„Ich hätte mitheulen können vor Rührung“

Wolfgang Thierse über Willy Brandt und die „Politik der kleinen Schritte“

1. May 2009 - 0:00 | von Wolfgang Thierse

Internationale Politik 5, Mai 2009, S. 56 - 59.

Kategorie: Geschichte, Politische Kultur, Deutsche Außenpolitik, Staat und Gesellschaft, Deutschland, Deutsche Demokratische Republik

Der Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Mahnmal für die beim Ghetto-Aufstand ermordeten Juden in Warschau wird zum Symbolbild. Für seine Ostpolitik erhält Brandt 1971 den Friedensnobelpreis. Im Inneren aber wird die Republik erst vom Anschlag auf israelische Sportler während der Olympischen Spiele in München 1972, fünf Jahre später vom Terror der RAF erschüttert. Die Ölkrise zeigt die Grenzen des Wachstums.

Der Fall der Berliner Mauer im Herbst 1989 hat eine lange und facettenreiche Vorgeschichte, die im Jahr der großen Jubiläen keinesfalls überblättert werden darf. Zur Erosion des Staatssozialismus in der DDR und in Osteuropa trugen bei: die Charta 77 im heutigen Tschechien, die Gewerkschaft Solidarnosc, die den Runden Tisch erfand, Michail Gorbatschow, dessen Politik den Anfang vom Ende des Kalten Krieges bedeutete, die Ungarn, denen wir die ersten Löcher im Grenzzaun verdanken und natürlich die Oppositionsgruppen sowie die Bürgerrechtler in Berlin, Leipzig, Jena und anderen Städten. Begünstigt wurde der Fall der Mauer aber auch durch die Deutschland-Politik von Willy Brandt und Egon Bahr über Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher bis hin zu Helmut Kohl.

Willy Brandt erlebte den 13. August 1961 als Regierender Bürgermeister von Berlin. Gemeinsam mit Egon Bahr entwickelte er im folgenden Jahrzehnt die Grundlagen einer neuen Ostpolitik. Sie folgte der Einsicht, dass allein mit einer „Politik der Stärke“ die deutsche Frage nicht zu lösen sei. Ihr Konzept „Wandel durch Annäherung“ meinte nicht Solidarisierung mit dem ostdeutschen System, zielte nicht auf ein „sich Abfinden“ mit der Teilung ab. Es setzte vielmehr auf humanitäre Erleichterungen, auf mehr Freizügigkeit, auf eine Erweiterung der politischen Spielräume.

Die Zugeständnisse, die der DDR-Regierung mühsam abgerungen wurden, waren keineswegs abstrakter Natur. Sie waren im Alltag erfahrbar; sie hatten Folgen. Ich erinnere mich, wie ich als junger Student in Ost-Berlin im Dezember 1964 zum S-Bahnhof Friedrichstraße ging, um mir anzuschauen, welche Wirkungen das zweite Passierscheinabkommen entfaltete. Ich erwartete niemanden, hätte aber mitheulen können vor Rührung: West-Berliner konnten endlich wieder ihre Verwandten im Osten der Stadt besuchen! Da habe ich begriffen, was das sein kann: Politik für konkrete Menschen, die für sich selbst keine Politik machen können! Und genau das war es, was Willy Brandt versucht hatte. In einer außerordentlich schwierigen Situation der Trennung, der Konfrontation, das zu tun, was man „Politik der kleinen Schritte“ nennt: Politik für diejenigen, die eingesperrt waren – die West-Berliner auf ihre Weise und die DDR-Bürger auf andere Weise.

Diese „Politik der kleinen Schritte“ und des allmählichen „Wandels durch Annäherung“ fußte in der Überzeugung, dass mit der bisherigen Deutschland-Politik des „Alles oder Nichts“ gar nichts zu gewinnen war. Verbesserungen für die Menschen in der DDR und Veränderungen im komplizierten innerdeutschen Verhältnis ließen sich nicht gegen das DDR-Regime erreichen, sondern nur mit ihm und dies nicht gegen die Vormacht Sowjetunion, sondern nur mit ihr.

