Europas nukleares Schweigen

Die EU hat keine Rezepte gegen die Krise des nuklearen Nichtverbreitungsregimes

1. August 2006 - 0:00 | von Karl-Heinz Kamp

Internationale Politik 8, August 2006, S. 24‑25

Kategorie: Sicherheitspolitik, Konflikte und Strategien, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen

Anfang 1996 wies einer der Doyens der amerikanischen Nuklearstrategie, Fred Charles Iklé, in einem Artikel auf die Gefahren des kommenden „zweiten Nuklearzeitalters“ hin. Die Detonation einer Kernwaffe, schrieb der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär, gleichgültig ob als Folge eines Versehens, eines militärischen Angriffs oder eines terroristischen Aktes, werde das internationale System weit grundlegender verändern, als der Zusammenbruch des Sowjetreichs. Niemand, so Iklé weiter, sei auf diesen sich abzeichnenden Alptraum auch nur ansatzweise vorbereitet.

Heute, gut zehn Jahre später, ist die Schreckensvision Iklés ein großes Stück näher gerückt. Das internationale Regime zur nuklearen Nichtverbreitung ist in eine existenzielle Krise geraten. Eine Reform des Vertragswerks ist kaum möglich, liegen doch seine Wurzeln in der politischen und militärischen Logik des Kalten Krieges und sind kaum noch auf die heutige Lage übertragbar. Die Folgen zeigen sich in den täglichen Schlagzeilen.

Der Iran verfolgt ein angeblich ziviles Kernenergieprogramm, das nach Ansicht der überwältigenden Zahl der Experten letztlich dem Ziel der iranischen Atombombe dient. Trifft dies zu, so werden alle diplomatischen Bemühungen – so wichtig sie derzeit auch sind – diese Absicht der iranischen Führung nur hinauszögern, nicht aber völlig vereiteln können. Die geradezu zwingende Konsequenz eines nuklearen Iran dürfte sein, dass andere Länder in der Region ebenfalls eigene atomare Kapazitäten aufbauen werden: Ägypten, Saudi-Arabien und andere sind technisch hierzu sehr wohl in der Lage.

Gleiches dürfte geschehen, wenn Nordkorea seine Behauptung, schon jetzt über Atomwaffen zu verfügen, durch einen erfolgreichen Atomtest untermauern sollte. Es dürften nur Monate vergehen, bis Japan, Südkorea und andere Regionalmächte ebenfalls über Atomwaffen verfügen.

Die Katastrophe des 11. September hat das Nuklearproblem weiter angeheizt. Plötzlich drohen atomare Gefahren nicht mehr nur von Staaten, die identifizierbar und damit vermutlich abschreckbar sind. Stattdessen können atomare Sprengmittel in die Hände von gesichtslosen Dschihad-Terroristen gelangen, die von ihrem Tun nicht durch die Drohung von Vergeltung abgebracht werden können. Der Umstand, dass aufgrund der absehbaren Energieverknappung in den kommenden Jahren weltweit rund 60 Kernkraftwerke im Bau oder fest geplant sind, macht die Sache nicht einfacher. Der Schritt von der zivilen Kernenergie zur nuklearen Waffentechnik ist nur ein kleiner.

Das Ansteigen der Zahl der nuklearen Akteure, ob Staaten oder terroristische Gruppierungen, ist ein Faktum, dem man sich stellen muss. Über die jeweilige Größenordnung mag man diskutieren, an der Realität einer „multinuklearen Welt“ ändert das wenig. Damit steigt zwangsläufig die Wahrscheinlichkeit einer atomaren Explosion mit den von Iklé prognostizierten Konsequenzen.

