Im Schein des olympischen Feuers

Die chinesische KP will Olympia als Effizienznachweis nutzen

1. March 2008 - 0:00 | von Björn Conrad

Internationale Politik 3, März 2008, S. 94 - 99

Kategorie: Political System, Economy and Finance, Media/Information, Political Culture, Climate and Environment, People's Republic of China, Asia

Auf der exponierten Bühne der Olympischen Spiele von Peking 2008 wird die Kommunistische Partei Chinas ihre bevorzugte Version der chinesischen Zukunft zur Aufführung bringen. Dargeboten wird die Vision eines energisch aufwärts strebenden Chinas unter der unangefochtenen Herrschaft der KPCh. Die Weltöffentlichkeit als Publikum ist wichtig – aber die zentrale Botschaft von Peking 2008 richtet sich nach innen.

Als der junge Mann namens Liu im August 1932 seine Startposition für den olympischen 100-Meter-Lauf einnahm, muss die historische Bedeutung des Augenblicks zweifellos schwer auf ihm gelastet haben. Auf seinen Schultern ruhte das Gewicht der übersteigerten Hoffnungen einer ganzen Nation. Nach Jahrzehnten von Niederlagen und Demütigungen durch fremde Mächte sehnte sich die Bevölkerung der jungen Republik China nach einem Erfolgserlebnis.

Kaum einen Monat zuvor hatte die übermächtige Militärmaschinerie des kleinen Nachbarn Japan eine hilflose chinesische Armee in der Mandschurei überrannt und damit einmal mehr die Schwäche Chinas unter Beweis gestellt. Ein Erfolg Liu Changchuns, des ersten chinesischen Olympiateilnehmers, hätte diese Schmach zumindest kurz vergessen machen können. Der Startschuss fiel. Exakt 11,1 Sekunden später war das erste Kapitel chinesischer Olympiageschichte beendet. Liu Changchun war bereits im ersten Vorlauf der Olympischen Spiele von Los Angeles ausgeschieden. In seiner Heimat wurde Lius Niederlage als ein Zeichen der Zeit gedeutet, als Symbol für die -chinesische Gegenwart, geprägt von scheinbar unaufhaltsamem Machtverlust.

Mehr als 70 Jahre später trat erneut ein junger Mann namens Liu an die Startblöcke eines olympischen Kurzstreckenlaufs, diesmal die 110 Meter Hürden. Wieder ruhten die Hoffnungen der Nation auf seinen Schultern. Doch die Zeiten hatten sich gewandelt. Als der Startschuss fiel, ließ sich Liu quasi von der Euphorie seiner Landsleute über die Hürden tragen. Exakt 12,91 Sekunden später hatte Liu Xiang in Weltrekordzeit die erste chinesische Goldmedaille in einer leichtathletischen Disziplin gewonnen. Sein Triumph war der krönende Höhepunkt des chinesischen Siegeszugs bei den Olympischen Spielen von Athen 2004. Und auch diesmal wurde Lius Leistung als ein Zeichen der Zeit gedeutet, als Symbol für die chinesische Gegenwart, geprägt von beispielloser wirtschaftlicher Entwicklung und wachsendem weltpolitischen Gewicht.

2008: Blick in Chinas Zukunft

Auch die Olympischen Spiele in Peking 2008 sollen ein weithin sichtbares Zeichen setzen, doch sollen sie dabei über die symbolhafte Reflektion der chinesischen Gegenwart hinausgehen. Mit den Spielen von Peking plant die politische Führung Chinas vielmehr dem weltweiten Publikum einen Blick in die chinesische Zukunft zu gewähren, und zwar in die Version der chinesischen Zukunft, die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) für die Volksrepublik vorgesehen ist. Die Botschaften, die mit Hilfe der Olympischen Spiele nach außen und nach innen kommuniziert werden sollen, unterscheiden sich jedoch.

