»Annapolis war eine Tragödie«

Hindernisse auf dem Weg zu einem Frieden im Nahen Osten

1. May 2008 - 0:00 | von Sari Nusseibeh

Internationale Politik 5, May 2008, S. 24 - 28

Kategorie: Konflikte und Strategien, Konfliktprävention/-management, Bilaterale Konflikte, Innere Sicherheit, Sicherheitspolitik, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Israel, Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete, Palästina, Arabischer Osten/Israel

Wofür Olmert und Abbas kämpfen müssten, welche Fehler die internationale Gemeinschaft macht und wie junge Islamisten wieder auf den Pfad der Tugend zu bringen sind: Sari Nusseibeh, Präsident der Jerusalemer Al Quds-Universität, über die Bedeutung von Vertrauen in Zeiten der Paranoia.

IP: Herr Nusseibeh, der deutsche Dramatiker Heiner Müller hat einmal gesagt, Optimismus sei „lediglich ein Mangel an Information“. Sie gelten als ausgesprochener Optimist, was die Chance auf einen Frieden in Nahost angeht. Was gibt Ihnen Hoffnung, aller Rückschläge zum Trotz?

Nusseibeh: Ich würde mich nicht als Optimisten bezeichnen. Wenn man die Ereignisse aus der Distanz betrachtet, als Außenstehender, kann man sagen: Die Dinge bewegen sich in die richtige Richtung. Dann ist man ein Optimist. Aber ich betrachte mich nicht als außerhalb der Geschichte stehend. Wir alle sind Teil dessen, was geschieht. Der entscheidende Unterschied ist nicht der zwischen Optimismus und Pessimismus, sondern ob man Vertrauen hat, ob man daran glaubt, dass man die Dinge nach dem eigenen Willen gestalten kann oder nicht. Und ich gehöre zu denen, die daran glauben, dass Menschen etwas verändern können.

IP: Wenn dem so ist, was hat dann Israelis und Palästinenser bisher davon abgehalten, Frieden zu schließen?

Nusseibeh: Eines der Probleme ist eben das fehlende Vertrauen. Das Gefühl, dass es nicht in der Macht der Menschen liege, Dinge zu ändern. Ein Beispiel: Als die PLO 1993 das erste Oslo-Abkommen unterzeichnete, war das für mich ein Zeichen dafür, dass Menschen etwas bewegen können. Doch nach der Unterzeichnung erwarteten alle, der Rest werde schon von alleine kommen. Oslo ist daran gestorben. Das ist wie bei einem Kind: Israel und Palästina bekamen zusammen ein Kind, das Oslo-Abkommen. Aber als es auf der Welt war, kümmerten sie sich nicht mehr darum.

IP: Wer trägt daran die Schuld?

Nusseibeh: Wenn ein Kind stirbt, sind immer beide Eltern schuld. Es gibt keine Marsmenschen, die auf die Erde kommen und uns Probleme machen. Das erledigen wir schon selbst. Und wenn wir das einsehen, können wir auch verstehen, dass nur wir es verändern können. IP: Ein anderes Friedenshindernis, das Sie immer wieder nennen, ist die Neigung auf beiden Seiten, sich Illusionen hinzugeben.

IP: Welche sind das?

Nusseibeh: Die israelische Illusion ist, dass es genüge, ausschließlich auf die militärische Karte zu setzen, um gut und sicher leben zu können. Auf palästinensischer Seite dagegen leistet man sich gleich eine ganze Reihe von Illusionen. Etwa die, dass es möglich sei, in die Vergangenheit zu reisen. Nehmen wir nur meine Mutter: Sie stammt aus Ramle, was heute zu Israel gehört. Er liegt nur 50 Kilometer von Abu Dis entfernt, wo sie jetzt lebt. Eines Tages habe ich im Gespräch mit ihr festgestellt, dass sie nicht nur geografisch an ihren Geburtsort zurückkehren, sondern auch gleich noch das Rad der Zeit um 50 Jahre zurückdrehen möchte. Ich habe versucht, ihr zu erklären, dass das nicht funktioniert. Und dann gibt es auf beiden Seiten die Illusion, un-ser Schicksal werde von anderen gestaltet. Viele Israelis und Araber sagen: „Die USA sollen etwas unternehmen, Europa soll etwas unternehmen. Wir können nichts machen.“

IP: Was kann denn die internationale Gemeinschaft tun?

Nusseibeh: Zunächst einmal sollte sie damit aufhören, die Korruption zu fördern, indem sie Einzelpersonen Geld in den Rachen wirft. Vor Oslo sind die Palästinenser ganz gut ohne Regierung ausgekommen. Nach Oslo wurde das anders, denn die Arbeit der palästinensischen Regierung hat vieles von dem unterminiert, was zuvor zivilgesellschaftlich geleistet wurde. Die Amerikaner glaubten, sie könnten Politiker dazu bewegen, vernünftige Entscheidungen zu treffen, indem sie ihnen Geld geben. Sie haben sie korrumpiert. Und jetzt assoziieren alle die vernünftigen Lösungen mit den korrupten Politikern. Im Grunde glaube ich nicht, dass die USA noch eine produktive Rolle in diesem Kon-flikt spielen können, egal, wer der nächste Präsident wird.

