Schmuddelkind im Schmollwinkel

Was Nordkoreas Elite wirklich bedroht

1. September 2010 - 0:00 | von Richard Kiessler

Internationale Politik 5, September/Oktober 2010, S. 94 - 100

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Politische Kultur, Politisches System, Konflikte und Strategien, Internationale Politik/Beziehungen, Nordkorea, Asien

Nordkoreas Planwirtschaft ist vor die Wand gefahren, der Versorgungsengpass kaum noch lösbar und die chaotische Währungsreform hat das Vertrauen in die Währung, den Won, beschädigt. Derweil irritieren die Drohgebärden aus Pjöngjang die internationale Gemeinschaft. Doch die größte Gefahr droht Nordkoreas Elite nicht von außen, sondern von innen.

Alles begann mit einem Strauß. Ein japanischer Geschäftsmann hatte das prachtvolle Tier Kim Jong Il zum Geschenk gemacht; für den „Geliebten Führer“ der Anstoß für eine großangelegte Zucht, 15 Kilometer nördlich von Pjöngjang. Gestützt auf Erfahrungen in Südafrika und Frankreich wurde in den neunziger Jahren, die man in Nordkorea wegen der Hungersnot „die schweren Zeiten“ nennt, auf 550 000 Quadratmetern ein auf den ersten Blick mustergültiger Betrieb geschaffen: mit Stallungen, Brutanlage, Samenzüchtung, Futter- und Düngemittelfabrik, Schlachthof und Fleischverarbeitung. Alles sehr gepflegt und sauber.

Ein nordkoreanischer Strauß lebt 14 Monate, wenn er nicht für die Zucht ausgeguckt wird. Pro Jahr werden 10 000 Sträuße geboren – „eine ganze Armeedivision“, soll Kim Jong Il bei seinem letzten Besuch festgestellt haben, wie Parteisekretär Kim Song Chol voller Stolz berichtet. Weil im gebirgigen Nordkorea allenfalls 20 Prozent des Landes landwirtschaftlich nutzbar sind, werden die Tiere nicht auf weitläufigen Weiden wie in Afrika gehalten, sondern in Koppeln und Stallungen. „Sie haben sich an unsere Bedingungen gewöhnt“, sagt Herr Kim, „bis minus zehn Grad schlafen sie im Freien“. „Unsere Bedingungen“ sind klimatisch gemeint. Doch im abgeschotteten Nordkorea ist alles knapp, nicht nur die Nahrung für die 23,3 Millionen Untertanen Kim Jong Ils. Deshalb verwundert es, dass der Devisen bringende Export nach China und Südkorea seit Februar ausgesetzt ist. Nur noch 20 bis 30 Sträuße werden täglich geschlachtet und vor allem an Restaurants in Pjöngjang verteilt.

Der Parteisekretär kennt womöglich nicht einmal den wahren Grund für die – wie er vorgibt – „kluge Weisung des Geliebten Führers“: Die Kühlanlagen und Transportmittel sind so marode, dass die Importeure aus China und Südkorea auf das Straußenfleisch verzichtet haben.

Kaderlimousinen für die Elite

Nordkoreas Planwirtschaft ist vor die Wand gefahren, der Versorgungsengpass mit Lebensmitteln vor allem in kleinen Städten ist nach dem Eingeständnis der Führung „nicht rasch lösbar“, die Ernteerträge auf ausgelaugten und überdüngten Böden bleiben gering und die chaotische Währungsreform mit ihren desaströsen Ergebnissen (nebst Hinrichtung der Verantwortlichen) hat das Vertrauen vieler Nordkoreaner in den Won zerstört. Und dann hat das Regime sein Ziel, den aufkeimenden bescheidenen Wohlstand kleiner Händler abzuwürgen, erfolgreich in die Tat umgesetzt: Aus dem Straßenbild der Hauptstadt sind sie verschwunden, jegliches noch so geringe Investitionskapital scheint vernichtet. Doch an den Ortsrändern und auf dem Land bieten kleine Bauernmärkte wieder frische Produkte an. Ein Kilo Tomaten kostet dort aber umgerechnet sechs Euro.

Profite hingegen verspricht das merkwürdige Joint Venture eines Unternehmens der antikommunistischen südkoreanisch-amerikanischen Moon-Sekte mit dem nordkoreanischen Auto-Importeur Ryeonbong: In der Hafenstadt Nampo montieren 340 Arbeiter von Fiat und der chinesischen „Brilliance“ lizenzierte Bausätze der Marke „Pyeonghwa“ (Frieden). 2009 wurden 1300 Autos mit einem Gewinn von 700 000 Dollar verkauft, einige davon nach Südkorea und Tschechien.