Die avisierte Außenwirkung der Spiele ist klar: China soll als ein wirtschaftlich leistungsstarkes und kulturell reiches, dabei aber weltoffenes und friedfertiges Land präsentiert werden, dessen Aufstieg keinerlei Bedrohung bedeutet. Die Olympischen Spiele sollen dazu dienen, „der Welt das neue Bild eines sich verändernden und öffnenden Chinas zu präsentieren“.1 Dazu soll Peking bis zum Sommer in eine moderne Weltmetropole umgebaut und als touristisch reizvolles Zentrum chinesischer Geschichte und Kultur präsentiert werden. Die hierfür notwendigen enormen Modernisierungs- und Renovierungsarbeiten werden Peking 2008 mit großem Abstand zu den teuersten Spielen der olympischen Geschichte machen. Zudem sollen den Pekingern mit einer Vielzahl von Kampagnen zumindest rudimentäre Englischkenntnisse sowie der korrekte und höfliche Umgang mit den ausländischen Gästen vermittelt werden, um den weltoffenen Charakter Chinas zu unterstreichen.

Doch trotz aller Anstrengungen wird es nicht einfach werden, die skeptische westliche Öffentlichkeit vom Bild der friedliebenden Volksrepublik zu überzeugen. Vielmehr hat die politische Führung der Volksrepublik mit dem Vorwurf zu kämpfen, dass die Spiele von Peking nicht mehr als ein propagandistisches Feigenblatt sind, eine irreführende Maske, hinter der das autoritäre, menschenrechtsverletzende Regime der VR China sein wahres Gesicht verbirgt.

Auch der sich abzeichnende Wandel im außenpolitischen Verhalten der Volksrepublik wird oftmals in diesem Licht gesehen. So wird der neue chinesische Umgang mit Pariastaaten wie Nordkorea oder Sudan als eine von der Sorge um das Image der Olympischen Spiele motivierte olympische Sonderpolitik Chinas interpretiert, welche sich nach dem Ende der Spiele schnell wieder ändern wird. Doch die Olympischen Spiele sind nicht der eigentliche Grund für Chinas verstärktes außenpolitisches Engagement. Beide Entwicklungen sind Symptome eines grundsätzlicheren Phänomens, der gesteigerten Reputationssensibilität chinesischen politischen Handelns. Chinas Entwicklung zu einem global agierenden Akteur, der einerseits immer stärker politischen Einfluss in internationalen Fragen beansprucht und andererseits mehr und mehr weltweite Absatzmärkte erobert, hat den Faktor „internationale Reputation“ zu einer zentralen Einflussgröße im politischen Entscheidungsprozess werden lassen.

Die Botschaft, die durch die Olympischen Spiele an die eigene Bevölkerung vermittelt werden soll, ist ungleich komplexer. Ziel der kommunistischen Olympiagestaltung ist es, den Beleg dafür zu erbringen, dass die politische Führung des Landes in der Lage sein wird, die Volksrepublik auch weiterhin auf dem erfolgreichen Weg wachsenden wirtschaftlichen Wohlstands und sozialer Stabilität zu halten. Angesichts der enormen Hindernisse, die auf diesem Weg bald zu überwinden sein werden, wird der kontinuierliche wirtschaftliche Aufstieg weder von der politischen Führung noch von der chinesischen Bevölkerung als unabänderlicher Automatismus gesehen. Die tief greifenden Umwälzungen der vergangenen Jahrzehnte haben eine Reihe drängender Fragen aufgeworfen: die wachsende Disparität in der Verteilung des neuen Wohlstands, die steigende Arbeitslosigkeit und ungenügende soziale Sicherungssysteme schwächen den sozialen Zusammenhalt. Zehntausende Fälle von Massenprotesten und sozialen Unruhen pro Jahr zeugen von schnell wachsender Unzufriedenheit. Hinzu kommt die anhaltende Malaise stark defizitärer Staatsbetriebe sowie die daraus resultierende Anhäufung fauler Kredite und die chronische Instabilität des Bankensystems.

