Die Tea Party

31. December 2010 - 0:00 | von Christoph von Marschall

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 50-55

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Politische Partizipation, Politische Kultur, Nordamerika, Vereinigte Staaten von Amerika

Die Tea Party ist eine rechtsradikale Basisbewegung in den USA, deren Anhänger fremdenfeindlich sind und die machtpolitisch den Republikanern nützt? Nicht so schnell. Der Großteil ihrer Unterstützer ist eher unpolitisch. Der Kern ihrer Forderungen betrifft ökonomisches Maßhalten. Und bei der Kongresswahl im November 2010 hat der Einfluss der Tea Party Präsident Obama und die Demokraten vor dem Verlust der Mehrheit im Senat bewahrt.

» Die Tea Party ist ein Sammelbecken für Erzkonservative und Rassisten «

Falsch. Zu diesem irreführenden Eindruck trägt die Vorliebe der Fernsehsender für dramatische Bilder bei. Sie zeigen geifernde Protestierer, Plakate, die Präsident Obama mit Hitler-Schnurrbart zeigen oder ein Jefferson-Wort zitieren, das sich für manche wie ein Aufruf zum Präsidentenmord anhört: „Von Zeit zu Zeit muss der Baum der Freiheit mit Tyrannenblut gedüngt werden.“

Solche Menschen und Meinungen gibt es zwar auch in der Tea Party. Sie sind aber eine Minderheit. Generell sind Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den USA nicht weiter verbreitet als in Frankreich, Österreich oder in Deutschland, wo rechtsradikale Parteien regelmäßig in Landesparlamente einziehen können und regional sogar schon Stimmanteile von mehr als zehn Prozent erzielt haben. In jeder westlichen Industriegesellschaft gibt es wohl ein Grundpotenzial von fünf bis acht Prozent der Bevölkerung, die für Rechtsradikalismus anfällig sind. In ökonomisch schwierigen Zeiten wächst es leicht auf zehn bis 15 Prozent.

Die frühe Abstempelung der Tea Party als erzkonservativ und rassistisch wurde dadurch erleichtert, dass sie so schön ins Klischee passt. Die USA haben einen schwarzen Präsidenten und erleben die tiefste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression vor 80 Jahren. Und dann taucht wie aus dem Nichts diese Protestbewegung auf. Anfang Januar 2010 war sie den meisten Amerikanern unbekannt. Das änderte sich schlagartig mit der Nachwahl für den Senatssitz des verstorbenen Ted Kennedy am 19. Januar in Massachusetts. Nicht die demokratische Favoritin Martha Coakley gewann in dem zuvor verlässlich progressiv wählenden Ostküstenstaat, sondern der Republikaner Scott Brown. Der Hauptgrund: Nahezu die Hälfte der Obama-Wähler von 2008 blieb 2010 zuhause. Die Begeisterung von damals hatte sich in Frustration verwandelt. Denn der Präsident tat sich schwer, seine Ziele in einer aufgeheizten und nahezu feindlichen Atmosphäre zwischen den beiden Lagern durchzusetzen. Die Republikaner dagegen beteiligten sich in höherer Zahl als 2008 an der Nachwahl 2010, mobilisiert von freiwilligen Helfern der Tea Party aus anderen Staaten.

Anfangs kursierten viele falsche Thesen, wer die Anhänger der Tea Party seien. Man vermutete, es handele sich um Opfer der Wirtschaftskrise. Ihre zum Teil kruden Ansichten wollte man mit der mutmaßlichen Benachteiligung bei Einkommen und Bildung erklären. Eine gründliche Meinungsumfrage der New York Times und des Senders CBS vom April 2010 korrigierte das Bild. 18 Prozent der Bürger gaben an, sie sympathisierten mit der Tea Party. Die Anhänger sind typischerweise weiß (89 Prozent), männlich (59 Prozent), verheiratet und überdurchschnittlich alt (zu 75 Prozent über 45, zu 29 Prozent über 65). Nach Bildung und Verdienst liegen sie über dem US-Durchschnitt. 37 Prozent haben eine College-Ausbildung (in der Gesamtbevölkerung sind es 25 Prozent). 56 Prozent verdienen mehr als 50 000 Dollar im Jahr (im US-Durchschnitt: 45 Prozent).

