Der Nahe Osten nach Saddam

1. October 2003 - 0:00 | von Shlomo Avineri

Internationale Politik 10, Oktober 2003, S. 1 - 6

Kategorie: Sicherheitspolitik, Terrorismus, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Politisches System, Staatsaufbau, Nordamerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Israel, Palästina, Irak

Die öffentliche Wahrnehmung des jüngsten Krieges in Irak wird überschattet von den enormen Schwierigkeiten, denen sich die USA bei der Befriedung des Landes gegenüber sehen und von ihrem Misserfolg beim Aufspüren von Massenvernichtungswaffen. Shlomo Avineri, ehemaliger Staatssekretär im israelischen Außenministerium und Politikprofessor an der Hebräischen Universiät Jerusalem, untersucht die Folgen des Krieges für die gesamte Region.

Zwei Aspekte scheinen jetzt die öffentliche Wahrnehmung des Irak-Krieges zu überschatten: die enormen Schwierigkeiten, denen sich die Vereinigten Staaten bei der Schaffung eines kohärenten, ganz zu schweigen von einem demokratischen Regime in Irak gegenüber sehen; und ihr Misserfolg beim Aufspüren von irakischen Massenvernichtungswaffen. So kritisch diese beiden Punkte sind, so gibt es doch noch andere Entwicklungen in der Region, die mit dem Sturz von Saddam Hussein zusammenhängen und die gleichfalls zur Bestimmung kommender Entwicklungen in der Region von Bedeutung sind. Es besteht eine natürliche Neigung, sich auf die zunehmende Gewalt zu konzentrieren, mit der die Koalitionsstreitkräfte offenbar nicht fertig werden, von den täglichen Attacken auf amerikanische und britische Soldaten bis zum Rückgriff auf massive Selbstmordanschläge – auf die jordanische Botschaft, auf das UN-Hauptquartier und zuletzt auf den schiitischen Schrein von Ali in Nadschaf. Doch auch andere Entwicklungen, wenngleich weniger dramatisch oder gewalttätig, sind von gleicher Bedeutung.

Die erste – und vom Standpunkt der internationalen Sicherheit wahrscheinlich die wichtigste – besteht in der verminderten Gefahr eines nichtkonventionellen Konflikts im Nahen Osten seit dem Verschwinden von Husseins Regime. Unabhängig vom genauen Entwicklungsstand seiner Waffenprogramme konnte doch niemand leugnen, dass angesichts von Husseins früherem Einsatz von Giftgas gegen Iran und gegen seine eigene kurdische Bevölkerung immer die Gefahr bestand, dass er unter bestimmten Bedingungen biologische und bakteriologische Waffen gegen Israel zum Einsatz bringen könnte. Er hat derartige Drohungen offen ausgesprochen.

Auf Grund dieser Drohungen verteilte die israelische Regierung sowohl 1991 als auch 2003 Gasmasken an die Bevölkerung und wies sie an, in ihren Wohnungen einen „abgedichteten Raum“ einzurichten. Als der Krieg im März 2003 ausbrach, wurden die Israelis angewiesen, ihre Gasmasken ständig bei sich zu tragen – am Arbeitsplatz, in der Schule, im Auto und im Bus. Man sollte die psychologischen Auswirkungen auf anderthalb Millionen Schulkinder nicht unterschätzen, die drei Wochen lang mit ihren Gasmasken in die Schule gehen mussten: In einem durch die bloße Erwähnung des Wortes Giftgas traumatisierten Land war das keine Kleinigkeit. Niemand empfahl den Israelis, Husseins Drohungen nicht ernst zu nehmen; schließlich hatte Irak im Jahr 1991 39, wenn auch nur mit konventionellen Sprengköpfen ausgerüstete Raketen auf israelische Städte abgeschossen.

Überdies argumentierten sogar einige der Kriegsgegner, dass die Vereinigten Staaten durch die Eröffnung des Krieges die Gefahr vergrößern würden, dass der irakische Diktator in einem schrecklichen letzten Akt einer Wagnerischen „Götterdämmerung“ genau dann, wenn er das Gefühl habe, mit dem Rücken zur Wand zu stehen, dazu Zuflucht nehmen könnte. Sogar „Tauben“ haben also diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen.

