Die Rückkehr der Jedi-Ritter

Die politische Rolle der arabischen Armeen

30. April 2011 - 0:00 | von Florence Gaub

Internationale Politik 3, April 2011, S. 90-95

Kategorie: Streitkräfte, Sicherheitspolitik, Staatsaufbau, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Arabische Länder, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika

Auch wenn es dem Westen nicht gefällt: In vielen arabischen Ländern spielt das Militär eine wichtige politische Rolle, weil die staatlichen Institutionen schwach sind. Zahlreiche Machthaber gingen aus der Armee hervor – die sie danach in Schach hielten, um nicht selbst gestürzt zu werden. Besteht heute wieder die Gefahr von Staatsstreichen?

Es gab einmal eine Zeit, da hatten arabische Armeen eine gute Presse. Sie galten als Vorreiter der Modernisierung, als Wiege der nationalen Identität, als Wertträger der Disziplin in unterentwickelten Nahost-Staaten. Im Vergleich zu existierenden Feudalstrukturen erschienen sie als Agenten des Wandels. Dass sie dabei zuweilen aktiv in der Politik mitmischten oder ganze Regierungen wegputschten, wurde damals als logischer Schritt politischer Entwicklung gesehen. Ihre eher bescheidenen Erfolge ließen diese Meinung jedoch Ende der sechziger Jahre verblassen, und arabische Armeen verschwanden, zumindest offiziell, aus der politischen Arena.

Doch die jüngsten Entwicklungen in der arabischen Welt zeigen – neben anderen Dingen – die nach wie vor starke Rolle der dortigen Armeen für die politische Zukunft ihrer jeweiligen Länder auf. Politischer Wandel wird vom Militär zwar nicht mehr direkt initiiert, aber doch immer noch begleitet. Wer Veränderung in arabischen Ländern erreichen will, wird heute wie vor 50 Jahren um die Streitkräfte nicht herumkommen.

Die Revolutionen in Ägypten und Tunesien konnten die jeweiligen Regime nur deshalb zügig zu Fall bringen, weil sich das Militär auf die Seite der Aufständischen schlug. In Libyen hat das Auseinanderfallen der Armee dazu beigetragen, eine chaotische und uneindeutige Situation im Land zu schaffen. Im Irak hat sich die Sicherheitslage erst nach dem Wiederaufbau der Armee bedeutend verbessert, und in Syrien stützt sich das Assad-Regime auf das Militär. Für die arabische Welt allgemein gilt, dass in der Politik und beim Staatsaufbau nichts ohne Einfluss der Armeen geht.

Damit bestätigt sich die Modernisierungstheorie der sechziger Jahre also doch: Unkonstitutioneller Wandel in Entwicklungsländern ist demnach nicht nur Teil eines normalen Modernisierungsprozesses, er wird auch stets vom Militär begleitet, bisweilen sogar gesteuert. Arabische Armeen spielen damit, wohl oder übel, nach wie vor eine wichtige politische Rolle, wenngleich nicht unbedingt in der bekannten Form.

Sieben auf einen Streich

Die Geschichte der arabischen Armeen ist gekennzeichnet von kontinuierlicher Einmischung in die Politik. In den Jahren nach der Entkolonialisierung waren Militärregierungen die Norm und nicht die Ausnahme. Staatsstreiche waren in der „Dritten Welt“ ein bekanntes Phänomen, doch nirgends wurde so viel geputscht wie in den arabischen Staaten. Was 1941 im Irak begann (und sich dort 1958, 1963, 1968 wiederholte), wurde in fast allen arabischen Ländern zur Routine.

Syrien entledigte sich 1949 seines parlamentarischen Systems, ersetzte in aufeinander folgenden Staatsstreichen 1954, 1963 und 1966 abwechselnd Militärs und Baath-Parteigänger. 1952 beseitigten die Freien Offiziere die ägyptische Monarchie und stellten seither jedes Staatsoberhaupt (von General Mohammed Naguib über Gamal Abdel Nasser, Anwar al Sadat bis zu Hosni Mubarak – und seit kurzem Feldmarschall Mohammed Tantawi). 1969 endete die libysche Monarchie unter König Idris mit dem Staatsstreich, der von Oberst Muammar al Gaddafi angeführt wurde. Unmittelbar nach Algeriens Unabhängigkeit 1962 stellte Ben Bella rivalisierende Einheiten innerhalb des FLN (Front zur nationalen Befreiung) mit Hilfe des Militärs kalt, nur drei Jahre später ergriff Oberst Houari Boumediene die Macht. Die Hälfte aller Putsche richtete sich dabei gegen bereits existierende Militärregime.

Im Gegensatz zu feudalistischen und korrupten Monarchien (Jordanien, Marokko, Saudi-Arabien) galt das Militär als progressiv; sein meist dem Mittelstand entstammendes Offizierskorps wurde als Motor der wirtschaftlichen Modernisierung angesehen, seine nationalistische und säkulare Rhetorik galt als Gegenmittel zu einzelnen Stammes- und Religionsidentitäten. In Abwesenheit von etablierten staatlichen Strukturen sahen Sozialwissenschaftler wie Samuel Huntington es nur als natürlich an, dass die Streitkräfte nolens volens in die politische Arena gezogen würden.

