Dabei ohne Debatte

Plädoyer für einen außen- und sicherheitspolitischen Diskurs in Deutschland

1. February 2007 - 0:00 | von Jochen Thies

Internationale Politik 2, Februar 2007, S. 110 - 115.

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Bundeswehr, Deutschland, Mitteleuropa

Vor rund 15 Jahren betrat das wiedervereinigte Deutschland die Weltbühne. Doch eine außen- und sicherheitspolitische Debatte über die Rückkehr des Landes in die internationale Politik findet bis heute nicht statt. Mittlerweile ist diese Auseinandersetzung überfällig – auch wegen der bedrohlichen Lage in Afghanistan.

In der Außen- und Sicherheitspolitik ist Deutschland noch immer auf der Suche nach sich selbst. Hyperaktiv und mit zielloser Dynamik gegen Ende des 19. Jahrhunderts, revisionistisch nach dem Ersten Weltkrieg, endend in der Katastrophe, in die der Nationalsozialismus Europa und große Teile der Welt hineinriss, tiefgefroren im Kalten Krieg, schlägt das Pendel der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik derzeit zur Mitte aus: zur aktiven Rolle einer mittleren Macht, die sich nicht allein auf das europäische Umfeld beschränken kann.

Um die Widersprüche und Rückschläge des außenpolitischen Entwicklungsprozesses Deutschlands seit der Wiedervereinigung aufzuzeigen, bietet sich ein Vergleich mit Japan an, der anderen schwer geschlagenen Verlierernation des Zweiten Weltkriegs. Beide Staaten, Deutschland wie Japan, wagten sich zu Beginn der neunziger Jahre zurück in die Weltpolitik, beide mit einem humanitären Einsatz in Kambodscha. Die Japaner fassten danach zunehmend Vertrauen in der-artige Engagements und entsandten sogar ein erhebliches militärisches Kontingent in den Irak. In der eigenen Region setzten sie angesichts des anwachsenden militärischen Potenzials der Volksrepublik China und der Bedrohung durch nordkoreanische Raketen durchaus auf eigene militärische Stärke. In einer Grundsatzrede am 29. September 2006 kündigte Ministerpräsident Shinzo Abe eine Abkehr von einer Außenpolitik an, die sich lediglich pazifistischen Grundsätzen verpflichtet fühlt. Aber die Japaner erhöhten in den zurückliegenden zehn Jahren nicht nur ihre Militärausgaben, sondern traten auch bei internationalen Geberkonferenzen als großzügige Financiers für den Wiederaufbau Afghanistans und anderer bedrohter Staaten auf. Dieser Aspekt der Sicherheitspolitik ist von deutscher Seite in den letzten Jahren vernachlässigt worden. Im Vergleich zu den frühen neunziger Jahren, als man zweistellige Milliardenbeträge an seine westlichen Bündnispartner zum Ausgleich für sein militärisches Fernbleiben vom Golf zahlte, leistet Deutschland heute für die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten finanziell bemerkenswert wenig.

Deutschland sagt nicht, was seine Interessen sind

Dabei schien für Deutschland ein ähnlicher Weg vorgezeichnet wie der, den Japan seit 1992 zurücklegte. Im Jahr 1999 sagte die frisch ins Amt -gekommene Regierung Schröder/-Fischer „Ja“ zu einer Beteiligung des Landes am Kosovo-Krieg, nachdem das Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen die Basis für eine aktivere deutsche Sicherheitspolitik geschaffen hatte. Aber schon bei der Entscheidung über den ersten Mazedonien-Einsatz der NATO zwei Jahre später hatte die rot-grüne Koalition keine eigene parlamentarische Mehrheit. Auf politisch-parlamentarischem Weg – das bleibt festzuhalten – ist es bis zum heutigen Tage nicht gelungen, die Interessen des Landes und seine Rolle in der Weltpolitik zu definieren. Deutschland sagt nicht, was seine Interessen sind. Die Rolle des Militärischen wird in aller Regel schamhaft verschwiegen. Kohl, Schröder und Merkel haben es, anders als die Kanzler der fünfziger bis achtziger Jahre, unterlassen, das außen- und sicherheitspolitisch relativ unerfahrene Land, das sich infolge des Dritten Reiches und der Teilung im Kalten Krieg zusätzlich von westeuropäischer Normalität entfernt hatte, wirklich zu führen. Die anstehende Rückkehr des Landes in die Weltpolitik wurde nie öffentlich thematisiert.

