Keine Ohnmacht der Mächtigen

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4. September 2008 - 0:00 | von Karl-Heinz Kamp

Internationale Politik 9, September 2008, S. 9 - 11

Kategorie: Vereinte Nationen, Staat und Gesellschaft, Internationale Politik/Beziehungen, Europa, Nordamerika, Afrika, Asien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Russische Föderation, Lateinamerika, China, Indien, Deutschland

Betrifft: IP Juli/August 2008

Untergangspropheten haben wieder Konjunktur. Spekulationen über den schrittweisen Niedergang der USA, über die „nichtpolare Welt“ oder über aufsteigende Supermächte in Asien kennzeichnen die politischen Debatten vor allem in den Vereinigten Staaten selbst. Man fühlt sich an die Diskussionen erinnert, die der US-Politikwissenschaftler Paul Kennedy gegen Ende der Reagan-Präsidentschaft mit seinem Buch „The Rise and Fall of Great Powers“ auslöste. Die USA hätten, so hieß es damals, ihren Zenit überschritten und seien durch ihre imperiale Überdehnung dem raschen Verfall ausgesetzt.

In Europa reagiert man auf die Vorhersagen mit gemischten Gefühlen. Wer die internationalen Beziehungen als Nullsummenspiel begreift, mag die Hoffnung hegen, dass der amerikanische Abstieg einen Aufstieg Europas zur Folge haben könnte. Weitsichtigere Beobachter sehen mit Sorge, dass ein Schwinden amerikanischer Weltmacht – so es denn dazu kommt – zwangsläufig die Rolle der USA als internationale Ordnungsmacht schwächen würde. Mithin stellen sich zwei Fragen: Wie wahrscheinlich ist ein amerikanischer Machtverlust und wie müsste Europa auf eine derart grundlegende Veränderung im internationalen Staatensystem reagieren?

Amerika auf der Verliererstraße?

Einschätzungen über die Rolle und Machtfülle eines Landes werden auch immer von dem Image geprägt, das es gerade auf der Weltbühne genießt. Es überrascht deshalb nicht, dass in einer Zeit, in der das internationale Ansehen der USA auf dem Tiefpunkt scheint und von Schlagworten wie Irak, Guantánamo oder Abu Ghraib geprägt ist, pessimistische Annahmen verbreiteter sind als optimistische.

Um den Grad des Spekulativen zu mindern, sollte bei der Bewertung der künftigen Stellung Amerikas vor allem auf solche Trends und Faktoren Bezug genommen werden, die weitgehend als gegeben angesehen werden können. Vier Kernfaktoren fallen ins Auge:

  1. Die absolute militärische Dominanz der USA wird auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erhalten bleiben. Wirtschaftlich können die USA die damit verbundenen gigantischen Kosten von deutlich mehr als einer Milliarde Dollar pro Tag aufbringen, ist doch der Anteil des Verteidigungshaushalts am US-Bruttoinlandsprodukt heute geringer als in den achtziger Jahren. Natürlich ist militärische Macht kein Allheilmittel zur Lösung politischer Probleme, aber richtig und zum rechten Zeitpunkt gebraucht, kann sie die Sicherheit schaffen, auf deren Grundlage ziviler Wiederaufbau und Staatsbildung erst erfolgen können.
  2. Auch im wirtschaftlichen Bereich dürfte sich Amerikas Dominanz fortsetzen. Trotz Bankenkrise, bröckelndem Immobilienmarkt und notleidender Autoindustrie hat das Weltwirtschaftsforum in Genf unlängst den USA die wettbewerbsfähigste Ökonomie bescheinigt; insbesondere in entscheidenden Zukunftssektoren wie Bio- oder Nanotechnologie bleibt das Land führend. Nach wie vor bildet Amerika im Verhältnis zur Einwohnerzahl mehr Ingenieure aus als irgendein asiatischer Mitbewerber. 
  3. Soft Power bleibt ein zentraler Pfeiler des weltweiten amerikanischen Einflusses. Es ist die Kombination von mehreren Faktoren, die ihr Gewicht verleiht: die Verbreitung amerikanischer Massenkultur, die Vorherrschaft in globalen Kommunikationsnetzwerken (Internet), die Vormachtstellung in der Wissenschaft (acht der zehn weltweit führenden Universitäten sind in den USA) und die Universalität der englischen Sprache.
  4. Die USA werden weiterhin Wandel und Fortschritt (oder was man selbst dafür hält) vorantreiben. Amerika ist keine Status-quo-Macht, sondern fühlt sich selbst dazu berufen, Veränderungen zu fördern – sowohl innerhalb als auch außerhalb des eigenen Landes. Dieser Veränderungswille geht mit zwei anderen Konstanten im Gefühlshaushalt einher: der Überzeugung, dass die Demokratie die einzig legitime Regierungsform darstellt und dem unerschütterlichen Glauben an die eigene Ausnahmestellung. 

