Ansichten eines „Russland-Verstehers“

Versuch einer Widerlegung der gängigsten Klischees

1. February 2008 - 0:00 | von Uwe Franke

Internationale Politik 2, Februar 2008, S. 70 - 72

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Rohstoffe & Energie, Politisches System, Auslandsinvestitionen, Nachbarschaftspolitik, Medien/Information, Russische Föderation, Osteuropa, Europa

Russlands Ankunft im 21. Jahrhundert überfordert unsere Denkschablonen von gestern. Wer für mehr Realismus im Umgang mit Russland wirbt, wird schnell als unkritischer „Russland-Versteher“ abgetan. Gerade die Energiebeziehungen zu Russland werden durch die Vergangenheitsbrille betrachtet, sind von Vorurteilen und Klischees geprägt, die einer partnerschaftlichen Kooperation im Wege stehen.

Über Russland wird viel geschrieben – doch die Missverständnisse bleiben, die Vorurteile nehmen zu. Von EU-Russland-Beziehungen auf dem Tiefstand ist die Rede, vor einem neuen Kalten Krieg wird gewarnt. Meine These lautet: unser heutiges Russland-Bild ist zu sehr von der sowjetischen Vergangenheit und den neunziger Jahren geprägt. Was wir brauchen, ist eine realistischere Sichtweise auf Russland, damit ein konstruktiver Dialog stattfinden kann. Damit wir uns weiter annähern in Bezug auf gemeinsame Interessen und Werte. Und damit wir Meinungsverschiedenheiten offen austragen, ohne dass sofort von einem Zerwürfnis die Rede ist. Das klingt wie ein Gemeinplatz, ist aber enorm wichtig, wenn wir es mit einer strategischen Partnerschaft und stärkeren Verflechtung mit Russland ernst meinen.

BP ist einer der größten Auslandsinvestoren in Russland, und zwar hauptsächlich über unser Gemeinschaftsunternehmen TNK-BP, in das wir seit seiner Gründung vor vier Jahren deutlich mehr als acht Milliarden Dollar investiert haben. TNK-BP wird von einem multinationalen Management geleitet, beschäftigt ca. 70 000 Mitarbeiter und ist in fast allen Förderregionen in Russland tätig. Insgesamt beträgt der Anteil von TNK-BP an der gesamten russischen Ölproduktion 17 Prozent. Das Unternehmen hat fünf Raffinerien in Russland und der Ukraine und vertreibt einen Teil seiner Produkte über 2100 Tankstellen. TNK-BP trägt ca. ein Fünftel zu den BP-Reserven und ein Viertel zur BP-Produktion bei. Wir besitzen 50 Prozent, unsere drei russischen Partner ebenfalls.

Was vor vier Jahren als Experiment startete – das Bemühen, das Beste an russischer und internationaler Erfahrung zusammenzuführen – ist inzwischen ein über Russlands Grenzen hinaus geachtetes Unternehmen: Je eins von 20 in Europa verbrauchten Barrel Öl stammt aus der Produktion von TNK-BP. Wir haben nicht nur zur Steigerung der Produktion und Reserven beigetragen. Wir haben auch modernste Technologien und Arbeitsmethoden nach Russland transferiert und die Unternehmensführung durch umfangreiche Firmenumstrukturierungen verbessert.

Kommen wir nun zu dem ersten gängigen Vorurteil. Dies lautet: Wer um Verständnis für Russland wirbt, ist ein unkritischer „Russland-Versteher“. Der Ausdruck „Russland-Versteher“ wird in den deutschen Medien immer öfter verwendet. Und zwar negativ. Jeder, der nur ansatzweise der üblichen Russland-Kritik widerspricht, wird als Russland-Versteher abgetan. Ich wurde auch als ein Russland-Versteher eingestuft, BP ebenfalls. Denn wegen unseres Engagements in Russland sind wir natürlich an guten und auf wechselseitigem Vertrauen fußenden Beziehungen interessiert. Das heißt jedoch nicht, dass wir kritiklos alles akzeptieren, was die russische Regierung verlautbart oder dass wir Lobbying betreiben für das russische Behördenwesen. Es hat auch bei uns gelegentlich holprige Wegstrecken gegeben.

