Ex oriente lux

Angelsächsisch oder kontinental? Europas Osten kann beides

1. July 2005 - 0:00 | von Konrad Schuller

Internationale Politik 8, August 2005, S. 64 - 69

Kategorie: Europäische Union, Erweiterungsprozess, Integration, Wirtschaft und Währung, Internationale Politik/Beziehungen, Europa, Mittel- und osteuropäische Länder

Das „Neue Europa“ lebt. Aber es ist nicht der Spaltkeil, sondern der Retter Europas. Als Briten und Franzosen einander unversöhnlich gegen-überstanden, kam der einzige sinnvolle Vermittlungsversuch aus Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern. Das ist ihre große Chance. Deutschland hat seine ausgleichende Rolle verspielt. Ostmitteleuropa kann die neue Mitte Europas, das Scharnier der Einigung werden.

Am Abend des 16. Juni, als im Brüsseler Gebäude des Europäischen Rates schon alle ahnten, dass das erste EU-Gipfeltreffen nach den Abstimmungsdesastern in Frankreich und in den Niederlanden enden würde wie das Hornberger Schießen, ist auf den Fluren und Gängen des Verhandlungstrakts etwas Bemerkenswertes geschehen.

Es begann am späten Nachmittag. Jean-Claude Juncker, der amtierende Ratspräsident aus Luxemburg, war gegen sechs Uhr auf jene Methode der Einzelgespräche ausgewichen, die als „Beichtstuhlverfahren“ bekannt ist, als „Zahnarztsitzung“ aber treffender beschrieben wäre. Eine Delegation nach der anderen nahm er sich vor, und auf den Fluren taten die Kanzler, Präsidenten und Premiers des Kontinents unterdessen das, was das ganze politische Europa in solchen Augenblicken tut: Sie saßen, sie aßen, sie warteten.

Kurz bevor jedoch Junckers Versuche endgültig fehlschlugen und das Droh- und Schmähduell zwischen Jacques Chirac und Tony Blair in die Phase der Kneipenschlägerei überging, hat eine altbekannte Figur der europäischen Seifenoper einen kurzen, aber bemerkenswerten Auftritt gehabt: Das „Neue Europa“ erschien im Rampenlicht, eine seit dem Irak-Streit von 2003 im Westen des Kontinents an sich nicht sonderlich gut beleumundete Gruppe von Transformationsländern des früheren Ostblocks. Ihren schwungvollen Namen hatte sie vor zwei Jahren vom amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erhalten, als sie im offenen Affront gegen Deutschland und Frankreich die amerikanische Invasion im Irak unterstützte. In Paris und Berlin stehen die Neuen seither im Ruf, sich für ein paar Dollars für fast alles herzugeben, notfalls auch für die Spaltung der EU.

Das Bemerkenswerte an jenem späten 16. Juni nun war, dass ausgerechnet aus diesem Milieu der vielleicht einzige lösungsorientierte Vorschlag dieser Brüsseler Nacht gekommen ist. Das drohende Scheitern des Gipfels vor Augen, schlugen die Neuen vor, einige jener fehlenden Milliarden für den EU-Finanzrahmen, in welche Briten und Franzosen sich gerade verbissen hatten, einfach selber aufzubringen – durch Verzicht auf einen Teil jener Transfergelder, mit denen sie eigentlich ihre Infrastrukturen erneuern und ihre Armutsgebiete fördern wollten.

Das Angebot entsprang zunächst kühlem Interessenkalkül. Osteuropa ist zwar auf das Geld aus Brüssel dringend angewiesen, doch fast ebenso wichtig wie die Höhe der Summe ist die Schnelligkeit der Entscheidung. Was zu spät bewilligt wird, kann wegen der komplizierten Verfahren später nicht mehr so leicht in Anspruch genommen werden. Scheiterte dieser Gipfel, das hatten die Neuen schon errechnet, würde die Zeit für sie knapp.

In den beweglich flüsternden Runden der Warteräume gab ein Wort das andere, und es waren die Polen, die Leute von Ministerpräsident Marek Belka, welche zuerst die Idee des Verzichts vortrugen. Als Juncker dann gegen elf die Regierungschefs wieder zusammenrief, hatte Belka für sein Angebot beinahe alle Beitrittsländer hinter sich. Von den acht osteuropäischen Regierungen hatten lediglich die Slowenen nicht mittun wollen.

