Höher als Berge, tiefer als Ozeane?

Pakistan versucht, die „chinesische Karte“ zu spielen: Auftakt eines neuen „Asian power play“ oder am Ende Lösungsansatz

1. July 2011 - 0:00 | von Henning Hoff

Internationale Politik 4, Juli/August 2011, S. 128-131

Kategorie: International Policy/Relations, Pakistan, Afghanistan, China, United States of America

Wohin steuert Pakistan? Seitdem die Vereinigten Staaten am 2. Mai in einer Kommandoaktion Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden in der beschaulichen Garnisonsstadt Abbottabad rund 100 Kilometer nördlich von der Hauptstadt Islamabad töteten, sucht Pakistan – Schlüsselland für die Befriedung Afghanistans und Atommacht – nach einer neuen globalstrategischen Verortung, oder zumindest nach einer Neukalibrierung seiner Beziehungen zu den USA. Mit besonderem Geschick ist das Land dabei bislang nicht vorgegangen, das zudem mit einer schier unendlichen Liste von Problemen zu kämpfen hat: von den anhaltenden Folgen der Flutkatastrophe von 2010 und dem lähmenden wirtschaftlichen Niedergang über die Bedrohung durch den teils selbst geförderten, militanten islamistischen Extremismus bis hin zur politischen Dauerkrise und dem anhaltenden Primat des Militärs.

Zwar gingen die Gespräche mit Indien über die Kontrolle des Sichuan-Gletschers im umstrittenen Kaschmir zuletzt – ergebnislos – weiter, wenngleich einige im indischen Militär-und Sicherheitsapparat die Anwesenheit Bin Ladens in Pakistan als Bestätigung sahen, dass das Nachbarland seine Schattenaußenpolitik samt Instrumentalisierung islamistischer Extremisten wohl nie aufgeben werde. (Dazu stehen in den Vereinigten Staaten Gerichtsverfahren an, die die Verbindungen zwischen dem pakistanischen Geheimdienst ISI und der für den Mumbai-Anschlag verantwortlichen Terrorgruppe Lashkar-e-Taiba beleuchten dürften.) Auch Indiens Premierminister Manmohan Singh hielt an der von ihm betriebenen „Cricket-Diplomatie“ – das gemeinsame Schauen von Länderspielen mit seinem Amtskollegen – bis auf Weiteres fest. Dennoch blieb die pakistanischindische Grenze die „gefährlichste der Welt“, wo, so warnte der Economist in einer Titelgeschichte, sich jederzeit ein neuer Krieg entzünden könnte. Die Times of India erkannte zudem ein neues Machtspiel in Südasien: „Asian power play, post-Osama“.

Dass ein solches im Gange ist, darauf deuteten die überaus blumigen Worte hin, mit denen die pakistanische Regierung rund um die Peking-Visite von Premierminister Yusuf Raza Gilani vom 17. bis 20. Mai ihre Beziehungen zum mächtigen Nachbarn China beschrieb. Der Besuch ließ international aufhorchen, was von Seiten Islamabads auch so gewollt war. Als „wetterfesten Freund“ rühmte Gilani China, und Pakistans Botschafter in Peking, Masood Kahn, griff noch tiefer in die Rhetorikkiste internationaler Politik: „Wir sprechen von einer Beziehung höher als Berge, tiefer als Ozeane, stärker als Stahl, wertvoller als das Augenlicht, süßer als Honig und so weiter“, zitierte ihn der Economist.

Auch Pakistans Präsident Asif Zardari wollte da nicht nachstehen: An die pakistanisch-chinesische Freundschaft käme „keine andere Beziehung zwischen zwei souveränen Staaten“ heran. Die englischsprachige pakistanische Zeitung The Nation rief eine „Look China“-Politik aus. „Was beide Staaten verbindet sind zwei gemeinsame Feinde, die Vereinigten Staaten und Indien“, argumentierte Chefredakteur Salim Bokhari. „Peking nimmt es Westeuropa und Amerika übel, dass sie gemeinsam Indien als Gegengewicht zu China in der Region aufbauen wollen. Und China ist sich der Verschwörungen, die im Namen von Washington und anderen [sic!] europäischen Hauptstädten geschmiedet werden, durchaus bewusst, die dem schnellen Aufstieg der neuen Supermacht Einhalt gebieten sollen.“

