Verschwörungstheoretiker! Antisemiten!

1. May 2008 - 0:00 | von Lorenz Jäger, Alan Posener

Internationale Politik 5, May 2008, S. 52 - 61

Kategorie: Politische Kultur, Deutsche Außenpolitik, Staat und Gesellschaft, Geschichte, Konflikte und Strategien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Deutschland, Israel, Mitteleuropa, Arabischer Osten/Israel

Gibt es in Deutschland überhaupt eine Israel-Lobby wie in den USA? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, ist sie ganz klein oder – im Gegenteil – übermächtig groß? Schlägt sie dauernd mit der Antisemitismus-Keule um sich? Sind die hiesigen Antisemiten in Wahrheit Antiamerikaner? Und die proisraelischen Proamerikaner verkappte Antieuropäer? Ein Versuch, die Positionen aufeinanderprallen zu lassen.

Der militärisch-ideologische Komplex

von Lorenz Jäger 

Nicht von der wirklichen Außenpolitik der Bundesregierung oder von den sie bedingenden Kräften soll hier die Rede sein. Und noch ferner liegt mir eine wohlfeile Israel-Kritik vom grünen Tisch, die an der schwierigen Lage des Staates vorbeigehen würde. Aber das Buch von John Mearsheimer und Stephen Walt zur Rolle der „Israel-Lobby“ in den Vereinigten Staaten (Campus-Verlag, 2007) hat eine Frage aufgeworfen, die auch in Deutschland nach einer Analyse verlangt. Gibt es ein vergleichbares Netzwerk auch hier? Ich will mich auf die Publizistik beschränken und nicht von einer realen Lobby und ihrem tatsächlichen oder eingebildeten Einfluss sprechen. Immerhin hat das „American Jewish Committee“ (AJC) eine Zweigstelle in Berlin, die nicht untätig ist. Vor mehreren Jahren gab das Büro eine Untersuchung über das Israel-Bild in den deutschen Medien in Auftrag – ausgerechnet bei dem weit links stehenden (privaten) „Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung“, das nach eigenen Angaben auch mit der Linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung und den Zeitschriften Kultu rRevolution und Antifaschistische Nachrichten kooperiert; letztere sieht der Verfassungsschutz als linksextremistisch an.

Wie bei der allgemeinen Richtung des Instituts nicht verwunderlich, wurden „antisemitische Diskurselemente“ in der deutschen Tagespresse ausgemacht. Auch die Publizistik ist also eine wirkende Kraft: Neben und über die Realität schieben sich ideologische Formungsversuche, die im Zweifelsfall dann auch die Politik beeinflussen können – reden wir also von einer Diskurs-Lobby, von einem lautstarken und (geben wir es zu) manchmal nicht unintelligenten militärisch-ideologischen Komplex.

Schon die merkwürdige Vergabe eines Forschungsauftrags des konservativ-liberalen AJC an ein Soziologenteam der äußersten Linken belegt vor allem eines: Die Israel-Lobby hierzulande, wenn es sie denn gibt, ist kaum als eine homogene Gruppe zu betrachten. Sie hat mehrere Gesichter, und diese unterscheiden sich durchaus von der amerikanischen Physiognomie der Lobby. Die wirkliche Auseinandersetzung mit der Politik Israels hat in ihrer deutschen Propaganda keineswegs die Hauptrolle, eher spielt man über die Bande der Islamfurcht und der deutsch-amerikanischen Freundschaft – dabei soll dann die Pro-Israel-Haltung gleichsam zwanglos herausspringen. So, wie in den Vereinigten Staaten jüdische Neokonservative und protestantisch-evangelikale Armageddon-Gläubige in der Lobby ein prekäres Bündnis eingegangen sind, so ist in Deutschland der Bogen weit gespannt: von der links-extremen Jungle World, der Zeitschrift Konkret und der „antideutschen“ Linken bis zu den seriösen Atlantikern in den Zeitungen des Axel-Springer-Verlags. Publizistisch kommen noch die Blogger der „Achse des Guten“ dazu, schließlich, am unteren Ende des Diskussionsniveaus, die Internetseite „Politically Incorrect“, die sich nach eigenen Angaben als „proamerikanisch“ und „proisraelisch“ versteht.