IP: Wie könnte eine produktive Rolle denn aussehen?

Nusseibeh: Man muss zivilgesellschaftliche Einrichtungen unterstützen, die es schon gibt. Denn wenn das Ausland eigene Institutionen gründet, entstehen Probleme. Viele Leute, die ich gerne als Mitarbeiter in der Al Quds-Universität sähe, sind bei ausländischen Nichtregierungsorganisationen beschäftigt, die ihnen wesentlich mehr zahlen können. Anstatt uns zu helfen, nehmen diese Organisationen uns die besten Leute weg.

IP: Stichwort Zivilgesellschaft: Sie haben gemeinsam mit dem ehemaligen israelischen Geheimdienstchef Ami Ayalon 2003 die Aktion „People’s Voice“ gestartet und dabei in Israel und Palästina viel Zustimmung zu einem Friedensabkommen erhalten. Was ist aus diesem Projekt geworden?

Nusseibeh: Damals wollten wir auf Scharon und Arafat Druck ausüben, um sie zu einer Einigung zu drängen. Das ist uns auch gelungen, bis zum Jahr 2005 unterzeichneten 254 460 Israelis und 161 000 Palästinenser unseren Friedensplan. Jetzt haben wir eine andere Situation: Auf Olmert und Abbas muss man keinen Druck ausüben.

IP: Warum nicht?

Nusseibeh: Weil sie beide behaupten, dass sie ein Friedensabkommen wollen. Jetzt ist es an ihnen, eines zu unterzeichnen, auch wenn das Klima dem nicht gerade zuträglich ist. Damals war es nötig, Arafat zu ermutigen; Scharon musste durch eine Volksbewegung unter Druck gesetzt werden. Dann starb Arafat, und die Wahl von Abbas 2005 zeigte meiner Ansicht nach, dass die Palästinenser ein Friedensabkommen wollten. Leider veränderte sich die Lage im Jahr nach der Wahl derart zum Schlechteren, dass die Palästinenser den Eindruck gewannen, Israel wolle nicht auf die Friedensgeste reagieren, die Abbas’ Wahl dargestellt hatte. Deswegen wählten sie Hamas, und die Situation verschärfte sich weiter.

IP: Bei der Konferenz in Annapolis haben sich Olmert und Abbas Ende vergangenen Jahres versprochen, bis Anfang 2009 zu einer Einigung zu kommen. Ein Fortschritt?

Nusseibeh: Annapolis war eine Tragödie. Abbas und Olmert haben die historische Chance verspielt, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Das sollten sie schnellstens nachholen.

IP: Zum Beispiel bei der Berliner Konferenz im Juni?

Nusseibeh: Wenn ich Olmert oder Abbas wäre, würde ich nicht im Juni in Berlin, sondern heute in Jerusalem unterzeichnen. Worauf warten sie denn? Durch jeden Tag, der ins Land geht, wird es unwahrscheinlicher, dass es überhaupt zu einer Unterzeichnung kommt. Abbas und Olmert sind Menschen wie du und ich. Sie können heute in einen Raum gehen, ein Stück Papier und einen Stift nehmen, ein Abkommen entwerfen und es unterzeichnen

IP: Und doch tun sie es nicht …

Nusseibeh: … weil sie es sich nicht zutrauen. Nichts sonst hält sie davon ab, kein Berg, kein Zaun, kein übermenschliches Wesen, kein Nationalismus, nicht die Hamas, nicht die Religion – sie können einfach unterzeichnen. Wenn sie das getan haben, müssen sie zu Kämpfern werden. Abbas muss Wahlen organisieren, richtige Wahlen, nicht bloß ein Referendum. Und alle einladen, sich zu beteiligen, Hamas, Dschihad, wer immer möchte. Und dann muss er reisen, von Universität zu Universität, Lager zu Lager, Dorf zu Dorf, mit den Leuten reden und sie überzeugen. Ich glaube, wenn er das tut, wird er die Wahlen gewinnen. Und auch Olmert würde wiedergewählt werden. Ich sage das, weil ich überzeugt bin, dass die Menschen auf beiden Seiten Frieden wollen.

IP: Nehmen wir einmal an, ein Abkommen wird unterzeichnet und beide gewinnen ihre Wahlen. Wie geht es dann weiter? In den achtziger Jahren haben Sie schon einmal ein Schattenkabinett für einen Palästinenserstaat entwickelt.

Nusseibeh: Damals setzten wir Arbeitsausschüsse für alle wichtigen Belange eines Staates ein. Viele der Leute aus diesen Ausschüssen sitzen heute in der Regierung. Und bei allen Fehlern, die wir Palästinenser in den letzten 15 Jahren gemacht haben, so sind das doch ohne Zweifel fähige Leute, die ein Projekt voranbringen können, wenn es denn eins gibt. Das Problem ist, dass sie zurzeit keinen echten organisatorischen Rahmen haben, innerhalb dessen sie arbeiten können.