Peking ließ sich zunächst nicht lumpen und rühmte Pakistan für seinen Einsatz im Kampf gegen den Terror – ganz so, als habe der Aufenthaltsort Bin Ladens in den vergangenen sieben Jahren keine weitere Bedeutung. Pakistan habe „sehr bedeutende Beiträge“ geleistet, so die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu, im Vorfeld des Gilani-Besuchs. China werde Pakistan darin weiterhin „unerschütterlich“ unterstützen. Während seiner Visite erhielt Gilani zudem die Zusage für die beschleunigte Lieferung von 50 chinesischen JF-17-Kampfflugzeugen, wogegen Indien protestierte: Die Militärhilfe verletze die strategische Verteidigungsbalance.

Die eigentliche politische „Bombe“ des Besuchs ließ der pakistanische Verteidigungsminister Chaudhary Ahmed Mukhtar dann aber erst ein paar Tage später platzen. „Wir haben unsere chinesischen Brüder gebeten, einen Marinestützpunkt in Gwadar aufzubauen“, sagte Mukhtar der Financial Times. Der kommerzielle Betrieb des aufwendigen Tiefwasserhafens unweit des Persischen Golfes, der 2008 von einem chinesischen Staatsunternehmen gebaut wurde, solle zudem zukünftig von einer chinesischen statt einer singapurischen Gesellschaft gemanagt werden.

Die Aussicht eines ersten Marinestützpunkts Chinas außerhalb des Landes selbst ließ wohl nicht nur in Washington und Neu-Delhi die Alarmglocken schrillen. „Was das erwähnte chinesisch-pakistanische Kooperationsprojekt angeht, so habe ich davon nichts gehört“, stellte die darauf angesprochene Außenamtssprecherin Jiang Yu zwei Tage später klar. „Meines Wissens nach wurde das Thema während des Besuchs vergangene Woche nicht angesprochen.“

„Zwei Freunde kollidieren“, schrieb aufgrund dieser schwer zu überbrückenden Diskrepanz die New York Times, während der außenpolitische Chefkommentator der Financial Times, Gideon Rachman, treffend mutmaßte, dass die pakistanische Ankündigung wohl gerade Peking habe zusammenzucken lassen. Allein der Eindruck, dass China sich im Pazifik zuletzt über die Maßen ausgebreitet habe, habe es den Vereinigten Staaten erlaubt, dort ihre Verteidigungsbündnisse zu stärken. Dabei zeige die Ankündigung, dass „in China offensichtlich eine Debatte darüber im Gange ist, wie die strategischen Interessen des Landes zu schützen seien“. China sei sich durchaus bewusst, dass der überwiegende Teil seiner Öllieferungen durch die Nadelöhre asiatischer Seewege verlaufe und das Land auf die amerikanische Marine angewiesen sei, diese offen zu halten. Manche chinesische Strategen hielten dies für keinen akzeptablen Zustand, schrieb Rachman in seinem FT-Blog. Dessen ungeachtet wäre die Einrichtung eines ersten überseeischen Marinestützpunktes „ein Signal, dass China tatsächlich eine globale Militärmacht werden will“.

Wenngleich Pakistan wohl tatsächlich versucht hat, wie Andrew Small vom amerikanischen Think-Tank German Marshall Fund vermutete, „seine ‚China-Option‘ stärker zu betonen, als die Chinesen selbst dazu bereit waren“, scheinen in Asien die geostrategischen Konstellationen in Schwingung, wenn nicht gar in Bewegung geraten zu sein. Chinas regierungsamtliche Nachrichtenagentur Xinhua betonte jedenfalls Ende Mai unter Verweis auf jüngste Besuche nicht nur Gilanis, sondern auch des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Il, des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehis und des Präsidenten der birmesischen Militärdiktatur Thein Sein, mit dem China eine „strategische Partnerschaft“ schloss, dass das Land nun stärkeres Gewicht auf seine Politik in Asien legen werde.

