Vorneweg statt hinterher

Deutschland braucht eine Globalisierungsstrategie

1. February 2007 - 0:00 | von Ditmar Straffelt

Internationale Politik 2, Februar 2007, S. 116 - 121.

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Globalisierung, Globale Institutionen, Internationale Politik/Beziehungen, Deutschland, Mitteleuropa

Deutschland kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Steuerung der Globalisierung leisten. Besonders im Klimaschutz verfügt das Land über einen reichen Erfahrungsschatz und das notwendige technische Know-how. Hier sollte es eine Vorreiterrolle übernehmen und sich in der multipolaren Weltordnung selbstbewusst platzieren.

Die Weltordnung verändert sich. Die großen Schwellenländer fordern zunehmend Mitsprache bei Entscheidungen zur zukünftigen Weltwirtschaftsordnung. Wir brauchen in Deutschland ein stärkeres Bewusstsein für die Notwendigkeit, aktiver Teil dieses globalen Veränderungsprozesses zu werden. Deutschland braucht eine Globalisierungsstrategie. Die Einbindung der großen Schwellenländer in das multilaterale System ist dabei ein entscheidendes Schlüsselelement. Nur durch eine Stärkung des Multilateralismus kann Deutschland seine Interessen und Ziele zukünftig durchsetzen.

Wichtige Baustellen einer neuen internationalen Ordnung sind:

  • der Abschluss der WTO-Verhandlungen der Doha-Runde zur fairen Integration der Entwicklungsländer in die Weltmärkte bei gleichzeitiger Etablierung von Umwelt- und Sozialstandards;
  • die Reform des IWF, sowohl strukturell mit der Erhöhung der Stimmrechte für die Schwellenländer als auch in der Neuausrichtung seiner Politik;
  • die Vereinbarung effektiver Maßnahmen zum Klimaschutz auf globaler Ebene (Kyoto-Folgeabkommen);
  • die Entwicklung einer globalen Energiestrategie, die das Zieldreieck Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz vereint;
  • und das Etablieren weltweiter Standards für Investitionen.

Insgesamt sind das Etablieren und Durchsetzen verbindlicher globaler Standards Kernaufgaben einer konzertierten deutschen Außenpolitik in den nächsten Jahren. Die G-8- und EU-Ratspräsidentschaft bieten der Bundesregierung eine gute Gelegenheit, Anstöße zu einer Reform der multi-lateralen Institutionen zu geben und eine bessere Global Economic Governance zu initiieren.

Fünf Elemente einer Globalisierungsstrategie 

1. WTO

Für das Ziel einer weltweiten Anhebung des Wohlstands müssen die WTO-Verhandlungen der Doha-Runde in dem verbleibenden Zeitfenster bis zum Frühjahr 2007 weitreichende Fortschritte machen. Die faire Integration der Entwicklungs- und Schwellenländer in die Weltwirtschaft bietet ihnen die Chance, ein höheres Wohlstandsniveau zu erreichen. Damit beugt die Liberalisierung des Welthandels auch der Entwicklung von Extremismus und Terrorismus sowie gewaltigen Migrationsbewegungen vor. In den WTO-Verhandlungen müssen sich die USA – aber im nächsten Schritt auch die EU – im Agrar-bereich bewegen. Deutschland sollte sich verstärkt engagieren, um innerhalb der WTO, wie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede auf der Konferenz „Towards Fair Globalization“ Ende November 2006 forderte, Umwelt- und Sozialstandards fest zu verankern. Zumindest die Umsetzung der acht ILO-Kern-arbeitsnormen müssen alle WTO-Mitgliedsstaaten gewährleisten. In China z.B. sind bis heute nur vier der acht Kernarbeitsnormen verwirklicht. Das ist für uns nicht nur eine Frage von umweltschonenden und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern, sondern auch eine Frage von fairen und wenigstens ähnlichen Wettbewerbsbedingungen für unsere Unternehmen und Arbeitnehmer.

Unabhängig von den aktuellen WTO-Verhandlungen sollte mittelfristig allerdings auch die Frage erlaubt sein, ob es nicht zur besseren praktischen Handhabung der Verhandlungen einer Reform der WTO bedarf. Die Einführung effizienter Organisationsstrukturen, bei-spielsweise mit einem gewählten Präsidium – ähnlich den bereits bestehenden Green-Room-Strukturen, aber mit offizieller Legitimation – würde die Verhandlungsführung erheblich erleichtern.

