Der ungeliebte Musterschüler

Internationale Presse

1. May 2010 - 0:00 | von Sascha Lehnartz

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2010, S. 122 - 125

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Finanzkrise, Medien/Information, Europa, Deutschland, Frankreich

„Frankreich hat keine Außenpolitik mehr“, lautet der leicht beunruhigende Befund von Bernard Guetta in der Libération (7. April). Zwar habe Nicolas Sarkozy während der französischen EU-Ratspräsidentschaft angedeutet, welches politische Gewicht die EU haben könnte, wenn sie dynamisch geführt werde. Er habe es sogar fast geschafft, Deutschland von der prinzipiellen Notwendigkeit einer „europäischen Wirtschaftsregierung“ zu überzeugen. Das sei „nicht nichts“, so Guetta. Dennoch könne niemand sagen, worin die französische Außenpolitik bestehe.

Sarkozy habe Frankreich ausgerechnet zu einem Zeitpunkt zurück in die NATO geführt, in dem sich die USA von Europa ab- und Asien zuwenden. Damit habe er Unabhängigkeit aufgegeben, ohne etwas dafür zu gewinnen. Zugleich kappe er den guten Draht der Franzosen in die arabische Welt, um das Verhältnis zu Israel zu verbessern. Auch das geschehe „zur Unzeit“ just in dem Moment, wo die Amerikaner von Benjamin Netanjahu ein Ende der Siedlungspolitik fordern. Die vom Élysée gesteuerte französische Diplomatie sei „undefiniert“, „unverständlich“ und „in Verwirrung versunken“, so Guetta. Bestes Beispiel sei das Verhältnis zur Türkei. Das Land sei ein traditionell frankophiles Land mit boomender Wirtschaft, aber Sarkozy gefalle sich als lautester Gegner eines EU-Beitritts. Damit schade er französischen Interessen, so Guetta.

Ansonsten macht man sich in Frankreich derzeit die größten Sorgen um Deutschland. „Deutschland nervt uns. Es ist der Musterschüler, der immer mit dem Finger aufzeigt und an die Tafel geht, um uns zu erklären, wie man es richtig macht“, fasst Marion Van Renterghem die Stimmung in Frankreich in Le Monde (1. April) zusammen. Die Einigung von Brüssel zum Umgang mit den griechischen Schulden, kommentiert das Blatt im Editorial, habe „den Anschein einer Niederlage“. Die in dem Kompromiss vorgesehene Möglichkeit, den Internationalen Währungsfonds um Hilfe zu bitten, versetze „der Glaubwürdigkeit des Euro einen Schlag“. Die EU, „die gern die bedeutendste Wirtschaftsmacht der Welt wäre, ist nicht hinreichend solidarisch, geeint und harmonisch, um einen Ausweg zu vermeiden, der normalerweise sehr schwachen Ländern vorbehalten ist. Auch wenn dieser Notausgang am Ende vielleicht nicht genommen werden muss, die bloße Erwähnung des IWF ist ein Eingeständnis einer Schwäche“, so Le Monde. Die Schuld für diese europäische Niederlage sieht die Zeitung „zuerst“ in der kreativen Buchführung Griechenlands. Doch gleich danach folgt deutliche Kritik an Deutschland und den innenpolitischen Beweggründen Angela Merkels. Auch wenn einige der deutschen Motive nachvollziehbar seien, heißt es im Leitartikel von Le Monde, „Angela Merkel war im Unrecht, auf dem IWF zu bestehen. Europa könnte es besser machen.“

Damit gibt Le Monde die Tonlage in Frankreich vor. Es überwiegt Unverständnis gegenüber der deutschen Haltung, gelegentlich grenzt es an Fassungslosigkeit. Für die meisten französischen Beobachter ist der Kompromiss von Brüssel nur der vorläufige Schlusspunkt einer Entwicklung, die sie seit zweieinhalb Jahren zu erkennen glauben. In diesem Bild kristallisiert sich Angela Merkel als eine Figur heraus, die sich nahezu von Europa verabschiedet hat und in erster Linie „egoistische“, nationale Interessen verfolgt. So interpretiert Alain Duhamel in einem Kommentar in der Libération (1. April) das Verhalten der Kanzlerin. Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 „hört Angela Merkel nicht auf zu enttäuschen“, schreibt der schwer enttäuschte Duhamel. Sie habe „langsam und egoistisch“ auf die Krise reagiert, jede gemeinsame Aktion verweigert und erst eingelenkt, als ihr „insbesondere die Situation der deutschen Banken“ klar geworden sei. Doch sie sträube sich gegen „jedes ambitionierte Gemeinschaftsprojekt“, als habe sie „plötzlich die Rolle von Margaret Thatcher übernommen“.