Die bis zu 18 000 Dollar teuren Kaderlimousinen kann sich privat niemand leisten – kein Wunder, dass der zivile Fuhrpark Nordkoreas auf knapp 20 000 Fahrzeuge geschätzt wird, davon ein Drittel Pkws. Generalmajor Ban Rim Su freilich fährt in einem Mercedes der S-Klasse mit geschwärzten Fenstern am prunkvollen Kulturpalast vor. Ban gehört dem Nationalen Verteidigungsrat an, dem zwölfköpfigen Machtzentrum Nordkoreas, dem Kim Jong Il in der Erbfolge seines 1994 gestorbenen Vaters und Staatsgründers Kim Il Sung vorsitzt.

Ungleich stärker als dieser stützt sich der Sohn auf die Macht der Bajonette, sucht er doch den Konsens mit der Spitze der 1,3 Millionen Mann starken Armee. Gemeinsam mit einem dreiköpfigen ständigen Komitee ist er zugleich Staatsoberhaupt. Jegliches Gegengewicht durch Rechtsprechung, Verwaltung oder gar durch gesellschaftliche Organisationen oder freie Medien fehlt. Nordkoreas schmale politische Elite scheint überzeugt, dass Einmütigkeit eine wesentliche Bedingung für ihr Überleben ist.

Ungeklärte Attacke

Generalmajor Ban Rim Su sucht das eilig zusammen getrommelte Diplomatische Corps mit Charts und Videos zu überzeugen, dass ein nordkoreanischer Torpedo unmöglich die südkoreanische Korvette „Cheonan“ im Gelben Meer versenkt haben kann. Der Zwischenfall Ende März kostete 46 Seeleuten das Leben und zeigte, dass der Spannungsherd am 38. Breitengrad 60 Jahre nach Ausbruch des Korea-Krieges eine der gefährlichsten Regionen der Welt geblieben ist. Es ist die geostrategische Lage, die die seit 1953 geteilte koreanische Halbinsel „mit dem Frieden in der Welt verbunden sein lässt“, stellt der Abgesandte des Nationalen Verteidigungsrats klar.

Vieles spricht dafür, dass das isolierte Regime in Pjöngjang mit einer gezielten Aktion die Aufmerksamkeit der internationalen Akteure wachhalten wollte. Doch auch Südkorea, dessen Präsident Lee Myung Bak, ein hartleibiger Falke, mit der „Sonnenschein“-Politik Kim Dae Jungs gebrochen hat, trägt zur Aufrechterhaltung der Spannungen bei. Vergeblich suchte Lee eine Verurteilung Nordkoreas durch die UN durchzusetzen, nachdem eine internationale Untersuchungskommission den Schluss nahelegte, Nordkorea habe die Seeattacke zu verantworten. Doch Seoul erteilte den Überlebenden der „Cheonan“ ein striktes Redeverbot und untersagte dem Regime in Nordkorea, eigene Experten zu schicken. Überdies zweifeln selbst südkoreanische Militärexperten an der Version der Regierung in Seoul, der maritime Zwischenfall im Gelben Meer sei eine gezielte Attacke der Gegner im Norden gewesen.

Vor allem auf Druck Chinas, Nordkoreas einzigem, aber durchaus ungeliebten Verbündeten, haben die UN inzwischen zwar die Versenkung der Korvette, nicht aber den mutmaßlichen Täter verurteilt. Prompt rühmte sich Nordkorea eines „diplomatischen Sieges“ und signalisierte seine Bereitschaft, die festgefahrenen Sechs-Parteien-Gespräche (China, Japan, Russland, USA sowie Nord- und Südkorea) über das Atomprogramm Pjöngjangs wieder aufzunehmen.

Auf die Seemanöver Südkoreas und der USA, die Ende Juli mit einem Flottenaufmarsch von 20 Kriegsschiffen, 8000 Soldaten und 200 Flugzeugen im Japanischen Meer begannen, reagierte Nordkorea mit der Drohung, es könne gezwungen sein, einen „heiligen Krieg der Vergeltung“ zu führen. Derlei Erklärungen heizen die Spannungen ebenso an wie die offensichtlich von der südkoreanischen Führung forcierten Bemühungen, die USA um den Preis der Eskalation auf ihre Seite zu ziehen. Der Regierung in Peking dient das „starke Signal“ Washingtons und Seouls an den Norden als Beleg, der amerikanische „Hegemon“ trachte danach, China mit „strategischen Allianzen“ einzukreisen.

