Vorwärts im Rückwärtsgang

Über die Zukunft des Kapitalismus wird im kommunistischen China entschieden

1. June 2009 - 0:00 | von Harold James

Internationale Politik 6, Juni 2009, S. 10 - 14.

Kategorie: Finanzkrise, Finanzmarktregulierung, Wirtschaft & Finanzen, Welthandel

Mit einem keynesianischen Kraftakt versucht die Staatenwelt, die Folgen der Finanzkrise einzudämmen und die Weltwirtschaft wiederzubeleben. Doch ob die Konjunkturspritzen helfen oder nicht: Längst zeichnet sich im Schatten der Krise eine Neuvermessung der Macht ab – und das Ende der US-dominierten globalen Finanzwirtschaft.

Auf dem ganz im Zeichen der Finanzkrise stehenden Davoser Weltwirtschaftsforum malte der britische Premier Gordon Brown ein neues Gespenst an die Wand: das Gespenst der Entglobalisierung. Tatsächlich besteht heute die reale Möglichkeit einer Abkehr von der Globalisierung, und zwar nicht so sehr aufgrund des Handelsprotektionismus, eine der treibenden Kräfte der letzten großen Episode der Entglobalisierung in den 1920er und 1930er Jahren, sondern wegen der Art und Weise, wie die Staatenwelt auf die derzeitige Krise reagiert. Ihre Antwort ist in erster Linie finanzpolitischer Natur und leistet einem neuen ökonomischen Nationalismus Vorschub, der gänzlich andere Politikansätze zeitigt als die des vergangenen Vierteljahrhunderts.

In der jüngsten Ära der Globalisierung, jener 20-jährigen Epoche seit dem Zusammenbruch des sowjetischen Kommunismus, waren die dynamischsten und reichsten Staaten in der Regel kleine, offene Volkswirtschaften: Singapur, Taiwan, Chile, Neuseeland, in Europa die früheren osteuropäischen Staaten sowie Irland, Österreich und die Schweiz. In der Welt nach der Finanzkrise wird sich das Zentrum ökonomischer Anziehungskraft hin zu den großen Machtzentren verlagern. So beobachten wir bereits seit einigen Jahren den Trend, die so genannten BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) als Giganten von morgen zu betrachten. In der Tat habe ich manchmal selbst das Gefühl, dass BRIC genau dafür steht: „Big Really Imperial Countries“.

Das Szenario, das ich im Folgenden entwerfe, fußt auf jener Zwangslage, die aus den beiden sichtbarsten Merkmalen der heutigen Krise resultiert: einer außerordentlichen finanzwirtschaftlichen Notlage, und, als Antwort auf die Risiken des Finanzsystems, der Rückkehr keynesianischer Fiskalpolitik. Beginnen wir mit dem Ersteren. Die Einbeziehung der Staaten zur Rettung von Banken und Versicherungen hat eine neue Logik an den Tag gebracht: Obliegt es Regierungen und Steuerzahlern, die Institutionen der Finanzwirtschaft vor dem Kollaps zu bewahren, müssen sie diese folglich auch überwachen und regulieren – um zu verhindern, dass in Zukunft ähnliche Notwendigkeiten entstehen. Eine solche Regulierung wird folglich im selben politischen Kontext ausgeübt werden müssen wie die Verwaltung von Steuereinnahmen: d.h. vor allem im nationalen Rahmen. Dies ist in den Vereinigten Staaten möglich, in etlichen Teilen der Welt jedoch nicht – vor allem in jenen kleineren Ländern, in denen sich eine große Ansammlung von Kreditinstituten konzentriert hat. Implodieren dort im Gefolge der Krise hypertrophe finanzwirtschaftliche Strukturen, sind diese Länder besonders gefährdet. Island ist dafür ein erschreckendes Beispiel – dort übersteigen die Verbindlichkeiten der Banken das Nationaleinkommen um ein Vielfaches. Doch trifft dieses Dilemma überall in Europa zu, wo etliche Banken schlicht ihrem nationalen Kontrollrahmen entwachsen sind und wo es, bis heute, keine europaweite Bankenaufsicht gibt. Kommt es zum Einsturz großer, transnationaler Finanzhäuser, wie etwa der niederländisch-belgischen Fortis-Gruppe im vergangenen Jahr, entstehen gravierende Probleme, welche die Europäische Union kaum zu lösen weiß.