Während auf den höheren Etagen Begriffswaffen wie „Islamofaschismus“ geschmiedet werden, tobt sich hier, bei „Politically Incorrect“, ungehemmt ein Extremismus der Mitte aus – das, was man früher den „Volkszorn“ nannte. Aber auch das proamerikanische und das proisraelische Anliegen gehen ein seltsames Bündnis ein. Warum in aller Welt muss der Freund Israels zugleich die Klimaschutzbemühungen der Europäer geißeln? Aber so ist es, und man kommt zu der Vermutung, dass es weniger um Israel und Amerika geht als, in einem sehr engen Sinn, um die Doktrinen von George W. Bush. Die Unruhe in der deutschen Bevölkerung angesichts von Moscheebauten und islamischen Machtansprüchen soll umgemünzt werden in die unbedingte Solidarität mit den Vereinigten Staaten und ihrem Engagement im Nahen Osten.

Dass man sich selbst dabei als „politisch unkorrekt“ bezeichnet, ist ein geschickter Etikettenschwindel. Er wird nicht dadurch besser, dass auch ein angesehener Journalist wie Josef Joffe dabei mittut. „Schöner denken. Wie man politisch unkorrekt ist“ hieß das Buch von Michael Miersch, Henryk M. Broder und Joffe, das die Anliegen dieser Publizistik versammelte, von der Pazifismuskritik über die Spießerschelte bis zur Israel-Sympathie – und das einzig wirklich unkorrekte Wort, das dabei fehlte, war just „Israel-Lobby“. Man reibt sich die Augen: „Unkorrekt“, marginalisiert also, sollen ausgerechnet Positionen sein, die vom Spiegel (Broder) über die Welt (Miersch) bis zur Zeit (Joffe) ihre Foren haben? Erste These also: Soweit ihre Anliegen fassbar sind, geht es der Lobby darum, Europa und vor allem die Bundesrepublik enger an die weltpolitischen Absichten der Vereinigten Staaten zu binden. Um auszumachen, wer zur Lobby gehört, gibt es ein gutes Kriterium: Das tiefe Misstrauen gegen jeden Hauch von europäischer Souveränität ist es, an dem man sie erkennt. Zweite These: Die Islamfurcht der Europäer, an sich verständlich, wird zu diesem Zweck verwendet (Schielen nach rechts, zum Stammtisch). Dritte These: Die antifaschistische Rhetorik wird zugunsten von George W. Bushs Amerika erneuert (Schielen nach weit links).

Sitzt, wer das Wort von der „Lobby“ benutzt, schon automatisch einer Verschwörungstheorie auf? So sah es Alan Posener in seiner Besprechung von Mearsheimer/Walt. Aber „Verschwörungstheorie“ ist ja nichts Wirkliches. Was heißt es am Ende anderes, als dass die Soziologie bestimmter Akteure von der Erforschung ausgenommen sein soll? Es ist ein Kampfbegriff, mit dem man Erstsemester erschrecken kann. Wir müssen darauf noch einmal zurückkommen.

Das geht nicht ohne einen Blick auf eine Hauptgruppe innerhalb der „Lobby“: die amerikanischen Neokonservativen und ihre Rolle bei der Vorbereitung des Irak-Kriegs. Sie war entscheidend, die Neocons bildeten die eigentliche Kriegspartei in der politischen Klasse. Dass sie in den Vereinigten Staaten inzwischen kleinere Brötchen backen, dass ihre Hauptmatadore Richard Pearle, „Scooter“ Libby und Douglas Feith – er war es, der die Geheimdiensterkenntnisse zum Irak so manipulierte, dass eine gut entwickelte Beziehung zwischen Al-Qaida und dem Staat Saddam Husseins glaubhaft werden sollte – nach diversen juristischen und parlamentarischen Untersuchungen ihren Abschied aus den Regierungsämtern nehmen mussten, ist bekannt.

