Der Gourmet als Kellner

Joschka Fischers langer Weg

1. September 2003 - 0:00 | von Stefan Kornelius

Internationale Politik 9, September 2003, S. 31 - 38

Kategorie: Politische Kultur, Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Institutionen und Akteure, Transatlantische Beziehungen, Deutschland, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Weltweit

Überraschend verkündete der Bundesaußenminister soeben, dass er mit dem Bundeskanzler die Koalition auch nach der Bundestagswahl 2006 fortsetzen wolle. Er beendete damit, jedenfalls zunächst, Spekulationen über seine Ambitionen auf den Posten des europäischen Außenministers. Stefan Kornelius, Leiter des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung, zeichnet aus diesem Anlass den „langen Weg“ des Joschka Fischer nach, der – fast zwangsläufig – nach Brüssel führen muss.

Joschka Fischer war neun Jahre lang Abgeordneter im Hessischen Landtag, fast sechs Jahre davon als Minister. 1994 wurde er erneut in den Bundestag gewählt, führte vier Jahre lang die Opposition an und trat 1998 in die Bundesregierung ein. Seit fünf Jahren nun steht er dem Auswärtigen Amt vor, hat den Kosovo-Krieg, den Afghanistan-Krieg und schließlich die wohl heftigste Auseineindersetzung in der transatlantischen Allianz erlebt und die deutsche Politik dafür mitverantwortet.

In all diesen Jahren ist sein politischer Rhythmus stets gleich geblieben. Gewaltige Dynamik und Schaffenslust wechselten mit Phasen mürrischer Kontemplation. Aus diesen Momenten der Zurückgezogenheit kehrte er häufig mit einem neuen Leitmotiv für seine Politik, nicht selten auch für sein Leben insgesamt zurück. So setzte Fischer mindestens zweimal für sich selbst und seine Partei ein großes, politisches Thema, das die Abeit über Jahre hinweg bestimmen sollte: Die Ökologisierung der Marktwirtschaft und die Annäherung an die Normaliät des Militärischen in einer Demokratie. Bei all dem ging es natürlich auch – und nicht wenige sagen: vor allem –  um die Teilhabe an der Macht, um die Mehrheitsfähigkeit einer einstigen Randbewegung.

Im Rhythmus seines Lebens, in den immer wiederkehrenden Gezeiten seines Engagements, wäre es fast schon folgerichtig, würde Fischer nun den nächsten, in seiner politischen Biographie wohl letzten großen Schritt tun: hin nach Europa, hin zu einer neuen Idee, hin zu einem neuen Amt. Aber Fischer hat sich anders entschieden. Recht überraschend verkündete er Ende August, dass er mit dem Bundeskanzler die Koalition auch in in einer dritten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl 2006 fortsetzen wolle. Damit beendete er zunächst Spekulationen über seine Ambitionen auf den Posten des europäischen Außenministers. Zunächst – denn tatsächlich unterstellten nicht wenige dem Minister taktische Motive. Gründe dafür gäbe es genug: Das falsche Timing der Kandidatur; die europäische Parteifarben-Arithmetik; die auf die beiden Führungsfiguren ausgerichtete Logik der rot-grünen Koalition in Berlin; die Gefahr der Selbst-Marginalisierung bei den Grünen, die bereits Posten neu zuteilten.

Ob Fischer nun das Auswärtige Amt verlässt oder nicht – schon jetzt hätte er eine bemerkenswerter Zäsur erreicht. Fischer hat das politische Spektrum zumindest zur Hälfte durchquert, die Grünen haben eines der zentralen Ämter der Republik durch ihn besetzt, im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung geführt und somit ebenfalls eine lange Wegstrecke durchmessen.

Es ist diese außergewöhnliche politische Evolution Fischers, die ein Urteil über seine Arbeit so schwer macht. Sein Lebensweg von der gewaltbereiten Linken zur gewaltbewehrten Mitte ist voller Brüche und Widersprüche, aber es ist gleichwohl ein geradliniger und stets gut begründeter Weg. Wohl kein Politiker in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik ist so viel persönliches Risiko eingegangen wie Fischer im Umgang mit seiner Partei, besonders in der Durchsetzung parteiinterner Reformen und seiner außenpolitischen Ziele. Eben weil Fischer so häufig den Hochseilakt wagte, hat er als Zirkusartist Gefolgsleute gewonnen. Seine Sympathiewerte und sein politisches Gewicht sind direktes Ergebnis einer risikofreudigen Biographie. Er bedient und genießt den politischen Voyeurismus. Nicht ganz zufällig schimpfte schon in Hessen die bürgerliche Opposition über die „Show- und PR-Politik“ des Umweltministers. Dieses Urteil kehrte seitdem stets wieder.

