Dein Freund und Feind

Theorie und Praxis: Ein Besuch bei der deutschen Polizeiakademie in Kabul

1. May 2008 - 0:00 | von Thomas Gutschker

Internationale Politik 5, May 2008, S. 98 - 105

Kategorie: Sicherheitspolitik, Deutsche Außenpolitik, Bundeswehr, Konfliktprävention/-management, Europäische Nachbarschaftspolitik, Krieg/Kriegführung, Deutschland, Afghanistan, Mitteleuropa, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika

Nach dem Sturz der Taliban hat Deutschland die Verantwortung für den Polizeiaufbau am Hindukusch übernommen. Doch die Ausbildung ist langwierig, ihr ziviles Leitbild weit von der Einsatzwirklichkeit -entfernt: Afghanische Polizisten stehen in der ersten Frontlinie eines verlustreichen Kampfes gegen die Taliban-Milizen.

In der Tischmitte stehen Miniaturen eines Dieselmotors, einer Hinterachse und einer Lenkung, deutsches Schulungsmaterial aus den sechziger Jahren. Ordentlich haben die Polizeischüler ihre taubengrauen Kappen vor sich abgelegt, neben akkurat beschrifteten Schulheften. Als der Kursleiter den Raum betritt, springt die Klasse auf, schlägt die Hacken zusammen und wünscht wuchtig einen guten Tag – auf Dari.

Fleiß, Ordnung, Sauberkeit. Deutsche Tugenden werden großgeschrieben in der Polizeiakademie von Kabul. Stolz führt General Sayed Mohammad Kudussi, der Kommandeur, durch die Klassenzimmer und die renovierten Schlafsäle, in denen vor jedem Bett ein Paar Pantoffeln steht. Hier ist er selbst vor 36 Jahren von deutschen Trainern ausgebildet worden. Als die Rote Armee 1979 einmarschierte, mussten sie das Land verlassen. Nach dem Sturz der Taliban 2002 kehrten die Deutschen zurück, um die zertrümmerte Akademie in sechs Monaten wieder aufzubauen, ein Krankenhaus zu errichten und Ausbilder zu schulen. Gut 5000 Beamte des mittleren und gehobenen Dienstes haben seitdem gelernt, wie sie Spuren am Tatort sichern, Untergebene führen und selbst das Gesetz achten.

Ein deutsches Vorzeigeprojekt ist die Akademie im Westen der Stadt, jedoch eines mit Tücken. Denn die Ausbildung ist zwar gründlich. Sie dauert aber zu lange, um das Ziel von 82 000 Polizeibeamten in absehbarer Zeit zu erreichen. Drei Jahre werden Offiziere unterrichtet, fünf Monate Unteroffiziere. Außerdem hat das deutsche Leitbild des Bürgerpolizisten wenig zu tun mit der Einsatzwirklichkeit am Hindukusch.

„Ich habe in einem Jahr 1246 -Männer im Einsatz verloren, 1776 wurden verletzt, 500 sind verschwunden“, berichtet ein zerknirschter stellvertretender Innenminister, Abdul Hadi Khalid. Seit 2005 haben sich diese Zahlen verdreifacht, der neu entflammte Krieg der Taliban zeigt Wirkung. „Unsere Feinde haben ihre Taktik geändert. Sie kämpfen nicht mehr gegen die NATO, sondern greifen unsere Polizeistationen an“, sagt Khalid. Die 10 bis 15 Beamten auf einer Station sind ihren Angreifern fast immer hoffnungslos unterlegen – in Zahl, Ausbildung und Ausrüstung. Khalid muss schon als Erfolg verbuchen, dass seine Männer inzwischen „bis zum Ende kämpfen“, statt einfach davonzulaufen. „Wir brauchen Beamte, die eine richtige militärische Ausbildung haben, um gegen bewaffnete Gruppen vorzugehen“, fordert er.

So sieht es auch der amerikanische Kommandeur, der für den Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte verantwortlich ist. „Egal, welche Rolle sie sich für die Polizei wünschen, die Wahrheit ist, dass sie in vielen Teilen dieses Landes zur ersten Verteidigungslinie für die afghanische Bevölkerung geworden ist. Deshalb verdient sie auch ein Training, das gute Überlebenschancen gewährleistet“, sagt Generalmajor Robert Cone. Genau das hat sich sein Kommando „CSTC Alpha“ vor einem Jahr zur Aufgabe gemacht und faktisch die Führung beim Polizeiaufbau von Deutschland übernommen – eine Reaktion auf harsche Kritik aus Wa-shington. Im Unterschied zur Armee, deren Aufstellung gut voranschreite, hinke die Polizei „um Jahre hinterher“, so Cone.

