Ein Mangel an Realitätssinn

herrscht in den USA angesichts der Krise

1. May 2009 - 0:00 | von Francis Fukuyama

Internationale Politik 5, Mai 2009, S. 80 - 83.

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Finanzkrise, Politische Kultur, Vereinigte Staaten von Amerika, Nordamerika

Weder Republikaner noch Demokraten zeigen große Einsicht in die Ursachen der Finanzkrise. Doch um die globale Wirtschaft auf Kurs zu bringen, bedarf es nicht nur diverser Konjunkturpakete zur Umsetzung von Reformvorhaben. Sondern tiefgreifender Veränderungen, die die Glaubwürdigkeit amerikanischer Werte wieder herstellen können.

Eine Wirtschaftskrise von ungeheurem Ausmaß hält Amerika und den Rest der Welt in Atem – aber in Washington fehlt völlig jeder Sinn für Realität. Obamas Regierung scheint davon auszugehen, dass der amerikanische Finanzsektor nur an einem Liquiditätsmangel leidet und der Staat deshalb die US-Banken für ein paar Monate aufpäppeln müssen. Wirtschaftsexperten hingegen sind sich einig, dass der Finanzsektor insolvent ist. Der rasche Niedergang der Realwirtschaft, beschleunigt durch die Kernschmelze der Finanzwirtschaft im vergangenen Herbst, wirkt sich auf den Bankensektor aus. Dort platzen jetzt reihenweise Hypotheken und Kredite.

Warum die Regierung eine Insolvenz der US-Banken nicht eingestehen möchte, liegt auf der Hand: In diesem Fall müsste Präsident Obama den Kongress um eine Anleihe von mindestens einer Billion Dollar für weitere Rettungspakete bitten. Die gleiche Logik hielt Japan in den neunziger Jahren davon ab, sich seiner faulen Kredite anzunehmen. Möglicherweise befinden wir uns jetzt auf einem ähnlichen Weg.

Doch auch die Republikaner leugneten lange, was sich vor ihren Augen zusammengebraut hatte. Nachdem sie während der Boomjahre zu Beginn des 21. Jahrhunderts ein enorm angeschwollenes Staatsdefizit von einer halben Billion Dollar verwaltet hatten, entdecken sie plötzlich die Tugend fiskalischer Enthaltsamkeit – und das zu einem Zeitpunkt, zu dem staatliche Ausgaben dringend gebraucht werden. Viele Republikaner sehen das Problem in der vermeintlichen Abkehr vom Reaganismus. Nur wenige begreifen, dass gerade einige der Kernannahmen dieser Doktrin wie seine Regulierungsfeindlichkeit und die Überzeugung, Steuersenkungen würden sich selbst finanzieren, die derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten verursacht haben.

Wahr ist allerdings auch, dass die Demokraten die Krise mit verschuldet haben: Robert Rubin und Lawrence Summers glaubten ebenso fest an die Deregulierung der Finanzmärkte wie die Republikaner, und die Demokraten im Kongress setzten sich lautstark für die Rettung der angeschlagenen Hypothekenfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac ein. Im Grundsatz aber sind die Vorstellungen von der Selbstregulierung des Marktes und der störenden Einwirkung des Staates republikanischen Ursprungs. Der ehemalige republikanische Senator Phil Gramm, Verfasser des 1999 verabschiedeten Gramm-Leach-Bliley-Gesetzes zur Einschränkung der staatlichen Regulierungskompetenzen, ist neben Alan Greenspan der Mann, der der Krise intellektuell den Weg bereitet hat. Das hat Gramm allerdings nicht davon abgehalten, in einem Kommentar für das Wall Street Journal zu schreiben, er sehe die Hauptverantwortung für die Wirtschaftskrise bei den Demokraten und deren Unterstützung für Fannie Mae und Freddie Mac.

Zweifellos haben diese Institutionen zur Krise beigetragen. Es ist ihnen aber nicht anzulasten, dass der Finanzdienstleister AIG ohne Rücksicht auf Risiken Kreditderivate ausgab, dass die Washington Mutual Kreditkunden ohne sorgfältige Bonitätsprüfung akzeptierte, dass Merril Lynch gesicherte Hypothekenanleihen mit nicht abschätzbarem Risiko ausschrieb oder dass Moody’s diesen vermeintlichen Sicherheiten Triple-A-Bewertungen gab. Solange die Republikaner nicht zugeben, dass die Wirtschaftskrise ein Ergebnis des Reaganismus ist, werden sie keinen Ausweg aus der Krise finden.