2. IWF

Um das Ziel globaler Stabilität zu erreichen, ist es dringend erforderlich, den IWF zu einem wirksamen Instrument zur Regulierung der globalen Finanzmärkte umzubauen. Ein sta-biler weltweiter -Finanzmarkt, -einschließlich schwankungs-armer Wechselkurse, ist eine Voraussetzung für globales Wirtschaftswachstum. Wir benötigen erhöhte Transparenz bei den Wirtschaftsdaten der Mitgliedsländer, um eine verbesserte Aufsicht im Sinne präventiver Gefahrenabwehr zu realisieren.

Zum zweiten ist eine stärkere Regulierung der Kapitalmärkte, insbesondere im Bereich von Private Equity- und Hedge Fonds-Geschäften, unerlässlich. Die aktuelle Initiative der Bundesregierung, in Abstimmung mit Großbritannien und den USA, im Rahmen der G-8 eine stärkere Regulierung von Hedge Fonds anzustreben, ist ein guter erster Schritt. Die Bundesregierung zielt darauf, durch eine internationale Registrierungspflicht mehr Informationen über die Hedge Fonds zu sammeln, um mögliche Finanzkrisen frühzeitig erkennen und abwenden zu können. Langfristig ist die Aufsichtsposition des IWF in diesem Sinne zu stärken.

Um die Schwellenländer besser in den IWF einbinden zu können, muss ihr Einfluss auf Strategien und Programme gestärkt werden. Ihre Stimmrechte sind heute im Vergleich zu ihrem Anteil an der Weltwirtschaft zu niedrig. Die Quotenerhöhung für einige Länder, beschlossen auf der Jahrestagung in Singapur 2006, war nur ein erster richtiger Schritt. Viele südost-asia-tische und südamerikanische -Staaten haben da-mit begonnen, ihre Unabhängigkeit vom IWF zu forcieren, indem sie, enttäuscht vom Krisenmanagement des IWF, eigene oder regionale Währungsreserven bilden. China als Extrembeispiel hat mittlerweile mit über einer Billion Dollar die größten Währungsreserven weltweit angesammelt. Das bedeutet einen Steuerungsverlust für den IWF und damit für seine westlichen Anteilseigner sowie höhere Risiken für das globale Wirtschafts- und Finanzsystem.

3. OECD und Weltbank

Auch OECD und Weltbank müssen den internationalen politischen und ökonomischen Verschiebungen angepasst werden. Sie müssen zum einen verstärkt auf die Einhaltung von Investitions-, Umwelt- und Sozialstandards achten, zum anderen sollten sie als globale Akteure die Effekte der normsetzenden Kommunikation von Standards nutzen. Die ständige Einforderung von Standards durch die beiden Organisationen kann auf lange Sicht zu einem Bewusstseinswandel beitragen und auf diesem Weg zumindest den Boden für eine globale Kodifizierung von Standards bereiten. Deutschland sollte seinen Einfluss als wichtiges Mitglied dieser Organisationen nutzen, um eine Politikveränderung einzuleiten.

4. Zivilgesellschaft

In der neuen multipolaren Weltordnung spielen jedoch nicht nur Staaten eine tragende Rolle, sondern auch die Zivilgesellschaft. Gerade im Bereich von Standards und der Einforderung globaler Gerechtigkeit nehmen NGOs, Kirchen und Gewerkschaften einen prominenten Platz ein. NGOs können Öffentlichkeit herstellen für die Verfehlungen von Unternehmen und Staaten bei der Korruption sowie auch für Umwelt- und Sozialstandards. Sie können die Etablierung solcher Standards weltweit einfordern und damit zur Verbreitung dieser als Norm beitragen. Ein besonders effektives Vorgehen scheint die Aufklärung der Verbraucher in Industrieländern durch Sozial- und Umweltverträglichkeitssiegel wie etwa das Zertifizierungssystem „Fair Trade“. Das kann auch ein wesentlicher Beitrag zur Etablierung von fairen Wettbewerbs-bedingungen für deutsche Unternehmen und Arbeitnehmer sein. Die Bundesregierung sollte Zertifizierungssysteme unterstützen und damit ihren Verbreitungsgrad erhöhen.