Deshalb wird nun nicht mehr gekleckert, sondern geklotzt. Während Berlin in den ersten fünf Jahren seines Engagements 72 Millionen Euro aufwendete, haben die Amerikaner allein 2007 ganze 2,5 Milliarden Dollar in den Polizeiaufbau gesteckt. Das Geld floss zum einen in moderne Ausrüstung, darunter 70 000 neue Kalaschnikow-Gewehre, 51 000 Pistolen und 3500 Fahrzeuge. Der dunkelgrüne Ford-Pritschenwagen ist zum Markenzeichen der afghanischen Polizei geworden. Zum anderen haben die USA 1300 Ausbilder entsandt, je zur Hälfte vom Militär und vom privaten Dienstleister DynCorps. Cone hält weitere 800 Trainer für erforderlich sowie 1500 Mann zu deren Schutz. Etwa 1000 der 3200 von US-Präsident Bush zusätzlich an den Hindukusch beorderten Marineinfanteristen sollen solche Sicherungsaufgaben übernehmen. Zum Vergleich: Deutschland hatte seit 2002 40 Polizeitrainer im Land.

Gegenüber dem Flughafen Kundus liegt das US-Trainingszentrum für den Nordosten Afghanistans, eines von acht über das Land verteilten Lagern. An der schwer gesicherten Einfahrt hängt das Konterfei eines Terroristen, „terminated“ steht darunter – erledigt von amerikanischen Kräften. Die afghanischen Polizisten, die hier die Klassenbank drücken, stammen aus der Südprovinz Helmand, einer Hochburg des Taliban-Widerstands. Bei der Ankunft werden sie in drei Gruppen aufgeteilt und sieben Wochen lang -separat geschult. Die ein-fachen Streifenpolizisten, meistens -Analphabeten, bekommen eine infan-teristische Grundausbildung. Die -Unteroffiziere lernen Strafrecht, Ermittlungstechniken und die Versorgung von Verwundeten. Den Offizieren werden Führungskenntnisse vermittelt, wozu auch die Achtung von Menschenrechten gehört, wie ein US-Trainer ausdrücklich betont. In der achten Trainingswoche kommen die Einheiten wieder zusammen und müssen sich in simulierten Einsätzen bewähren.

„Die Amerikaner haben schnell dazu gelernt“, sagt der deutsche Kommissar Jan Hieber, der für die EU die Polizeiausbildung im Norden koordiniert. Anfangs hatten sie lediglich undifferenzierte Schnellkurse von zwei bis acht Wochen Dauer angeboten. Unter dem Eindruck der hohen Verluste ist das Programm erweitert worden. Nach der Schulung betreuen amerikanische Mentoren die Polizisten noch zwei Monate lang an ihrem Einsatzort. Dass die Amerikaner nur „Kanonenfutter“ produzieren, statt nachhaltige Strukturen zu schaffen, dieser Vorwurf ist nicht mehr oft zu hören.

In der Defensive stehen stattdessen nun die Europäer. „Wir müssen uns hier permanent rechtfertigen“, stöhnt ein Diplomat in Kabul. Die Amerikaner würden zwar anerkennen, dass Afghanistan auch eine Zivilpolizei brauche. Faktisch hätten sie jedoch den gesamten Sicherheitsapparat unter ihre Kontrolle gebracht. „US-Berater umschwirren die Entscheidungsträger im Innenministerium wie Fliegen.“ Generalmajor Cone sichert zwar zu, er werde sich mit den Europäern koordinieren. „Bis jetzt sind das aber nur Lippenbekenntnisse“, schränkt der Diplomat ein.

Allgegenwärtige Korruption

Abzustimmen gäbe es eine Menge. Mit dem neuen Ausbildungsansatz der USA ist die alte Arbeitsteilung – Deutschland schult Offiziere und Unteroffiziere, Amerika Streifenpolizisten – hinfällig geworden. Wie wird künftig sichergestellt, dass Führungskräfte einen vergleichbaren Kenntnisstand haben? Wie können die Kurse an der Kabuler Polizeiakademie an das Einsatzprofil im umkämpften Süden und Osten des Landes angepasst werden? Darüber hinaus stehen alle Hilfesteller vor der gemeinsamen Herausforderung, die verbreitete Korruption einzudämmen. Immer wieder hört man Geschichten wie diese: Ein Polizeichef übergibt seinem Gouverneur einen Koffer mit Geld, dem Sold für die Beamten in seiner Provinz. Der Gouverneur bildet zwei Haufen mit Scheinen: einen für die Polizisten, den anderen für seine private Miliz. Die darauf folgenden Beschwerden westlicher Ausbilder führen zur Entlassung des Polizeichefs, der Gouverneur bleibt ungestört im Amt.