Im Leben global, im Tod national

In jedem Fall werden die nationalen Regulierer die Geschäftsstrategien der Banken zurückdrehen wollen, die sie in Obhut nehmen. In ihren Augen ist der Internationalismus für die (nationale) politische Verwundbarkeit verantwortlich. So verurteilte etwa jüngst Gordon Brown die weltweiten Engagements gescheiterter Banken wie der Royal Bank of Scotland (RBS): „Beinah alle ihre Verluste entstanden im amerikanischen Hypothekenkreditmarkt oder sind mit der Übernahme der ABN Amro Bank verbunden. Dies sind unverantwortliche Risiken, welche die Bank mit dem Geld unserer Landsleute eingegangen ist.“ Ein wichtiger Teil des Rettungsplans der RBS bestand denn auch im Verkauf ausländischer Beteiligungen und Positionen. Woanders finden wir ein ähnliches Muster: In ihrem Heimatgeschäft hatten österreichische wie italienische Banken kaum Probleme, fuhren jedoch massive Verluste ein, die aus früheren, groß angelegten Käufen osteuropäischer Banken resultierten. So wird auch der amerikanische Gigant Citigroup, der eine Präsenz in über 100 Ländern aufgebaut hat, im Rahmen seiner Verschlankung die ausländischen Engagements abbauen, auch wenn die großen Verluste überwiegend aus dem US-Geschäft stammten. Der Gouverneur der Bank von England brachte die Situation unlängst charmant auf den Punkt, als er sagte, dass die Giganten der Finanzwirtschaft in ihrem Leben zwar global, in ihrem Tod jedoch national gewesen seien.

Es wird also eine Rückkehr zu einem einfacheren, nationaleren Finanzwesen geben. So plädierte der ehemalige japanische Vize-Finanzminister Eisuke Sakakibara, der als „Mr. Yen“ bekannt wurde, für die altbewährte, lokale Kreditvergabe und Kreditaufnahme: „So war es im Japan der Vor-Meiji-Zeit (vor 1868) und dorthin sollten wir zurückkehren.“ Der an der Columbia-University lehrende Wirtschaftswissenschaftler Amar Bhide nannte diese Idee „Retro-Finanzwirtschaft“. Hierbei gibt es unterschiedliche Möglichkeiten – von der regionalen Aufteilung von Banken über deren progressive Besteuerung (um große Institutionen zu benachteiligen) bis hin zur schrittweisen Aufstockung des Kapitalbedarfs.