Der Zeitungszar Conrad Black, der maßgeblich für die publizistische Unterstützung der Kriegsvorbereitung sorgte, sitzt heute im Gefängnis. Paul Wolfowitz musste als Chef der Weltbank seinen Sessel räumen. Und die Lobby im engeren Sinn, das „American Israel Public Affairs Committee“ (AIPAC), geriet gar ins Visier des FBI, als Larry Franklin, ein enger Mitarbeiter von Douglas Feith, beschuldigt wurde, interne Regierungsinformationen an das AIPAC weitergegeben zu haben – -Franklin wurde zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. Als Hauptfehlschlag der letzten Zeit muss man vor allem betrachten, dass sich gegenüber dem Iran die von vielen Neocons befürwortete Strategie der Kriegsdrohung nicht durchsetzen konnte. Man hatte den Kredit an Glaubwürdigkeit verspielt, beim Publikum sowieso, offenbar aber auch bei den Chefs der US-Streitkräfte.

Dass die Neocons alles andere als konservativ, vielmehr internationalistisch und interventionistisch gestimmt sind, hat sich herumgesprochen. In der Ära von Reagan und Bush senior wurde die Wende der ehemaligen Trotzkisten oder demokratischen Linken erstmals fassbar, als, wie Norman Cantor in seinem nie genug zu schätzenden Buch „The Sacred Chain“ schrieb, alte Sozialisten die Vorteile englischer liberaler Tradition und der Marktwirtschaft entdeckten. Cantor ließ es sich nicht nehmen, sozusagen eine Mikroverschwörung mit satirischer Verve aufzuspießen und den Neokonservativismus als jüdisches Familienunternehmen zu schildern: Norman Podhoretz und seine Gattin Midge Decter (sie verfasste inzwischen eine Rumsfeld-Biografie), Irving Kristol und seine Ehefrau Gertrude Himmelfarb, dazu deren Sohn Bill Kristol, ein profilierter Neocon-Kommentator, natürlich ein entschiedener Fürsprecher des Irak-Kriegs, heute Anwalt harter Sanktionen gegen den Iran – sie waren für Cantor die Urzelle des Neokonservativismus. Andererseits: Nicht alle Neocons sind Juden, vor allem: Keineswegs sind die amerikanischen Juden in ihrer Mehrheit Anhänger der Neocons.

Aber nun sind wir der merkwürdigen Allianz von harten Linken und ebenso harten Atlantikern schon näher gekommen, die in Deutschland die Rolle der Diskurs-Lobby spielt. Und insofern hat der amerikanische, in Deutschland publizistisch ungemein aktive Politologe Jeffrey Herf durchaus Recht, wenn er – der massiv für den Irak-Krieg plädierte – sich einen „linken Amerikaner“ nennt. Vollmundig verkündete er im Jahr 2003 eine „Bedrohung, die der Irak für Deutschland darstellt“. Schröders und Fischers Weigerung, am Krieg gegen Saddam Hussein teilzunehmen, betrachtete er als „großen Schaden“, um dann pathetisch zu schließen: „Wir hier in Amerika können nicht mehr auf das Urteilsvermögen und die historische Einsicht zumindest dieser deutschen Bundesregierung zählen.“ Herf hat inzwischen – aber dazu gehört nicht viel – seinen Irrtum des Jahres 2003 einsehen müssen. Das hindert ihn aber nicht daran, neuerdings wieder martialische Töne gegen den Iran anzustimmen. Seine These, um besonders den Deutschen ins Gewissen zu reden, lautet: Retrospektive Erinnerungspolitik an die NS-Zeit sei an sich gut und auch weitgehend gelungen, reiche aber nicht. Das Gedenken der Verbrechen des Nationalsozialismus sei nur dann echt und wertvoll, wenn es im Zweifelsfall zu militärischer Bereitschaft an der Seite der Vereinigten Staaten führe. Aus der Ermordung der Juden folge die Verpflichtung zum bewaffneten Schutz Israels gegen seine Feinde. Zudem, so Herfs weitergehender Gedanke, sei der politische Islamismus ein ideologischer Seitenzweig des europäischen Faschismus – auch dadurch ergebe sich, wie er glaubt, eine Pflicht zum entschiedeneren Kampf gegen den Iran.