Sie selbst bezeichnen sich als „konservativ“ (75 Prozent) oder „sehr konservativ“ (39 Prozent). 77 Prozent der Tea-Party-Anhänger bewerten Präsident Obama als „very liberal“, auf deutsch: „sehr progressiv“ (Vergleichszahl für die gesamte US-Bevölkerung: 31 Prozent). Obama teile die Werte der Mehrheit der Bürger nicht, und er verstehe die Probleme durchschnittlicher Leute nicht.

Während moderate Republikaner ihre Stimmung als „unzufrieden“ beschreiben, sagen Tea-Party-Leute, sie seien „zornig“. Als drei Hauptgründe für ihren Zorn nennen sie: die Gesundheitsreform; dass die Regierung zu viel Geld ausgebe und Während moderate Republikaner ihre Stimmung als „unzufrieden“ beschreiben, sagen Tea-Party-Leute, sie seien „zornig“. Als drei Hauptgründe für ihren Zorn nennen sie: die Gesundheitsreform; dass die Regierung zu viel Geld ausgebe und dass „unsere Meinung in Washington nicht gehört“ wird. Auf die Frage nach ihrer Parteisympathie fühlen sich 54 Prozent als Republikaner, 41 Prozent als „Independents“ (parteiunabhängig) und fünf Prozent als Demokraten. 75 Prozent der Tea-Party-Sympathisanten sagen, sie seien noch nie zuvor bei einer Demonstration gewesen und hätten auch noch nie Geld für politische Ziele gespendet. Je größer der öffentliche Erfolg und die Wahrnehmung in den Massenmedien, desto größer der weitere Zulauf. Ende September ergab eine Erhebung des Wall Street Journal, dass 27 Prozent der Bürger mit den Zielen der Tea Party sympathisieren.

» Die Tea Party ist eine Grassroots-Bewegung «

Das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Der Erfolg der Tea Party ist das gemeinsame Produkt aus einem authentischen Zorn sowie der organisatorischen und finanziellen Unterstützung mächtiger Geldgeber. Die Zeitschrift The New Yorker veröffentlichte in der Ausgabe vom 30. August einen längeren Artikel, wie die Tea Party sich finanziert. Diese Informationen und die darauf folgenden Recherchen anderer Medien relativierten die bis dahin gängige Behauptung, sie sei eine Grassroots-Bewegung, die sich aus Kleinspenden und der unbezahlten Mitarbeit gewöhnlicher Bürger trage. Vielmehr hätten die Brüder David und Charles Koch den Aufbau mit mehreren Millionen Dollar unterstützt. Die Brüder Koch sind Großindustrielle, Milliardäre und langjährige Großspender für die Republikaner. Ihnen gehören Ölraffinerien, Fabriken für Papier-, Kunststoff- und Teppichbodenprodukte. Ihre Holding gilt als zweitgrößtes Privatunternehmen in den USA. Sie sind typische Libertäre, die geringere Unternehmenssteuern, weniger Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen sowie einen schlankeren Staat wollen.

Sie kooperieren mit einem Netzwerk politischer Organisationen, die millionenschwere Kampagnen gegen die Politik des Präsidenten Obama fahren. Die beiden bekanntesten und finanzkräftigsten heißen „Americans for Prosperity“ und „Freedom Works“. „Americans for Prosperity“ organisierte eine 30 Millionen Dollar teure Kampagne gegen die Gesundheitsreform. „Freedom Works“ gab zehn Millionen Dollar aus, um den schlanken Staat zu propagieren, und trainiert Freiwillige für die Wahlkampfhilfe in Wahlkreisen politisch genehmer Kandidaten. Zu diesem Feldzug gehört auch die Unterstützung der Tea Party. Sie liefert den basisdemokratischen Anstrich für die Lobbyinteressen, die die Kochs und andere Vertreter des Big Business verfolgen. Kritiker spotten deshalb, die Tea Party sei keine Graswurzel-Bewegung, sondern eher „Kunstrasen“.