Eine gefährliche Spirale. Denn auch General Bans klirrende Rhetorik unter dem Bildnis des „Geliebten Führers“ („Jederzeit kann ein Krieg ausbrechen, deshalb ist es gut, dass wir nukleare Waffen haben“) entspricht dem üblichen Stil der nordkoreanischen Führung, erst Spannung zu erzeugen und dann den Dialog anzubieten. Doch vor allem trachtet das Regime Kim Jong Ils danach, sich bei dem längst angelaufenen Prozess des Machttransfers an der Spitze nicht in die Karten gucken zu lassen.

Der „junge General“

Anfang Juni wurde die sonst nur ein oder zwei Mal pro Jahr tagende Oberste Volksversammlung zu einer Sondersitzung einberufen – ein untrügliches Zeichen für den Umbau der Herrschaftsstrukturen. Zum neuen Ministerpräsidenten wählte das „Parlament“ den Parteisekretär von Pjöngjang, Choe Yong Rim. Ungleich bedeutsamer ist die Berufung Jang Song Taeks zum Vizechef des Nationalen Verteidigungsrats. Dem 54-jährigen Schwager Kim Jong Ils, einem im Volk eher verhassten Hardliner, fällt die Rolle eines Prinzregenten zu. Er soll zusammen mit Choe den Machtantritt Kim Jong Uns vorbereiten, dem 27-jährigen dritten Sohn des „Geliebten Führers“ aus dessen Ehe mit einer Tänzerin.

Der „junge General“, diplomierter Absolvent der Militärakademie Kim Il Sung, wird zwar seit zwei Jahren in Liedern und Gedichten gepriesen, er ist auch an der Seite seines Vaters bei Inspektionen im Land und wirkt seit 2009 als Abgeordneter des Wahlkreises Pjöngjang in der „Volksversammlung“. Offiziell jedoch ist der für die sozialistische Erbdynastie Auserkorene ein Niemand. In Gesprächen mit Vertretern des Regimes bleibt er unerwähnt. Dabei schildern Lehrer und Mitschüler eines Internats in Bern, das er zwischen 1996 und 2001 besuchte, Kim Jong Un als begabten jungen Mann, der sich für Basketball begeistert und neben dem Schwyzerdütschen auch des Englischen mächtig ist.

Als weiteres Indiz für bevorstehende Veränderungen im nordkoreanischen Machtapparat gilt der für September angesetzte Parteitag der Arbeiterpartei Koreas (WPK). Offiziell wird der 65. Geburtstag der vom „Großen Führer“ Kim Il Sung gegründeten Partei gefeiert. Ohne Zweifel hat die Kommunistische Partei gegenüber dem Nationalen Verteidigungsrat ihre Bedeutung als primärer Machtfaktor eingebüßt, auch wenn sie nach wie vor als dominantes Kontrollorgan und Transmissionsriemen des nordkoreanischen Regimes fungiert. Seit 1980 haben Nordkoreas Kommunisten keinen Parteitag mehr abgehalten. Damals erhielt Kim Jong Il auf Geheiß seines Vaters einen Sitz im Präsidium des Zentralkomitees zugewiesen. Der „Große Führer“, bis heute nicht nur offiziell vom Volk sichtbar verehrt, brauchte an die zwei Jahrzehnte, um den Sohn in der Führung durchzusetzen.

Dass der 68-jährige Kim Jong Il, nach einem Schlaganfall 2008 geschwächt, jetzt sein politisches Erbe regeln muss, gilt nicht nur bei den Partnern in Peking als sicher. Bei seiner letzten Visite im Mai, die er wie üblich wegen seiner Flugangst im luxuriösen Salonzug antrat, war der physische Verfall des Gastes nicht zu übersehen. Der „Geliebte Führer“ zog ein Bein nach und hatte Schwierigkeiten beim Sprechen. Doch die chinesischen Gastgeber erwiesen Kim Jong Il alle Ehren: Er durfte alle neun Mitglieder des Politbüros der KPCh einzeln sprechen und mag daraus einen Schub für sein Selbstbewusstsein bekommen haben.

Seinen Kronprinzen Kim Jong Un hatte der sieche Kim sen. nicht mit ins Reich der Mitte genommen. Doch in Peking ist zu hören, der „junge General“ sei der chinesischen Führung inzwischen bei anderer Gelegenheit vorgestellt worden. Seither wird auch in Peking gerätselt, ob der absehbare Machtwechsel in Pjöngjang eine stärkere kollektive Führung oder gar einen Anstoß zu inneren Reformen mit sich bringen wird.

