Algorithmische Schlachten

Wie sich Außen- und Sicherheitspolitik in der digitalen Ära ändern müssen

1. January 2019 - 0:00 | von Ayad Al-Ani

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2019, S. 100-104

Kategorie: Sicherheitspolitik, Cyber Security, Weltweit

Deutschland ist kein Vorreiter der Digitalisierung. Das muss sich ändern, will die exportabhängige Nation nicht zu einem reinen Zulieferer werden. Plattformen sind das Medium der Zukunft. Auch die Verteidigungspolitik steht vor einer grundlegenden Neubewertung – keine kleine Aufgabe, ist dieser Bereich doch besonders konservativ.

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Der schlechte Zustand der Bundeswehr lädt zu einer Diskussion über die Fähigkeiten und Aufgaben der deutschen Streitkräfte ein. Jenseits einer sinnvollen Debatte über grundsätzliche Veränderungen in der Sicherheitspolitik ist beachtenswert, dass oftmals eine Rhetorik des Kalten Krieges wiederkehrt. Diese ist in der Situation einer aufkommenden digitalen Politiksphäre aber nicht nur sinnlos, sie ist sogar kontraproduktiv.

Das Spiel hat sich bereits zu sehr verändert: Es beinhaltet nunmehr Duelle virtueller Plattformen. Strategische Vorteile liegen in Zugriffen auf gigantische Datenvolumen. Notwendige taktische Fähigkeiten und zentrales Wissen manifestieren sich in lernenden Maschinen, die auch Konflikte austragen werden.

Wenig überraschend, verhalten sich nun die USA und China als die führenden Digitalsupermächte immer antagonistischer. Zum ersten Mal spüren US-Konzerne in der digitalen Sphäre Gegenwind oder werden sogar von chinesischen Finanz- und Handelsplattformen überholt. US-Präsident Donald Trumps Politik gegenüber Peking zielt darauf ab, die technologische Entwicklung ­Chinas zu stören oder gar zu verhindern. Auch deshalb werden nun anachronistische, harte Maßnahmen wie Zölle angewandt: weil die unsichtbare und subtilere Machtausübung durch Plattformen in Gefahr ist.

Deutschlands Rolle in dieser Situation ist äußert prekär, sagt doch die amerikanische Denkfabrik Stratfor ein abnehmendes globales Gewicht voraus: Die Außenhandelsabhängigkeit und der Handelskrieg zwischen China und den USA schwächen die Rolle Berlins. Schlimmer noch: Deutsche Unternehmen werden jetzt schon von amerikanischen und chinesischen Investoren gekauft oder gehen mit diesen Kooperationen ein, um fehlende eigene digitale Fähigkeiten zu kompensieren. Auf diese Weise werden sie gleichsam in den Konflikt hochgeladen.

Künstliche Intelligenz wird zu einer Machtquelle, welche traditionelle Faktoren wie Bevölkerungsgröße, Rohstoffe und militärische Kapazitäten ergänzt, wenn nicht über diese hinausgeht. „Wer die Technologie des maschinellen Lernens beziehungsweise der künstlichen Intelligenz beherrscht“, so Wladimir Putin bei einem Treffen mit chinesischen Geschäftsleuten lakonisch, „wird die Welt beherrschen.“ Deutschland muss seine Fähigkeiten in diesem Bereich erhöhen, so viel scheint sich als Common Sense durchgesetzt zu haben.

Gesucht: Mehr als Industrie 4.0

Eine solche Ambition muss aber massiv darüber hinausgehen, was heute unter dem Label der Industrie 4.0 bekannt ist (für viele vor allem ein Kommunikations- und Marketingkonzept). Gefragt ist jetzt nicht nur, weitere Spitzenforschung im Lande anzufachen, sondern der Aufbau globaler Plattformen im Bereich der Mobilität, Gesundheit, Industrie, Landwirtschaft und Bildung. Dies verlangt auch eine stärkere Rolle des Staates, der sich im Zuge neoliberaler Politik bislang aus einer derartigen Wirtschaftspolitik heraushielt. Ohne konzertierte Programme droht die deutsche Wirtschaft den Anschluss zu verlieren, ihre Forschungsergebnisse und Start-ups gehen dann an globale Plattformen, Deutschland wird zu einem Zulieferer.

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf Nationalstaaten und die internationale Politik sind noch vielfach unklar, aber erste Strukturen und Strategien werden erkennbar. Zwar begann die Digitalisierung mit dem Versprechen der Dezentralisierung und Individualisierung – nun aber zeigt sich im Gegenteil, dass neue Technologien wie Robotik und Maschinelles Lernen zu Monopolen führen. Nutzer verlangen keine unendlich vielen Angebote, sondern möglichst wenige, dafür aber allumfassende. Konzerne, die diese Monopolbewegungen treiben, sind Technologiekonzerne, aber auch virtuelle Intermediäre: Plattformen, die sich zwischen Produzenten und Nutzer schieben und Leistungen vermitteln.