5. Energie und Klimawandel

Ein weiterer wichtiger Punkt zur Sicherung unseres künftigen Wohlstands betrifft die Energieversorgung und den Klimaschutz. Die Abhängigkeit von konventionellen Energieträgern wird in den nächsten Jahrzehnten wahrscheinlich konstant bleiben. Im Rahmen der derzeitigen weltweiten Energienutzung und damit zusammenhängend des Energiebedarfs ergeben sich jedoch massive globale Regulationsprobleme. Es ist gut, dass Europa dabei ist, Konzepte für unsere Energie-versorgung – unter Beachtung des Zieldreiecks Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz – zu entwickeln. Die letzten Wochen haben die Bedeutung der Versorgungssicherheit noch einmal vor Augen geführt. Deutschland muss anstreben, eine möglichst unabhängige und diversifizierte Energieversorgung aufzubauen. Entscheidend ist dabei, dass im Sinne des Dreiklangs aus Energieeinsparung, Ausbau von erneuerbaren Energien, insbesondere der Bioenergienutzung, und einer Diversifizierung der Importländer alle vorhandenen Potenziale genutzt werden. Ergänzend dazu benötigen wir auf globaler Ebene gültige Standards für Investitionen, wie das Beispiel der chinesischen Entwicklungspolitik zeigt.

Der Klimaschutz ist ein globales Projekt. Nur wenn es gelingt, entscheidende Akteure einzubinden, können die schwerwiegendsten Auswirkungen verhindert werden. Der Großemittent USA wie auch die Schwellenländer müssen in ein Abkommen eingebunden werden. Das Kyoto-Protokoll läuft 2012 aus, es ist daher dringend notwendig, zu einem erfolgreichen Kyoto-Folgeabkommen zu gelangen. Die Weltklimakonferenz in Nairobi hat erste kleine Schritte in diese Richtung unternommen. Die Festlegung auf eine weltweite Reduktion der globalen Emissionen bis 2050 ist ein Anfang. Jetzt muss jedoch – was weitaus schwieriger ist – vereinbart werden, welches Land wie viel zur Erreichung dieses Zieles beiträgt. Deutschland als Vorreiter im internationalen Klimaschutz sollte sich selbst hohe Anforderungen stellen, um damit die anderen Industrieländer unter Zugzwang zu setzen. Im Rahmen der Ad-hoc Working Group zu Verpflichtungen der Industriestaaten nach 2012 wurde vereinbart, das Kyoto-Protokoll zu überprüfen. Damit ist der Weg zu einer stärkeren Einbeziehung der Schwellenländer in den Emissionshandel geebnet. Um die -Einbindung zu fördern, wurde von der EU der Dachfonds für Energieeffizienz und erneuerbare Energien (GEEREF) aufgelegt, der maßgeblich von der Bundesregierung unterstützt wird. Zudem soll die Einrichtung eines Anpassungsfonds, der bis 2012 300 Millionen Dollar umfasst, den Entwicklungs- und Schwellenländern Umstellungen aufgrund des Klimawandels erleichtern. Wir müssen es schaffen, die wirtschaftliche Entwicklung und den Energieverbrauch in den aufstrebenden Ländern zu entkoppeln.

Der Aufbau eines weltweiten Emissionsrechtehandels ist ein zentrales Element für eine erfolgreiche Reduktion von Kohlendioxidemissionen. Die erfolgreiche Installation der europäischen Emissionsrechtebörse war ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die globale Ausweitung ist dringend erforderlich. Deutschland sollte sich hier stark engagieren.

Multi- und unilaterales Vorgehen

Der machtpolitische Aspekt darf bei einer realistischen Globalisierungsstrategie nicht ausgeblendet werden. Für alle diese Projekte muss die Bundesregierung Partner suchen und geschickt Mehrheiten schmieden. Zunächst ist dazu eine Verbreitung der Normen, Werte und Ziele, die einer multilateralen Lösungsstrategie zugrunde liegen, notwendig.

Als erster Schritt ist eine weitergehende Vertiefung der EU der richtige Weg. Jeder Staat für sich wäre in Zukunft zu klein, um bei großen weltpolitischen Fragen entscheidend mitreden und gestalten zu können. Nur das Sprechen mit einer Stimme ermöglicht es den europäischen Staaten, auch zukünftig als gewichtiger Partner auf Augenhöhe mit den USA, Russland, China und Indien über die Gestaltung der globalen Regulierungsmechanismen zu entscheiden. Das zentrale Vorhaben dafür ist die Verabschiedung der Europäischen Verfassung. Die Bundesregierung hat eine umfassende Initiative im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft angekündigt und möchte Ende Juni einen Fahrplan zur Ratifizierung vorlegen. Die bislang ablehnenden Staaten wie Frankreich müssen sich hier bewegen.