Ich will mich dem zweiten Merkmal dieser Krise zuwenden: der Fiskalpolitik. Da das Finanzsystem insgesamt labil erscheint, die Kreditvergabe stockt und die Kapazitäten einbrechen, mehren sich jene Stimmen, die den Nachfragerückgang durch steuerliche Instrumente kompensieren wollen. Zweifellos können dies die ganz großen Länder tun: Chinas vier Billionen Yuan schweres Konjunkturpaket scheint erfolgreich zu sein, ebenso das 787 Milliarden schwere US-Anreizprogramm, das eine wirksame Antwort auf die Krise darstellt, auch wenn, wie im Falle Chinas, die Maßnahmen inflationäre Risiken bergen. Die heikelsten Probleme treten abermals in Europa auf. So stärkt die wachsende Zahl der Eingriffe die Rolle der Nationalstaaten – zu Lasten der EU und der europäischen Idee. Frankreich etwa machte im vergangenen Jahr seine Hilfen für die Automobilindustrie zunächst davon abhängig, dass die betroffenen Firmen ihre Produktion aus der Slowakei zurückholten. Zwar wurde Paris nach der Intervention Brüssels dazu angehalten, diese Bedingungen nicht weiter aufrechtzuerhalten, konnte allerdings bald mit ansehen, wie die Autobauer ihre Fertigung tatsächlich in die Heimat zurückholten. Hinzu kommt, dass sich kleinere Staaten eine keynesianische Politik schlicht nicht leisten können oder dürfen – entweder weil es ihnen die Regeln nicht erlauben oder weil die Märkte dem skeptisch gegenüberstehen. So trugen zwar die geldpolitischen Regeln, die das Herzstück des Maastricht-Vertrags zur gemeinsamen europäischen Währung ausmachen – nämlich das Haushaltsdefizit auf drei Prozent des BIP zu begrenzen und die Gesamtverschuldung auf 60 Prozent – der unterschiedlichen Verschuldung der Mitgliederhaushalte Rechnung und sollten zur fiskalischen Disziplin beitragen. In einer Krise jedoch, die antizyklische keynesianische Maßnahmen erfordert, könnten diese Regeln aufgegeben werden. Gleichwohl sind solche Gegenmaßnahmen nur in einer Handvoll Nationalstaaten möglich: Frankreich und Deutschland könnten diese finanzieren, Griechenland, Italien oder Portugal nicht. Dazwischen liegen Länder wie Spanien und Irland, deren Haushalte vor dem Ausbruch der Krise noch relativ solide finanziert waren, die nun jedoch infolge der Bekämpfung der Bankschulden massiv ins Minus gerutscht sind. Dasselbe Zahlenspiel, nämlich die Übernahme bisheriger privater Schulden durch die öffentliche Hand, erschütterte außerhalb der Eurozone das Budget Großbritanniens. Doch die Entscheidungsmacht von Europas Staaten ist angesichts kaum praktikabler Alternativen gelähmt – sich nämlich entweder auf ein europaweites Konjunkturpaket zu konzentrieren (für das es keine politische Unterstützung gibt) oder Maßnahmen zu ergreifen, die sicherstellen, dass die finanziellen Hilfen den jeweils nationalen Volkswirtschaften zugute kommen (was der Orientierung der EU als einem gemeinsamen Markt entgegenstehen würde).

Führt man die beiden Stränge meiner Argumentation zusammen, ergibt sich folgendes Bild: Die Finanzbranche wird lokaler, während sich nur große Staaten kostspielige keynesianische Konjunkturprogramme leisten können. Dazu kommt ein weiteres Argument: Allein große Staaten mit hohen Sparquoten werden in der Lage sein, Banken zu unterstützen, die lokal aufgestellt sind und die sich mithilfe öffentlicher Kreditfinanzierung wieder erholen – ohne dabei vom staatlichen Einfluss abhängig zu bleiben.

Ende der Pax Americana

Eine der wichtigsten Indikatoren der Globalisierung war stets die Höhe des Leistungsbilanzdefizits. Der Abbau dieses Defizits ist das Charakteristikum der Entglobalisierung. Ihre Auswirkung ist in der Bankenwelt bereits sichtbar. Die drei größten Banken nach Marktkapitalisierung kommen heute alle aus China: die chinesische Industrie- und Handelsbank, die China Construction Bank und die Bank of China. Im Nachhinein mögen wir darüber rätseln, ob unsere Katastrophe nicht verhindert worden wäre, wenn chinesische oder koreanische Investoren im Sommer 2008 Lehman gekauft hätten, was sie beinahe auch getan hätten. Am Ende schreckten sie davor zurück, und wir können davon ausgehen, dass asiatische Investoren gegenüber ausländischen Kreditinstituten für eine lange Zeit äußerst vorsichtig sein werden. Asiens Volkswirtschaften, zuallererst China, werden in jedem Fall auf einer stärkeren Kontrolle ihres Geldes bestehen.