Aber dieser mit antifaschistischer Rhetorik vorgetragene Versuch, die Vergangenheit für aktuelle politische Zwecke nutzbar zu machen, wird scheitern, ja: Er ist schon gescheitert. Als Bundesaußenminister Fischer die NATO--Angriffe auf Belgrad und den Schutz des Kosovo mit den „Lehren aus Auschwitz“ rechtfertigen wollte, hatte er auch, ohne es zu wissen, jeder Politik, die sich als „Lehre aus …“ verstand, ein Ende bereitet. Insofern hat Herf die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Ähnlich steht es übrigens mit dem Kampfbegriff „Appeasement“ oder den „Lehren aus München“, noch so einem antifaschistischen Schlager. Regelmäßig dann, wenn Bündnispartner nicht recht mitziehen wollen, taucht das Wort wieder auf, oft im Zusammenhang mit einer Schelte des pazifistischträumenden deutschen Michels. Auch hier hilft nur ein bisschen Begriffsgeschichte, vielmehr die Geschichte der Instrumentalisierung eines Begriffs: Schon im Vietnam-Krieg versuchte man damit Stimmung zu machen.

Aber es fehlt noch ein Moment, um das Panorama der Diskurs-Lobby zu vervollständigen. Herfs Freund Andrei S. Markovits, ein Deutschland-Experte, Politologe an der Universität Michigan, vertritt sozusagen die andere Seite der Zange, in die das europäische Bewusstsein genommen werden soll. Hier spielt das Wort vom „Antiamerikanismus“ die Hauptrolle. Diese Haltung nämlich sieht Markovits in Europa als so verbreitet und tiefsitzend an, das er in ihr sogar den Kitt des europäischen Projekts vermutet. Kaum etwas verbinde Spanier und Finnen, Schweden und Griechen – nur, dass sie sich eben nicht als Amerikaner sähen. Warum sollten sie auch, könnte man fragen. Ist es nicht, wenn man die Sache einmal realistisch betrachtet, viel wahrscheinlicher, dass verschiedene Kontinente unterschiedliche weltpolitische Interessen und folglich auch Doktrinen entwickeln? Warum also diese Schelte des „Antiamerikanismus“? Markovits glaubt die besondere Verwerflichkeit einer amerikakritischen Haltung damit begründen zu können, dass er sie der Judenfeindschaft annähert – Antiamerikanismus und Antisemitismus seien „Zwillingsbrüder“. Europa, so Markovits, muss vor sich selbst gewarnt werden. Alleingelassen, ist es gefährlich.

Man sieht: Die Diskurs-Lobby spielt auf der Klaviatur der Vergangenheit, sie spielt ein Lied, das die Deutschen an einer empfindlichen Stelle trifft. Aber es hilft nichts, es sind Sirenenklänge. Von Schlagworten und Kampfbegriffen muss sich keiner einschüchtern lassen. An einer genuin europäischen Nahost-Politik führt kein Weg vorbei.