Derzeit spricht alles gegen einen bevorstehenden Aufbruch Nordkoreas; die Selbsterhaltung des Regimes hat Vorrang. Zwar behauptet der Präsident der Obersten Volksversammlung, Chol Tae Bok, westlichen Besuchern gegenüber, die anhaltende und durch den „Cheonan“-Zwischenfall noch verschärfte Eiszeit zwischen den beiden Koreas sei „nicht unser Wunsch“. Aber er preist, um sich auf sicheren ideologischen Boden zu begeben, die harte Linie des „Geliebten Führers“: „Wir sind angesichts der klugen Führung unseres Generals zuversichtlich. Das Volk folgt ihm mit ganzem Herzen.“

Keine Kenntnis der äußeren Welt

Was das Volk wirklich denkt, davon erfährt der Besucher, der sich in Nordkorea ständiger Begleitung sicher sein darf, kaum etwas. Selbst die wenigen Ausländer und Diplomaten in Pjöngjang wissen nach jahrelangem Aufenthalt nicht, was hinter den Kulissen dieses abgeschotteten Landes wirklich vor sich geht. Seit Jahren führt Nordkorea zwar immer mehr TV-Geräte aus dem benachbarten China ein, dazu DVDs und Videokassetten. Und seit eine ägyptische Firma ein Mobilfunknetz installiert hat, können die wenigen Nutzer auch telefonieren – aber nur untereinander. Noch nicht einmal ins chinesische Netz gelangen sie.

Außer einem bescheidenen Intranet gibt es auch keinerlei Zugang zum Internet – nur die hauchdünne privilegierte Führungselite ist von solchen Restriktionen ausgenommen. Insofern bleibt die Kenntnis der äußeren Welt für das Gros der Nordkoreaner äußerst begrenzt. Und man spürt selbst in den eher privaten Gesprächen mit den Gastgebern, dass eine über Jahrzehnte verbreitete Propaganda in den Hirnen längst ihre gewünschte Wirkung entfaltet hat.

Allerdings sind Zwischentöne herauszuhören. So raunt ein einflussreicher Parteiveteran hinter vorgehaltener Hand, natürlich werde sich der Norden öffnen müssen, natürlich werde man wieder den Gesprächsfaden mit dem Süden aufnehmen und im Kontakt mit den internationalen Partnern auch das Atomprogramm als „politische Verhandlungsmasse“ anbieten. Aktuell freilich bewegt sich das Regime in Pjöngjang wie ein Schmuddelkind im Schmollwinkel: Den Pfad seines chinesischen Verbündeten zur Marktwirtschaft mag es nicht einschlagen: „Die Chinesen gehen ihren Weg, wir den unsrigen der sozialistischen Planwirtschaft“, sagt ein Begleiter aus dem Zentralkomitee der Partei. Und über die untergegangene Sowjetunion lästert ein anderer: „Wenn es früher in Moskau regnete, haben die Osteuropäer den Schirm aufgespannt.“

Wiedervereinigung unerwünscht

Wüssten die Nordkoreaner mehr über die wahren Zustände in der angeblich von bitterer Armut heimgesuchten „lebenden Hölle“ Südkoreas, wie die Propaganda glauben machen will, würden sie wohl die Lügen des Regimes entlarven und dessen Legitimität hinterfragen. Allein, im kapitalistischen Süden grassiert derzeit entgegen aller Rhetorik keine größere Sorge als die vor einer Wiedervereinigung mit dem Brudervolk im Norden. Deren Kosten, so fürchtet eine Mehrheit gemeinsam mit der Regierung, würde den eigenen Wohlstand mehr als gefährden: Bis zu 900 Milliarden Euro wären aufzubringen, um die Einkommen im Norden auf die Hälfte des Niveaus im Süden zu heben. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist in Südkorea mehr als 17 Mal so hoch – in Westdeutschland war dieser Wert vor der Vereinigung nur doppelt so hoch wie in der DDR.

Südkorea würde bei aller Verhärtung der Beziehungen gern eine wirtschaftliche Öffnung sehen, die die Stabilität des Nordens garantiert und dessen Wachstum fördert. Eines der wenigen aus der „Sonnenschein“-Politik verbliebenen Projekte ist der Industriepark Kaesong, unmittelbar an der entmilitarisierten Zone gelegen. Dort arbeiten 40 000 Nordkoreaner zu bescheidenen Löhnen für südkoreanische Unternehmen, an denen der nordkoreanische Staat beteiligt ist. Selbst auf dem Höhepunkt des verbalen Schlagabtauschs sparten beide Seiten die lukrative Wirtschaftszone Kaesong aus ihren Boykottdrohungen aus oder beließen es doch bei diesen.