Natürlich gab es noch einen anderen Aspekt dieses Bedrohungsszenarios: Man befürchtete, dass Israel, wenn es von Raketen mit biologischen oder bakteriologischen Sprengköpfen ernstlich getroffen würde, auf schreckliche Art zurückschlagen würde. Das Wort vom nuklearen Armageddon war durchaus nicht übertrieben. Die besonderen Anstrengungen der Vereinigten Staaten am Vorabend des Krieges in Irak, mobile Raketenwerfer im Westen des Landes aufzuspüren und zu zerstören, ebenso wie die Stationierung von Patriot-Raketen in Israel hatten zum Ziel, ein solches Horrorszenario zu verhindern.

Wie groß die Schwierigkeiten in Irak zurzeit auch sein mögen, so ist doch eine Sache klar: ein derartiges Szenario liegt nicht länger im Bereich des Möglichen. Ein nichtkonventioneller irakischer Angriff auf Israel ist nicht mehr zu befürchten, ebenso wenig ein verheerender israelischer Gegenschlag. Im Sinne einer Stabilisierungspolitik ist dies kein geringes Ergebnis; für die regionale Stabilität ist es vielleicht sogar von größerer Bedeutung als die gegenwärtige Erfolglosigkeit der israelisch-palästinensischen „Roadmap“.

Der Fall Iran

Ein anderer Aspekt des Verschwindens der irakischen nichtkonventionellen Bedrohung steht in Verbindung mit der nuklearen Entwicklung in Iran. Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft darauf war wenig überzeugend und zwiespältig, hauptsächlich, weil die Erkenntnisse über das Programm widersprüchlich waren. Zudem hat das Abstreiten Russlands hinsichtlich der Art seiner eigenen Verwicklung, von dem man nun weiß, dass es nur teilweise zutreffend war, die amerikanisch-russischen Beziehungen belastet. In Europa wurde das Reden von der nuklearen Entwicklung in Iran bisweilen als amerikanisches, wenn nicht israelisches Ablenkungsmanöver angesehen.

Die Angelegenheit hatte jedoch noch einen anderen Aspekt. Trotz der ganzen antiisraelischen Rhetorik aus Teheran und trotz der Gefahr, die eine nukleare Option Irans für Israel und die allgemeine regionale Stabilität darstellen würde, haben seriöse Beobachter erkannt, dass die wesentliche Motivation der Iraner zur Nuklearentwicklung darin bestand, Sicherheit und Abschreckung zu erlangen gegen einen weiteren Versuch Iraks, das Land anzugreifen.

Der erste Golf-Krieg (Iran-Irak) ist im Westen so gut wie vergessen, ebenso die Tatsache, dass an seinem Beginn eine irakische Aggression stand.1 Doch die Iraner haben nicht vergessen, dass wahrscheinlich mehr als eine Million Menschen dabei ihr Leben lassen mussten, viele davon durch Giftgas, und dass ihre Städte einschließlich Teherans mit Raketen angegriffen wurden. Angesichts der Tatsache, dass im Westen Viele zuschauten und sogar ermutigt wurden durch die Rückschläge der Ajatollahs, war die Entwicklung einer nuklearen Abschreckungsmacht gegen Irak, wenn auch in die traditionelle antizionistische Rhetorik Irans verpackt, folgerichtig. Obwohl dies im Westen niemals anerkannt und gewiss nicht gutgeheißen worden ist, konnte es doch nicht gänzlich übersehen werden.

Mit dem Verschwinden einer akuten irakischen Bedrohung seit dem Sturz Husseins haben die nuklearen Ambitionen Irans sogar diesen Anschein einer Art strategischen Gleichgewichts verloren. Gegenwärtig vertreten sogar die Europäer – nicht zufällig angeführt vom deutschen Außenminister Joschka Fischer, der über gründliche Kenntnisse der Region verfügt – eine deutlich härtere Linie, so wie dies auch die Vereinten Nationen und die Internationale Atomenergieorganisation tun. Wenn Irak Iran nicht mehr bedrohen kann, dann gibt es offensichtlich keinen Grund für eine iranische Abschreckungsmacht – es sei denn, Iran hätte andere Ziele, die nichts zu tun haben mit seiner defensiven Haltung gegenüber Bagdad.