Die polit-psychologische Matrix

von Alan Posener 

Was ist der Hintergrund dieser Auseinandersetzung? In einem Beitrag für die englische Ausgabe der IP1 hatte ich von meiner Teilnahme als Gast am Jahrestreffen des „American Israel Public Affairs Committee“ (AIPAC) in Washington berichtet. AIPAC nennt sich selbstbewusst „Israel’s lobby in the USA“ und betreibt intensive Lobbyarbeit zugunsten des jüdischen Staates. AIPAC-Mitglieder organisieren Informationsveranstaltungen über Israel, spenden und sammeln Geld – viel Geld! – und wirken auf ihre politischen Vertreter ein, um sie zu einer Politik zugunsten Israels zu verpflichten. Das kann bedeuten, dass man die Wahlkampagne eines proisraelischen Kongressabgeordneten unterstützt oder dass man Druck auf gewählte Politiker ausübt, damit die staatlichen Pensionsfonds nicht mit Banken zusammenarbeiten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Weder sind damit alle AIPAC-Aktivitäten beschrieben noch ist AIPAC die einzige proisraelische Lobbygruppe in den USA. Mit diesen Beispielen geht es mir nur darum, festzustellen: In den USA bilden Tausende engagierte Bürger das Rückgrat der Israel-Lobby. In Deutschland hingegen, schrieb ich ein wenig provozierend, bestehe die Israel-Lobby aus sechs Millionen toten Juden.

Diese Aussage und meine Rezension des Buches von John Mearsheimer und Stephen Walt über die amerikanische Israel-Lobby in Deutschlandradio Kultur hat Lorenz Jäger so in Rage versetzt, dass er in der FAZ zu einer wütenden Attacke auf mich ansetzte. Das las sich dann so: „Das schärfste Geschütz gegen die Autoren hat in Deutschland Alan Posener aufgefahren. Es mag hier genügen, den Titel seines Beitrags für Deutschlandradio Kultur zu zitieren: ‚Antisemitische Verschwörungstheorie‘.

Kein Fragezeichen dahinter, keine Einschränkungen. Aber ist es nicht gerade Posener, der hierzulande die Agenda der Lobby haargenau kopiert, für bewaffneten Demokratie-Export à la George W. Bush wirbt und von der letzten großen AIPAC-Tagung mit unverkennbarem Enthusiasmus berichtete? Posener, von dem der Satz stammt, es sei ‚eine traurige Tatsache, dass Israel in Deutschland keine Lobby hat‘? Doch, es hat sie, und keiner weiß es besser als Alan Posener.“2

Nun hat Jäger erläutert, wer in Deutschland alles zur Israel-Lobby gehört, und ich bin geneigt zu sagen: Quod erat demonstrandum. Jäger nennt zunächst das „American Jewish Committee“ in Berlin. Bei aller Hochachtung für die Arbeit des deutschen Ablegers dieser ehrwürdigen amerikanischen Lobbygruppe (die übrigens keineswegs immer mit den Zielen und Methoden von AIPAC übereinstimmt): Ihr publizistischer Einfluss in Deutschland dürfte eher bescheiden sein. Das gilt für die von Jäger zitierten linksradikalen Blätter -Jungle World und Konkret sowie für die neomarxistischen „Antideutschen“. Von den Amateuren beim Blog „Politically Incorrect“ ganz zu schweigen, die Jäger zu Recht als „Extremisten der Mitte“ bezeichnet und die vor allem von einem antiislamischen Affekt angetrieben werden. Bestünde die Israel-„Diskurs-Lobby“ in Deutschland nur aus diesen Leuten, es wäre um Israel noch schlechter bestellt, als ich es dargestellt habe.

Doch nennt Jäger auch einige publizistische Schwergewichte: Zeit-Herausgeber Josef Joffe, Spiegel-Autor Henryk Broder, Cicero-Berater Michael Miersch, schließlich die „seriösen Atlantiker in den Zeitungen des Springer-Konzerns“ (wobei mir nicht klar ist, ob er mich zu ihnen oder eher zu den unseriösen Journalisten des Konzerns zählt). Egal. Dass er jedoch Broder, Joffe und Miersch bloß deshalb, weil sie ein Buch mit dem Untertitel „Wie man politisch unkorrekt ist“ geschrieben haben, in die Nähe der nun wahrlich unseriösen Islamophoben um „Politically Incorrect“ zu rücken versucht, ist niederträchtig, aber für das Niveau seiner Argumentation bezeichnend.