So hatte das „Nein“ der Regierung Schröder zum Irak-Krieg bei aller politischen Berechtigung den bedauer-lichen Nebeneffekt, dass öffentliche Diskussionen über das transatlantische Verhältnis, die weitere Entwicklung der Weltpolitik und die Rolle der Deutschen dabei zum Erliegen kamen. Die Deutschen erfuhren auch zu wenig darüber, mit welchen Argumenten das Für und Wider des Irak-Krieges in den europäischen Nachbarländern, in - Australien und in Japan erörtert wurde. Es gab einen gelegentlich dumpfen Antiamerikanismus, es unterblieb jedoch die Klärung der Fundamentalfrage, ob und wie weit man die Amerikaner bei ihrem Kampf gegen den internationalen Terrorismus begleiten müsse oder ob der amerikanische Ansatz ein falscher und daher ein europäischer Eigenweg zwingend erforderlich sei. Erst die US-Kongresswahlen im November 2006 haben hier eine neue Situation geschaffen. Nun mehren sich auch in den USA die Stimmen, wonach der amerikanische Ansatz die „Betriebstemperatur“ in der Weltpolitik nicht dämpfe, sondern erhöhe.

Es ist das Verdienst von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der SPD jenen Realitätssinn eingeimpft zu haben, von dessen Mangel in Deutschland einstmals Willy Brandt sprach. Die Delle, die die 68er in der Sozialdemokratie nach der Generation der Kriegsteilnehmer verursachten, scheint insgesamt überwunden. Sicherheitspolitischer Realismus beginnt sich bei den jüngeren Abgeordneten zu regen, wozu der Libanon-Einsatz der Bundesmarine zweifellos beiträgt. Denn das Thema Israel und seine Sicherheit ist vermittelbar. Es wird über die kommenden Jahre hinweg die außenpolitischen Diskussionen in Deutschland befruchten und vorantreiben.

Zu den Erkenntnissen, zum Wirklichkeitssinn wird dabei gehören müssen, dass sich Deutschland jene Denkpausen und Klein-Klein-Debatten nicht länger wird leisten können, wie sie erneut den Beginn der Libanon-Debatte sowie die Tage vor dem NATO-Gipfel in Riga prägten. Wer sich nach dem Rückschlag des Jahres 2005 erneut auf dem Sprung zum ständigen Mitglied im UN-Sicherheitsrat befindet, muss handlungsfähig sein. Deutschland beteiligt sich seit dem 1. Juli 2006 mit 6700 Soldaten an der Schnellen Eingreiftruppe (Response Force) der NATO. Wenn die anderen Bündnispartner im Falle einer unvermittelt auftretenden Krise einem Einsatz zustimmen, kann Berlin in Zukunft den Einsatz der Schnellen Eingreiftruppe binnen fünf Tagen (!) nur um den Preis eines erheblichen Ansehensverlusts stoppen. Wie aber steht es angesichts dessen etwa um den Parlamentsvorbehalt? Muss Deutschland nicht auch in der Sicherheitspolitik seine Entscheidungsprozesse europakompatibel gestalten?