Umso erstaunlicher, dass Fischer in der vergangenen Zeit eher ins Innere immigrierte, was als Zeichen seiner Veränderungsbereitschaft und Unruhe gedeutet werden kann. Der Bundestagswahlkampf 2002 und die Monate des diplomatischen Schlagabtauschs mit den USA im Vorfeld des Irak-Krieges, die Kriegsphase selbst und die Zeit der Aufarbeitung, der Analyse und der politischen Neujustierung zählen wohl zu den turbulentesten außenpolitischen Momenten der Bundesrepublik. Der Außenminister aber blieb seltsam ruhig. Der Mann, der sonst gern mit seiner Analyse brilliert, der in seinem ureigenen Kompetenzbereich die argumentative Lufthoheit nicht preisgibt – dieser Mann wirkte teilweise wie ein Zuschauer, selbst wenn er in der ersten Reihe des Sicherheitsrats die Geschäfte führte.

Dieses Verhalten ist deshalb so ungewöhnlich, weil die Zerrüttung mit den USA, die Verwerfungen innerhalb der EU und die Neuordnung des Nahen Ostens die Kernanliegen Fischerscher Außenpolitik treffen. Fischer hat sich in seiner Arbeit stets auf nur wenige, aber zentrale Punkte deutscher Außenpolitik konzentriert: die Rolle der Bundesrepublik in Europa und die Zukunft der europäischen Ordnung überhaupt; das transatlantische Verhältnis, die Bündnisfähigkeit Deutschlands und die europäische Rolle der Vereinigten Staaten; und schließlich der Nahost-Konflikt und die – wenn auch begrenzte – europäische und deutsche Chance bei der Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern.

Wie unter einem Brennglas wurden im Irak-Konflikt diese Elemente der Politik Fischers gebündelt. Anders als bei seiner wichtigen Humboldt-Rede zu Europa etwa ergriff Fischer aber nicht die Initiative und verdichtete seinerseits die Politik ins Grundsätzliche, sondern enthielt sich zunächst einer Bewertung. Dafür kann es mehrere Gründe geben: Die außenpolitischen Turbulenzen sind noch nicht so weit abgeklungen, als dass schon jetzt Lehren gezogen und neue Strukturen abgeleitet werden könnten; die Liebäugelei mit einer europäischen Außenministerrolle zwang Fischer zur Zurückhaltung; und die populistische Aufheizung der Außenpolitik in Deutschland machte es schwer, Gefolgschaft für einen moderaten Kurs zu gewinnen.

Möglich ist aber auch eine ganz andere Interpretation: Fischers Außenpolitik, die bisherige Begründung seiner Arbeit taugt nicht mehr, weil der Irak-Konflikt die deutsche Außenpolitik zu einer Neuorientierung zwingt und die diplomatischen Kollateralschäden die Rückkehr zum Status quo ante nicht erlauben. Fischers Leitgedanke einer postnationalen Außenpolitik funktioniert nicht in einer Welt, in der Postnationalismus zurückgedrängt wird durch einen aggressiven Unilateralismus der USA. Sie funktioniert nicht für ein Deutschland, in der eine Mehrheit plötzlich Gefallen findet an nationalem Gebolze und dabei die von Fischer gepflegte Dialektik – führen, ohne aufzutrumpfen; stark sein, ohne stark zu wirken – nicht nachvollziehen will. Fischer braucht also ein neues Leitmotiv, das die nächste Phase seiner politischen Arbeit prägen könnte.

Irak als Wende

Tatsächlich trieb die amerikanische Irak-Politik und der sich schon früh abzeichnende Wunsch nach einem auch gewaltsam erzwungenen Regimewechsel die deutsche Außenpolitik in ein schier unauflösbares Dilemma. Die unzureichende Begründung für den Krieg und die mangelnde Legitimation machten eine Beteiligung schwer vorstellbar. Gleichwohl bleiben verschiedene Optionen, die deutsche Hierachie der Interessen zu bedienen und in der Erkenntnis der Begrenztheit der eigenen Mittel den Konflikt zu steuern.

Bundeskanzler Gerhard Schröder entschied sich für einen radikalen Weg, als er bereits Ende Juli 2002 das Thema im Wahlkampf zu instrumentalisieren begann. Aus Gesprächen mit den beteiligten Akteuren ergibt sich, dass diese Entscheidung aus reiner Wahlkampftaktik heraus gefällt wurde. Sowohl die Fachleute im Kanzleramt als auch die Berater im Auswärtigen Amt wurden von der Entscheidung überrascht. Fischer und Schröder selbst haben offenbar zuvor über die Einführung des außenpolitischen Themas in den Wahlkampf gesprochen. Möglicherweise war es Fischer selbst, der in der sich abzeichnenden Politik der Regierung von George W. Bush eine Chance witterte, die eigene Klientel zu mobilisieren, und der den Kanzler für die Idee begeisterte.