Das Voranbringen multilateraler Lösungen ist langwierig und dennoch unerlässlich. In der Zwischenzeit kann Deutschland jedoch auch auf unilateralem Weg schon eine Menge erreichen, indem es – wie lange Zeit in der EU – selbst den ersten Schritt voran geht. Zu diesem Zweck ist ein noch engeres Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch eine intensivere Koordinierung der involvierten Bundesministerien erforderlich. Außerordentlich hilfreich für die Wahrung des Einflusses auf der internationalen Ebene wäre die Herausbildung einer „Task Force Global Governance“ – eines Stellenpools mit qualifizierten Mitarbeitern und Persönlichkeiten. In der Bundesregierung gibt es bereits Pläne, die dieses Ziel verfolgen. Die Umsetzung ist bisher allerdings ungenügend. Ein aktueller Parlamentsantrag der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag greift diesen Umstand auf. Die effektive Nutzung des Wissens der aus internationalen Organisationen zurückkehrenden Mitarbeiter – des „Rückkehrerkapitals“ – muss verbessert werden.

Gleichsam gilt es, die Einbindung des international tätigen deutschen Personals in die Strategien und Ziele der deutschen Politik zu verstärken. Dazu kann insbesondere die zügige Umsetzung des theoretisch bereits konzipierten „Spiralmodells“ in den Bundes- und Landesministerien einen guten Beitrag leisten. Mitarbeiter rotieren dabei vom Ministerium in eine internationale Organisation und wieder zurück und gelangen dabei nach und nach in verantwortungsvollere Positionen. Das kann ein Beitrag sein, die deutschen Interessen und Ziele in den internationalen Organisationen stärker zu verankern und unsere Positionen frühzeitig in die internationale Politikformulierung einzubringen.

Deutsches Know-how

Deutschland kann einen herausragenden Beitrag in der Globalisierung leisten. Aufgrund seiner Erfahrungen und Strategien sollte es Vorreiter einer Umsteuerung im Klimaschutz werden. Die Bundesrepublik verfügt über eine breite Palette an Manpower und Wissen, Technologien und Produkten, um diesen Prozess aktiv zu gestalten. Insbesondere unser Wissen in den Bereichen regenerative Energien und Emissionstechnologien (z.B. Rauchgasvermeidung, Abwasserreinigung, Wassertechnik und emissionsarmer Kraftwerkbau) können wir gewinnbringend und klimaschützend einbringen. Die Bundesregierung sollte während ihrer Ratspräsidentschaft die EU anregen, dazu ein großes Förderprogramm zu initiieren. Deutschland könnte mit seinem Wissen eine Führungsrolle übernehmen. Auch weltweit sind viele Staaten im bilateralen Austausch sehr an hierzulande entwickelten Technologien und Verfahren interessiert. Die Bundesregierung hat beispielsweise mit China eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Energie vereinbart. Insbesondere die Kooperation in der Abfall- und Wasserwirtschaft und der Chemikaliensicherheit stehen im Mittelpunkt. Mit Brasilien wurde eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und „Verhinderung der Entwaldung“ vereinbart. Das berührt insbesondere die Bioenergie, die ein großes Zukunftspotenzial hat.

Ähnlich verhält es sich im Verkehrssektor. Die starke deutsche Automobilindustrie kann noch viel mehr zur Verringerung der Schadstoffemissionen und des Energieverbrauchs beitragen. Durch gemeinsame Forschungsanstrengungen könnte das Know-how gebündelt werden, um das fortschrittlichste, kraftstoffsparendste Auto zu entwickeln. Die deutsche Industrie sollte sich an die Spitze der Entwicklung setzen. Dazu bedarf es besonderer Anstrengungen, da beispielsweise in der Hybridtechnologie derzeit Toyota führend ist. Das Marktpotenzial wird nicht nur in Nordamerika und Europa, sondern vor allem auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern in den nächsten Jahren bedeutend  steigen – eine große Chance für deutsche und europäische Arbeitplätze.

Multilaterale Vereinbarungen sind schwierig auszuhandeln – aber alternativlos. Deutschlands Möglichkeiten, der wirtschaftlichen Globalisierung eine regulierende politische Struktur auf globaler Ebene entgegenzusetzen, sind begrenzt. Dennoch muss die -Bundesregierung die G-8- und EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um erste Initiativen in diese Richtung zu entwickeln. Die Einbindung der Schwellenländer ist eine zentrale Bedingung für unseren zukünftigen Wohlstand. Deutschland muss sich in der entstehenden multipolaren Weltordnung selbstbewusst platzieren. Dazu bedarf es praktikabler politischer Strategien und einer intensiven gesellschaftlichen Diskussion in unserem Land. 

Dr. DITMAR STAFFELT (MdB), geb. 1949, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. im Wirtschaftsministerium, ist Sprecher der Arbeitsgruppe „Welt- und Außenwirtschaft“ der SPD-Fraktion.
 

 
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