Die arabische Welt

Schon jetzt hat die von den USA angeführte Besetzung Iraks zu einer umfassenden Neuausrichtung der Kräfte in der Region geführt; besonders in der arabischen Öffentlichkeit wird diese Tatsache lebhaft diskutiert. Leser in Europa oder in den Vereinigten Staaten erfahren davon jedoch nur wenig. Das geht weit über die Alltagspolitik hinaus und trifft einen empfindlichen Nerv der arabischen Gesellschaft.

Zum ersten Mal seit dem Verschwinden der Kolonialherrschaft im Nahen Osten hat eine westliche Macht ein arabisches Land besetzt. Nach landläufiger Meinung war der 1956 gescheiterte britisch-französische Versuch, den Suez-Kanal zu besetzen und in Kairo ein dem Westen zugeneigtes Regime zu installieren, der letzte, klägliche Versuch, die Hegemonie des Westens in der Region durchzusetzen.

Doch das Unglaubliche geschah: Unter Brüskierung der Vereinten Nationen und trotz heftiger Drohungen praktisch aller arabischer Länder, eingeschlossen Verbündete der USA wie Ägypten und Saudi-Arabien, sind die Amerikaner in Irak einmarschiert – und die hochgerühmte irakische Militärmacht ist wie ein Kartenhaus zusammengefallen. Journalisten und Wissenschaftler haben in Artikeln in der arabischen Presse die Schnelligkeit von Husseins Fall mit der arabischen Niederlage im Sechs-Tage-Krieg gegen Israel von 1967 verglichen. Einige sind noch weiter gegangen und haben sie mit Napoleons Invasion in Ägypten verglichen, an die man sich im Westen vor allem deshalb erinnert, weil sie in Verbindung gebracht wird mit der Entzifferung des „Steins von Rosette“ durch Jean François Champollion. Im politischen Verständnis der Araber wird damit aber der Beginn der arabischen Erniedrigung durch nachfolgende Invasionen verbunden. Sogar Araber, die Hussein zutiefst verabscheuten, konnten sich des Gefühls nicht erwehren, einmal mehr von der überlegenen Technologie des Westens überrollt worden zu sein. Eine Gesellschaft, in der Ehre und Machogehabe einen so großen Stellenwert einnehmen, fühlt sich durch die erneute militärische Niederlage eines arabischen Landsmanns, selbst eines blutigen Diktators wie Hussein, zutiefst verletzt.

Das arabische Gefühl der Erniedrigung wurde durch eine Reihe von Faktoren jenseits der militärischen Niederlage selbst vergrößert. Trotz aller Warnungen vor einer Explosion der sprichwörtlichen „arabischen Straße“ bei einem Angriff der Amerikaner auf ein arabisches Land geschah überhaupt nichts; arabische Politiker, die vor einem amerikanischen Angriff gewarnt hatten, konnte man schließlich sehen, wie sie bescheiden bei Präsident George W. Bush während dessen Besuchs in Sharm-el-Scheikh und Akaba antichambrierten. Es gibt natürlich viel Schadenfreude angesichts der amerikanischen Schwierigkeiten in Irak – die hartnäckigen Nasseristen, die beim Fernsehsender Al Dschasira gelandet sind, übertreffen sich dabei –, doch im Grunde ist die arabische politische Szene ruhig geblieben.