Der Osten will Europa

Obwohl das Anerbieten letztlich zu spät kam, um den Gipfel noch zu retten, hat es zwei Dinge gezeigt. Erstens: Das „Neue Europa“ existiert. Es ist mehr als nur ein böser Witz einer amerikanischen Lästerzunge. In seiner Offerte von Brüssel hat es vorgeführt, dass es das Potenzial zum „Player“ besitzt. Es hat gemeinsame Interessen, und es kann sie gemeinsam vortragen.

Die zweite Erkenntnis ist: Der neue Osten der EU ist mehr als nur die Heimat aller Euro-Querulanten. Das ist durchaus nicht selbstverständlich. Noch im Jahr 2004 hatte Polen versucht, gehetzt von einer überhitzten heimischen Öffentlichkeit unter der Parole „Nizza oder Tod“, mit blanker politischer Erpressung die bedrohten Privilegien bei Abstimmungen im Europäischen Rat zu verteidigen. Von europäischem Geist war die Elite des mit Abstand größten Beitrittslands damals noch weit entfernt, die EU erschien aus östlicher Sicht lediglich als gewaltiges Portemonnaie.

Der jüngste Brüsseler Gipfel hat jedoch gezeigt, dass mittlerweile ein neues Verantwortungsbewusstsein gewachsen ist. Belka kann Europa jetzt schmerzliche Angebote machen, ohne daheim gesteinigt zu werden.

Im Hintergrund dieser neuen Ernsthaftigkeit steht der durchschlagende Erfolg der EU-Erweiterung seit Mai 2004. Fast alle Staaten haben in den Monaten nach dem Beitritt einen Boom erlebt. Die Sozialprodukte zogen an, über die Bauern ergoss sich der Segen der Brüsseler Agrarsubventionen. Die Beliebtheit der EU ist zwischen Estland und Slowenien deshalb seit dem Frühjahr 2004 in steiler Kurve gestiegen. Der alte ostmitteleuropäische Euro-Skeptizismus à la Vaclav Klaus ist nur noch in der Tschechischen Republik dominant, dem einzigen Land Ostmitteleuropas, in dem nach dem Beitritt das Image Europas schlechter geworden ist.

Während im Westen Kleinmut herrscht, hat der Osten mit seinen durchweg erfolgreichen Beitrittsreferenden seine Grundsatzentscheidung für Europa längst besiegelt. Die Steigerungsraten lagen dabei in dem einen Jahr vom Frühjahr 2004 bis zum Frühjahr 2005 nach den Zahlen von Eurobarometer zwischen zwei Prozentpunkten in Lettland und 21 Punkten in Estland. In Polen, dem bei weitem größten neuen Land, stieg die Unterstützung für Europa um sieben Prozentpunkte, und selbst skeptische Parteien wie die polnische „Bürgerplattform“ Jan Rokitas (der seinerzeit jene blutrünstige Nizza-Formel erfand) geben sich jetzt europäisch.

Wie vor 50 Jahren im Westen beruht der Hang der Neuen zur Union auf existenziellen Erfahrungen. Während das „karolingische“ Gründungseuropa vom Zweiten Weltkrieg und dem Imperativ des „Nie wieder“ ausging, leiten die Völker des Ostens ihren europäischen Impuls von den Jahrzehnten der Sowjetherrschaft ab. Der Westen suchte in „Europa“ nach 1945 Zuflucht vor seinen inneren Zerfleischungen, der Osten sucht seit 1989 Schutz vor Moskau. Beide Male ist damit ein kollektives Bedrohungserlebnis das Fundament der Vergemeinschaftung – nur dass im Osten, insbesondere in Polen und im Baltikum, die Erinnerung viel frischer ist, und dass der Angstnachbar Russland noch immer kaum berechenbar scheint.

Der Osten will Europa also aus ebenso dringenden Gründen wie der Westen. Doch welches Europa ist gemeint? Tendieren die Neuen zum „kontinentalen“ Modell einer politisch eng vergemeinschafteten Union mit protektionistischen Zügen und dichten sozialen Netzen, oder ist ihnen die „angelsächsische“ Variante einer loseren Zusammenarbeit in einem konkurrenzorientierten Wirtschaftsrahmen näher? 2003, als es um Außenpolitik und um den Irak ging, war das „Neue Europa“ eindeutig „angelsächsisch“. Wo steht es heute?