Das war’s denn auch mit der Israel-Lobby, wenn man Jäger glauben soll. Bei allem Respekt für Broder, Joffe und Miersch und die Kollegen von der „Achse des Guten“: Eine publizistische Großmacht sieht anders aus. Zum Glück untertreibt Jäger maßlos. Auf der Seite Israels stand und steht unverrückbar der Axel-Springer-Konzern. Dessen Richtlinien fordern von jedem Redakteur das Bekenntnis zur „Unterstützung der Lebensrechte des israelischen Volkes“ (was nicht gleichbedeutend ist mit der Unterstützung jeder Maßnahme jeder israelischen Regierung). Und nicht nur das: Diese Unterstützung galt und gilt als Teil der Staatsräson der Bundesrepublik, sie wird von allen Parteien – sogar der Linkspartei – akzeptiert und in keinem ernst zu nehmenden deutschen -Medium in Frage gestellt. Es gibt, kurzum, in dieser Frage einen Konsens der politischen und publizistischen Klasse, der sich bislang resistent zeigte gegen jeden Versuch, ihn zu erschüttern, wie zuletzt vom unglückseligen Jürgen Möllemann. In Angela Merkel haben wir überdies eine Bundeskanzlerin, der die Unterstützung Israels nicht bloß Pflicht, wie bei ihrem Vorgänger, sondern Herzensangelegenheit ist.

In ihrer historischen Rede vor der Knesset erinnerte Merkel aber daran, dass 52 Prozent der Deutschen „keine besondere Verantwortung für Israel“ empfänden. Wenn es nur das wäre: Laut einer internationalen Umfrage des britischen Senders BBC sehen 64 Prozent der Deutschen Israel als ein Land, „von dem ein eher schlechter Einfluss (auf die Weltpolitik) ausgeht“. Das ist der höchste Negativwert für Israel unter den befragten europäischen Ländern und liegt signifikant über dem international durchschnittlichen Negativwert von 52 Prozent.3 Im Kontrast zu diesem für deutsche Israel-Freunde erschreckenden Befund stehen Umfrageergebnisse aus den USA, die regelmäßig eine positive Haltung der großen Mehrheit der Bevölkerung gegenüber Israel vermelden – je nach aktueller Situation zwischen 65 und 75 Prozent.

Es ist wichtig, sich klar zu machen, was diese Zahlen bedeuten. Wer etwa von einer Kontrolle der amerikanischen Presse durch „die Juden“ – also von einer Manipulationstheorie – ausgehen wollte, müsste sich fragen, weshalb die Manipulation in Deutschland nicht funktioniert, trotz Springers Bild und sonstiger Meinungsmacht, trotz Staatsräson und publizistischem Grundkonsens, trotz Broder, Joffe, Miersch, Posener und dem ganzen „Diskurs-Lobbyismus“. Wenn in den USA und in Deutschland die gleichen Fakten zu einer so grundlegend anderen populären Einstellung führen, dann versagen Manipulationstheorien. Dann muss man wohl nach verbreiteten Voreinstellungen und Vorurteilen fragen, nach der polit-psychologischen Matrix, in die solche Fakten derart eingefügt werden, dass sie zur Verstärkung dieser Vorurteile führen. Natürlich kann man meinen, die klugen Deutschen hätten eben klar erkannt, was die dummen Amis nicht begriffen; aber auch Lorenz Jäger dürfte eine solche Erklärung wenig hilfreich finden. Da wird es immerhin erlaubt sein, nach der Fortdauer ehemals kulturell wirkungsmächtiger, heute aber in der Tat politisch unkorrekter – nicht bloß angeblich unkorrekter – Haltungen wie Antiamerikanismus und, ja, Antisemitismus zu fragen. Und sich übrigens auch zu fragen, warum sich in Deutschland niemand etwa zum Antiamerikanismus bekennt, obwohl der eine lange und absolut legitime intellektuelle und politische Tradition besitzt; oder warum der Antisemitismus-Vorwurf immer als finale Auschwitz-Keule und Angriff ad personam missverstanden und nicht als Aufforderung zur Diskussion begriffen wird. Als der Mitherausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher, Martin Walsers Roman „Tod eines Kritikers“ völlig zu Recht als antisemitisches Werk bezeichnete, wollte er damit doch keineswegs den Schriftsteller selbst als Antisemiten abstempeln.