Die panarabische Ideologie wurde zwar nicht vom Offizier Nasser erfunden, doch machte erst er sie populär; der Aufbruch in die Moderne, die Loslösung vom bevormundenden Westen wurden in den Augen großer Teile der Bevölkerung vom arabischen, besonders ägyptischen Militär eingeleitet. Um den Wandel zu institutionalisieren – ein Paradox in sich –, begannen die meisten der arabischen Militärregierungen, sich zu „zivilianisieren“. Minister mussten ihre militärischen Ämter und Uniformen ablegen; in anderen Fällen wurden Zivilisten angestellt und hatten einigermaßen freie Hand unter militärischer Kontrolle.

Diese Phase der Zivilianisierung fiel zeitlich mit der Niederlage gegen Israel 1967 zusammen; auch der Krieg von 1973 war nicht wesentlich erfolgreicher – zwar erhielt Ägypten einen entmilitarisierten Sinai zurück, doch Syrien gelang es nicht, den Golan zurückzuerobern. Das Westjordanland sowie der Gaza-Streifen verblieben unter israelischer Kontrolle, und die Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) 1964 auf dem Gipfel der Arabischen Liga stellte den arabischen Militärregierungen ein Armutszeugnis für die Befreiung Palästinas aus, nahm sie ihnen doch das Heft aus der Hand (bis 1967 waren der Gaza-Streifen unter ägyptischer und das Westjordanland unter jordaischer Kontrolle). Nasser starb 1970, und der arabische Militärfrühling klang kurz danach aus. Zumindest schien es so.

Denn auch auf innenpolitischer Ebene blieben die Erfolge dünn gesät: Von Agrarreformen bis zur schleppend voranschreitenden Industrialisierung zeigten sich die Militärs an der Macht nur wenig erfolgreicher als ihre zivilen Vorgänger. Der modernisierende Ruck durch die Gesellschaften, den viele Forscher durch militärische Machthaber prophezeit hatten, blieb aus. Stattdessen bauten die arabischen Armeen autoritäre Systeme auf, welche die Bevölkerung kontrollierten und Freiheiten aller Art einschränkten. Die Opposition wurde oft brutal bekämpft, etwa 1982 in Syrien, als die Militärregierung in Hama ein Massaker an Muslimbrüdern verübte, bei dem laut Schätzungen zwischen 17 000 und 40 000 Menschen getötet wurden.

Schlussendlich wurde das arabische Militär ein Opfer seiner eigenen Macht. Nach einer Reihe von Coups und Gegencoups wurde es erste Aufgabe jedes Machthabers, von Saddam Hussein bis Muammar al Gaddafi, die Armee in Schach zu halten, um nicht selbst gestürzt zu werden. Beide Diktatoren entwickelten umfassende Coup-Schutzsysteme, indem sie parallele Sicherheitsstrukturen schufen. Wenngleich beide durch das Militär an die Macht gekommen waren, trauten sie genau dieser Institution am wenigsten. Als Saddam Hussein die Invasion Kuwaits plante, vertraute er daher nicht auf die irakische Armee, sondern auf die Revolutionäre Garde. Regelmäßig ließ er Offiziere exekutieren, die ihre eigene Meinung vertraten. Ein ähnliches System existiert in Syrien, wo mit den Verteidigungskompanien weitere 50 000 bewaffnete Männer  bereitstehen. Insofern waren – und sind – arabische Militärs nicht nur Täter repressiver Systeme, sondern auch ihre Opfer.

Ein zweiter arabischer Militärfrühling?

Diese ambivalente Rolle im politischen System erklärt das Verhalten der arabischen Armeen in den vergangenen Unruhen. Seit den Coup-Wellen der fünfziger und sechziger Jahre haben sich die Streitkräfte strukturell verändert. Die meisten sind stark gewachsen (zwischen 1967 und 2010 Syriens Armee von 50 000 auf 215 000; die ägyptische Armee von 140 000 auf 340 000 Soldaten), und sie haben neben einer Armee auch eine Marine und Luftwaffe aufgebaut. Vor allem haben sie sich professionalisiert und ein klareres Bild ihrer eigenen Rolle im Staat entwickelt. Die Ambition ist nicht mehr, selbst zu regieren, sondern die politische Landschaft entscheidend mitzugestalten. Der Fall Algerien ist hierfür ein gutes Beispiel, wo das Militär 1991 eingriff, um einen Wahlsieg der Islamisten zu verhindern, jedoch nicht selbst die Macht ergriff, sondern mit Mohammed Boudiaf eine säkulare Regierung einsetzte.