Östliche Angelsachsen: Arbeit ist sexy

Die Vermittlermission von Brüssel hat die Antwort vorweggenommen: Der Standpunkt Ostmitteleuropas wächst aus dem Grundimpuls der Generation „89“: Die Staaten des ehemaligen Ostblocks stehen erstens da, wo es Sicherheit vor Russland gibt, und zweitens dort, wo das Erbe der sozialistischen Stagnation möglichst schnell überwunden wird. Diese Orientierung ist im Ursprung weder „kontinental“ noch „angelsächsisch“. Weil sie aber, wie zu zeigen sein wird, Elemente beider Sichtweisen enthält, hat das „Neue Europa“, eben noch ein Synonym für die Spaltung des Kontinents, heute die Chance, auf der Suche nach neuen Konsensen zum Pfadfinder zu werden.

Das „Angelsächsische“ im östlichen Standpunkt verkörpert keiner besser als Piotr Adamski. Adamski ist der fleischgewordene Inbegriff jenes „polnischen Klempners“, an welchem am 29. Mai das französische Referendum zum EU-Verfassungsvertrag gescheitert ist. Dieser mythische Handwerksmann hatte in der Bilderwelt der französischen Verfassungsdebatte für die Gefahr aus dem Osten gestanden, für die kollektive Urangst einer satten Gesellschaft vor den Hungrigen jenseits der Grenzen, die, billig und grenzenlos verfügbar, die heimischen Arbeitnehmer von den Fleischtöpfen verdrängen. Typischerweise stellte man sich diese Legendenfigur schäbig, unrasiert und leicht verschwitzt vor.

Bis Piotr Adamski auftrat, ein 21 Jahre alter Dressman aus Warschau. Das polnische Tourismusbüro in Frankreich hatte ihn angerufen, als es die Polnische-Klempner-Kampagne nicht mehr mit ansehen konnte. Ein paar Fototermine später erschien auf der Website des Büros der „plombier polonais“ in Fleisch und Blut: wie es sich gehört in Latzhose samt Schlauch und Rohrzange, aber eben keineswegs schäbig und schon gar nicht verschwitzt, sondern gefönt und muskulös, und dazu mit jenem blitzenden Blick durch seidige Wimpern gesegnet, der jedes Gallierherz in blankem Neid erstarren lässt. Der finale Tiefschlag aber gegen das Selbstbewusstsein der Grande Nation: Dieser Traum aller „desperate housewives“ denkt gar nicht daran, nach Frankreich zu kommen. „Je reste en Pologne“ („Ich bleibe in Polen“), sagt der Text zur Anzeige, „venez nombreux“ („kommt zahlreich“).

Diese selbstkonzipierte Metamorphose des polnischen Klempners vom Halbmenschen zum Frauenschwarm beschreibt das spezifisch „Angelsächsische“ am Standpunkt des „Neuen Europas“. Arbeit ist sexy, Aufstieg ist sexy, und wer dagegen Sozialsysteme erotisch findet, möge doch bitte gleich in Frankreich bleiben. Nicht, dass in den neuen Mitgliedsstaaten jeder so dächte, aber in immer mehr Ländern haben die gesellschaftlichen Mehrheiten sich mittlerweile entschlossen, es mit der freien Wirtschaft wirklich ernst zu machen – ernster zumindest als der alte Westen.

Die vergleichenden Zahlen der OECD zeigen, dass die ehemals kommunistischen Länder heute meist niedrigere Einkommenssteuern erheben und auch die Unternehmen geringer belasten als etwa Frankreich, Deutschland oder Italien. Die Belastung der Löhne durch Steuern und Sozialleistungen lag 2004 in der Tschechischen Republik, in Polen oder in der Slowakei genau wie in Großbritannien unter 45 Prozent, bei den kontinentalen EU-Gründungsmitgliedern (außer Luxemburg) dagegen um bis zu zehn Prozentpunkte darüber.

Das Baltikum und Polen haben 2004 das rasanteste Wirtschaftswachstum unter allen EU-Mitgliedern erlebt, und das slowakische Modell einer einheitlichen Einkommens-, Unternehmens- und Mehrwertsteuer von 19 Prozent macht trotz aller Proteste aus Berlin und Paris in der ganzen Nachbarschaft Schule. Wenn in Warschau nach der Parlamentswahl im September wie erwartet die Linke die Mehrheit verliert, könnte ein ähnliches System auch in Polen eingeführt werden.