Ob die KPCh die notwendige politische Gestaltungsleistung erbringen kann, um auch weiterhin wachsenden Wohlstand und soziale Stabilität zu gewährleisten, ist zur zentralen Frage ihrer Herrschaftslegitimation geworden. Nachdem sie ihren ideologisch hergeleiteten Machtanspruch im Zuge der Wirtschafts-Reformen weitgehend eingebüßt hatte, mussten die politischen Leistungen der Partei das entstandene Legitimationsdefizit füllen. Wirtschaftlicher Erfolg und gesellschaftliche Stabilität wurden so zu den zentralen Maßeinheiten der politischen Gestaltungskraft der KPCh – und damit zum entscheidenden Garanten kommunistischen Machterhalts.

Längst ist diese Fähigkeit nicht mehr über alle Zweifel erhaben. Besonders in den Regionen ist das Ansehen der KPCh durch inkompetente Regierungsführung, juristische Willkür, Machtmissbrauch und Korruption erheblich beschädigt. In dieser Situation bietet die Ausrichtung Olympischer Spiele für die KPCh eine -außergewöhnliche Chance zur Demonstration von Gestaltungskraft, Effektivität und Professionalität. Die KPCh kann ihre Leistungsfähigkeit im direkten internationalen Vergleich mit vorherigen Olympiaausrichtern unter Beweis stellen und damit ihren Herrschaftsanspruch festigen.

Olympische Effizienznachweise

Im Zentrum der Olympiavorbereitungen steht das „Beijing Organizing Committee for the Games of the XXIX Olympiad“ (BOCOG). Im BOCOG laufen alle olympischen Projekte zusammen. Vom Bau der Sportstätten bis zum Abschluss nationaler Sponsorenverträge, von der Ausarbeitung der Finanzierungsstruktur bis zur Auswahl olympischer Embleme liegt der Großteil aller operativen Entscheidungen in den Händen des BOCOG. Zudem fungiert das Führungsgremium des BOCOG auch als das öffentliche Gesicht der Spiele 2008 und hat durch nahezu ununterbrochene Medienpräsenz einen hohen Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung erlangt. Diese Fokussierung öffentlicher Wahrnehmung auf das Organisationskomitee ist durchaus gewollt, denn das BOCOG kann als Zukunftsmodell für die Arbeitsweise der Kommunistischen Partei als Ganzes interpretiert werden.

Tatsächlich macht die Arbeit des Organisationskomitees einen außergewöhnlich professionellen Eindruck. Das BOCOG hat nicht nur gut ausgebildetes Fachpersonal rekrutiert, sondern die Arbeitsorganisation so flexibel gestaltet, dass sich der innere Aufbau des BOCOG ständig an die sich im Laufe der Olympiavorbereitungen verändernden Anforderungen anpasst. Hinzu kommen zwei Aspekte, die eine tatsächliche Neuerung gegenüber der herkömmlichen Arbeitsweise der Parteigremien darstellen: institutionalisierte Formen des Meinungswettbewerbs und die weitgehende Transparenz der Arbeitsprozesse. Jeder größeren Entscheidung des BOCOG geht ein umfassender Konsultationsprozess voraus, in dessen Rahmen unterschiedliche Optionen sowohl intern als auch durch externe Berater überprüft und bewertet werden. Getroffene Entscheidungen unterliegen ebenfalls einem Prozess kontinuierlicher Evaluation. Zudem verpflichtet sich das BOCOG zur regelmäßigen Veröffentlichung aller Entscheidungen. Angesichts der politisch kontrollierten Medienlandschaft Chinas muss die Wirksamkeit dieser Absichtserklärung sicherlich kritisch beurteilt werden. Das prinzipielle Bekenntnis der KPCh zur Notwendigkeit von Transparenz als Voraussetzung effizienter Arbeitsprozesse lässt sich jedoch durchaus als Anzeichen eines grundsätzlichen Perzeptionswandels interpretieren.