Aber – und das ist doch entscheidend – wir haben dabei nie unser Gesamtengagement in Russland in Frage gestellt oder unsere legitimen Interessen politisiert. Wir haben konstruktiv und nicht mit erhobenem Zeigefinger verhandelt. Denn ob wir es mögen oder nicht, ohne Russland gibt es kein stabiles Europa. Das gilt insbesondere für unsere Energieversorgungssicherheit. Zur Erinnerung: Russland liefert 30 Prozent aller Erdölimporte und 50 Prozent aller Erdgasimporte der EU. Kritiker der Russland-Versteher werden das zähneknirschend hinnehmen, warten aber sofort mit dem nächsten Vorurteil auf. Dies lautet, vereinfacht gesagt: Russland als Rohstofflieferant? Gern! Aber Russland als strategischer Partner? Ungeeignet!

Dazu möchte ich Folgendes sagen: Investitionen von Volkswagen, Knauf, Ritter Sport, Metro und anderen in Russland zeigen, dass es in den Wirtschaftsbeziehungen nicht nur um Energie geht. Wachstumsimpulse kommen zunehmend aus anderen Branchen. Es gibt mittlerweile 4500 deutsche Unternehmen in Russland! Ich halte es für fahrlässig, Russland auf die Rolle eines Rohstofflieferanten zu reduzieren, der sich ansonsten nicht für eine Wertepartnerschaft mit dem Westen qualifiziert. Sozusagen als notwendiges Übel. Lassen Sie mich das anhand eines „Stufenmodells der Kooperation in den deutsch-russischen Energiebeziehungen“ verdeutlichen:

  • Auf der niedrigsten Stufe haben wir ein einfaches Kunden-Lieferanten--Verhältnis, rein kommerziell, daher nicht besonders nachhaltig.
  • Die nächste Stufe wäre eine aktive Energiepartnerschaft, die verschiedenste Aspekte der Energiewirtschaft umfasst – neben Öl und Gas z.B. erneuerbare Energien, Forschung, Technologie oder auch Energieeffizienz.
  • Die dritte und höchste Stufe ist das von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier formulierte Modell der Verflechtung auf allen Ebenen. Erst hierdurch wird langfristige Stabilität auch in der Energieversorgung gewährleistet.

Manchmal scheint es mir, als ob wir in Deutschland Berührungsängste mit Energie haben – ganz zu schweigen von russischer Energie. Dabei sind Russlands Rohstoffe eine wichtige Grundlage für unser Wirtschaftswachstum, für Investitionen und Arbeitsplätze, in Deutschland und Russland.

Was Auslandsinvestitionen betrifft, möchte ich gern die nächste Illusion ansprechen: Es ist unvorstellbar oder unerwünscht, dass Direktinvestitionen auch in umgekehrte Richtung fließen, also von Russland nach Westeuropa. Aber Auslandsinvestitionen sind keine Einbahnstraße. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass Unternehmen aus „emerging markets“ auch bei uns investieren. Und wir sollten uns darüber freuen, gerade hier in Deutschland, wo eine schnell alternde Gesellschaft mehr und nicht weniger Kapital braucht, auch aus dem Ausland! Nach einer BDI-Schätzung können mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze in Deutschland Unternehmen in ausländischer Hand direkt zugeordnet werden, die indirekten Arbeitsplatzeffekte nicht berücksichtigt. Wir können es uns nicht leisten, ausländisches Kapital abzuschrecken, das bei uns Arbeitsplätze schaffen kann. BP und viele andere Firmen profitieren von ihren Investitionen in Russland, warum darf das nicht umgekehrt gelten? Ich plädiere deshalb uneingeschränkt für den wechselseitigen Vorteil in den Wirtschaftsbeziehungen, für Reziprozität bei den Auslandsinvestitionen. Führen nicht gerade russische Investitionen bei uns zur Akzeptanz von EU-Spielregeln, zur Übernahme westlicher Corporate Governance, Transparenz oder auch Umweltstandards?

Kommen wir zu einem besonders beliebten Vorurteil, das bis in die Chefetagen der International Energy Agency vorgedrungen ist: Unsere Energieversorgung ist zu abhängig von Russland. Kann man pauschal sagen, dass bei über 30 Prozent Öl- und Gasimporten ein zu hoher Abhängigkeitsgrad gegeben ist? Wenn dem so ist, dann sind wir wohl zu abhängig. Und diese Abhängigkeit wird nolens volens zunehmen. Aber sie ist eine gegenseitige: Wir sind nämlich Russlands wichtigster Absatzmarkt im Ausland. Mit uns verdient Gazprom mehr als mit seinen Abnehmern in Russland. Das russische Pipelinenetz ist Richtung Westen gerichtet. Daran wird sich trotz geplanter Diversifizierung Richtung Asien nichts Wesentliches ändern. Russen könnten also berechtigterweise fragen, ob ihr Land nicht zu abhängig von uns, von Westeuropa ist. Wenn wir Europäer beteuern, dass wir unseren Energietransport und Energiemix diversifizieren wollen, sollte das Russland in Bezug auf mögliche Abnehmer auch gestattet sein.