„Machen Sie sich keine Illusionen. Hier wird es immer Korruption geben, solange die Leute nicht mehr verdienen“, mahnt ein deutscher Trainer. Weil die Polizei anders als die Armee ständig im Austausch mit der Bevölkerung stehe, „gibt es auch viel mehr Gelegenheiten für Korruption und unangemessene Tätigkeiten“, sagt US-General Cone. Besonders gefürchtet sind Beamte, die auf Überlandstraßen plötzlich Straßensperren aufbauen und Autofahrer erst passieren lassen, nachdem sie eine willkürliche „Transitgebühr“ entrichtet haben. Doch könnten viele ihre Familien anders nicht ernähren. Neuerdings ist der Sold eines Streifenpolizisten auf 100 Dollar im Monat verdoppelt worden, so viel bekommen auch einfache Soldaten. Allerdings wird das Geld erst dann seine Adressaten erreichen, wenn die über ein eigenes Konto verfügen – eine Rarität am Hindukusch.

So notwendig die Abstimmung mit den Amerikanern wäre, zunächst einmal müssen sich die Europäer selbst koordinieren. Bis zum Sommer vergangenen Jahres haben Deutsche, Briten, Spanier, Niederländer, Italiener und Schweden auf eigene Faust Polizisten und Staatsanwälte geschult. Jeder hatte seine Verbindungsbeamten in afghanischen Ministerien. Mit der EU-Polizeimission, auf Berliner Initiative im Juni 2007 gegründet, sollte sich das ändern. EUPOL hat zwar nicht alle nationalen Engagements ersetzt, führt sie aber wenigstens unter dem Dach eines Hauptquartiers in Kabul zusammen. Europäer mit Startschwierigkeiten

„Seit Ende März sind wir einsatzfähig“, sagt Jürgen Scholz, der deutsche Polizist an der Spitze von EUPOL. Die meisten seiner 218 Mitarbeiter befinden sich mittlerweile im Land, jeweils rund 100 in Kabul und in den Provinzen, der Rest als Berater im Innen- und Justizministerium. Einsatzfähig nach neun Monaten – -Scholz weiß selbst, dass er damit niemanden beeindruckt. „Wir hatten einen sehr schwierigen Start“, gibt der Brigadegeneral aus Rheinland-Pfalz zu. Spät sind die gepanzerten Fahrzeuge und Schutzwesten eingetroffen, ohne welche die EUPOL-Beamten ihren Stützpunkt nahe des Flughafens nicht verlassen dürfen. Der erste EUPOL-Chef, ein früherer Kommandeur der Eliteeinheit GSG 9, war mit der Brüsseler Bürokratie überfordert und wurde nach drei Monaten zurückbeordert. Scholz, erfahren mit dem europäischen Polizei-einsatz in Mazedonien, verhinderte, dass „die Mission an die Wand fährt“, wie es in Kabul heißt.

Trotzdem muss er nun gerade-stehen für die Fehler seines Vor-gängers und die lahme Bürokratie. Als der Bundestag Ende Februar über den Afghanistan-Einsatz debattierte, zogen Abgeordnete aller Fraktionen über die EUPOL-Mission her. „Ein Dreck hat sich hier positiv entwickelt“, schimpfte der CDU-Abgeordnete Bernd Schmidbauer. Viele Parlamentarier hatten den Eindruck, sie seien nach dem zögerlichen deutschen Einsatz mit der Übertragung in europäische Strukturen vom Regen in die Traufe gekommen. Stein des Anstoßes: Deutschland hat bislang lediglich 46 von 60 zugesagten Polizei-beamten entsandt. Scholz hält diese Kritik für ein Missverständnis: „Deutschland kann nicht einfach 60 Leute in die EU-Mission befehlen.“ Das Personal werde in Brüssel nach dem Prinzip der Bestenauslese selektiert statt nach Quoten zugeteilt. Wenn die Mission schlechtgeredet werde, blieben auch die Bewerber aus – zumal die meisten deutschen Innenminister ohnehin Bauchschmerzen beim gefährlichen Afghanistan-Einsatz haben. Bayern und das Saarland waren bislang nicht bereit, auch nur einen Beamten an den Hindukusch zu entsenden. Wie groß die Gefahren sind, zeigte sich im August 2007, als drei Sicherheitsbeamte der deutschen Botschaft bei einem Anschlag ums Leben kamen.