Hierbei geht es um private und mehr und mehr auch um öffentliche Leistungen wie Mobilität, Sicherheit, Recht, Konsumgüter, Bildung und Gesundheit. Macht hat in der digitalen Welt derjenige, der solche Plattformen und vor allem ihre Transaktionsdaten besitzt oder beherrscht.

Viele Fragen sind in diesem Kontext indes offen: Hat der Staat noch die intellektuellen Kapazitäten und Befugnisse für derartige Programme? Verbietet das geltende Wettbewerbsrecht nicht solche Plattformprogramme? Wenn ausländische Plattformen beispielsweise auch in den Themen Mobilität und Bildung in Deutschland dominieren würden, welche Einflussmöglichkeiten gäbe es dann noch für den Staat, derartige Dienstleistungen anzubieten? Und was heißt all das für die Rolle des Souveräns?

Dass Deutschland ein solches Programm allein oder etwa mit Frankreich erreichen kann, scheint nicht sehr wahrscheinlich. An dieser Stelle wird Berlin deswegen gezwungen sein, seine ohnehin komplexe Beziehung zu Peking zu überdenken. Einiges spricht für eine zumindest opportunistische Kooperation. Immer mehr deutsche Konzerne wie etwa Daimler gehen nach China. Dort will Daimler mit seinem Investor Geely eine Mobilitätsplattform aufbauen. Auch in Afrika breiten sich chinesische Plattformen und Projekte immer weiter aus, sodass es auch in dieser Brennpunkt­region zu Kooperationen kommen könnte. Im Gegensatz zu Russland ist eine gewisse Berechenbarkeit für China ein Vorteil.

Noch benötigt die chinesische Industrie in vielen Bereichen deutsches Know-how, das ermöglicht hier und da noch gute Verhandlungspositionen. Deutsches Wissen ist im Investitions- und Konsumgüterbereich einerseits oft noch unübertroffen, andererseits aber auch komplementär zu Chinas Fokus auf künstliche Intelligenz. Deutsche Autos und Maschinen brauchen steuernde Software und Algorithmen.

Deutschland kann aber nicht nur Technik anbieten. Die Bundesrepublik ist einer der wenigen europäischen Nationalstaaten mit einer starken föderalen Ausprägung. Wenn es gelänge, dezentrale, partizipative oder genossenschaftliche Konzepte in digitale Plattformen zu übersetzen, wäre dies ein deutsches Asset, welches nicht nur die tendenziell monolithischen Plattformkonzepte Chinas demokratischer, sondern auch stabiler und zivilisatorisch attraktiver machen könnte.

China hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 die Gesetze der künstlichen Intelligenz zu formulieren und zum weltweiten Standard zu erheben, so die Forscher von Tencent. Insofern wäre es spannend, wenn es Daimler gelänge, in China eine Mobilitätsplattform aufzubauen, welche auch Bürgeranforderungen berücksichtigt, wie sie beispielsweise die kommunale Plattform „Beteiligungskompass“ der Bertelsmann Stiftung kanalisiert.

Fraglich ist, ob die USA eine solche Kooperation Deutschlands mit China tolerieren würden. Auch die wachsende Zusammenarbeit zwischen Israel und China scheint zumindest auf eine ungehaltene amerikanische Reaktion hinauszulaufen. Der Nachteil einer formalisierten opportunistischen Strategie ist zudem immer auch das mögliche Abrutschen in den Handlungsquadranten der Unterwerfung, in dem sich schon heute viele asiatische und afrikanische Länder gegenüber China befinden.

Neue Regeln des Krieges

Dass in diesem Gesamtszenario auch Verteidigungskräfte zu einer Art Plattform transformiert werden, liegt auf der Hand. Dies hat mit der hy­briden Kriegsführung und ihren Konsequenzen zu tun, die der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow wie folgt umschrieb: „Die grundsätzlichen ‚Regeln des Krieges‘ haben sich geändert. Die Bedeutung der Rolle nichtmilitärischer Mittel zur Erreichung politischer und strategischer Ziele hat zugenommen, und in vielen Fällen haben sie die Wirkung der Durchschlagskraft der Waffen überschritten.“ Man kann sich nun Verteidigungsplattformen in diesem Kontext etwa so vorstellen, dass es einen Kern aus militärischen und politischen Spezialisten gibt, die Konflikte mit Hilfe künstlicher Intelligenz antizipieren und schließlich gemeinsam mit Maschinen entsprechende Strategien entwickeln.

Welche Art von Strategien ist aber gemeint? Die Gerassimow-Doktrin ist hier instruktiv: „Der Schwerpunkt der angewandten Methoden hat sich verlagert in Richtung eines breiten Einsatzes politischer, wirtschaftlicher, informeller, humanitärer und anderer nichtmilitärischer Maßnahmen – abgestimmt auf das Protestpotenzial in der Bevölkerung. All dies wird unterstützt durch militärische Mittel verdeckter Art, einschließlich von Maßnahmen des Cyberkriegs und der Aktionen von Sondereinsatzkräften.“

Man könnte diese imperiale Auslegung einer Verteidigungsplattform nun für Deutschland beziehungsweise Europa so umdeuten, dass es vor allem darum geht, Konfliktwahrscheinlichkeiten zu errechnen und deren Eintritt zu verhindern: Plattformen definieren also Lösungsmechanismen für jene Regionen und Gruppen, die unmittelbar vor einem Konflikt stehen.