Sowohl Demokraten als auch Republikaner scheinen davon auszugehen, dass die Rezession noch im laufenden Jahr ihre Talsohle erreicht und wir ab 2010 eine Erholung erleben werden. Obamas mittelfristige Budgetplanung basiert offenbar auf der Annahme, dass unsere Wirtschaft in ein paar Jahren wieder munter wächst und wir unsere langfristigen Probleme lösen und unser Staatsdefizit abbauen werden können. Er packt Projekte wie die Gesundheitsreform und den Ausbau erneuerbarer Energien an, was langfristig sinnvoll sein mag. Die Umsetzbarkeit solcher Vorhaben ist jedoch fraglich, falls sich die optimistischen Erwartungen des Präsidenten als Fehleinschätzung entpuppen sollten.

Die Weichen für die derzeitige Krise wurden bereits mit der Antwort der südostasiatischen Staaten, insbesondere Chinas, auf die asiatische Finanzkrise 1997/98 gestellt. Wie Martin Wolf von der Financial Times in seinem Buch „Fixing Global Finance“ schreibt, schützten sich die Staaten Südostasiens vor den Launen globaler Liquiditätsengpässe, indem sie den Kapitalfluss umkehrten und Dollarreserven anhäuften: Zwischen 2001 und 2008 flossen mehr als fünf Billionen Dollar Fremdkapital in die reichste Volkswirtschaft der Welt, die USA, und entfachten dort einen Kreditboom, der zur Überschuldung von privaten Haushalten und Unternehmen führte. Die Höhe der so akkumulierten Schulden war außerordentlich. Im Vergleich zur Rezession der achtziger Jahre, als die privaten Schulden der USA 123 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betrugen, erreichten sie 2008 satte 290 Prozent. Dabei kletterte die Verschuldung der Privathaushalte von 48 auf 100 Prozent des BIP. Die Versuche der US-Notenbank, die Amerikaner mit Geld zu versorgen, werden folglich nur begrenzte Wirkung zeigen: Haushalte und Unternehmen werden ihre Kredite viel länger abbezahlen als dies in früheren Rezessionen der Fall war. Die Amerikaner lernen wieder, wie man spart. Das ist auch richtig. Doch ihre Zurückhaltung führt zu Keynes’ berühmtem „Spar-Paradox“: In Zeiten des Abschwungs verschärft zusätzliches Sparen den negativen Effekt auf die volkswirtschaftliche Nachfrage noch.

Auch auf der Angebotsseite gibt es Probleme. Wir haben einen großen Teil unserer Produktionsbasis eingebüßt, und die Dienstleistungswirtschaft, die den Wegfall der Produktion ersetzen sollte, ist eine Illusion. Gretchen Morgenstern, Kolumnistin bei der New York Times, verweist darauf, dass Meryll Lynch in den letzten zwei Jahren mehr Geld verloren hat als in den vergangenen zehn Jahren erwirtschaftet werden konnte, obwohl ihre Manager damals Milliarden Dollar an Gehältern und Bonuszahlungen erhielten. Auf dem Höhepunkt des Booms machte der Gewinn des Finanzsektors 40 Prozent der gesamten US-Unternehmensgewinne aus, doch rückblickend können wir erkennen, dass diese Zahlen nicht den wahren ökonomischen Mehrwert widerspiegeln. Denn betrachtet man nicht nur die Bankbilanzen, sondern auch die negativen externen Effekte, die der Banksektor der restlichen Wirtschaft verursacht hat, dann ist es wahrscheinlich, dass die reellen Produktivitätsgewinne des letzten Jahrzehnts weitaus geringer ausfallen, als es zu Zeiten des Booms den Anschein hatte. Wir erkannten das nicht, weil die ausländischen Dollarreserven das Problem verschleiert haben.