Gleichwohl haben sich die Innenminister der Länder auf ihrer Frühjahrskonferenz Mitte April dafür ausgesprochen, ihren Beitrag auszuweiten. „Wir haben lange Zeit unsere Aufgabe unterschätzt. Es muss noch sehr viel mehr geleistet werden“, sagt Jörg Schönbohm, der als Ressortchef in Brandenburg das Gremium in diesem Jahr leitet. Auch das Bundesinnenministerium fordert mehr Einsatz. „Zwischen unserem Aufwand für militärisches und für ziviles Krisenmanagement klafft eine Lücke, die zu groß ist“, äußert der zuständige Staatssekretär August Hanning. Die Bundesregierung hat in Aussicht gestellt, ihr EUPOL-Kontingent auf 120 Beamte zu verdoppeln, wenn die Partner ebenfalls aufstocken. Darüber wird von Mai an in Brüssel verhandelt. „Das deutsche Angebot ist uns sehr willkommen, die anderen Staaten werden mitziehen“, prognostiziert der EU-Sondergesandte für Afghanistan, Francesc Vendrell.

Daneben wollen Bund und Länder das bilaterale Engagement verstärken, insbesondere im von der Bundeswehr geführten Nordsektor Afghanistans. „Wenn wir nicht in den Süden gehen, sondern den Norden machen, dann machen wir ihn richtig“, fordert Schönbohm. In diese Richtung zielen auch die Planungen des Auswärtigen Amtes, das den Haushalt für den Polizeiaufbau verwaltet. 36 Millionen Euro stehen im laufenden Jahr zur Verfügung, dreimal so viel wie in den Vorjahren. Bis Dezember werden in den Nordprovinzen Kundus, Takhar und Badakhschan drei Dutzend Streckenposten, Wachen und Polizeistationen entstehen. Im nächsten Jahr soll außerdem die erste regionale Polizeiakademie in Masar-i-Scharif eingeweiht werden, ausgelegt für 1000 Unteroffiziere im Jahr. Die Bundeswehr bildet zusätzlich mit 45 Feldjägern Polizisten im Norden aus.

Vom Ansatz einer Bürgerpolizei will Berlin aber nicht abweichen. Wegen der strikten Trennung von Polizei und Militär mangelt es in Deutschland ohnehin an paramilitärischer Kompetenz. Und natürlich braucht Afghanistan auch Verkehrspolizisten, Grenzbeamte und Einheiten, die mit Demonstrationen umgehen können. Die historischen Bindungen sind ein Plus. „Deutschland ist das einzige Land, das uns von Herzen hilft“, sagt Hamdard Nurhuddin. Der Chef der Verkehrspolizei schwärmt noch immer von den BMW-Motorrädern und den von Siemens gefertigten Ampeln früherer Zeiten. Die hätten 30 Jahre lang gehalten, während die neuen Ampeln aus China schon nach wenigen Tagen kaputt-gegangen seien. Auch die von den USA gelieferten Pritschenwagen hält der 57 Jahre alte Brigadegeneral nicht für besonders zweckmäßig im dichten Verkehr der Hauptstadt. „Wir warten seit fünf Jahren auf ein Fahrzeug, um Straßen zu markieren“, erzählt er. „Jetzt machen wir das per Hand, aber nach zwei Tagen Regen ist die Farbe verschwunden.“

In der Kaserne gegenüber zeigt die Schnelle Eingreiftruppe der Grenz-polizei, was sie kann. Elitekräfte springen von ihrem Wagen, stoppen ein verdächtiges Fahrzeug und verhaften die Insassen. „Etwas ruppig, aber am Anfang waren sie viel zu lax“, meint ein deutscher Ausbilder anerkennend. Eine andere Einheit steht mit deutschen Schutzschilden bereit, um gewalttätige Demonstranten ab-zuwehren. Sie wurde aufgestellt, nachdem es im Mai 2006 zu schweren antiwestlichen Ausschreitungen in Kabul gekommen war. Am Anfang mussten die Polizisten noch ohne Schlagstöcke auskommen, weil in Berlin Bedenken gegen eine „Bewaffnung“ der Männer bestanden. „Da haben wir ihnen eben gezeigt, wie man sich nur mit Schilden wehrt“, erzählt der deutsche Trainer. Inzwischen ist die Ausrüstung kom-plett.

Der stellvertretende Kommandeur der Grenzpolizei macht unterdessen seine eigene Rechnung auf: „Im letzten Jahr haben wir 117 Mann verloren“, berichtet Generalmajor Sadat, „aber 293 Feinde getötet.“ Eine gute Bilanz, findet er, jedenfalls für afghanische Verhältnisse.


Dr. THOMAS GUTSCHKER, geb. 1971, leitet das Ressort Außenpolitik der Wochenzeitung Rheinischer Merkur in Bonn.

 
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