Tony Blairs Bild eines schlanken, konkurrenzorientierten Europas, das die Türen aufreißt, statt sich in der warmen Stube zu verkriechen, ist deshalb – beispielsweise beim polnischen Außenminister Rotfeld – auf viel Sympathie gestoßen. Selbst bei den teuren europäischen Agrarhilfen, wo insbesondere Polen mit seiner übergroßen Landwirtschaft eigentlich zu den großen Profiteuren gehört, könnte der Osten den Londoner Subventionsverächtern in ihrem Streit gegen Frankreich zu Hilfe kommen. Die Bauern in den neuen Ländern erhalten gegenwärtig ohnehin nur 25 Prozent der im Westen gängigen Beihilfen. Wenn im gegenwärtigen Agrarstreit die britischen Sparer siegen sollten und diese Summe in den nächsten Jahren nur auf beispielsweise 75 Prozent anstiege, statt wie geplant auf 100, könnte Warschau das durchaus hinnehmen – unter der Voraussetzung, dass im Westen die Subventionen auf das gleiche Niveau sänken.

Auch was die Erweiterung der Union betrifft, sind die neuen Mitglieder Großbritannien näher als etwa Frankreich oder Deutschland. Ungarn zum Beispiel drängt danach, jene 3,5 Millionen Landsleute nach Europa heimzuholen, die seit dem Ersten Weltkrieg jenseits der Grenzen in den Nachbarländern Serbien, Rumänien, Tschechische Republik und Slowakei leben. Es betrachtet die Ausdehnung der EU auf den Balkan deshalb als eine Notwendigkeit und unterstützt heftig den Beitrittswunsch Kroatiens.

In Polen und im Baltikum, wo die historische Angst vor Russland das Leitmotiv aller Außenpolitik geblieben ist, fordern die Regierungen einhellig, möglichst sofort der Ukraine die Tür zu öffnen, um sie endgültig dem Einfluss Moskaus zu entziehen. Weißrussland, Moldawien und der Kaukasus sollen später hinzukommen. Alles ist erwünscht, was Russland schwächt. Auch die Türkei heißt man – etwa in Polen – willkommen. Sie war im Kalten Krieg ein Partner des Westens, also gehört sie dazu.

Politisch kontinental: Starke EU-Institutionen statt „Finis Poloniae“

So sehr der Osten in Fragen der Wirtschaft und der Erweiterung „angelsächsisch“ denkt, so sehr denkt er allerdings „kontinental“, wo es um die innere Verfasstheit Europas geht. In Polen, dem bei weitem größten Beitrittsland, ist das Bekenntnis zur „Gemeinschaftsmethode“, zur Stärkung supranationaler Institutionen, offizielles Bekenntnis sowohl der regierenden Linken als auch der gemäßigten Rechten, die jene im Herbst vermutlich ablösen wird. Insbesondere will man eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und einen europäischen Außenminister. Selbst Nizza-oder-Tod-Rokita, möglicherweise Polens nächster Regierungschef, hat kürzlich in einem außenpolitischen Grundsatzvortrag ein flammendes Bekenntnis zum außenpolitisch „solidarischen“ Europa abgelegt.

Die Gründe lieferte er gleich mit: Polen will genau wie die baltischen Staaten eine einheitliche europäische Außenpolitik aus zwei Gründen: erstens, um Russland gegenüber einen geschlossenen Kontinent im Rücken zu haben, und zweitens, um Deutschland an Sonderbündeleien mit Moskau zu hindern. Der Hintergrund dieser strikt „kommunitären“ Einstellung zu Europa ist, wieder einmal, existenzielle kollektive Erinnerung. Kein Trauma sitzt in Polen und im Baltikum tiefer als die Erinnerung an die verhängnisvolle Einsamkeit zwischen Deutschland und Russland zwischen 1939 und 1945.

Diese Einsamkeit soll es nie wieder geben, und ein möglichst dicht gestricktes Europa ist (neben Amerika) die einzige denkbare Rückendeckung. Ostmitteleuropa flieht ins Rudel, um dem Bären zu entkommen. Erst Anfang Juli, bei einem Besuch des polnischen Präsidenten Kwasniewski in Estland, ist dieses Motiv wieder angeklungen: Kwasniewski versprach den Esten Beistand im Streit mit Russland um das immer wieder verzögerte Grenzabkommen und verlangte zugleich, statt des kleinen einsamen Estland müsse endlich die gesamte EU Moskau gegenüber als Gesprächspartner auftreten.

Was Deutschland betrifft, soll eine einheitliche europäische Außenpolitik aus östlicher Sicht vor allem jene Strickjackenfreundschaften zwischen deutschen Kanzlern und russischen Präsidenten unter Kontrolle bringen, die seit Helmut Kohl Polen und Balten permanente Albträume bereiten. Wenn zu solchen Männerbünden dann noch – wie zuletzt bei Gerhard Schröders Jubiläumsfahrt zum 750. Jahrestag Königsbergs – Frankreichs Präsident Chirac hinzustößt, läuten die Glocken zwischen Stettin und Zakopane regelmäßig das „Finis Poloniae“, und die litauische Diplomatie ruft feurio, als stünde ein neuer Hitler-Stalin-Pakt bevor.