Ein ebenso großes Problem könnte zukünftig auch die Nachfrage darstellen. Denn bei allem Gerede von „decoupling“ zeigt die Ausbreitung der Rezession aufgrund sinkender US-Exporte, in welchem Maße das Weltwirtschaftswachstum vom amerikanischen Konsum abhängig ist. Die schärfsten Einbrüche des BIP im vierten Quartal 2008 waren in Japan und Südkorea zu verzeichnen, nicht weil sie wie die USA fiskalisch unvorsichtig waren, sondern wegen ihrer hohen Exportabhängigkeit. China dürfte, wenn auch nicht ganz so schnell, ebenso rasante Einbrüche zu verzeichnen haben.

Die US-Konsumenten werden und sollten so bald nicht in das Verhaltensmuster der Verschuldung zurückfallen, doch auch die asiatischen Volkswirtschaften kurbeln ihren heimischen Konsum noch nicht in ausreichendem Maße an. Bis Ende 2008 wird das Reinvermögen der US-Haushalte um ungefähr 11,2 Billionen  Dollar (18 Prozent) gefallen sein, mit weiteren Einbußen im ersten Quartal 2009. Vor allem die Baby-Boomer-Generation ist betroffen: Ihr Reinvermögen ist dramatisch geschrumpft, weil sie mehr Vermögensanlagen besaßen als der Bevölkerungsdurchschnitt. Nun müssen sie von neuem Ersparnisse für ihre Altersabsicherung aufbauen, und sie werden ihre Geldbörsen auch dann nicht öffnen, wenn wieder günstige Kredite verfügbar sind.

Die südostasiatischen Staaten haben sich relativ schnell von der Krise der späten neunziger Jahre erholt, weil die globale Nachfrage weiterhin groß war. Doch woher soll die globale Nachfrage heute kommen? Die einzige Hoffnung sind staatliche Ausgaben, wie das viel geschmähte US-Konjunkturpaket. Außerhalb der USA waren jedoch nur wenige Staaten in der Lage und gewillt, Nägel mit Köpfen zu machen. All das weist auf eine längere Rezession und danach eine längere Periode mit flachem bis sehr bescheidenem Wirtschaftswachstum hin. Wir werden froh sein können, wenn wir das japanische Wirtschaftswachstum der neunziger Jahre von ungefähr null bis ein Prozent wiederholen können.

Wir müssen die derzeitige Krise in einer längerfristigen Perspektive sehen. Meine Generation, die der Baby-Boomer, ist mit übermäßigem Konsum und unterdurchschnittlicher Sparrate durchs Leben gegangen, während sie gleichzeitig von Steuern weitgehend befreit war. Um aus der Krise herauszukommen, werden die schon beachtlichen Staatsschulden noch deutlich vergrößert werden müssen. Nicht nur wird die gegenwärtige Generation ihren Kindern einen Haufen Schulden vererben. Die hohen Kosten für deren Gesundheitsvorsorge könnten einen Großteil des zukünftigen BIP verschlingen.

All das läuft nicht auf ein Scheitern des Kapitalismus hinaus, sondern auf ein Scheitern der amerikanischen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Es ist unvermeidlich, dass die Glaubwürdigkeit von Werten wie Demokratie und Marktwirtschaft leiden wird, die den Amerikanern lieb und teuer sind. Von Lettland über Südkorea bis Mexiko müssen Menschen eine Krise verkraften, die in den USA ihren Ursprung hat. Sie entstand aus dem fehlgeleiteten Vertrauen der Amerikaner auf die Fähigkeiten des freien Marktes – eine Kernannahme des Kapitalismus angelsächsischer Prägung. Alan Greenspan zeigte sich im vergangenen Herbst erstaunt, dass das Eigeninteresse der Finanzwirtschaft sie nicht von schweren Fehlern abgehalten habe. Jetzt, da der Staat hinter der Finanzwirtschaft aufräumt, reicht „Erstaunen“ nicht aus. Wir müssen zu einem alternativen Kapitalismusmodell finden, wenn wir unsere eigene Wirtschaft in den Griff bekommen und einen Funken Glaubwürdigkeit zurückgewinnen wollen.

FRANCIS FUKUYAMA ist Professor für Politische Ökonomie an der Paul Nitze School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University.

 
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