Für Rot-Grün waren Ende Juli 2002 die Aussichten auf einen Wahlsieg trübe, die Begeisterungsfähigkeit der eigenen Parteimitglieder war massiv gesunken, das Hochwasser und der Popularitätsgewinn für den Bundeskanzler standen noch aus. Fischer ist zu sehr Parteipolitiker, als dass er der Versuchung widerstehen könnte, auch sensible außenpolitische Themen für den Machterhalt zu instrumentalisieren. Die Abwahl aus dem Regierungsamt und damit der Verlust der Gestaltungsmöglichkeit wiegen  schwerer als eine internationale Verstimmung.

Schon früh im Wahlkampf kam es zu einer gefährlichen Zuspitzung, als SPD-Generalsekretär Franz Müntefering eine Beteiligung Deutschlands an der irakischen Drohkulisse selbst bei einer UN-Mandatierung ausschloss und Schröder diesen Kurs stillschweigend duldete. Fischer schien diese Verengung immer missbilligt zu haben, griff aber nicht in die Debatte ein. Zudem labte sich Schröder – anders als Fischer – ausgiebig an der Zustimmung, die er für seine amerikakritische und bisweilen auch antiamerikanische Gefühle bedienende Rhetorik erhielt.

Der Bundeskanzler führte außerdem gleich zu Beginn der Kampagne das Schlagwort vom „deutschen Weg“ in die Debatte ein und suggerierte damit, dass es eine nationale, möglicherweise gar unliaterale Außenpolitik für Deutschland geben könnte. Er stellte den komplizierten internationalen Abhängigkeiten und der traditionellen deutschen Bündnislogik damit ein simples Modell entgegen, das Stärke und Unabhängigkeit suggerierte. Fischer machte seinen Unmut über den Begriff intern deutlich, verzichtete aber bis heute auf eine ernsthafte Auseinandersetzung darüber, was seine Ablehnung nur unterstreicht. Lediglich der britischen Zeitung The Guardian sagte er Ende 2002, dass der Begriff Unsinn sei. Schröder selbst erweiterte noch im Wahlkampf die Bedeutung des Begriffs auf die deutsche Sozial- und Wirtschaftspolitik und nahm ihm damit den dumpfen nationalistischen Unterton. Später verzichtete auch er ganz darauf.

Mehrfach versuchte Fischer im irakischen Krisenjahr, Deutschlands diplomatischen Spielraum wieder zu öffnen – zunächst während einer Reise nach Washington im Spätherbst 2002, später bei den Vereinten Nationen. Der wohl eindrucksvollste Auftritt Fischers aber fand Anfang Februar 2003 in München statt, auf der Bühne der Sicherheitskonferenz, als er dem selbstbewussten und unnahbaren amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seine Verzweiflung über die intellektuelle Unauflösbarkeit des Konflikts entgegenschleuderte: „I am not convinced“, rief Fischer – eine persönliche Kapitulationserklärung vor der harten Politik aus Washington.

Der Irak-Krieg, die diplomatischen Gefechte davor und nun auch die Phase der Neuordnung haben die deutsche Außenpolitik verändert, ohne dass die Bundesregierung dazu eine offizielle Politik entwickelt und öffentlich vertreten hätte. Die phasenweise bedingungslose Solidarisierung mit der französischen Außenpolitik, die Dreierallianz mit Frankreich und Russland, der offene Bruch innerhalb der EU und ihrer Beitrittsländer, die ungeklärte Haltung zur Politik der Regierung Bush mit dem persönlich wohl unheilbaren Verhältnis zwischen Kanzler und Präsident, die zerstörerische Wirkung dieser Paralyse für die Bündnisse, der kümmerliche „Pralinengipfel“ als Nukleus einer neuen europäischen Verteidigungspolitik – all dies waren impulsiv getroffene und gleichwohl grundsätzliche Richtungsentscheidungen, die nach Klärung und Verdeutlichung verlangen.

Was aus taktischer Notwendigkeit, aus der Not des Wahlkampfes heraus, geboren wurde, schien plötzlich eine strategische Bedeutung zu erhalten. Weil aber die Bundesregierung die Windungen nicht zum außenpolitischen Dogma erhob, weil sowohl der Kanzler wie auch der Außenminister eine gespannte Normalität im Sinne der traditionellen Linie beschworen, und weil auch die politische Beamtenschaft Kontinuität auf der Arbeitsebene sicherte – eben deshalb schienen Fischers Überzeugungen nicht völlig überrollt worden zu sein.