Mit der Bildung der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel im Oktober 1969 wandelte sich auch auf Bundesebene die Ostpolitik. „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, im Innern wie nach außen“, lautete Brandts Credo. Seine Regierung rückte von der Hallstein-Dok-trin, von der Politik der strikten Nichtanerkennung der DDR ab. Im März und im Mai 1970 fanden die ersten deutsch-deutschen Gipfelgespräche statt. Diese Treffen in Erfurt und Kassel bildeten den Auftakt eines mühsamen Dialogs, der am 21. Dezember 1971 zur Unterzeichnung des deutsch-deutschen Grundlagenvertrags führte – mit Bekenntnissen zur territorialen Integrität und zum Gewaltverzicht.

Bekenntnis zum Aufbruch

Nach der erfolgreichen Westintegration strebte die sozial-liberale Koalition auch eine Annäherung an die Staaten des Ostblocks an. Brandt und Scheel wollten ihre Außenpolitik an die internationale Entspannung anpassen. Der Kanzler war bereit, den Status quo in Europa und die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs weitgehend anzuerkennen, um damit einen Weg für deren Überwindung zu öffnen. Aus den ersten Sondierungsgesprächen zwischen seinem Sonderbeauftragten Egon Bahr und dem sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko in Moskau entstanden die für die folgenden zwei Jahrzehnte bedeutsamen Verträge von Moskau und Warschau.

Wie kein anderer Staatsmann hat sich Willy Brandt um die Versöhnung zwischen dem deutschen und dem polnischen Volk verdient gemacht. Schon als Bundesaußenminister schrieb er 1968 in seinem Buch „Friedenspolitik und Europa“: „Die Westgrenze des polnischen Staates ist in unser Angebot, auf jegliche Gewalt gegenüber jedermann zu verzichten, eingeschlossen. Ein gutes Verhältnis zu Polen ist uns besonders wichtig. Es ist ein Eckstein unserer Politik nach Osten, wie das gute Verhältnis zu Frankreich im Westen. Unsere Einstellung diesem Staat gegenüber, mit seiner stolzen Tradition in der europäischen Geschichte, lässt sich auch davon leiten, dass Polen unter der Aggression besonders stark gelitten hat. Sein Verlangen, endlich in gesicherten Grenzen zu leben, hat unser Verständnis. Eine Aussöhnung mit ihm ist unsere moralische und politische Pflicht. Zu dieser Aussöhnung gehört nicht nur, dass jeder Gedanke an Gewalt aus diesen Bemühungen verbannt werden muss, dazu gehört auch, dass kein Keim für künftigen Zwist gelegt werden darf.“

Willy Brandts Kniefall von Warschau am 7. Dezember 1970 wurde weltweit als eine eindrucksvolle Geste zur Versöhnungsbereitschaft gewertet und spielte eine wichtige Rolle bei der Entspannung zwischen den Blöcken. Dieser Kniefall hatte Symbolcharakter: Er verkörperte das Drama des 20. Jahrhunderts und zugleich das glaubhafte Bekenntnis zu einem neuen Aufbruch, zu einer ebenso verantwortlichen wie verlässlichen Partnerschaft. Der an diesem Tag unterzeichnete Warschauer Vertrag zwischen Polen und der Bundesrepublik Deutschland legte die Grundlage für eine Normalisierung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern.

Politik des langen Atems

Zu Hause wurden Willy Brandt und seine neue Ostpolitik von der Opposition heftig bekämpft. Die CDU/CSU versuchte, den Bundeskanzler und seine Regierung zu stürzen. Im November 1972 kam es zu Neuwahlen, aus denen SPD und FDP gestärkt hervorgingen. Die Zeit der bloßen, weil folgenlosen, nationalen Rhetorik von den „armen Brüdern und Schwestern in der Sowjetzone“ war endgültig vorbei.

