Hebamme des Friedens

Ägypten könnte in Nahost eine Schlüsselrole spielen

1. September 2009 - 0:00 | von Abdel-Monem Said

Internationale Politik 9/10, September/Oktober 2009, S. 19 - 21.

Kategorie: Konflikte und Strategien, Sicherheitspolitik, Ägypten, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Arabischer Osten/Israel

Im Nahen Osten verpasst man selten eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen. Zeit, die Software zu ändern, denn die Chancen stehen gut für einen Ausgleich: Die USA genießen wieder Ansehen in der Region; der Iran ist mit sich selbst beschäftigt. Vor allem Ägypten fällt eine wesentliche Rolle zu, endlich stabile Verhältnisse zu schaffen.

Drücken Sie den Sicherheitsbügel herunter und schnallen Sie sich fest an: Der Nahe Osten geht in eine neue Runde auf der Suche nach Stabilität in einer Region, die diesen Zustand nur in Ausnahmefällen kennt. Den Startschuss hat eine neue US-Regierung gegeben, die aus den Fehlern ihrer Vorgänger gelernt hat und bereit ist, das beinahe Unmögliche zu versuchen: endlich für Ruhe und Frieden im Nahen Osten zu sorgen. Dass der Prozess wieder Schwung erhalten hat, ist bereits zu sehen. Washington möchte die Beziehungen zu Syrien wieder aufwerten. Das Verhältnis zwischen den USA und Ägypten ist wieder auf so gutem Niveau wie früher. Am wichtigsten aber ist: Zur Abwechslung schweigen an der israelisch-palästinensischen Front die Waffen. Ganz offensichtlich sehnt man sich in Gaza und der Westbank nach Normalität. Das Leben scheint wieder mehr geliebt zu werden als der Tod.

Die Hintergrundkulisse für eine neue Verhandlungsrunde im Nahen Osten sind natürlich die Ereignisse im Iran nach den Präsidentschaftswahlen. Dass dem Regime so heftige Proteste entgegengebracht wurden, hat den radikalen Kräften in der Region schwer zugesetzt. Viele Beobachter fragten sich, ob sie im Iran den Anfang vom Ende des Gottesstaats sahen oder aber das Ende eines reformerischen Anfangs. Waren die einen der Überzeugung, dass nun ein erster Schritt getan war, die iranische Theokratie ernsthaft ins Wanken zu bringen, glaubten die anderen, dass die Reformbewegung angesichts der brutalen Niederschlagung der Proteste wohl weder über ausreichend Kraft noch über den notwendigen langen Atem verfügt habe. Fürs Erste jedenfalls scheinen die Konservativen ihre Macht konsolidiert zu haben.

US-Präsident Barack Obama ist der zweifelhafte Verdienst zu verdanken, den Hardlinern aus einer prekären Situation geholfen zu haben. Mit seiner zwar spät, aber doch sehr deutlich geäußerten Mahnung, dass jedes Volk ein Recht auf freie politische Meinungsäußerung hat, lieferte er Präsident Machmud Achmadinedschad und dem geistigen Führer Ali Khamenei den Vorwand, die alten Ängste von einer „äußeren Einmischung“ zu schüren und die Proteste blutig zu unterdrücken.

Doch was auch immer die Hardliner behaupten mochten: Sie gingen aus dieser Wahl mit enormen Verlusten hervor. Die Legitimationsgrundlage eines Regimes, das im direkten Auftrag Gottes zu handeln vorgibt, ist ernsthaft beschädigt. Jetzt steckt das Regime in einer Klemme: Soll es bessere Beziehungen zu den USA suchen und damit der Unzufriedenheit in der eigenen Gesellschaft entgegenwirken? Oder mit frischem revolutionärem Eifer verlorenes Terrain wettmachen? Diese Fragen mögen sich dem iranischen Regime vielleicht nicht zum ersten Mal stellen; ganz sicher aber haben die Demonstrationen den Iran irreversibel verändert.

Besseres Image – bessere Chancen

Wichtig ist: Solange der Iran reichlich damit beschäftigt ist, seine innenpolischen Probleme in den Griff zu bekommen, wird er sich in der Region zurückhalten müssen. Das eröffnet eine Gelegenheit für eine Einigung der Konfliktparteien. Barack Obama jedenfalls bemüht sich an mehreren Fronten, dem israelisch-palästinensischen Verhandlungsprozess wieder Leben einzuhauchen: Im Gegensatz zu seinen Vorgängerregierungen versucht er allen Konfliktparteien gleichermaßen Gehör zu schenken; von Israel verlangt er ein vollständiges Einfrieren des Siedlungsbaus, von der arabischen Seite einen überfälligen Prozess der Normalisierung mit Israel; schließlich formuliert Obama eine Vision für einen Frieden in der Region, mit der alle Beteiligten leben können.