Bei der Diskussion um Energieabhängigkeit verwundert mich unser realitätsferner Anspruch. Der russische Botschafter Kotenev hat das einmal so zusammengefasst: „Wir Deutschen wissen nicht, was wir wollen: Kohle ist zu schmutzig, Atomkraft zu gefährlich, ausländisches Gas zu unsicher, erneuerbare Energie zu teuer.“ Und wenn russisches Gas zu unsicher ist: Ist OPEC-Gas sicherer? Der Iran als mögliche Quelle für Gas durch die Nabucco-Pipeline? Oder Nigeria? Bolivien? Das müssten wir dann auch diskutieren.

Ein weiteres Vorurteil ist Russlands Instrumentalisierung von Öl und Gas als politische Waffe. Bei den Energiekonflikten mit den Transitländern Ukraine und Weißrussland in den letzten beiden Wintern hätte von der Kommunikation her sicherlich manches besser laufen können. Aber: Ist die Anhebung von subventionierten Energiepreisen an Nachbarstaaten wirklich politische Knebelung? Die Anhebung der Gas- und Ölpreise auf westeuropäisches Niveau war faktisch die Absenkung einer Subvention, die Russland an seine beiden Nachbarstaaten zahlte. Auch wir im Westen entscheiden schließlich selbständig über Höhe und Empfänger unserer Subventionen. Setzt Moskau letztlich nicht um, was die EU vor zwei Jahren zur Bedingung für den WTO-Beitritt gemacht hat – eine schrittweise Anpassung von Energiepreisen an das Weltmarktniveau? Wir betreiben selektive Wahrnehmung. Was immer Russland auch macht, dahinter muss wohl ein außenpolitisches Motiv stecken. Wird Weißrussland zunächst verschont, dient uns das als Beweis für Putins Unterstützung der letzten Diktatur in Europa. Erhöht Moskau die Gaspreise für Weißrussland (wie zuletzt geschehen), soll das Nachbarland politisch abhängig gemacht werden …

Das bringt mich zu einem verwandten Vorurteil, das ich so formulieren würde: Russland umgeht und schwächt die EU durch bilaterale Abmachungen. Ich frage mich: Sind wir nicht selbst schuld? Spielen sich EU-Mitgliedsländer bzw. ihre nationalen Energiechampions nicht bereitwillig gegeneinander aus und buhlen klammheimlich um die Gunst von Gazprom? In letzter Zeit kamen bei Gazprom die Österreicher und Italiener zum Zuge, und für die Entwicklung des Schtokman-Gasfelds wurden die Franzosen eingeladen. Aber auch wir Deutschen haben mit der Nordstream-Pipeline und Juschno-Russkoye unsere bilateralen Energieprojekte gesichert. Seien wir ehrlich: Mit derartigen Schuldzuweisungen machen wir Gazprom zum Sündenbock für unsere eigene Unfähigkeit, die EU-Energieaußenpolitik effektiver zu koordinieren. Befürworten wir mehr europäische statt nationale Versorgungssicherheit, dann fangen wir doch bei uns selbst an, nicht bei Gazprom oder im Kreml!

Ich bewerte die deutsch-russischen Beziehungen sehr positiv, manchmal stört mich allerdings ihre unterschwellige Romantisierung. Sie sind instrumental, aber kein Allheilmittel für politische und wirtschaftliche Probleme in Europa. Auch haben wir kein Monopol auf eine besondere Beziehung zu Russland. Denn eine solche Beziehung ist kein Automatismus, sie bedarf der täglichen Pflege. Wir brauchen auch in Zukunft gemeinsame Projekte, Austausch und Vernetzung. Das Potenzial ist längst nicht ausgeschöpft, auch nicht in der -Energiewirtschaft – zum Beispiel im Bereich der Energieeffizienz, wo wir im Interesse des Klimaschutzes gemeinsam viel erreichen können.


Dr. UWE FRANKE, geb. 1949, ist Vorsitzender des Vorstands der Deutschen BP AG.

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