Die Rolle Europas

Amerikas Position als einzige Supermacht ist nicht in Auflösung begriffen. Allerdings kann im Zeitalter der Globalisierung Vormacht nicht mehr mit Allmacht gleichgesetzt werden. Führung kann heute nur gelingen, wenn Macht in internationalen Konsens umgewandelt wird. Eigene nationale Interessen müssen mit denen der Verbündeten in Übereinstimmung gebracht werden und in ein abgestimmtes Handeln münden. Diese Regel hat Washington in den vergangenen Jahren vernachlässigt und damit einen erstaunlichen Gegensatz hervorgerufen: Nie war die schiere Macht der USA größer als nach dem Ende der Sowjetunion – gleichzeitig war die internationale Legitimation nie geringer als unter George W. Bush.

Umso wichtiger ist nun die Rolle Europas. Amerika und Europa bilden eine Wertegemeinschaft. Transatlantische Skeptiker betonen häufig das Trennende, wie etwa die unterschiedlichen Positionen zur Todesstrafe oder zur Rolle der Religion in der Gesellschaft. Allerdings gibt es keine Region auf der Welt, mit der Amerika so vieles gemeinsam hat wie mit Europa. Nirgendwo ist die Schnittmenge bei den Werten, den Interessen und der Risikowahrnehmung größer als in der transatlantischen Gemeinschaft.

Aber auch aus ganz pragmatischen Überlegungen heraus ist die euro-atlantische Partnerschaft unabdingbar, ergänzen sich doch die Schwächen und Stärken eines jeden Partners in hohem Maße. Die EU ist wohlhabend, sozial und übt eine enorme Anziehungskraft aus. Allerdings ist sie, ungeachtet lautstark vorgebrachter Ambitionen, kein wirklicher strategischer Akteur auf der Weltbühne. Auch gehen der Blickwinkel der EU und ihre machtpolitische Reichweite kaum über das Mittelmeer hinaus. Strategische Operationen wie etwa in Afghanistan können nur im Gefolge der USA realisiert werden.

Umgekehrt mag Amerika zwar in internationalen Krisen auf europäisches Kriegsgerät verzichten können, nicht aber auf die legitimierende Zustimmung durch demokratische Verbündete. Das gilt umso mehr, als in bestimmten Weltregionen das europäische Ansehen höher ist als das der USA und eine Einbindung Europas die Chancen für einen gemeinsamen Erfolg deutlich verbessert. Schließlich verfügt die EU über erhebliche Mittel und Expertise bei den zivilen Maßnahmen zum Krisenmanagement und Wiederaufbau. Gerade die aktuellen Erfahrungen in Afghanistan und auf dem Balkan zeigen, wie wichtig die Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ist.

Allerdings sollte die transatlantische Zusammenarbeit nicht auf Europa und Nordamerika beschränkt bleiben, sondern weitere demokratische und gleichgesinnte Nationen einschließen. Länder wie Australien, Neuseeland oder Japan sind geografisch gesehen nicht transatlantisch – wirtschaftlich, politisch und mit Blick auf ihren Wertehaushalt sind sie es sehr wohl.

Zusammen mit der euro-atlantischen Gemeinschaft konstituieren sie eine Kategorie, die zu Unrecht in Vergessenheit geraten zu sein scheint: den „Westen“. Dies umschreibt die einmalige Kombination von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus und Marktwirtschaft. Dieser Westen ist eine Realität und bedarf keiner neuen Institution, wie sie derzeit im US-Präsidentschaftswahlkampf unter dem Stichwort „Bündnis der Demokratien“ (League of Democracies) diskutiert wird.

Wie stehen aber die Chancen, dass der Westen als geeinter strategischer Akteur auftreten wird? Vermutlich besser als je zuvor! Washington hat die Lektionen der imperialen Versuchung gelernt und zahlt für die Folgen der Selbstüberschätzung einen hohen Preis. Europa hat ebenfalls seine Lehren gezogen und die Notwendigkeit enger transatlantischer Bindungen und amerikanischer Rückversicherung eingestanden. Vorbei sind die Zeiten, in denen Regierungschefs versuchten, die EU als Gegengewicht zur amerikanischen Hypermacht zu etablieren, sogar Frankreich richtet seine transatlantische Politik völlig neu aus. Washington honoriert diesen Schwenk und begrüßt ungewohnt enthusiastisch die Bemühungen der EU um sicherheits- und verteidigungspolitische Gemeinsamkeiten. Nichteuropäische Staaten wie Australien und Neuseeland kämpfen Seite an Seite mit NATO-Truppen in Afghanistan und unterstützen die Bemühungen der EU um den zivilen Wiederaufbau am Hindukusch. All dies garantiert keinesfalls transatlantische Harmonie als Dauerzustand, es zeigt aber, dass die EU, die NATO und andere Partner an einem Strang zu ziehen vermögen.

Ist ein amerikanischer Niedergang zu erwarten? Aller Wahrscheinlichkeit nach nicht. Es bleibt ohnehin abzuwarten, ob und wie die angehenden Goliaths in Asien und anderswo mit den akuten Problemen der Energieknappheit, der Lebensmittelversorgung oder dem Klimawandel umgehen können. Ein geeinter Westen mit einem starken Europa, einem verantwortungsbewusst agierenden Amerika und unterstützt durch weitere Demokratien ist wohl eher im Aufwind.


Dr. KARL-HEINZ KAMP Direktor, NATO-Defense College in Rom.

 
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