Ich finde es wichtig, die Erinnerung an Brandts Politik des langen Atems, des Wandels durch Annäherung wachzuhalten – und zwar nicht nur in Jubiläumsjahren. Denn nur dann kann sie gerecht bewertet werden. Diese Politik bewirkte eine langsame, schrittweise, mitunter nur zögerlich verlaufende Liberalisierung eines zuvor hermetisch verschlossenen politischen Systems. Sie war folgenreich für die politische Kultur. Sie wies einen Ausweg aus der Konfrontation der Blöcke. Sie ebnete den Weg zur Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) im August 1975, zur Zeit der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt. Für den Ostblock brachte die Konferenz eine Anerkennung der durch die Nachkriegsordnung geschaffenen Grenzen  und einen stärkeren wirtschaftlichen Austausch mit Westeuropa. Und die osteuropäischen Staaten machten Zugeständnisse bei den Menschenrechten („Korb 3“). Gewiss, all dies waren Absichtserklärungen. Aber die Menschen- und Bürgerrechtler in Osteuropa, auch in der DDR, erhielten mit der Schlussakte von Helsinki ein Dokument in die Hand, auf das sie sich künftig berufen konnten. In vielen osteuropäischen Staaten bildeten sich „Helsinki-Komitees“. Sie forderten die kommunistischen Parteien auf, die Menschenrechte zu wahren und konfrontierten sie mit konkreten bürgerrechtlichen Forderungen.

Nicht zuletzt ermöglichte die Deutschland-Politik Willy Brandts das Viermächteabkommen über Berlin (1971), mit dem die geteilte Stadt nach Jahrzehnten, wie Henry Kissinger sagte, endlich aus dem Kreis der internationalen Krisenherde verschwand. Die Sowjetunion verpflichtete sich zur Erleichterung des zivilen Transitverkehrs von der Bundesrepublik nach West-Berlin und akzeptierte eine engere politische Bindung West-Berlins an die Bundesrepublik. Die immer wiederkehrenden Berlin-Krisen gehörten nun der Vergangenheit an.

Vertrauen und Verträge

Die neue Ostpolitik trug wesentlich zum Abbau von Feindbildern auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs bei. Sie ermöglichte, jedenfalls ein Stück weit, Vertrauensbildung – gerade bei den politisch Handelnden im Osten, wie Breschnew und Honecker. Wer miteinander spricht und Verträge schließt, will ja auch selbst ernst genommen werden. Ich erinnere mich daran, dass diese Gespräche und Verhandlungen die Hoffnung vieler Menschen beflügelte, dass bessere Zeiten doch noch möglich sind. Eine Hoffnung, die immer wieder neu strapaziert und enttäuscht wurde.

Willy Brandt rechnete mit einer langen Phase der deutschen Teilung – wie die allermeisten Deutschen. Auch er konnte nicht wissen, dass die Sowjetunion eines absehbaren Tages auf die DDR verzichten würde. Getreu seiner Grundüberzeugung, dass Politik den Menschen nützen muss, wollte er dazu beitragen, dass die Lasten der staatlichen Teilung gerade von den Ostdeutschen weniger schmerzhaft, weniger quälend zu tragen waren. Es blieb diesem großen Politiker und Staatsmann vergönnt, 1989/90 Zeuge einer historischen Entwicklung zu werden, die sich ganz wesentlich auch seiner politischen Lebensleistung verdankt. Er erlebte, wie die politischen Hoffnungen, die er mit seiner Deutschland-Politik verknüpft hatte, überraschend schnell Wirklichkeit wurden: Endlich konnte wieder zusammenwachsen, was zusammengehört.

WOLFGANG THIERSE ist Vizepräsident des Deutschen Bundestags.

 
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