Diese und andere Debatten hat die hiesige Politik bisher in der Regel mehr oder weniger elegant umgangen, auch deswegen, weil Deutschland bei seinen Auslandseinsätzen insgesamt großes Glück hatte, weil ihm die Verluste, die die Spanier in Afghanistan und die Italiener im Irak erlitten, bislang erspart geblieben sind. Aber in Afghanistan lauern nun jene Gefahren, vor denen die beiden Vorgängerregierungen der Großen Koalition durch ihre Politik im Nahen und Mittleren Osten zu entkommen hofften. Dort trifft es jetzt nicht nur Amerikaner und Briten, es sterben auch Kanadier und Holländer. Die bittere Seite von Auslandseinsätzen, die Kampfeinsätze werden können, zeichnet sich ab. „Boots on the ground“ sagen dazu verklausuliert die Angelsachsen, was auch heißt, dass man sich nicht immer auf ruhige Weltgegenden oder Marineeinsätze beschränken kann. Wer sich hier nicht engagiert, zahlt an anderer Stelle, muss Konzessionen im Europa der Subventionen machen oder beim Poker um politische Spitzenjobs weltweit.

Eine große außen- und sicherheitspolitische Debatte, verbunden mit der Vermittlung eines umfassenden Sicherheitsbegriffs, der sehr viele nichtmilitärische Aspekte enthält, ist überfällig und wegen der bedrohlichen Lage in Afghanistan zwingend erforderlich. Denn Deutschland hat in den letzten fünf Jahren mit Schwindel erregendem Tempo seinen Aktionsradius erweitert. Viele Beobachter sind mittlerweile skeptisch, ob die Republik wirklich am Hindukusch verteidigt wird. Die Diskussion wird kommen, wenn die USA mit dem Abzug aus dem Irak beginnen sollten und für die NATO die verlustreichen Kämpfe in Afghanistan weitergehen. Aber dazu müssen sich dann alle NATO-Partner äußern, auch die USA, und sie müssen auch für Afghanistan eine mögliche Exit-Strategie ins Auge fassen. Derweilen stolpert Deutschland von einem Auslandseinsatz in den nächsten. Ende des Jahres 2006 wurde die Kongo-Operation –  gemessen am Erreichten zu früh – abgeschlossen, die ersten Soldaten freudig daheim begrüßt und gleichzeitig vom Verteidigungsminister die Möglichkeit eines Einsatzes der Bundeswehr in der sudanesischen Provinz Darfur skizziert. Im Herbst 2006 wurde die Bundesmarine an die Gestade des - Libanon geschickt – und was wird morgen passieren?

Deutschland als Ordnungsmacht

Fest steht, dass Deutschland zu einem Dutzend von weltpolitischen Akteuren zählt, die sich, auch aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke, um Ordnung in der Welt kümmern müssen. Einer Welt, die trotz der Existenz der UN nicht überall nach den Regeln eines Rechtsstaats funktioniert, sondern jederzeit von Unordnung, von Gefahren aller Art, bedroht wird. Orientierung für die Rolle, die Deutschland in der Welt spielen kann, spielen sollte, bieten in Europa auf der einen Seite die alten Großmächte Großbritannien und Frankreich. Aufgrund ihres Status als Nuklearmächte und Altmitglieder im UN-Sicherheitsrat befinden sie sich aber immer einen Schritt vor den Deutschen.

Auf der anderen Seite hat Berlin Spanien und Polen ins Kalkül zu ziehen, die in das Konzert der großen europäischen Nationen zurückgekehrt sind. Auch Italien ist nicht zu unterschätzen, das bei der NATO und in den UN gelegentlich als Konkurrent der Bundesrepublik auftritt. Schweden oder Finnland, in Bildungs- und anderen Sozialfragen hierzulande gern bemüht, liefern allenfalls Orientierung für die sicherheitspolitische Kultur, nicht so sehr für die deutsche sicherheitspolitische Rolle. Hier lohnt der Blick in Länder außerhalb Europas wie Australien und Kanada mit ihren unmilitärischen, multikulturellen, von Europa geprägten Gesellschaften. Auch von daher gewinnt der kanadische militärische Einsatz im Süden Afghanistans, gekennzeichnet durch hohe Verluste, seine ganz spezielle Bedeutung.