In dem Zusammenhang muss ich doch noch auf die Neokonservativen in den USA zu sprechen kommen. Jäger nennt sie eine „Hauptgruppe innerhalb der (Israel-)Lobby“; er betont – mit einer salvatorischen Formel garniert – den jüdischen Hintergrund maßgeblicher Neocon-Ideologen; und er behauptet, ihre Rolle bei der Vorbereitung des Irak-Kriegs sei „entscheidend“ gewesen, ja die Neokonservativen – also die angebliche Hauptgruppe der Israel-Lobby – seien „die eigentliche Kriegspartei in der amerikanischen politischen Klasse“. Diese von Mearsheimer und Walt mit akademischen Weihen versehene Argumentationskette habe ich eine „antisemitische Verschwörungstheorie“ genannt. Und zwar deshalb, weil sie eine antisemitische Verschwörungstheorie ist. Damit behaupte ich nicht, Mearsheimer, Walt oder Jäger seien Antisemiten.

Sie ist, zunächst einmal, eine Verschwörungstheorie, weil sie, wie jede Verschwörungstheorie, die Gründe für politische Entscheidungen nicht in den sichtbaren Prozessen der politischen Meinungsbildung, sondern im Wirken einer kleinen, verschworenen und verborgenen Gruppe sucht. Dabei kann jeder, der sich ernsthaft mit der Vorgeschichte des Irak-Kriegs befasst, feststellen, dass die entscheidenden Akteure – Vizepräsident Dick Cheney, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, CIA-Chef George Tenet, die Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats Condoleezza Rice und, natürlich, Präsident George W. Bush selbst – weder Neocons noch Juden waren. Allenfalls lieferten die Neocons mit der – von Bush, Cheney, Rumsfeld und Co. mit äußerster Skepsis betrachteten – These von der Demokratisierung des Nahen Ostens als Vorbedingung für echte Sicherheit eine ideologische Rechtfertigung eines Einsatzes, der schlicht und einfach einen alten Feind der USA aus dem Weg räumen sollte.

Es mag – zweitens – der Demokratischen Partei und einigen Republikanern heute peinlich sein, aber der Krieg zum Sturz Saddam Husseins wurde parteiübergreifend mit überwältigender Mehrheit von beiden Häusern des Kongresses gutgeheißen. Wie es einer kleinen Kabale jüdischer Extrotzkisten gelungen sein sollte, beide großen Parteien und fast die gesamte amerikanische Öffentlichkeit für ihre Agenda zu mobilisieren, bleibt das Geheimnis der Verschwörungstheoretiker. Die Entlastungsfunktion dieser Verschwörungstheorie für Leute, die sich gern von ihren gestrigen Positionen entfernen und ihre Mitverantwortung für das – wahrgenommene – Debakel im Irak vergessen machen wollen, dürfte das Geheimnis ihres unheimlichen Erfolgs sein.