Kaum eine Bemerkung dürfte die Kanzlerin in Frankreich so viele Sympathien gekostet haben wie ihre Äußerung vor dem Bundestag, schlimmstenfalls müsse man in Zukunft in Erwägung ziehen, ein Land aus der EU ausschließen zu können. Dies ist in Frankreich nicht als Vorschlag für eine mögliche zukünftige Verfahrensweise, sondern als konkrete Drohung gegen Griechenland und als brüske Aufkündigung jeglicher Solidarität aufgefasst worden. Die Enttäuschung über die aus französischer Sicht europafeindliche Haltung Angela Merkels wird sehr deutlich artikuliert. Stellenweise schlägt sie fast in antideutsche Ressentiments um. Es gebe ein „deutsches Rätsel“, schreibt Laurent Joffrin, Chefredakteur der Libération (26. März). Lange sei das Land eine tragende „Säule der europäischen Konstruktion“ und der „treue Partner“ Frankreichs gewesen. „Nun aber erschüttert es jene grundlegende Solidarität, ohne die es auf dem Kontinent keine Gemeinschaft geben kann“, meint Joffrin und echauffiert sich: „Nachdem das Deutschland Angela Merkels auf dem Höhepunkt der Krise lange gezögert hat, nachdem es das Gespenst des Ausschlusses Griechenlands aus der Gemeinschaft beschworen hat, demütigt es bewusst die Länder der Euro-Zone, indem es den Wolf IWF in die gemeinsame Schäferei bittet – für den Fall einer griechischen Pleite.“ Europa sei aber ohne „Solidarität“ nicht zu haben, glaubt Joffrin. Zwar verdächtige niemand Deutschland, „hegemoniale Absichten“ zu hegen, aber alle fürchteten einen deutschen „Alleingang“. Dieser wäre für Europa „fatal“.

Ähnlich verständnislos steht Jean-Gabriel Fredet im Nouvel Observateur (25. März) vor der fehlenden deutschen Bereitschaft, den Exportüberschuss zu reduzieren – wie von Finanzministerin Christine Lagarde Mitte März qua Interview in der Financial Times gewünscht. Merkels Antwort vor dem Bundestag habe sich in dem Aufruf erschöpft, „Respekt vor den Regeln“ zu fordern. Fredets Fazit ist düster: „Die Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern sind eröffnet. Mit dem Risiko, den Euro und die europäische Achse in Gefahr zu bringen.“

Fredets Analyse deutet darauf hin, dass das französische Unverständnis gegenüber der deutschen Haltung nicht nur ein politisches ist, sondern ein tiefergehendes, kulturelles: Für die französischen Beobachter ist nicht nachvollziehbar, dass Deutschland in einer politischen Ausnahmesituation auf dem Wortlaut von Verträgen insistiert und den „Respekt vor Regeln“ einfordert statt unbürokratisch großherzig zu sein und „solidarisch“ zu zahlen, wie es lange guter Brauch war. Die französischen Reaktionen auf Merkels Haltung zeigen, dass das deutsche Bekenntnis zu Europa in Frage gestellt wird, sobald Deutschland Zahlungsaufforderungen nicht unverzüglich nachkommt. Hinzu kommt nach Ansicht des Brüsseler Korrespondenten des Figaro, Jean-Jacques Mével, dass viele europäische Partner mit „Zähneknirschen“ sähen, dass Deutschland sich als „Musterschüler“ geriere, aber „gleichzeitig die Regeln ändern will“ womit Mével die deutschen Vorstöße in Richtung auf eine Verschärfung des gerade erst verabschiedeten Lissabonner Vertrags meint. Bald schon bestehe die Gefahr einer neuerlichen Konfrontation zwischen dem sich „in seiner Tugendhaftigkeit gefallenden Deutschland“ und „all denen, die versucht sein werden, die Defizite wachsen zu lassen, um das Wachstum anzutreiben und ihren politischen Kredit wieder herzustellen“, fürchtet Mével.

