir Putin die Interessen Israels, der Türkei und der USA geschickt gegeneinander aus. Eine gefährliche Kombination militärischer Vorstöße und Gegenschläge bestimmt über künftige Demarkationslinien.
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Das Regime wird sich für seine Verbrechen verantworten müssen
Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in Syrien und weltweit wähnen sich versteckt hinter nationalstaatlicher Souveränität in Sicherheit. Doch auch wenn es keinen Weltgerichtshof gibt, reichen die vielschichtigen Strukturen des internationalen Strafrechts weit – und der Druck, den sie ausüben, wächst stetig.
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Vereinte Nationen
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Deutschlands Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
Anfang Juni stimmt die Generalversammlung in New York darüber ab, welche fünf Länder für die nächsten beiden Jahre als nichtständige Mitglieder in den Weltsicherheitsrat einziehen. Deutschland wirbt deshalb seit Jahren mit den vier Leitbegriffen Frieden, Gerechtigkeit, Innovation und Partnerschaft um Stimmen.
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Energiesicherheit
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Ernste Bedenken sprechen gegen die Erdgaspipeline Nord Stream 2
Der Bau von Nord Stream 2 soll in diesem Jahr beginnen. Deutschland verspricht sich preisgünstiges Erdgas, um die Energiewende zu ermöglichen. Doch sind die Kosten hoch: für das Klima, die Umwelt, für Europas Unabhängigkeit und Energiesicherheit. Die Bundesregierung wird sich mit den Konsequenzen auseinandersetzen müssen.
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Mit Erdgas aus Aserbaidschan will die EU ihre Versorgungssicherheit erhöhen
von Matthias Dornfeldt | Azerbaijan, Resources and Energy
Im Jahr 2020 soll der Südliche Erdgaskorridor fertig sein. Dann wird Südeuropa erstmals mit Erdgas aus dem Kaspischen Raum beliefert. Auch wenn es zunächst um relativ geringe Mengen geht, unterstützt die EU den Pipelinebau nachdrücklich. Auch mit Blick auf Russland geht es ihr darum, Europas Energieversorgung zu diversifizieren.
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Wirtschaftsmetropolen
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Doch ohne Investitionen aus China wird der Ausbau nicht machbar sein
von Jörg Schmilewski | Australia, Economy and Finance
Seit Jahrzehnten floriert die australische Wirtschaft ungebrochen. Hauptgewinner dieses Wachstums, das ohne die große Zuwanderung nicht möglich wäre, ist Melbourne, wo 17 neue Stadtteile entstehen sollen. Doch es mehren sich einwanderungsfeindliche Stimmen; und die Abhängigkeit von China wirft sicherheitspolitische Probleme auf.
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Essay
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Wie wir die liberale Demokratie gegen den Populismus verteidigen können
von Yascha Mounk | Worldwide, Political Culture
Nie hätten sich die alten Griechen, Römer oder Venezianer vorstellen können, dass ihr politisches System untergeht. Selbst wenn wir es genauso wenig glauben können: Die liberale Demokratie wird durch Populismus in ihrer Existenz bedroht. Wer sich unseren Werten und unseren Institutionen verbunden fühlt, muss sich wehren.
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Brief aus... Vilnius
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In Litauens Hauptstadt sind die Spuren des Totalitarismus noch gegenwärtig
von Marko Martin | Lithuania, Political Culture
„In Wilna entweicht die Zeit durch die Tür“, schrieb der russische Dichter Joseph Brodsky, ehe er vom Sowjetregime ins amerikanische Exil gedrängt wurde. Tatsächlich spiegeln sich im einst polnischen Wilna, seit nunmehr einem Jahrhundert unter dem Namen Vilnius die Hauptstadt Litauens, historische Erinnerung und Vergesslichkeit auf geradezu einmalige Weise.
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Internationale Presse
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Die britische Regierung findet keine Linie – zum Missfallen der Medien
von Carsten Volkery | United Kingdom, Media/Information
In der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen geht es um die künftige Handelsbeziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Doch Theresa May drückt sich seit Monaten darum, genauer zu definieren, wie diese „tiefe und besondere Partnerschaft“, von der May seit einem Jahr spricht, aussehen soll. Strategierunden ihres offenbar heillos zerstrittenen Kabinetts enden ergebnislos, Grundsatzreden ihrer Minister führen keinen Schritt weiter. Kurz: Einen klaren Kurs hat die Regierung immer noch nicht.
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Buchkritik
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Drei Neuerscheinungen und der Versuch, Donald Trumps Aufstieg einzuordnen
von Aylin Matlé | United States of America, Political System
Der Triumph Donald Trumps im November 2016 hat eine ganze Reihe von Journalisten und Wissenschaftler auf den Plan gerufen, die seither versuchen, das vermeintlich Unbegreifliche zu erklären. Dabei steht eine Frage im Vordergrund: Ist der Populist Trump eine Ausnahmeerscheinung oder hat seine Wahl den Beginn eines politischen Gezeitenwandels in den USA eingeläutet?
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Auf der Suche nach Alternativen zu Erdogan: Vier Neuerscheinungen
von Luisa Seeling | Turkey, Political System
Seit dem Referendum vom April 2017 und dem Votum für ein Präsidialsystem scheint es in der Türkei niemanden mehr zu geben, der Recep Tayyip Erdogan auf seinem Weg Richtung Ein-Mann-Staat stoppen kann. Doch trotz Ausnahmezustand, Medienzensur und Unterdrückung gibt es vorsichtige Anzeichen, dass mit Erdogans Gegnern noch zu rechnen ist.
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Schlusspunkt
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Ein kleiner Leitfaden für Anfänger
von Michael Rühle | Germany, Defence Policy
Sie können eine Haubitze nicht von einem Kampfjet unterscheiden, möchten aber unbedingt in die Sicherheitspolitik? Sie halten eine „No-Fly Zone“ für ein Insektenspray und glauben, Panzeraufklärer seien Pädagogen, die den Stahlkolossen die Sache mit den Blumen und den Bienen näherbringen? Kein Grund zur Panik. Sie können es auch ohne Sachkenntnis zu hohen sicherheitspolitischen Weihen bringen. Sie sind schließlich nicht der erste.
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Deutsche Gesellschaft