Der Philosoph Peter Sloterdijk hatte dies bereits in den 1980er Jahren geahnt: „Die Militärgeschichte der Zukunft wird an einer völlig neuen Front geschrieben werden: dort, wo der Kampf um das Unterlassen der Kämpfe geführt werden wird. Die entscheidenden Schläge werden diejenigen sein, die nicht geschlagen werden.“ Damit sind die Konflikte aber freilich nicht völlig ausgestanden. Die Plattformen der Nationen oder Bündnisse werden sich wohl auch im Cyberraum reiben, duellieren, „algorithmische Schlachten“ liefern – so ein besorgtes Memorandum des Nationalen Sicherrats der USA. Zumindest aber wird dies vielleicht mit weniger menschlichem Leid und Verlusten einhergehen.

Der geniale Erfinder Nikolai Tesla hatte derartige Maschinenduelle schon Anfang des 20. Jahrhunderts antizipiert und damit auch die Hoffnung verbunden, dem Frieden näher zu kommen: „Was sich als Nächstes aus den modernen Entwicklungen ergibt, wird sicher sein, dass sich die Anzahl von Personen, die an Kampfhandlungen teilnehmen, kontinuierlich verringern wird. Die Kriegsmaschinerie wird zu höchsten Leistungen fähig sein, aber nur noch wenige Personen zu ihrer Bedienung benötigen. Diese Evolution wird dazu führen, dass die Maschinen oder Mechanismen, die mit den wenigsten Menschen auskommen, Vorrang in der Kriegsführung erhalten. (…). Der Verlust an Menschenleben wird ­immer kleiner, und schließlich wird die Zahl der beteiligten Menschen immer mehr abnehmen, bis sich lediglich Maschinen in einem Wettkampf ohne Blutvergießen treffen, während die Nationen als Zuschauer mitfiebern.“

Die Frage wird sein, ob es gelingt, tendenziell konservative Institutionen wie das Militär derart zu transformieren und gegenüber anderen relevanten Akteuren zu öffnen, die auf diesen Plattformen mitarbeiten werden. Dies ist keine kleine Aufgabe, geht es doch um Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft – und zwar auf einer europäischen Ebene, ohne dabei allzu große Konflikte mit den USA und China ausfechten zu müssen.

Auch bei solchen Verteidigungsplattformen sind viele Fragen offen: Ist dies vielleicht nur ein weiterer und vergeblicher Traum von der Superwaffe, die endlich alle Konflikte beenden soll, letztlich aber nur zu weiterem Wettrüsten führt? Ist es für derartige Plattformen nicht gar zu spät? Aufschlussreich war in diesem Kontext eine Diskussion, die in der ­Google-Belegschaft intensiv geführt wurde: Soll sich die gigantische Plattform an Rüstungsprojekten beteiligen? Die Befürworter: „Es (wäre) besser für den Frieden, wenn die Militärs der Welt mit internationalen Organisationen wie Google verflochten wären, statt nur mit nationalistischen Verteidigungsunternehmen zusammenzuarbeiten.“

Bei der Verteidigung geht es aber nicht nur um Technologie. Als ein maschinendurchdrungenes Ökosystem braucht Verteidigung breite gesellschaftliche Identifikation und einen anderen Vertrag mit verschiedenen nichtmilitärischen Akteuren – das macht ein Verständnis von Streitkräften jenseits von werbenden Flecktarn­anzeigen notwendig. Die Bundeswehr selbst muss in diesem Kontext alles tun, um sich zu öffnen und ein integrierter Teil der Gesellschaft zu sein. Ohne einen solchen gesellschaftlichen Vertrag würde eine Verteidigungsplattform die notwendigen Kooperationen gar nicht eingehen können.

Verteidigung anders denken

Die gegenwärtige Misere der Bundeswehr bietet eine gute Gelegenheit, das Konzept der Verteidigung weiterzudenken. Die notwendige Transformation wird allerdings kaum einen glatten Verlauf nehmen: Existierende Konflikte beschwören zunächst immer wieder gewohnte Verhaltensweisen und Strategien herauf (siehe Russland).

Wie jede Institution, die sich der Digitalisierung stellt, muss auch die Bundeswehr die Herausforderung meistern, vorhandene Fähigkeiten weiter zu optimieren und parallel so lange durch neue zu ergänzen, bis das existierende Modell in eine neue ­Organisation mündet. Ohne Öffnung und neue Kooperationen ist das kaum denkbar.


Prof. Dr. Dr. Ayad Al-Ani forscht am ­Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin.

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