Auch China drängt das Regime in Pjöngjang zu einer ökonomischen Liberalisierung und befürwortet ebenso dringlich wie bislang vergeblich ein Ende des Atomprogramms, weil dieses aus der Sicht Pekings die Stabilität in Ostasien gefährdet. Die nordkoreanische Halbinsel aber soll geteilt bleiben. Denn Nordkorea dient China als strategischer Puffer gegen die amerikanische Präsenz in der Region. Nordkorea weiß die Rivalität der beiden Großmächte im Übrigen sehr wohl für sich zu nutzen – etwa wenn es darum geht, sich des Beistands der Veto-Macht China im UN-Sicherheitsrat zu versichern.

Versuche Chinas, in Pjöngjang ein Peking genehmes Regime zu installieren und den unberechenbaren Kim Jong Il zu verdrängen, sind gescheitert, halten aber an. Nordkoreas Regime weiß um den Plan B seines großen Verbündeten und macht aus seinem Misstrauen kein Hehl. Dennoch hält China die ineffiziente nordkoreanische Wirtschaft (gemeinsam mit Südkorea) am Leben, weil man von der Sorge getrieben ist, ein Kollaps des Regimes werde beträchtliche Flüchtlingsströme auslösen. Alle wesentlichen Konsumgüter, vor allem aber hunderttausende Tonnen von Getreide und Reis sowie große Mengen Öl zu Freundschaftspreisen, kommen aus China.

Von Freundschaft kann zwischen Nordkorea und Russland keine Rede mehr sein, seit Moskau 1990 die Finanzhilfen strich, die bis dahin Nordkoreas Wirtschaft am Leben gehalten hatten. Seither ist dort auch Schluss mit dem öffentlichen Verteilungssystem, das jedem Nordkoreaner über Jahrzehnte subventionierte Getreiderationen sicherte. Zwischen 1996 und 1997 soll es eine schwere Versorgungskrise mit bis zu einer Million Hungertoten gegeben haben. Die Menschen rebellierten nicht, sie starben. Seriös zu überprüfen sind diese Angaben ebenso wenig wie das Gerücht des südkoreanischen Geheimdiensts, in jüngster Zeit sei es zu Protesten in der Nähe der Grenze zu Russland gekommen. Von dort wurde 1998 aus dem „Freundschafts- und Beistandspakt“ der „Beistand“ aufgekündigt. Von der „Freundschaft“ sind substanzlose diplomatische Beziehungen übrig geblieben, weil sich Russland nur noch für das ökonomisch lohnendere Südkorea interessiert.

Spielball großer Mächte

In Washington glaubt niemand mehr, dass von Nordkorea eine echte militärische Bedrohung ausgeht. Seit Kims zweitem Atomtest 2009 sind die USA nicht länger zu Verhandlungen über Pjöngjangs dringlichsten Wunsch, einem Friedens- und Nichtangriffspakt, bereit. Schlimmer noch: Mit seiner Politik der „strategischen Geduld“ ignoriert Präsident Obama alle Provokationen und lässt das Regime „wie einen ungezogenen Teenager“ (Hillary Clinton) ins Leere laufen. In ihrer neuen Nuklearstrategie haben die USA Nordkorea auf die Liste jener Staaten gesetzt, gegen die sie sich einen atomaren Ersteinsatz vorbehalten. Möglichen weiteren Atomversuchen sieht die Obama-Regierung gelassen entgegen. Einer Wiedervereinigung der beiden Koreas stehen die USA reserviert gegenüber, weil sie – auch wegen der aktuellen Probleme mit ihren Basen auf Okinawa – ihre weitere militärische Präsenz in Südostasien sichern wollen. Japan schließlich glaubt mit dem Status quo leben zu können und wird mit Ausnahme der Suche nach von Nordkorea verschleppten Japanern keine Aktivitäten entwickeln, die mit den anderen Akteuren der Sechs-Parteien-Gespräche nicht abgestimmt sind.

Die koreanische Halbinsel war stets ein Spielball großer Mächte, ihre Wiedervereinigung bleibt ein abstrakter Traum. Die nordkoreanische Elite lässt sich dabei von der durchaus rationalen Erkenntnis leiten, dass die größte Gefahr für ihren Machterhalt nicht von außen, sondern von innen kommen wird. Deshalb widersetzt sich die Kim-Dynastie in der gegenwärtigen Übergangsperiode allen Reformbestrebungen, weil dies die effektivste Methode ist, die Bevölkerung unter Kontrolle zu halten.

Dr. RICHARD KIESSLER ist Chefredakteur in der WAZ-Mediengruppe und Sonderkorrespondent für Außenpolitik.

 
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