In Washington und gerade innerhalb der Regierung von Präsident Barack Obama unterschätze man das relativ starke Blatt, das Pakistan in der Hand halte, warnte Dilip Hiro auf der Website des Magazins Outlook India unter Verweis darauf, dass die bei weitem wichtigsten Versorgungslinien für die amerikanischen und anderen westlichen Truppen in Afghanistan durch Pakistan verliefen. Islamabad könne diese Verbindungen einfach kappen und „die chinesische Karte“ spielen. Die Tötung Bin Ladens läute womöglich den Aufstieg Chinas als Machtfaktor in Südwestasien ein, erklärte Kommentator Nayan Chanda in der Times of India: „Der wachsende Graben zwischen Pakistan und den Vereinigten Staaten scheint das jüngste einer Reihe asiatischer Nullsummen-Machtspiele zu markieren, bei denen China dort an Einfluss gewinnt, wo der Westen das Interesse verliert.“

Dabei sah das indische Blatt auch Zeichen der Hoffnung. „Das Schicksal winkt“, schrieb die Times of India in einem Leitartikel und wies darauf hin, dass der pakistanische Armeechef Ashfaq Pervez Kayani zwar in die alte politische Trickkiste gegriffen und die innerpakistanische Debatte von der Anwesenheit Bin Ladens auf die Verletzung der Souveränität durch die USA gelenkt habe, dass aber zugleich Oppositionsführer Nawaz Sharif dazu aufgerufen habe, Indien nicht länger als den größten Feind des Landes zu betrachten. Nun gebe es eine Chance für Pakistans Zivilgesellschaft, das Primat des Militärs zu beenden, und der Westen könnte dabei helfen: „Es gibt keinen Grund für die internationale Gemeinschaft, die Unterstützung eines arabischen Frühlings zu scheuen, wenn er Pakistan erreicht.“

Amerikanische Denkfabriken von RAND bis zum Carnegie Endowment sprachen sich derweil in seltener Einmütigkeit für verstärkte amerikanische Wirtschaftshilfe für Pakistan aus: „Beim Aufbau der pakistanischen Wirtschaft, der Erneuerung des Energieversorgungssystems und der Förderung des regionalen Handels kann man entscheidende Beiträge leisten. Fortschritt auf diesen Gebieten wäre gut für die Pakistaner und die Stabilität der Region“, erläuterten Toby Dalton und George Perkovich vom Carnegie Endowment for International Peace im Magazin Politico.

Zudem könnte in „China der Schlüssel für Amerikas Endspiel in Afghanistan“ liegen, argumentierte Anatol Lieven in einem Beitrag für die New York Times. China sei sowohl in Afghanistan – mit einer Drei-Milliarden-Dollar-Investition in die Kupfermine von Aynak – als auch in Pakistan stark engagiert. Sollte Washington die Idee einer Verhandlungslösung mit den Taliban akzeptieren und Pakistan als Vermittler nutzen, seien Pekings Einflussmöglichkeiten auf Islamabad von größter Bedeutung, so Lieven; zugleich müsse Washington auf Neu-Delhi einwirken, seine Ambitionen in Afghanistan zu beschränken, und China, Russland und Iran an Bord holen. Eine Lösung in Afghanistan sei zudem schon deshalb im chinesischen Interesse, um Pakistan zu stabilisieren.

„Es gibt jetzt eine Chance für Fortschritte in Afghanistan“, erklärte auch die Südasien-Expertin und Leiterin der „Pakistan Study Group“ des britischen Chatham House, Farzana Shaikh, im Gespräch mit der IP. Einer allzu engen pakistanisch-chinesischen Verbindung seien zudem Grenzen gesetzt. Die Erinnerung, dass China Pakistan im pakistanisch-indischen Krieg von 1971 entgegen früherer Ankündigungen nicht unterstützt habe, wirke bis heute nach. „China wird sich seinen Partner in Südasien sehr sorgfältig aussuchen“, warnte Shaikh, „und am Ende wird er wohl eher Indien als Pakistan heißen.“

Dr. HENNING HOFF arbeitet als Korrespondent in London und Berlin.

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