Wahr ist aber auch, dass viele Bürger diese Ansichten über den ausufernden Staat, das gefährlich wachsende Defizit und die Einschränkung von individueller Freiheit und Wirtschaftsfreiheit teilen. Es fehlte nur jemand, der diese Meinungen zu einer politischen Kraft bündelte, nachdem die Republikanische Partei unter George W. Bush entgegen ihrer Ideologie die Regierung ausgebaut und die Staatsausgaben kräftig vermehrt hatte. Obama setzt diesen aus Sicht der Tea Party falschen Kurs noch intensiver fort, mit der Begründung, nur noch mehr Staat könne das Land vor den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise retten.

Tea-Party-Anhänger sind prinzipiell gegen Präsident Obamas Politik und Reformen: gegen das 2009 verabschiedete Konjunkturpaket von rund 800 Milliarden Dollar, gegen die Rettung von Banken und Autokonzernen, gegen die Gesundheitsreform, gegen staatliche Vorgaben zum Klimaschutz und generell gegen „zu viel Staat“. Als oberste Ziele geben sie an: die Regierung verkleinern (45 Prozent), Jobs schaffen (neun Prozent), Steuern senken (sechs Prozent).

» Die Tea Party nützt den Republikanern «

Das ist ein vorschnelles Urteil. Gewiss ist die Bewegung gegen Obama und die Demokraten gegründet worden. Aber bereits im Jahr 2010 hat sie den Republikanern enorme Schwierigkeiten bereitet. Durch ihre Mobilisierungskraft hat sie zwar zum erdrutschartigen Sieg im Abgeordnetenhaus beigetragen. Aber ihre rechtslastigen Kandidaten waren der Grund, dass die Eroberung der Mehrheit im Senat misslang. In Colorado, Delaware und Nevada wollte die republikanische Parteiführung moderate Bewerber antreten lassen, die ihre Gegner aus der Demokratischen Partei nach fast allen Umfragen besiegt hätten. Doch die Tea Party setzte in den Vorwahlen Kandidaten mit konservativerem Profil durch. Das bedeutete doppelten Schaden für die Republikaner. Die Autorität der Parteiführung wurde durch den Aufstand der rechten Basis beschädigt. Und dann unterlagen die Tea-Party-Kandidaten im Kampf um diese drei entscheidenden Senatssitze.

Dazu kommt: Die neuen Abgeordneten vom rechten Rand werden für die Fraktionsführer im Kongress schwer lenkbar sein; ihren Wählern haben sie Fundamentalopposition gegen Obama versprochen. Die republikanische Führung gönnt dem Präsidenten zwar auch keine Erfolge, mit denen er sich für die Präsidentschaftswahl 2012 profilieren kann. Aber sie möchte geschmeidiger vorgehen, um nicht als Partei des prinzipiellen Nein dazustehen. Aus einer Position neuer Stärke im Kongress möchte sie Obama so lange Contra geben, bis er Zugeständnisse machen muss und am Ende ein Kompromiss steht, der sich als Sieg republikanischer Prinzipien ausgeben lässt – von der Budgetsanierung bis zur Forderung von annähernd 100 Milliarden Dollar für die Modernisierung der Atomwaffen als Preis für die Ratifizierung des START-Abrüstungsvertrags mit Russland.