Trotz dieser für den kommunistischen Herrschaftsapparat neuen Aspekte fügt sich das BOCOG nahtlos in die übergreifende Struktur leninistischer Machtausübung ein. Bei der Besetzung des Führungsausschusses mit hochrangigen Parteifunktionären hielt sich das Zentralkomitee (ZK) der KPCh streng an das zentrale Prinzip des leninistischen Kadersystems, die Parallelführung von Staats-, Regierungs- und Parteiorganen. Die Ämterverschränkungen manifestieren sich in einer personellen Verflechtung der Entscheidungsträger des BOCOG mit den Führungsgremien der KPCh, der Stadtregierung Pekings und dem regionalen Parteikomitee. Den Vorsitz des Führungsausschusses hat Liu Qi, ein prominenter Führungskader im ZK der KPCh und Vorsitzender des Parteikomitees Pekings. Ihm als Stellvertreterin zur Seite gestellt wurde Chen Zhili, frühere Bildungsministerin, ebenfalls Mitglied des ZK und Mitglied der ständigen Konferenz des Staatsrats. Die ausführenden Direktoren des BOCOG sind Liu Peng, chinesischer Sportminister und Vorsitzender des Nationalen Olympischen Komitees, und Wang Qishan, regierender Bürgermeister Pekings und stellvertretender Vorsitzender des Provinzparteikomitees Pekings.

Die durch diese Ämterverschränkung erzeugte enge Einbindung des BOCOG in die Gesamtstrukturen der KPCh stellt die vollständige Kontrolle der Partei über alle Bereiche des Gesamtprojekts Peking 2008 sicher. Damit verwirklicht sich im BOCOG die Idealvorstellung der KPCh: ein professionell arbeitendes, hochgradig spezialisiertes Organ, welches effizient große organisatorische Herausforderungen meistert, gleichzeitig jedoch fest in die Parteistrukturen der KPCh eingebunden ist. Die erfolgreiche Arbeit des BOCOG kann der KPCh somit als Beispiel dafür dienen, dass auch innerhalb der Strukturen der KPCh eine Verbesserung der Entscheidungsfindungsprozesse und damit ein effizientes, problemorientiertes politisches Handeln möglich ist, ohne dass eine grundlegende Veränderung ihrer Herrschaftsstrukturen notwendig wäre.

Warum „grüne“ Spiele?

Dass ausgerechnet die Volksrepublik China die Ausrichtung umweltbewusster Spiele zum zentralen Aspekt ihrer Olympiabewerbung machte, ist auf den ersten Blick erstaunlich. Und als das BOCOG gar die Zielvorgabe aufstellte, Peking bis 2008 zu einer „umweltverträglichen Stadt umzubauen, welche von grünen Hügeln, klarem Wasser, Grasflächen und blauem Himmel geprägt ist“,2 konnten all jene, die es schon einmal gewagt hatten, in Pekings Innenstadt einen tiefen Atemzug zu tun, nur ungläubig den Kopf schütteln. Doch wie jeder Aspekt der Olympiakonzeption ist auch diese Schwerpunktsetzung mit Bedacht gewählt. Die KPCh will die Spiele von Peking als Projektionsfläche zur Demonstration politischer Problemlösungskapazität nutzen. Hierfür ist die explizite Verknüpfung der Olympischen Spiele mit den über die Spiele hinausgehenden Herausforderungen der Zukunft notwendig. Die Umweltproblematik ist zweifellos eines der offensichtlichsten und schwerwiegendsten Probleme. Denn die desolate Umweltsituation stellt eine ernstzunehmende Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas und eine starke Herabsetzung der -Lebensqualität der Bevölkerung dar.

