Was uns wirklich droht

Unnötig und gefährlich: Die Diskussion über einen US-Abwehrschirm für Europa

1. February 2008 - 0:00 | von Peter Bender

Internationale Politik 2, Februar 2008, S. 91 - 93

Kategorie: Sicherheitspolitik, Organisation der Verteidigung, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Rüstung, Transatlantische Beziehungen, Europa-USA, Nordamerika, Russische Föderation, Europa, Iran, Vereinigte Staaten von Amerika

Wann hat man das je so unverblümt gehört: „Wir fühlen uns vom Iran nicht bedroht“? Der polnische Außenminister Radosław Sikorski sprach aus, was die meisten Europäer, wenn auch nicht alle Regierungen denken. Das amerikanische Raketenabwehrsystem gegen „Schurkenstaaten“, das zu Teilen in Polen errichtet werden soll, ist unnötig, weil vom Iran kein Raketenangriff auf Europa befürchtet werden muss. Befürchtet wird hingegen in Warschau, zum eigenen politischen Schaden auf einem Projekt sitzen zu bleiben, von dem der Initiator wieder abrückt: Wer weiß, ob Präsident Bushs Nachfolger das System noch für nötig hält. Schon vor einem Jahr äußerte Ministerpräsident Donald Tusk, damals noch Oppositionsführer, diese Sorge. Warschau möchte daher nichts entscheiden, bis es weiß, was der neue Mann, oder die neue Frau, im Weißen Haus plant.

Ein amerikanisches Projekt

Es handele sich nicht um ein polnisches, sondern um ein amerikanisches Projekt, erläuterte Sikorski. Sind also die Vereinigten Staaten durch den Iran bedroht? Nach dem 11. September 2001 gebührt den Amerikanern alles Verständnis für höchste, auch übertriebene Besorgnis, wie damals könnten sich wieder Terroristen ins Land schleichen. Aber Raketen müssen erst einmal über den Atlantik kommen, und derzeit hat der Iran weder Interkontinentalraketen noch atomare Sprengköpfe. Doch beides könne er in einigen Jahren haben, argumentiert das Pentagon, und dann sei es zu spät, einen Abwehrschirm zu schaffen.

Auch in Teheran dürfte jedoch das Wort Zweitschlagfähigkeit bekannt sein: Eine oder auch drei Atombomben auf Amerika ziehen hunderte von Atomschlägen auf den Iran nach sich, ein atomarer Angriff auf die USA würde für den Iran Selbstmord bedeuten. Fanatisierte Einzelkämpfer opfern sich, um dem verteufelten Feind zu schaden, ein Staat, und sei er auch von Fanatikern geführt, bringt sich nicht um, weil er einige feindliche Städte auslöschen will. Erhard Eppler hat das einmal ausführlich dargelegt (Süddeutsche Zeitung, 14.4.2007).

Europa hat keine Zweitschlagfähigkeit, so erklärt sich die Bereitschaft europäischer Regierungen, unter den amerikanischen Abwehrschirm zu kriechen oder eigene Abwehrsysteme zu entwickeln, die mit dem amerikanischen verknüpft werden müssten. Die Skeptiker wenden ein, der Iran habe gar nicht die Fähigkeit, Europa atomar zu bedrohen, die Systembefürworter antworten wieder: Was nicht ist, könne bald werden, und dann sei es zu spät.

Zwei alte Bekannte

So groß, wie manche Politiker und Strategen behaupten, kann jedoch die Gefahr aus dem Iran nicht sein. Denn sonst könnte die Frage gar nicht aufkommen, ob die US-Regierung nach Bush den Abwehrschirm noch für ebenso dringlich halten oder das Projekt gar aufgeben wird. Sonst könnten auch die Europäer, besonders der deutsche Außenminister, nicht in einen Zwiespalt geraten zwischen Sicherheitserfordernis einerseits und Rücksicht auf Russland andererseits: Wenn es ums Leben geht, fallen alle Rücksichten.

Wer sich an den Kalten Krieg erinnert, findet in dem primär amerikanischen Gefahrenbild des Iran zwei alte Bekannte. Da ist zunächst die Einspurigkeit militärischen Denkens, dem auch Politiker erliegen. Militärische Möglichkeit wird, meist unbewusst, mit politischer Absicht gleichgesetzt. Die ganze Debatte um den Iran wird ausschließlich technisch geführt. Wie weit ist Teheran mit der Entwicklung waffenfähigen Urans? Wie weit reichen seine Raketen? Wie weit könnten sie künftig reichen?