Solche „unsolidarischen“ deutschen Versuche, sich bei Russland anzubiedern, kann – etwa nach Ansicht Rokitas – nur eine gemeinsame europäische Außenpolitik vereiteln. All die außenpolitischen Instrumente und Vereinfachungen des europäischen Verfassungsvertrags, denen vor allem London sich immer hinhaltend widersetzt hat, etwa der europäische Außenminister oder der häufigere Verzicht auf das Einstimmigkeitsgebot, sind aus dieser Perspektive schiere Notwendigkeiten.

Scharnier der Einigung: Europas neuer Mittelpunkt

Wirtschaftlich angelsächsisch, politisch kontinental – Ostmitteleuropa hätte mit dieser Positionierung im gegenwärtigen europäischen Schisma die Möglichkeit, zwischen Briten und Franzosen die Mitte zu besetzen, ganz ähnlich wie Deutschland es bis zum Irak-Konflikt immer tat. Die nötigen Strukturen der Zusammenarbeit sind vorhanden, wenn auch in einigen Punkten – etwa beim Für und Wider der politischen Einigung – auch zwischen den neuen Mitgliedern selbst noch einiges zu klären bleibt. Die Gruppe von Visegrad (Polen, Tschechische und Slowakische Republik, Ungarn) ist neuerdings aufgewertet worden und fördert gemeinsam den EU-Beitritt der Ukraine.

Die direkte Leitung von Warschau ins Baltikum hat ihren operativen Wert zuletzt im November erwiesen, als der spektakuläre Kiewer Feuerwehreinsatz Kwasniewskis und des litauischen Präsidenten Adamkus dazu beitrug, die Orangene Revolu- tion vor blutigen Eskalationen zu bewahren. Ostmitteleuropa ist sich der Möglichkeiten bewusst, die in dieser Situation liegen, und sucht sich entsprechend zu organisieren. „Die jetzige Lage ist eine echte Chance für die neuen Unionsmitglieder“, hat etwa Pawel Swieboda, Direktor der EU-Abteilung im polnischen Außenministerium, kürzlich gesagt. „Es gibt in Europa gegenwärtig keine Staatengruppe mit so übereinstimmenden Interessen. Gerade jetzt, in der Krise, ist es unsere Aufgabe, diese Einigkeit zum Nutzen Europas weiter zu festigen.“

In Brüssel, am 16. Juni, hat diese Staatengruppe ihren ersten großen (wenn auch am Ende vergeblichen) Auftritt gehabt. Das „Neue Europa“ hat dabei bewiesen, dass es längst nicht mehr der bloße Spaltkeil ist, den der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Sinn gehabt haben mag, als er in der Stunde des transatlantischen Streites um den Irak den Begriff prägte. Im Gegenteil, Ostmitteleuropa hat jetzt die Chance, zum Scharnier der Einigung zu werden.

Dennoch aber haftet den europäischen Projektionen des Ostens bis heute unverkennbar etwas „Amerikanisches“ an. In der EU nach den Entwürfen von Warschau, Tallin oder Preßburg ist jeder seines Glückes Schmied, wie der legendäre amerikanische Tellerwäscher, aber auch wie jener windschnittige Klempner Adamski. Nach innen ist diese Union offen, vielfältig, konkurrenzorientiert, nach außen expansionsbereit. Wie die Vereinigten Staaten vor 200 Jahren hat sie eine „open frontier“ im wilden Hinterland, und jeder, der die gemeinsamen Überzeugungen teilt, ist aufgefordert sich anzuschließen. Ein demokratisches Sendungsbewusstsein, wie es sich im Herbst bei der polnisch-litauisch-europäischen Ukraine-Expedition gezeigt hat, spielt hier eine Rolle, samt seiner Kehrseite, der manchmal manischen Fixierung auf einen „großen Gegner“, ein „Reich des Bösen“, um einen in Amerika gängigen Topos zu variieren.

Der Osten steht am Start. Im europäischen Wirrwar des Sommers 2005 hat er die Chance, den Rhythmus vorzugeben – und wenn die Cheerleader ein wenig transatlantisch wirken mögen, dann ist das vielleicht die späte Rache jenes alten Spötters im Pentagon, des Mannes, der das „Neue Europa“ erfand.

 
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