Diese Theorie ist – drittens – antisemitisch, weil sie die Neokonservativen als „jüdisches Familienunternehmen“ schildert und zu Unrecht behauptet, sie seien eine „Hauptgruppe innerhalb der Israel-Lobby“, während in Wirklichkeit der Neokonservatismus eine Ideologie ehemals linker Renegaten ist, die mit dem Judentum nichts am Hut haben und deren Einfluss innerhalb der Israel-Lobby, wie sie etwa von AIPAC und dem AJC vertreten wird, immer randständig war und weiterhin randständig ist.

Kurzum: Die „jüdischen“ Neocons werden für Entscheidungen des – durchweg christlichen – inneren Kreises der Administration haftbar gemacht, die Israel-Lobby wiederum in Haftung genommen für die Ideologie dieser angeblichen „Hauptgruppe“, der Lobby. So mutiert die Israel-Lobby zur „eigentlichen Kriegspartei“. Das ist infam.

Nur lächerlich hingegen ist Lorenz Jägers Behauptung, die hiesige proisraelische „Diskurs-Lobby“ wolle vor allem eine eigenständige europäische Politik verhindern, indem sie Antiamerikanismus in die Nähe von Antisemitismus rücke und damit tabuisiere. Josef Joffe etwa hat in der Zeit und anderswo unzählige Artikel zugunsten der Einigung Europas geschrieben; der Titel meines letzten Buches lautet: „Imperium der Zukunft: Warum Europa Weltmacht werden muss“ (Pantheon 2007). Jäger schreibt anscheinend nach dem Prinzip: Wer recherchiert, ist meinungsschwach, oder: Was kümmern mich Fakten, meine Vorurteile reichen dicke für fünf Manuskriptseiten.

Zum Schluss aber sei ein – entscheidender – Punkt genannt, in dem ich mit Lorenz Jäger übereinstimme. Deutschlands Politik gegenüber Israel kann nicht auf Dauer abgestellt werden auf die aus der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik resultierende Verantwortung für den jüdischen Staat. Diese Verantwortung ist zwar objektiv da. Erst durch den Holocaust ist die Existenz eines Staates, in dem Juden keine Minderheit sind und in dem jeder Jude im Verfolgungsfalle Asyl finden kann, für Juden weltweit zu einer Frage buchstäblich von Leben und Tod geworden. Eine ähnliche Verantwortung tragen allerdings auch – uneingestanden – die arabischen Länder, die fast eine Million Juden vertrieben haben, und Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion, aus der eine Million Juden nach Israel geflohen sind.

Aber wie die Russen und Araber könnten die Deutschen eines Tages beschließen, die lästige Geschichte Geschichte sein zu lassen. Möllemann war ein Menetekel. Die Lobby der sechs Millionen toten Juden wird auf Dauer eine Lobby von sechs Millionen lebenden Deutschen nicht ersetzen können, die zu Israel stehen, weil die Werte, die Israel vertritt – liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz, Multikulturalismus, Kapitalismus und freie Marktwirtschaft, der Geist ungehinderten wissenschaftlichen Forschens und uneingeschränkter künstlerischer Freiheit – eben jene Werte sind, für die auch Deutschland in der Welt gerade steht. Nicht auf den gebückten Gang der ewig Schuldbeladenen sollte man setzen, wenn man Lobbyarbeit für Israel in Deutschland betreibt, sondern auf den aufrechten Gang der Zivilcourage.


Dr. LORENZ JÄGER, geb. 1951, Diplomsoziologe und Germanist, unterrichtet an japanischen und amerikanischen Universitäten und ist Redakteur im Feuilleton der FAZ.

ALAN POSENER, geb. 1949, ist Kommentarchef der Welt am Sonntag. Seine jüngste Buchveröffentlichung:„Imperium der Zukunft. Warum Europa Weltmacht werden muss“ (2007).

  • 1. IP–Global Edition, Frühjahr 2008, S. 4–6.
  • 2. FAZ, 19.11.2007.
  • 3. Spiegel online, 2.4.2008.
 
Aktuelle Ausgabe

IP Wirtschaft

 

ip archiv
Meistgelesen