Allerdings könnte man wohl kaum behaupten, dass es schon vorzeigbare Ergebnisse gäbe. Weder zeigen die Israelis irgendwelche Anstalten, den Ausbau ihrer Siedlungen in der Westbank einzufrieren. Noch bewegen sich die arabischen Staaten sichtbar in Richtung einer Normalisierung. Kairo wäre wohl bereit, seine -Beziehungen zu Israel wesentlich herzlicher zu gestalten, doch ohne einen Stopp des Siedlungsbaus wird es nichts in diese Richtung unternehmen. Saudi-Arabien wiederum ist bereit, alle anderen arabischen Staaten zu einer Normalisierung mit Israel zu bewegen, wird selbst jedoch bis zum Schluss mit einem solchen Schritt warten.

Obama bleiben allerdings einige Mittel, die er offensichtlich auch bereit ist zu nutzen. In seiner Kairoer Rede hat er gezeigt, wie wirkungsvoll es ist, sich direkt an die Konfliktparteien zu wenden. Ganz offensichtlich denkt der Präsident darüber nach, auch direkt zur israelischen Öffentlichkeit zu sprechen, um sie in der Siedlungsfrage kompromissbereiter zu stimmen. Das Ansehen, dass die USA nun wieder genießen, kommt ihm dabei zugute. Vorbei sind die Tage, als eine US-Regierung die Europäer je nach dem Grad der Gefolgschaft, die sie Washington leisten wollten, in „alt und „neu“ aufteilen konnte. Einzelne europäische Staaten genau wie die EU sind sich mit Washington darüber einig: Der israelisch-palästinensische Konflikt dauert schon viel zu lange und er schadet den westlichen Interessen. Auch Japan, Russland, China und Indien wünschen sich eine Beendigung des Dauerkonflikts. Von enormer Bedeutung für die Bemühungen der USA aber sind die Beziehungen zu Ägypten. Nicht zuletzt deshalb gehörte Präsident Mubarak zu den ersten Staatschefs, die einen Anruf des neuen Präsidenten aus dem Weißen Haus erhielten.

Seit dem Abschluss des Friedensvertrags mit Israel von 1979 hat Kairo an einer Lösung des arabisch-israelischen Konflikts gearbeitet. Auch wenn die Beziehungen zu Israel gewiss nicht frei von Krisen waren, so ist es den beiden Ländern doch gelungen, ihre Differenzen gütlich zu regeln. Während des Gaza-Kriegs vom Jahreswechsel konnten Israel und Ägypten gemeinsam einen Waffenstillstand herbeiführen und damit eine humanitäre Katastrophe verhindern. Ägypten bemüht sich intensiv um eine Kooperation zwischen den zerstrittenen palästinensischen Parteien Hamas und Fatah und wirbt zusammen mit der jordanischen Führung um einen Friedensschluss der arabischen Welt mit Israel. Natürlich gibt es keine Erfolgsgarantie für die ägyptischen oder amerikanischen Anstrengungen. Doch selbst, wenn man in dieser Region immer noch ungern eine Gelegenheit verpasst, eine Gelegenheit zu verpassen, stehen die Chancen für eine friedliche Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts jetzt besser als je zuvor. Entscheidend für einen Erfolg ist die Frage, wie und ob Syrien in die Friedensbemühungen einzubinden wäre. Washington hat hier einige Erfolge erzielen können: Die diplomatischen Beziehungen zu Syrien wurden wieder aufgenommen. Und jetzt, da wieder eine Gesprächsebene mit Syrien hergestellt wurde, können sich Damaskus und Washington gemeinsam darum kümmern, das politische System des Libanon zu stabilisieren – vor allem, nachdem die Hisbollah in den jüngsten Parlamentswahlen nicht die von ihr angestrebte Mehrheit erzielen konnte. Dass sich die Hamas derzeit still verhält und einigen Kooperationswillen bei den von Ägypten moderierten Gesprächen für eine Einheitsregierung zeigt, ist ebenfalls syrischem Einfluss geschuldet.

Den zweiten „Schlüssel zum Frieden“ hält Israel in der Hand: Ein Frieden rückt jetzt näher. Und jetzt muss Israel sich entscheiden, ob es zum Nahen und Mittleren Osten gehören will oder ob es ein Außenseiter bleiben möchte. Auf Kosten der Palästinenser kann es jedenfalls unter keinen Umständen ein akzeptierter Teil der Region werden. Keines dieser beiden Länder – Syrien ebenso wie Israel – ist ein einfacher Partner. Aber es dürfte nicht unmöglich sein, sie an Bord zu holen, wenn Obama dem Nahen und Mittleren Osten weiterhin einen großen Teil seiner Aufmerksamkeit schenkt und sich nicht vom Weg abbringen lässt.

ABDEL-MONEM SAID ist Direktor des Al-Ahram Centre for Political and Strate- gic Studies in Kairo.

 
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