Fischers außenpolitisches Credo ist nachzulesen in „Risiko Deutschland“, seinem 1994 erschienen Grundsatzbuch zur Außenpolitik, das als ein Manifest für die spätere Amtsführung verstanden werden konnte. Die politische Umsetzung seiner neu gewonnenen außenpolitischen Überzeugung strebte Fischer 1995 und 1996 in Parteitagsbeschlüssen zur Außenpolitik und zur Legitimität von Militäreinsätzen an. In seinen Grundsatzreden zum Amtsantritt 1998 hatte sich die Überzeugung gefestigt, dass eine eigenständige deutsche Außenpolitik stets nur im Spagat zwischen Frankreich und den USA funktionieren werde, dass Deutschland sein europäisches Hegemonialproblem nur durch die konsequente Integration in der EU mildern könne, und dass Amerika einen festen Platz im europäischen Gefüge erhalten müsse, um das alte europäische Trauma von zu viel nationaler Macht und zu wenig Balance nicht wiederaufleben zu lassen. Fischer wollte die Kontinuität der deutschen Außenpolitik erhalten.

Die vielleicht bemerkenswerteste Leistung des Außenministers war dabei, dass er der Linken die Gewöhnung an das Militärische ermöglichte, dass er dem aus der Geschichte rührenden Bedürfnis nach einer radikalpazifistischen Politik die Bedeutung militärischer Abschreckung und Krisenintervention in einem demokratischen Gefüge nahe brachte. Die inneren Kämpfe bei Bündnis 90/Die Grünen schon während der Balkan-Kriege, der erste deutsche Kampfeinsatz in  Kosovo unter rot-grüner Führung, die Reaktion auch der Bundesrepublik auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 bis hin zum Afghanistan-Krieg –  der Kraftakt für Fischer war beachtlich und stets risikoreich.

Krieg und Frieden

Diese mühsam errungene Entkrampfung gegenüber dem Militärischen musste Fischer durch die amerikanische Irak-Politik gefährdet sehen. Washingtons Kurs war wechselhaft und schlecht begründet, die völkerrechtliche Basis schwankte, die politischen Szenarien hin zum Krieg und für die Zeit nach dem Krieg waren unausgereift. Plötzlich konnte sich der alte Pazifismus in all seiner Radikalität wieder Bahn brechen, zumal der Bundeskanzler durch seine Rhetorik („Abenteuer“) den Eindruck bestärkte, dass die radikale Opposition einer Mittelmacht wie Deutschland die beste Chance auf Verhinderung des Konflikts böte. Die mühsam errungene realpolitische Abwägung nationaler Interessen, militärischer Möglichkeiten und der eigenen Begrenztheit wurde erneut abgelöst durch eine ausschließlich moralisch begründete Argumentation.

Der Außenminister geriet in diesem Jahr auch deshalb in die Zuschauerrolle, weil der Bundeskanzler die außenpolitische Kompetenz an sich zog. Schröder hatte in der ersten Legislaturperiode nur begrenzt Interesse an der Außenpolitik gezeigt und Fischer weitgehend Handlungsspielraum gelassen. Eine Spannung war lediglich zu spüren, als Schröder laut über die Anbindung eines Europaministers im Kanzleramt nachdachte. Fischer stellte sich dieser Auseinandersetzung öffentlich nie. Das Thema erübrigte sich am Wahlabend 2002, als Schröder angesichts des knappen Wahlsiegs der Hebel fehlte, den kleinen Bündnispartner weiter zu kujonieren.

Koch und Kellner

Das Verhältnis zwischen Kanzler und Vizekanzler wird immer als professionell, aber misstrauensgeladen beschrieben. Schröders Kategorisierung vom Koch und vom Kellner ist legendär. Fischer beschreibt sich selbst gern als loyalen Koalitionspartner, der Streitigkeiten mit dem Bundeskanzler niemals öffentlich austrägt. Als Schröder das Urteil Fischers vom Kosovo-Einsatz als „europäischem Einigungskrieg“ kühl als „übertrieben“ abtat, schwieg der Außenminister. Genauso schwieg er während der Irak-Krise, als Schröder den Handlungsspielraum einschränkte und die harte und risikoreiche Bindung an die französische  Außenpolitik steuerte. Es war Schröder, der das Dreierbündnis mit Wladimir Putin und Jacques Chirac zusammenhielt – ein Bündnis, das wie so viele Kriegskoalitionen den Konflikt nicht überlebt hat.