Allerdings wird die Besetzung Iraks weit reichende Konsequenzen haben; sowohl, wenn es den USA gelingt, ein demokratisches Regime in Irak zu installieren, als auch, wenn sie scheitern und möglicherweise einen Rückzug ins Auge fassen. Im ersten Fall wird das Entstehen eines demokratischen Staates in Irak außerhalb des Landes Auswirkungen haben, die nicht unterschätzt werden sollten. Dass ein demokratischer Irak auch der erste arabische Staat wäre, der von einer schiitischen Mehrheit regiert wird, wird in der arabischen Welt Widerhall finden, wo das politische Leben von der sunnitischen Vorherrschaft dominiert worden ist. Dies wird revolutionäre Auswirkungen auf alle arabischen Staaten haben, von denen kein einziger eine Demokratie ist. Man kann sich die Zwiespältigkeit vorstellen, mit der prowestliche Regime wie diejenigen in Ägypten und in Saudi-Arabien den amerikanischen Versuch einer Demokratisierung in Irak betrachten. Gewiss wünschen sie kein Scheitern der Amerikaner, aber Demokratie in Irak könnte ihre eigenen Bevölkerungen auf „gefährliche“ Gedanken bringen. Wenn andererseits die Vereinigten Staaten eine empfindliche Niederlage erleiden und sich zurückziehen müssten, würde auch dies weit reichende Konsequenzen haben, nicht nur für die Region, sondern auch für das globale Ansehen der Weltmacht.

Es ist natürlich vorstellbar, dass keines dieser extremen Szenarien eintreten wird, und dass die Entwicklungen irgendwo dazwischen liegen. Doch irgendwann in diesem Herbst wird die amerikanische Regierung ihre Politik in Irak überdenken müssen; die ersten Anzeichen sind bereits erkennbar, nämlich eine nachgiebigere Haltung im Hinblick auf eine stärkere Beteiligung der Vereinten Nationen.

Es könnte allerdings auch sein, dass ein grundsätzliches Umdenken stattfinden muss, das zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht genehm erscheint. Einer der Gründe, warum von allen arabischen Staaten Irak, sogar schon vor Hussein, das tyrannischste Regime in der Region gewesen ist, ist seine ethno-religiöse und demographische Struktur. Das Land ist in den zwanziger Jahren von britischen Imperialisten aus den drei sehr unterschiedlichen Provinzen des alten Ottomanischen Reiches – Mossul, Bagdad und Basra – zusammengesetzt worden. Mossul hatte eine vorwiegend kurdische Bevölkerung; Bagdad war hauptsächlich sunnitisch, und in Basra gab es eine überwältigende schiitische Mehrheit. Es hätte schon einer eisernen Faust bedurft, um einen Staat mit so vielen Völkern und Religionen zusammenhalten zu können.

Wird es möglich sein, Irak heute zusammenzuhalten? Ein demokratisches Irak würde ein von Schiiten dominiertes Land bedeuten, denn 60 Prozent der Bevölkerung sind Schiiten. Angesichts der gegenwärtigen schiitischen Einstellung hin zum Fundamentalismus ist zu fragen, ob die sunnitische Minderheit dies bereitwillig akzeptieren würde. Werden die Kurden im Norden, die sich in den letzten zehn Jahren de facto der Autonomie erfreuen konnten, erneut die Herrschaft von Bagdad oder, noch schlimmer, eine schiitische akzeptieren?

Radikales Umdenken

Wahrscheinlich muss ein radikales Umdenken hinsichtlich Irak einsetzen, wie es, zugegebenermaßen erst im Nachhinein, bezüglich Jugoslawiens geschehen ist. Territoriale Unversehrtheit kann nur so lange erhalten werden, wie sie auf einem kohärenten Gemeinwesen beruht. Wenn dies wie in Jugoslawien oder in der Sowjetunion verschwindet, verliert es seine Legitimität. Bosnien und Zypern sind zwei andere Beispiele dafür, wie schwierig es ist, Vielvölkerstaaten Einheit zu verordnen, wenn die interne Legitimität einmal verloren gegangen ist.

Vielleicht hätten drei irakische Staaten eine bessere Chance, sich zu Demokratien zu entwickeln – ein kurdischer im Norden, ein sunnitischer in der Mitte und ein schiitischer im Süden. Es gilt heute als sicher, dass im früheren Jugoslawien Slowenien, Kroatien und, ungeachtet aller Schwierigkeiten, sogar Serbien eine bessere Chance für demokratische Entwicklung haben, als wenn sie immer noch an das Prokrustesbett des alten Jugoslawiens gefesselt wären. Im Hinblick auf Irak mag dies gegenwärtig noch undenkbar und politisch inkorrekt erscheinen. Aber Einstellungen ändern sich im Laufe der Zeit.