Traumatische Finanz- und Wirtschaftskrisen führen in aller Regel zur globalen Neuvermessung politischer Macht. Eine der meist verbreiteten und überzeugendsten Deutungen der Zeit der Großen Depression ist die des Wirtschaftshistorikers Charles Kindleberger, der die politische Lähmung jener Zeit als eine Begleiterscheinung der Machtverschiebung von Großbritannien hin zu den Vereinigten Staaten deutete – von der Pax Britannica des späten 19. Jahrhunderts zur Pax Americana des späten 20. Jahrhunderts. Die Folgen der hier gedeuteten Ereignisse von 2007/2008 legen eine solche Neuvermessung ebenfalls nahe – und zwar die der Finanzwelt. Jene tiefgreifende Finanzkrise, die in den Vereinigten Staaten ihren Ursprung nahm und die sich als Resultat der spezifischen Art amerikanischen Wirtschaftens aufdrängt, scheint das Pendant des 21. Jahrhunderts zur britischen Malaise der Zwischenkriegszeit zu sein. Es ist daher relativ einleuchtend, dass sie den Beginn einer neuen, umfassenden Machtverschiebung markiert. Es war der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück, der bereits am Anfang der Entwicklung davon sprach, dass die Krise von 2008 „das Ende der globalen Finanzwirtschaft amerikanischer Prägung“ bedeute. Seine Schlussfolgerung war korrekt, auch wenn Steinbrücks Überzeugung, dass nun das europäische Modell triumphieren werde, noch unwahrscheinlicher ist als die Fortdauer der amerikanischen Finanzhegemonie.

Der Londoner G-20-Gipfel Anfang April gab uns einen ersten Vorgeschmack auf die Zukunft. Amerikas Präsident Barack Obama gab sich dort ruhig und zurückhaltend. Aber es war die sichere Vornehmheit eines Mannes, der mit Würde auf die Ankunft einer neuen Ordnung antwortete. Obama nahm sich die Geschichte Großbritanniens zum Vorbild, jene lang währende Zeitspanne, in der die Briten ihren eigenen Niedergang verwalteten. Andere Staatenlenker wiederum wurden ihren nationalen Stereotypen gerecht: Nicolas Sarkozy wartete mit einem ganzen Strauß brillanter Ideen auf, Silvio Berlusconi umarmte Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Barack Obama wie ein Latin Lover; Angela Merkel sprach eindringlich über die neue Möglichkeit, einen „Kapitalismus mit Gewissen“ zu formen, mit all der moralischen Ernsthaftigkeit einer modernen Deutschen, die darüber hinaus die Tochter eines lutheranischen Pastors ist. Gordon Brown schließlich überzeugte mit einem detailsicheren Management, wirkte letztlich aber mürrisch. Keiner dieser Staatslenker nahm eine zentrale Rolle bei der Reaktion auf die globale Krise ein.

Wer hätte zu einem früheren Zeitpunkt vorhergesagt, etwa 1989, als der Kommunismus in Osteuropa zusammenbrach, oder 1999, als die Vereinigten Staaten der Welt ihre Idee einer moralischen Ordnung verkündeten, dass die mächtigste Figur bei einem Treffen über die Zukunft des Kapitalismus ausgerechnet ein kommunistischer Funktionär sein würde? Chinas Präsident Hu Jintao gab nicht nur aufgrund des seit zwei Dekaden rapiden chinesischen Wirtschaftswachstums eine starke Figur ab, sondern vor allem deshalb, weil sich sein Land längst zum Hauptträger globaler Ersparnisse und Rücklagen entwickelt hat. Hu machte deutlich, dass Peking seine eigenen Interessen durchsetzen werde, sei es bei der Frage einer Unabhängigkeit Tibets oder der künftigen Gestaltung des internationalen Wechselkursregimes. In seinen Händen hielt er nichts weniger als die Zukunft der Globalisierung.

Prof. Dr. HAROLD JAMES lehrt Internationale Beziehungen und Geschichte in Princeton und ist Professor am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz.

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