Niemand fragt, jedenfalls für die Öffentlichkeit erkennbar, aus welchem Grund und zu welchem Zweck die Iraner nach Europa schießen sollten. Oder würden sie nicht schießen, sondern nur drohen, um sich in ihrer Region freie Hand zu schaffen? Doch Drohungen müssten sie gegen Amerika und erst in zweiter Linie, wenn überhaupt, gegen Europa richten. Oder würden sie auf Europa losschlagen, weil nicht nur die Amerikaner, sondern auch die Europäer Teufel sind, die von dieser Erde zu verschwinden haben? Wahnsinnstaten ohne politischen Sinn haben wir erlebt, Hitlers Millionenmord an Juden, Pol Pots an Klassenfeinden.

Gibt es begründeten Anlass, der iranischen Führung Vergleichbares zuzutrauen? Die zuweilen verantwortungslosen Reden des Präsidenten dort genügen nicht. Auch die Standardantwort, nichts sei hundertprozentig auszuschließen, reicht nicht. Es könnte auch umgekehrt sein. Hier zeigt sich der zweite alte Bekannte, die Dämonisierung des Gegners, dem alles Böse zuzutrauen ist. Damals war es die Sowjetunion, heute sind es die „Schurkenstaaten“. Zuerst war Saddam Hussein die Gefahr für die Welt, jetzt ist es der Iran, schlimmer noch als das Terrornetz Al-Qaida, sagt Präsident Bush. Den Polen und Tschechen wird zuweilen versichert, der Abwehrschirm werde sie auch vor Raketen aus Nordkorea schützen. Koreanische Raketen au

Europa – ist das noch seriös?

Ihre eigentliche Spannung erhält die europäisch-amerikanische Iran-Debatte durch einen Dritten: Russland sieht sich durch ein amerikanisches System, das zu Teilen unmittelbar an seinen Grenzen entstehen soll, gefährdet. Die Amerikaner versichern, der Schirm sei nicht gegen Russland gerichtet und könne auch technisch nichts gegen Russland ausrichten. Manisches Sicherheitsbedürfnis

Aber Moskau lässt sich nicht überzeugen, einerseits droht es mit Gegenmaßnahmen, andererseits lockt es mit Angeboten zur Zusammenarbeit. Gemeinsam, so hieß es im letzten Vorschlag, könne man ein Abwehrsystem aufbauen, das sich auf eine russische Anlage in Kasachstan stützen solle. Was die Russen antreibt, ist die begreifliche Unruhe darüber, dass ihnen die USA mit der NATO strategisch immer mehr auf den Leib rücken. Einkreisung ist eine alte russische Angst; noch älter ist ein fast manisches Sicherheitsbedürfnis, nie genügt nur eine Garantie, Russland braucht, um sich sicher zu fühlen, alles mindestens zweimal.

Aber das ist nicht alles. Die Beharrlichkeit, mit der sich Moskau gegen die amerikanischen Raketenabwehrpläne stemmt, wird erst ganz verständlich, wenn man sie in Putins Gesamtpolitik einordnet. Deren Ziel ist, die gestürzte Großmacht wieder aufzurichten. Die einst zweite Weltmacht, 1991 abgesunken zu einer instabilen Mittelmacht, will die Demütigung überwinden, die Russland nach der Auflösung der Sowjetunion erfuhr. Moskau möchte Washington wieder auf gleicher Augenhöhe begegnen. Das Raketenthema dient Putin als Handhabe, sein Land wieder ins große Spiel mit Amerika zu bringen.

Und Europa steht wie einst zwischen den Atomgroßmächten, die sich abwechselnd schlagen und vertragen. Die Lage ist heute weit weniger dramatisch als in den achtziger Jahren. Damals ging es ebenfalls, wenn auch aus ganz anderen Gründen, um Raketen, und für Europa, zwar geteilt, aber doch Europa, ging es darum, sich aus dem Streit der Großen soweit wie möglich herauszuhalten. Darum geht es auch heute. Der polnische Außenminister spricht nicht nur als Pole, er spricht auch als Europäer, wenn er meint: Raketen aus dem Iran müssen wir nicht fürchten, aber der Schutzschirm dagegen bringt Amerikaner und Russen in Konflikt. Wir halten uns da heraus und sehen zu, dass wir mit Amerika befreundet bleiben und es uns mit Russland nicht noch weiter verderben.

Dr. PETER BENDER, geb. 1923, schreibt u.a. für Die Zeit und den Merkur. Jüngste Veröffentlichung: „Deutschlands Wiederkehr. Eine ungeteilte Nachkriegsgeschichte 1945–1990“ (2007).

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