In der Zwischenzeit könnten die fortdauernden Schwierigkeiten der Amerikaner, eine einheitliche Regierung für ganz Irak in den Sattel zu heben, schon jetzt den Kurden eine einmalige historische Gelegenheit bieten. Wie eine unlängst erschienene Studie über die Pariser Friedenskonferenz nach dem Ersten Weltkrieg2 belegt, waren die Kurden Opfer ihrer Siedlung in einer gefährlichen und feindlichen Umgebung. Da Kurdengebiete in Irak, Syrien, die Türkei und Iran hineinreichen, hatten diese Länder, die sich sonst in nichts einig waren, ein gemeinsames Ziel: keine Unabhängigkeit für die Kurden. Doch die Kurden haben genau so ein Recht auf Selbstbestimmung wie die Palästinenser. Sie hatten indessen niemals strategische Verbündete, die kleine Nationen immer brauchen, um einen Platz an der Sonne zu erlangen, wie zum Beispiel die Griechen, die Serben und jetzt die Kosovaren.

Nunmehr hat es den Anschein, als ob sich ihnen eine Gelegenheit bieten würde. Nachdem sie in den letzten elf Jahren durch die Luftmacht der Verbündeten geschützt worden sind, haben die beiden größten kurdischen Parteien gelernt, zusammenzuarbeiten. Das gegenwärtige Durcheinander im übrigen Irak macht die relative Ordnung, die in den kurdischen Gebieten herrscht, besonders deutlich. Die kurdische Regionalregierung verwaltet ihr Gebiet in praktischen Dingen mehr oder weniger ordentlich.3 Das gesunkene Ansehen der Türkei in den Vereinigten Staaten macht deren nachdrückliches Veto gegen eine kurdische Selbstregierung in Nordirak weit weniger wirkungsvoll.

In einem anderen Zusammenhang wird eindeutig klar, dass der Sturz von Husseins Regime den Charakter des israelisch-palästinensischen Konflikts nicht grundlegend beeinflusst hat. Fromme Wünsche in den Vereinigten Staaten, aber auch in Europa, dass eine Post-Hussein-Ära eine einmalige Gelegenheit für einen historischen Kompromiss zwischen Israelis und Palästinensern einleiten könnte, sind durch die jüngsten Entwicklungen leider nicht bestätigt worden.

Kriege haben unbeabsichtigte und unvorhersehbare Folgen. Politiker und Strategen geben dies ungern zu. Wer im Europa des Jahres 1945 hätte die Konturen des Kontinents im Jahr 1955, ganz zu schweigen vom Jahr 2003, vorhersehen können? Dasselbe gilt für den Nahen Osten in der Ära nach Hussein. Auch wenn es dumm wäre, zu prophezeien, so ist doch klar, dass die Dinge nicht mehr so sein werden, wie sie vor dem Krieg waren. Klar ist aber auch, dass sie sich nicht so entwickeln werden, wie das die Sieger, d.h. die Amerikaner, gern hätten.

Anmerkungen

1  Das hat gelegentlich zu reumütigen und halbherzigen Entschuldigungen einiger Beobachter hinsichtlich der irakischen Aggression geführt, die ihren Grund in der „Furcht vor Einkreisung“ gehabt habe; s. John J. Mearsheimer und Stephen M. Walt, An Unnecessary War, in: Foreign Policy, Januar/Februar 2003, S. 50–59.

2  Margaret MacMillan, The Peacemakers: The Paris Conference of 1919 and Its Attempts to End War, London 2001, S. 377–466.

3  Die Webseite <www.krg.org> der kurdischen Regionalregierung vermittelt den Eindruck einer relativ gut funktionierenden Regierungsstruktur, nicht zu vergleichen mit dem Chaos, das den Regierenden Rat, die Provisorische Koalitionsbehörde (CPA), in Bagdad charakterisiert.

 
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