Die Tea Party und ihre Abgeordneten dagegen wollen Obama in die Knie zwingen. Das ist ein hoch riskanter Ansatz. Auch 1994, nach zwei Jahren Präsidentschaft Bill Clintons, hatten die Republikaner einen hohen Sieg bei der Kongresswahl erzielt. Der verführte sie dazu, den Wählerauftrag als Mandat auszulegen, die Regierung Clinton lahmzulegen. Um Kürzungen im Staatsbudget zu erzwingen, propagierten sie den „Government Shutdown“. Das ging den Wählern aus der Mitte zu weit. 1996 wurde Bill Clinton wiedergewählt.

Es ist nicht ausgemacht, welchem Lager die Tea Party auf längere Sicht mehr nützt oder schadet. Bei der Kongresswahl 2010 haben aus republikanischer Sicht die Vorteile noch überwogen. Das kann sich bis zur Wahl 2012 umdrehen. Je radikaler Tea-Party-Vertreter agieren, desto leichter wird es für Obama und die Demokraten, sich als Verteidiger des Mainstream und der Vernunft darzustellen. Geht die Bewegung im Protest gegen seine Regierung zu weit, wird sie ungewollt zur Kraft, die ihm 2012 zur zweiten Amtszeit verhilft.

» Tea-Party-Politiker wissen nichts von Außenpolitik «

Diese Befürchtung muss man in der Tat haben. Die Sorge treibt gestandene Republikaner mindestens so sehr um wie den Präsidenten, der den START-Vertrag ratifiziert sehen möchte und keine populistischen Störmanöver gegen China gebrauchen kann, weil er Peking für die Lösung der Korea-Krise benötigt.

Bis zur Kongresswahl am 2. November hatten sich Republikaner mit Warnungen vor der außenpolitischen Ignoranz der Tea Party zurückgehalten. Sie wollten die Erfolgsaussichten des konservativen Lagers nicht schmälern. Doch beim Halifax Security Forum, einer hochrangigen internationalen Sicherheitskonferenz am Wochenende darauf, polterten die Senatoren John McCain und Lindsey Graham los: Die neuen Kollegen aus der Tea Party seien „Isolationisten“ und „Protektionisten“. Sie hätten keine außenpolitische Erfahrung und kein Verständnis für den Wert langfristiger Partnerschaft. Amerikas Interessen in der Welt hätten im Wahlkampf keine Rolle gespielt. Die neuen Rechten seien wegen ihrer „simplen Formeln“ gewählt worden: Staatsausgaben kürzen, die Regierung verkleinern, amerikanische Wirtschaftsinteressen schützen. Mehrere Freihandelsabkommen stehen zur Verabschiedung an. Aus McCains Sicht wäre es ein schwerer Schaden, wenn die neue rechte Mehrheit sie blockiert. In Afghanistan wird der Krieg nicht leichter, wenn man die Finanzhilfe für Pakistan kürzt.

McCain und Graham betonen, sie wollen keinen Militärschlag gegen den Iran. Aber wer den verhindern möchte, müsse die Sanktionen weiter verschärfen. „Lähmend“ müssen sie sein, sonst lenke Teheran nicht ein. Wenn die Tea Party jedoch China wegen Währungsmanipulationen auf die Anklagebank setze, werde Pekings Kooperation bei den Iran-Sanktionen nicht wahrscheinlicher.

» Die nächste Präsidentin der USA heißt Sarah Palin «

Das ist sehr unwahrscheinlich. Sarah Palin ist gewiss die ungekrönte Königin der Bewegung. Wo immer sie vor Tea-Party-Anhängern auftritt, jubeln diese ihr zu. Manche Kommentatoren nennen Palin auch die Retterin der Republikanischen Partei. Ihrem Einfluss sei zu verdanken, dass die Tea Party eine Bewegung innerhalb des konservativen Lagers geblieben sei und sich nicht als eigenständige Partei rechtsaußen gegründet habe. Dann hätte sie die Stimmen der Konservativen aufgespalten – und den Demokraten den Wahlsieg geschenkt.