Wird die erste Kerndetonation seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf eine völlig unvorbereitete internationale Gemeinschaft treffen? Nicht ganz – zumindest in den Vereinigten Staaten werden Optionen für das kommende „zweite Nuklearzeitalter“ erwogen. So verfügen die USA mittlerweile über die Möglichkeit, auch nach einer Kerndetonation aus dem nuklearen „Fingerabdruck“ der Waffen auf ihre Herkunft zu schließen. Damit könnten Atomstaaten mit einer Vergeltungsdrohung belegt werden, sollten sie Kernwaffen an terroristische Organisationen weitergeben. Konzepte wie die „Global Strike Strategy“ oder verschiedene Formen der Raketenabwehr zielen darauf, den Fokus von der Abschreckung auf die Verteidigung durch die Zerstörung der Bedrohungspotenziale zu legen. Über die Wirksamkeit all dieser Modelle mag man trefflich streiten – es liegen aber zumindest Konzepte auf dem Tisch, über die es sich zu debattieren lohnt.

Ganz anders in Europa, wo man mit einer Mischung aus kurzzeitigem Alarmismus und langfristigem Schweigen auf die nuklearen Realitäten des 21. Jahrhunderts reagiert. Sinniert Frankreichs Präsident, Jacques Chirac, über die künftige Rolle der französischen Force de Frappe, folgt sogleich der Aufschrei der breiten Öffentlichkeit, erscheint doch der Mann, der sich in der Vergangenheit zusammen mit Deutschland als Gralshüter der „Friedensmacht Europa“ empfahl, plötzlich als säbelrasselnder Krieger.

Jenseits solcher Kristallisationspunkte werden die anstehenden atomaren Gefahren schlicht ignoriert. Die Europäische Union, die mit einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zum Global Player aufrücken will, hüllt sich zu den anstehenden nuklearen Gefahren in beredtes Schweigen. Die „EU-3“ (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) zeigen zwar noch Einigkeit gegenüber dem Iran. Was aber geschehen soll, wenn die Führung in Teheran trotz europäischer Drohungen nicht von ihren Atomplänen abrückt, ist offen. Die Europäische Sicherheitsstrategie – bei ihrem Erscheinen 2003 als Quantensprung gemeinsamer europäischer Sicherheitspolitik gefeiert – hilft hier auch nicht weiter. Also werden weitergehende Proliferationsfragen erst gar nicht thematisiert. Dass der Erfolg der ESVP von einer langfristigen Lösung der Iran-Frage oder der weltweiten Nuklearprobleme weit stärker abhängt als von der Wahl-überwachung im Kongo mit wenigen hundert Soldaten, wird nur selten wahrgenommen.

Auf nationaler Ebene sieht es kaum besser aus. In Deutschland werden nukleare Bedrohungen meist als Relikt des Kalten Krieges gesehen, dem durch beherzte Forderungen zur nuklearen Abrüstung und durch Warnungen vor der „Militarisierung des Denkens“ beizukommen ist. Dass die Verkleinerung der eigenen Arsenale – so nützlich sie auch sein mag – kaum einen der nuklearen Aspiranten von seinem Streben nach Kernwaffen abhalten dürfte, wird verschwiegen, solange nur die Reflexe der eigenen Klientel bedient werden. Wenn es in der politischen Auseinandersetzung dann doch mal um Nuklearprobleme geht, sind es Marginalien, wie die Frage, ob im geplanten Weißbuch das NATO-Konzept der „nuklearen Teilhabe“ erwähnt wird oder nicht. Manch einer, der dies zur politischen Sollbruchstelle emporstilisiert, hat vermutlich nur eine vage Vorstellung, worum es sich dabei eigentlich handelt.

Solche Debatten treffen dann auf eine breite Öffentlichkeit, deren Aufmerksamkeit ohnehin vor allem auf die Fragen der Gesundheitsreform und des Ehegattensplittings gerichtet ist. Bundespräsident Horst Köhler hatte erst vor wenigen Monaten in seiner Rede zum 50. Geburtstag der Bundeswehr zu einer breiten Debatte über die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgerufen. Es steht zu befürchten, dass diese allzu berechtigte Mahnung ungehört bleibt – nicht nur auf deutscher, sondern auch auf europäischer Ebene.

Dr. KARL-HEINZ KAMP, geb. 1957, ist der sicherheitspolitische Koordinator der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin.

 
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