Dass Fischer den Kurs des Kanzlers zwar stillschweigend mittrug, aber nicht wirklich gut hieß, lässt sich nur indizienhaft belegen – eben durch die Öffnungspolitik gegenüber Washington und in den Vereinten Nationen, oder die fast schon verzweifelte Pendeldipomatie nach New York. Wie sehr Fischer die populistische Aufwallung im Inneren missbilligte – Schröders Festlegungen im Wahlkampf, vor allem im Januar 2003 bei dem legendären Auftritt in Goslar; der dubiose Blauhelm-Plan –, wird nur von seinem Umfeld kolportiert. Auch hier schweigt der Außenminister. Lediglich in der Aufwallung nach den Nazivergleichen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und Schröders Urlaubsabsage an Italien zischte Fischer, verbrachte demonstrativ seine Ferien in der Toskana und machte so deutlich, dass er von populistischer Außenpolitik wenig hält.

Fischer steht also vor einem mehrfachen Problem: Der Kanzler hat deutlich gemacht, dass er im Zweifel die außenpolitische Kompetenz an sich zieht und auch gegen den Willen seines Außenministers und wichtigsten Koalitionspartners bereit ist zu handeln. Zweitens muss sich Fischer um die Früchte seiner mühsamen Arbeit betrogen fühlen – ein populärer Pazifismus ist in den Fraktionen von SPD und Grünen wieder mehrheitsfähig geworden, die realpolitische Auseineinandersetzung, eine Kosten-Nutzen-Rechnung deutscher Interessen und Fähigkeiten, kühle Überlegungen über den Einsatz der Bundeswehr treten dagegen in den Hintergrund. Und schließlich hat sich eine wichtige Größe in Fischers Gleichung verschoben: die amerikanische Außen- und Bündnispolitik. Während Fischer in der ersten Legislatuperiode mit den USA als Sparringspartner in tiefer Vertrautheit verkehrte, wuchs nach dem 11. September 2001 das Misstrauen. Die wohl ideologischste amerikanische Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg scheint auch in Fischer alte ideologische Muster wieder geweckt zu haben. Die Bündnislogik Bushs und seine fast schon auf Spaltung bedachte Politik gegenüber Europa muss Fischer als Kampfansage verstehen. Sein Konzept ein postnationalen Außenpolitik in einem integrierten Europa lässt sich damit nicht vereinbaren.

Noch also steht Fischer in der Gefahr, dass nicht nur das transatlantische Fundament seiner außenpolitischen Überzeugung wegbricht, sondern damit auch die Integrationsdynamik in Europa. Die mühsam errungene Normalität für die deutsche Außenpolitik, die Erlösung von der deutschen Frage durch Einbindung in die Postnationalität Europas – all dies wäre damit in Gefahr.

Der Außenminister sucht also nach dem Ausweg, und der könnte nach dieser Logik in Brüssel zu finden sein. Fischer sagt etwa, dass die Zukunft der deutschen Außenpolitik „in der europäischen Dimension“ liege. Er macht stets darauf aufmerksam, wie sehr sich der Staatsbegriff und der Nationalgedanke in Europa seit 1989, dem Fall der Mauer in Berlin, verändert haben – hin zur Überwindung der Nation und damit zur Überwindung der „europäischen Krankheit“ des Nationalismus. Jede Analyse des Außenministers  endet in dem Satz, dass deutsche Außenpolitik jenseits der Integration nicht mehr denkbar sei.

Die transatlantischen Beziehungen sieht Fischer hingegen als erneuerungbedürftig an – häufig fügt er auch hinzu: „erneuerungspflichtig“. Aber wie? NATO und EU sind die Werkzeuge, mit denen auch die deutsche Außenpolitik hantiert. Fischer versucht sie nun aufeinander einzustellen, aber das Irak-Jahr hat zu einem gefährlichen Rückschlag geführt.

Fischer ist also an einer entscheidenden Wegmarke in seinem politischen Leben angekommen. Der Schritt nach Brüssel wäre nach dieser Analyse konsequent –  nur hier könnte er die deutsche Außenpolitik weiter führen und den Rahmen schaffen, in dem sein postnationales Modell Bestand haben wird. Dass er nun in Deutschland eine dritte Legislaturperiode anstrebt, wirkt gezwungen. Aber vielleicht war es genau das: Eine unter Zwang getroffene Entscheidung, weil Fischer die Kontrolle über seine Bewerbung zu verlieren drohte. Der Taktiker Fischer hat sich nun erst einmal festgelegt – ändern kann er seine Position immer noch.

 
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