Zeigt uns der Osten unsere Zukunft?

Der einst politische Traum von Europa wird heute nur noch individuell geträumt

1. May 2006 - 0:00 | von Mathias Greffrath

Internationale Politik 5, Mai 2005, S. 62 - 63

Kategorie: Europäische Union, Kultur, Politische Kultur, Integration, Sicherheitspolitik, Europa

Der ukrainische Schriftsteller Juri Andruchowytsch bedankte sich artig für den Preis zur „Europäischen Verständigung“, den er auf der Leipziger Buchmesse verliehen bekam. Dann zitierte er den EU-Kommissar Günter Verheugen: „In 20 Jahren (werden) alle europäischen Länder Mitglieder der EU sein – mit Ausnahme der Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die heute noch nicht in der EU sind“, und redete sich in Wut, sprach vom Verrat an denen, die kürzlich noch als orangene Revolutionäre Lieblinge der Westmedien waren und vor denen sich jetzt der biometrische Visavorhang senkt. Er werde nicht mehr reisen nach 2007, sich den entwürdigenden Kontrollen nicht unterziehen: „Fingerabdrücke – wie es sich für die Verbrecher und Nutten dieser Welt ja auch gehört!“ Und er schloss: „Vielleicht hat Europa einfach Angst? Vielleicht hat es Angst vor sich selbst? Vielleicht verschließt es sich gerade deswegen vor uns, weil wir uns seine Werte so sehr zu Herzen genommen haben, dass sie zu unseren Werten wurden? Weil es selbst schon lange keinen Bezug mehr zu diesen Werten hat? Und das, was es im Grunde anstrebt, ist – sich nicht zu verändern.“

Die Grenzen, mit denen sich Schengen-Land schützen will, sichern die asymmetrisch freie WTO-Weltordnung: alle Freiheit fürs Kapital, eingeschränkte für Menschen. Aber all die kostspieligen Computer, Nachtsichtgeräte und Planstellen, die Westeuropa bezahlt, um Mauern gegen Moldawier, Ukrainer und alle, die noch weiter östlich oder südlich wohnen, zu bauen, werden die Arbeitsuchenden nicht aufhalten können. Sie sind ja schon da. Hunderttausende Rumänen und Bulgaren arbeiten auf den Baustellen Spaniens und Portugals. Moldawische Ärzte werden zu Obstpflückern, Ingenieurinnen zu Kindermädchen, Regisseure zu Altenpflegern – ein Viertel der arbeitsfähigen Bevölkerung ist ständig im Ausland. Die Summe, die moldawische Wanderarbeiter zurückschicken, ist so hoch wie der Staatshaushalt des Landes, und ohne dieses Geld würden die alten Menschen auf dem Land hungern, im ehemaligen Gemüsegarten der Sowjetunion.

Nicht nur die Mafia, die für 3000 Euro Schengen-Visa verkauft, profitiert von diesem illegalen Strom. Die Migranten drücken die Löhne im Westen und ermöglichen Mittelschichtlern ein Leben mit Dienstboten. Im Gegenzug können die Familien zu Hause ihre Häuser „euro-renovieren“. Und ihren Kindern privaten Englisch-Unterricht bezahlen, damit sie gut vorbereitet sind auf ihre Wanderschaft. Die gut Ausgebildeten, die Motivierten, die Aktiven streben ins gelobte Euro-Land – an den Schulen, die einst mit Lenin-Parolen geschmückt waren, verblasst die Schrift: „Welcome Europe“. Denn die Träume von Europa sind schon lange nicht mehr politisch; sie werden nur noch individuell geträumt, und je enger die Maschen der Grenzzäune sind, desto eher werden Arbeitsmigranten zu Auswanderern. „Nur die wahren Abenteurer bleiben zuhause“, spöttelt der Kulturwissenschaftler Ivaylo Ditchev, der die Veränderung der bulgarischen Lebenswelt untersucht: die Verwandlung der langweiligen, aber geräumigen Boulevards in reizüberflutete, von obszöner Werbung gesprenkelte Kaufzonen; die Monopolisierung der Öffentlichkeit durch Westverlage, die den nationalen Zeitungsmarkt mit Yellow Press beherrschen.