Sollte es der KPCh tatsächlich gelingen, zumindest im Großraum Peking die Umweltprobleme in diesem Jahr signifikant zu verringern, kann dies als Beleg dafür geltend gemacht werden, dass die KPCh über die notwendige Gestaltungskraft und Weitsichtigkeit verfügt, um künftig die Umweltschäden des ganzen Landes zu beheben. Dementsprechend radikal sind die Maßnahmen, die das BOCOG eingeleitet hat. Allein für die olympischen Projekte zur Verbesserung der Umweltsituation in Peking ist eine Investitionssumme von 5,4 Milliarden Dollar vorgesehen. Unter anderem soll die Umrüstung von mehreren zehntausend Bussen und Taxen von Diesel- auf Erdgasmotoren sowie der Austausch der in Peking noch immer weit verbreiteten Kohleheizungen durch Erdgasheizungen finanziert werden. Darüber hinaus sind die Anlage städtischer Grünflächen mit einer Gesamtfläche von 12,5 Hektar sowie die Aufforstung eines 125 km langen, die Stadt im Westen umgebenden Baumgürtels geplant. Die so genannte „grüne lange Mauer“ soll dazu dienen, die Stadt vor den alljährlichen Sandstürmen zu schützen. Eine besonders aufwendige Maßnahme stellt die Umsiedlung von insgesamt knapp 200 Industrieunternehmen in Gebiete außerhalb des Innenstadtbereichs dar. In allen Bereichen des Umweltschutzes sollen die Olympischen Spiele als Möglichkeit genutzt werden, neue umweltschonende -Technologien zu erproben und ökologisch nachhaltige Strategien mittelfristig auch über die Region Peking hinaus verfügbar zu machen. Darüber hinaus soll auch das Umweltbewusstsein der chinesischen Bevölkerung durch groß angelegte Öko-Kampagnen gefördert werden. Das BOCOG selbst geht dabei mit dem BOCOG „Grünes Büro“-Leitfaden mit gutem Beispiel voran. Der Leitfaden sieht nicht nur die Installation von Energie und Wasser sparenden Sanitäranlagen im BOCOG-Bürogebäude vor, sondern gibt dezidierte Anweisungen zum umweltverträglichen Verhalten am Arbeitsplatz.

Gesteuerter Wandel als Mittel des Machterhalts

Durch die explizite Verbindung der Spiele mit den akuten politischen Problemen des Landes wird Peking 2008 zu einem Modellversuch für das gesamte politische Handeln der KPCh. Die Partei will im Rahmen der Olympiagestaltung deutlich machen, dass sie die zentralen Problemfelder der chinesischen Zukunft als solche identifiziert hat, dass sie der fähigste und effektivste Akteur ist, um diese Herausforderungen zu bewältigen, und dass hierzu keine tiefgreifende Reform des politischen Systems notwendig ist, da die KPCh sich aus sich selbst heraus an die neuen Herausforderungen anpassen kann. Das in der Olympiagestaltung deutlich werdende Herrschaftskonzept der Kommunistischen Partei zeichnet sich auf den ersten Blick durch eine mit großem Aufwand betriebene Betonung von Flexibilität und Anpassungsfähigkeit aus; letztlich sollen die Spiele jedoch dazu beitragen, die kompromisslose Kontinuität bestehender politischer Strukturen abzusichern.

Die in den Olympiavorbereitungen zum Ausdruck kommenden Bemühungen um Effizienz, Professionalität und Problemlösungskapazität bleiben Mittel zum Zweck. Im tatsächlichen Zentrum der Olympiagestaltung 2008 steht die Erhaltung kommunistischer Macht, welche allerdings nur durch ein gewisses Maß an Veränderung und Kompromissbereitschaft dauerhaft gewährleistet werden kann. Die KPCh benimmt sich wie ein Fahrradfahrer, der stetig in die Pedale treten muss, um sich im Sattel zu halten. In welche Richtung er fährt, das ist für diesen Radler wohl eher von zweitrangiger Bedeutung.


BJÖRN CONRAD, geb. 1979, ist Research Associate im Global Public Policy Institute (GPPI) in Berlin. Er studierte Sinologie und Politikwissenschaft und promoviert derzeit an der Universität Trier.

  • 1. Olympischer Aktionsplan, Kapitel I, Abschnitt 3.
  • 2. Olympischer Aktionsplan, Kap. III, Abschnitt 2.
 
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