IP: Ist es nicht schwierig, demokratische Institutionen aufzubauen mit Menschen, die einen Großteil ihres Lebens in Flüchtlingslagern verbracht und permanent Gewalt erlebt haben?

Nusseibeh: Ich kenne mich vor allem in den palästinensischen besetzten Gebieten aus. Mein Eindruck ist der, dass die Menschen dort an die grundlegenden Werte glauben, auf denen eine Demokratie aufbaut: Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Würde, Respekt. Und das, obwohl oder: gerade weil sie unter einem Besatzungs--- regime leben. All die Ideen, die vor allem in der ersten Intifada entwickelt wurden, hatten mit diesen Werten zu tun. Insgesamt würde ich sagen, dass die palästinensische Gesellschaft zu-mindest wesentlich demokratischer ist als die meisten anderen in der arabischen Welt.

IP: Inwiefern?

Nusseibeh: Ich erinnere mich an eine Konferenz, bei der es um das Fehlen von Freiheit in der arabischen Welt ging. Wir sprachen über die Freiheit der Bildungseinrichtungen. Ich begann meinen Vortrag mit dem Hinweis, dass es bei uns aufgrund der Besatzungssituation kaum Freiheit gibt. Aber dann hörte ich den Vertretern aus Syrien, Jordanien und Ägypten zu. Und nach zwei Tagen sagte ich: „Ich fühle mich nicht nur freier als ihr in den ‚freien‘ Staaten, ich bin es auch.“ An der Al Quds-Universität etwa können wir einstellen, wen wir wollen, und die Bücher lesen, die wir wollen, wir müssen Studenten und Lehrende nicht durch den Sicherheitsdienst checken lassen. Das wollten die Israelis durchsetzen, aber dagegen haben wir uns erfolgreich gewehrt. Ich denke, wir sind auf dem Weg, ein demokratisches System zu schaffen.

IP: Als Präsident der Al Quds-Universität haben Sie viel mit jungen Männern zu tun, oder, wie der „Spiegel“ einmal reißerisch getitelt hat: der „gefährlichsten Spezies der Welt“. Wie wirken Sie auf fundamentalistische Studenten ein?

Nusseibeh: Menschen können gefährlich sein, ebenso wie Messer oder Feuer. Was den Unterschied macht, ist, dass Menschen einen Verstand und einen Willen haben. Sie können das Gute vom Bösen unterscheiden und aus sich selbst Instrumente des Guten machen.

IP: Nun würden die Fundamentalisten auch von sich sagen, dass sie das Gute anstreben …

Nusseibeh: Natürlich, es gibt immer Menschen, von denen man den Eindruck hat, sie seien schlicht und ergreifend böse. Dennoch ist es aus meiner Sicht alternativlos, den Menschen die Möglichkeit zu bieten, über solche Fragen zu diskutieren. Das tun wir an der Al Quds-Universität. Auch wenn Studenten einen bestimmten Standpunkt haben, so kann man sie beeinflussen, damit sie ihn ändern. Der menschliche Geist ist formbar. Wenn ich der internationalen Gemeinschaft einen Rat geben sollte, würde ich sagen: Investiert in Bildung und nichts anderes. Nicht in Asphalt, nicht in Gebäude, nicht in große Städte. Und Fortschritte sind auch im Kleinen möglich: Als Hamas und Fatah im vergangenen Jahr in Gaza und der Westbank aufeinander schossen, hielten wir Frieden. Fatah und Hamas unterzeichneten ein Abkommen, sich auf dem Campus nicht zu bekämpfen.

IP: Und wie sieht es mit den Fortschritten im Großen aus?

Nusseibeh: Zumindest wird es besser. Vor 50 Jahren waren wir Feinde. Heute schießen wir zwar noch immer aufeinander, aber wenn man Israelis und Palästinenser jetzt fragt, dann sind die meisten von ihnen für eine friedliche Lösung. Wer hätte das vor 50 Jahren gedacht? Für die Palästinenser waren die Israelis damals gar kein Volk, sondern eine Religionsgemeinschaft. Und die Israelis dachten ebenso: „Es gibt so etwas wie die Palästinenser nicht“, sagte Golda Meir.

IP: Daniel Barenboim hat vor Kurzem geschrieben: „Wenn wir schon ein Land und ein Schicksal miteinander teilen, dann sollten wir auch alle die doppelte Staatsbürgerschaft haben“ …

Nusseibeh: Tatsächlich? Ich habe das 1985 auch gesagt. Ich denke, das Wichtigste ist, das Leid der Menschen zu vermindern. Und man kann eine Lösung nicht forcieren. Deswegen kann es momentan kein Ein-Staaten-Modell geben. Wenn die Mehrheit der Menschen in Israel und Palästina für eine Zwei-Staaten-Lösung ist, dann sollten wir uns auch bemühen, sie umzusetzen.

Das Gespräch führten Joachim Staron und Dinah Stratenwerth

SARI NUSSEIBEH, geb. 1949 in Damaskus, ist Präsident der einzigen arabischen Universität in Jerusalem, Al Quds. Der Philosophieprofessor war während der ersten Intifada einer der Autoren der palästinensischen Unabhängigkeits-erklärung.

 
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