Die Kommunisten hatten den soziopolitischen Raum bis zur Leblosigkeit diktatorisch beherrscht, der Markt zerstört ihn durch die Befreiung des Bürgers zum Konsumenten und flexibel-anpassungsfähigen Arbeiter. Das Ergebnis, schreibt Ditchev, ist so etwas wie die „flüssige Staatsbürgerschaft“: Migranten, darin nicht anders als die neuen Eliten, haben keine Verbindung mehr mit der Geographie des Landes, suchen grenzüberschreitend individuelle Chancen und bilden nur noch symbolische Identitäten aus. Das Ende der Moderne sei erreicht, wenn nur noch die Unterwerfung unter den Markt und/oder die persönlichen Loyalitäten der Familie für individuelle Stabilität sorgten.

Jahrzehnte des Kommunismus und die Explosion des Compradoren-Kapitalismus haben nicht nur auf dem Balkan den Staatszynismus gezüchtet. „Forderungen nach einem starken Staat, der die wirtschaftliche Ungleichheit und die Diskriminierung von Frauen und Minderheiten bekämpft, sind heute in Polen die Domäne alternativer Kreise“, schreibt der junge Warschauer Soziologe Slawomir Sierakowski. Der reaktionäre Nationalismus, der in postkommunistischen Staaten entstanden ist, verstellt den Platz für moderne, also sozialdemokratische Parteien, die das Schutzinteresse der Ausgeschlossenen vertreten. „Gott und der Markt – das ist heute die elementare Wahl, die die Öffentlichkeit den Menschen in Polen lässt“, lautet Sierakowskis Resümee. Wie Ditchev und rund 50 andere osteuropäische Künstler und Intellektuelle aus sieben Ländern ist er in einem sehr informativen und ansehenswerten Lesebuch vertreten, das aus dem Osteuropa-Projekt „relations“ der Bundeskulturstiftung hervorgegangen ist: „Sprung in die Stadt. Kulturelle Positionen, politische Verhältnisse. Sieben Szenen aus Europa“.

Zeigt uns der Osten unsere Zukunft? Die Ausgeschlossenen des Westens leben noch vergleichsweise komfortabel, aber auch der Staat, der sie schützt, erodiert unter dem Diktat der liberalen Ökonomie. Zukunftsschamanen wie Frank Schirrmacher empfehlen, Zuflucht in den Blutsbanden der Großfamilie zu suchen, und die Familienministerin vertraut der ZEIT an, außer Religion und Familie gebe es nichts Sicheres mehr – eine makabre neue Konvergenz zwischen Ost und West deutet sich da an. Wenn bis 2006 nicht über die Harmonisierung der europäischen Arbeits-, Wirtschafts- und Sozialgesetzgebungen entschieden werde, sei die Zukunft Europas „im Sinne der neoliberalen Orthodoxie entschieden“, die Entfesselung der freien Märkte nicht mehr zurückzunehmen, gäben wir das Schicksal des europäischen Gesellschaftsmodells „in fremde Hände“ – so warnte eine Woche vor Andruchowytschs Rede Jürgen Habermas in einem fordernden Appell (www.renner-institut.at). Und er verlangte ein europäisches Plebiszit für den sozialen Ausbau und eine gemeinsame Außenpolitik Europas. Nur ein starkes, einiges Europa sei in der Lage, „in den bestehenden Institutionen der Weltwirtschaft eine Alternative zum herrschenden Washington Consensus zu fördern“. Habermas’ Appell wurde in der deutschen Presse übersehen, erstaunlich bei dem Gewicht, das dieser Intellektuelle kürzlich noch hatte.

Nur Abenteurer bleiben zu Hause, schreibt Ditchev. Das mag auch heißen: Nur wenn wir stoisch bis zur Donquichotterie an den Institutionen festhalten, die Europa hervorgebracht hat, an öffentlichen Räumen, Medien und Parlamenten, haben wir noch eine Chance, an „unseren Werten“ festzuhalten. Andruchowytsch bekam in Leipzig Standing Ovations – ein Hauch von Scham lag in der Luft.

MATHIAS GREFFRATH, geb. 1945, ist Soziologe und Journalist. Er war Chefredakteur der Wochenpost und schreibt für DIE ZEIT, taz, Süddeutsche Zeitung und die ARD. Zu seinen Buchveröffentlichungen zählen „Montaigne heute“ (1999) und „Attac“ (2002).

 
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