Auch wenn Europa immer mehr zusammenrückt, gehört zu einer klugen Außenpolitik des eigenen Landes, bilaterale Beziehungen nicht als ehern anzusehen, sondern sie immer wieder aufs Neue zu vermessen. Die Wiedervereinigung mit der leichten geopolitischen Verschiebung des Landes nach Norden und Osten erhöht die Bedeutung der Ostsee für Deutschland, führt vom Mittelmeer, der nationalen Vorliebe für Mallorca zum Trotz, eher weg. Die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen, man mag dies bedauern, hat damit – langfristig gesehen – gleichfalls abgenommen. Schröder und Chirac verband lediglich ein taktisches enges Verhältnis. Sie waren und sind keine passionierten Europäer. Angela Merkel wartet erst einmal ab, wie sich die politischen Verhältnisse in Frankreich nach den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2007 entwickeln werden. Und was die Briten angeht, so sollte Deutschland den bevorstehenden Abgang von Tony Blair bedauern. Denn es scheint, als seien im deutsch-britischen Verhältnis in den neunziger Jahren große Chancen nicht erkannt oder verpasst worden. Unter Blair wollte Großbritannien Ende der neunziger Jahre einen historischen Augenblick lang nach Europa. Die Ideen der Briten in Zeiten der Globalisierung waren und sind nicht die schlechtesten. Sie werden wohl nie gute Europäer werden, aber ihr Realismus ist heilsam für die noch immer zu außenpolitischem Romantizismus neigenden Deutschen. Frankreich hingegen steckt in einer großen Modernisierungskrise, die für die Berliner Koalition jederzeit die Gefahr einer Ansteckung in sich trägt: der Ansteckung mit dem Virus des falschen europäischen Weges.

Deutschland, ein Land mit ungewöhnlich vielen Nachbarn, muss sich unter solchen Umständen etwas anders orientieren. Die alte Bundesrepublik hatte eine Sympathie für Polen, grenzt aber als wiedervereinigtes Land erst seit 16 Jahren an diesen interessanten, schwierigen, aber -weitgehend unbekannten Nachbarn an. Auch Russland ist näher an Deutschland herangerückt. Mit seinen wachsenden Demokratiedefiziten und dem unermesslichen Angebot an Rohstoffen sowie den damit verbundenen wachsenden Abhängigkeiten stellt es eine eminente Herausforderung für Berlin dar. Die Staaten des ehemaligen Jugoslawien spielen eine Rolle in unmittelbarer Nachbarschaft der Deutschen. Die Türkei wird zum wichtigen Zukunftspartner, ob mit oder ohne EU-Mitgliedschaft. Und um Amerika herum lässt sich auch keine Politik machen. Auf absehbare Zeit bleibt es bei allen Problemen der entscheidende Akteur in der Weltpolitik.

Außen- und Sicherheitspolitik war immer wichtig für die Deutschen, die Jahrhunderte lang Objekt der Weltgeschichte waren und dann in 75 Jahren einzigartige Möglichkeiten verspielten, weil sie trotz Bismarck nicht gelernt hatten, sich in einem Konzert von Mächten, in der Mitte von Möglichkeiten, zu bewegen und weil ihre Außenpolitik in falschen Händen zum Schicksal für das Land und Europa wurde. Es folgten 60 Jahre der Bewährung, Erfahrung und Reife. Es ist an der Zeit, das Bewusstsein für diese Themen zu schärfen und in die Bevölkerung hineinzutragen. Die große Exportnation Deutschland muss sich eine Außen- und Sicherheitspolitik zulegen, die den eigenen aktuellen Bedürfnissen entspricht und zu den Erwartungen der anderen passt.

Dr. JOCHEN THIES, geb. 1944, arbeitet als Sonderkorrespondent und Mitglied der Chefredaktion beim DeutschlandRadio Kultur in Berlin. Von 1986 bis 1992 war er Chefredakteur dieser Zeitschrift.
 

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