Innerhalb der Tea Party betrachten zwei Drittel Sarah Palin als großartige Politikerin, weil sie Begeisterung auslöse. Im April 2010 war das der beste Wert unter potenziellen republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Aber nur 40 Prozent in der Bewegung glauben, dass sie eine gute Präsidentin wäre. Selbst in der Tea Party hält eine Mehrheit sie für nicht geeignet. Für die Gesamtgesellschaft gilt das erst recht. Im Frühjahr, Sommer und Herbst 2010 lag die Zahl derer, die ihr die Befähigung absprechen, stabil bei zwei Drittel.

Palin hat viele Kandidaten aktiv unterstützt, Millionen Dollar Wahlkampfspenden eingetrieben und weiter gereicht. Der Kreis derer, von denen sie nun Unterstützung erwarten darf, falls sie antritt, ist gewachsen. Aber ihr Nimbus als Autorität in der Partei, die niemand ignorieren kann, ist angekratzt. Von den sechs Senatskandidaten, die sie unterstützte, verloren vier. Von den 40 Kandidaten für das Abgeordnetenhaus scheiterte knapp die Hälfte. Besonders schwer wiegt ihre Schlappe in ihrem Heimatstaat Alaska. Wegen einer persönlichen Fehde führte sie die Front gegen die Wiederwahl der amtierenden Senatorin Lisa Murkowski an. Tatsächlich verlor Murkowski die Kandidatenaufstellung in der Republikanischen Partei gegen Palins Favoriten Joe Miller. Murkowski trat dennoch zur Hauptwahl an – und gewann, obwohl ihr Name nicht einmal auf dem Stimmzettel stand. Wer sie wählen wollte, musste den Namen handschriftlich eintragen. Einen solchen „Write in“-Sieg hat es seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht gegeben.

Parallel zu Palins Aufstieg zur prominentesten Führungsfigur der Rechten ist die Zahl der Bürger, die sie ablehnen, viel schneller gewachsen als die Zahl ihrer Anhänger. In einer AP-Umfrage vom November 2010 liegen ihre Negativwerte (49 Prozent) über ihren Positivwerten (46 Prozent). Die Washington Post maß sogar 53 Prozent Ablehnung und nur 39 Prozent Zustimmung. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Führung der Republikanischen Partei gegen ihre Kandidatur ist, weil sie es für sehr wahrscheinlich hält, dass sie gegen Obama verlieren würde.

Sie tut zwar vieles, um die Spekulationen am Leben zu halten, ob sie antritt. Aber zugleich ignoriert sie, was sie nach dem Rat der Strategieberater tun müsste, um an Profil zu gewinnen: ins Ausland reisen, um dem Eindruck fehlender internationaler Erfahrung zu begegnen. Sich nicht mehr nur Medien stellen, die  ihr ohnehin freundlich gesonnen sind, sondern den Kontakt zu Bürgern suchen, die ihr skeptisch begegnen. Wie sonst will sie ihre potenzielle Wählerschaft so ausdehnen, dass sie mehrheitsfähig werden kann?

Renommierte Politikstrategen der Republikaner glauben, sie wolle nicht antreten, sondern die Rolle der Königsmacherin spielen. Sie verdient jetzt mit ihren Redehonoraren, Fernsehauftritten und Buchtantiemen Millionen. Warum sollte sie ein angenehmes Leben gegen den stressigsten Job der Welt und ein viel niedrigeres Einkommen eintauschen? Geht sie aber doch ins Rennen, lauten die Prognosen: Den Kampf um die Kandidatur in der Partei könnte sie gewinnen. Da ist ihre erzkonservative Marke ein Vorteil. In der Hauptwahl würde diese Marke aber zu einem unüberwindlichen Nachteil. Aus heutiger Sicht ist kaum vorstellbar, wie Sarah Palin für eine Mehrheit aller Wähler attraktiv werden kann.

Dr. CHRISTOPH VON MARSCHALL ist Amerika-Korrespondent des Berliner Tagesspiegel.

 
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