Alain Duhamel sieht in seinem bereits erwähnten Kommentar vom 1. April einen „doppelten Fehler“ der Bundeskanzlerin, die einen „vergifteten Sieg für Deutschland“ errungen habe. Merkels Verhalten sei „mehr als beunruhigend“, es sei „bestürzend“. Sie verweigere sich jeder Solidarität und handle allein auf Grundlage von „germano-germanischen Kriterien“. Duhamel beklagt „Unilateralismus“,„patriotischen Egoismus“ und sieht bereits das „Gespenst des Nationalismus in Berlin wieder auferstehen“. Im Vergleich zu den stets um Gemeinsamkeit bemühten Dirigenten Schmidt/Giscard oder Mitterrand/Kohl/Delors habe Angela Merkel den Rückwärtsgang eingelegt. „Sie liefert nur eine nationale Antwort auf eine globale Krise, dadurch schwächt sie Europa und verwandelt Deutschland vom Vorbild in einen Verdächtigen.“

Man muss in diesen Tagen lange durch die französische Presse blättern, um Verständnis für deutsche Positionen zu entdecken. Fündig wird man schließlich bei dem liberalen Wirtschaftskommentator Nicolas Baverez im Magazin Le Point (1. April). Für Baverez ist „Deutschland der neue Sündenbock für den französischen Niedergang geworden“. In Wahrheit sei „Frankreich allein verantwortlich“. Man könne Deutschland nicht seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik vorwerfen, die ihm seine Geschichte diktiere. Ebensowenig sei es legitim, den Slogan des Versailler Vertrags – „l’Allemagne paiera“ – wieder zu beleben, um die fehlende Wettbewerbsfähigkeit und die chronischen Defizite einer Mehrheit der Länder der Euro-Zone zu einem Dauerzustand zu machen. Die starke deutsche Wirtschaft sei der Garant für relativ niedrige Zinssätze – von denen Länder wie Frankreich profitieren. Anstatt die Ergebnisse der Agenda 2010 zu kritisieren, so Baverez, sollten die französischen Politiker über eine „Agenda 2020“ nachdenken – „dieses Mal eine französische“.

Ansonsten kann man sich damit trösten, dass die politischen Akteure das deutsch-französische Verhältnis offenbar für weniger angeschlagen halten als die meisten journalistischen Beobachter. Der französische Botschafter in Deutschland, Bernard de Montferrand, hebt in der aktuellen Ausgabe von Mondes. Les Cahiers du Quai d’Orsay (Winter 2010) noch einmal die „beeindruckende deutsch-französische Bilanz“ hervor und weist darauf hin, dass das Ende des deutsch-französischen Tandems schon häufig angekündigt worden, aber nie eingetroffen sei.

Ähnlich gelassen trotz aller Beziehungskrisensymptome äußert sich der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten und Beauftragte des französischen Präsidenten für die deutsch-französischen Beziehungen, Pierre Lellouche, in der jüngsten Ausgabe von Politique Internationale (Winter 2009/10): „Seit 30 Jahren höre ich auf dieser Seite des Rheins alle möglichen und vorstellbaren Phantasmen über Deutschland: Dass es dabei sei, sich zu ‚finnlandisieren‘, dass es lieber ‚neutral‘ wäre, dass es im Gegenteil ‚Europa dominieren‘ wolle oder aber ‚Europa nicht mehr wolle‘, und was weiß ich. Ich persönlich bin vollkommen unbesorgt: Deutschland ist ein stabiler und demokratischer Staat, der seine Vereinigung in der Europäischen Union vollzogen hat und in dieser Union vollständig verankert ist. Was es nicht davon abhält, genauso wenig wie uns, nationale Interessen zu vertreten, auch auf wirtschaftlicher Ebene.“

Dr. SASCHA LEHNARTZ ist Frankreich-Korrespondent der WELT.

 
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