Die jüngsten Ereignisse zeigen ein ähnliches Verhalten: Zwar waren die Streitkräfte nicht die Anstifter der Aufstände, doch als Zünglein an der Waage trugen sie in Tunesien und Ägypten entscheidend zum Ausgang bei. Die tunesische Armee entschied, nicht auf Demonstranten zu schießen, trennte Ben-Ali-Anhänger von Zivilisten und richtete sogar Notfallhotlines ein. Sie verhaftete Leistungsträger des alten Regimes und stellte die Sicherheit im Land wieder her. So erklärte Armeechef General Rachid Ammar den Demonstranten per Megaphon: „Unsere Revolution ist eure Revolution – die Armee wird die Revolution schützen!“ Ähnlich verhielt sich das Militär in Ägypten: Wo die Polizei brutal gegen die Demonstranten vorging, stellte sich die Armee schützend vor sie, und wurde sogar mit den Worten „Die Armee und das Volk sind eins!“ empfangen. Nach dem Rücktritt Mubaraks übernahm das Militär die Übergangsregierung, kündigte Wahlen an und hielt ein Verfassungsreferendum ab.

Auch in anderen arabischen Staaten trägt das Militär, wenngleich subtiler, zum politischen Wandel bei. Im Libanon versinnbildlicht die multiethnische Armee das Ende des Bürgerkriegs von 1991, im Irak steht sie für die Rückkehr zu staatlicher Souveränität. Umfragen zufolge vertrauen Iraker ihrer eigenen Armee zu 85 Prozent im Vergleich mit der amerikanischen (25 Prozent), der irakischen Polizei (80 Prozent) oder Sicherheitskräften der verschiedenen Stämme. Im Westjordanland wird der Aufbau eines palästinensischen Sicherheitsapparats als unerlässliche Vorbedingung für einen eigenen Staat angesehen – übrigens auch von Israelis –, und in Jordanien symbolisiert die Armee den Zusammenhalt zwischen eingeborenen Jordaniern und zugewanderten Palästinensern.

Die Funktion von arabischen Streitkräften ist daher bei weitem nicht nur militärisch; im Gegenteil, meist ist genau diese Funktion zu vernachlässigen und die soziopolitische die relevantere. Dies ist Teil des analytischen Problems: Aus westlich-normativer Perspektive gibt es für das Militär nur eine Rolle, nämlich die außenpolitische Sicherheit eines Staates unter ziviler Kontrolle zu gewährleisten. Doch genau dies ist in arabischen Ländern anders, und war auch im mittelalterlichen Europa so. Im Prozess der Staatsbildung war das Militär ausschlaggebend, nicht nur weil es Kriege führte und damit die Staatlichkeit konsolidierte, sondern auch weil es zu einer Zentralisierung staatlicher Funktionen, wie etwa der Steuereintreibung, beitrug. Historisch gesehen steht das Militär, auch in Europa, am Anfang des staatlichen Wesens an sich. Innere und äußere Sicherheit, Polizei und Armee wurden erst später getrennt.

Das Militär als Wiege der Nation

Der Unterschied zwischen westlichen und arabischen Militärs heute ist nicht nur logistischer Natur. In arabischen Staaten wird das Militär häufig im Bereich der inneren Sicherheit eingesetzt. Innerhalb der staatlichen Sicherheitsinstitutionen gibt es eine Hierarchie, binnen derer die Streitkräfte ausnahmslos über der Polizei stehen, sei es im Ansehen oder in der exekutiven Gewalt. Der Unterschied besteht vor allem im sozialstaatlichen Gefüge, das sich von unserem dramatisch unterscheidet und dem Militär eine andere Rolle zuweist als unserer Bundeswehr. In anderen Worten: Arabische Militärinstitutionen und ihr Verhalten können nicht einfach mit den unseren verglichen werden – dafür sind die Rahmen-bedingungen zu unterschiedlich.

Seit der Unabhängigkeit der arabischen Staaten hat sich manches, jedoch nicht vieles zum Positiven verändert. Bildungsstandards und Gesundheitsversorgung haben sich verbessert, doch nach wie vor ist die wirtschaftliche Lage schwierig, politische und wirtschaftliche Integration auf regionaler Ebene gibt es trotz einer Reihe von Abkommen quasi nicht. Innerregionaler Handel in Nordafrika etwa unterbietet mit 3,3 Prozent des Handelsvolumens andere regionale Freihandelszonen wie die asiatische ASEAN (21 Prozent), den lateinamerikanischen Mercosur (19 Prozent) und sogar die afrikanische ECOWAS (12 bis 15 Prozent). Im Vergleich: Innerhalb der EU sind es 60,4 Prozent, innerhalb der nordamerikanischen NAFTA 43,8 Prozent. Integrationsmechanismen, die wirtschaftliche und damit politische Stabilität schaffen könnten, greifen nicht, weil unterschiedliche Konflikte zwischen Staaten seit Jahrzehnten schwelen, von Grenzstreitigkeiten über den Westsahara-Konflikt bis zur Palästina-Frage.

Doch dies ist nicht der einzige Grund: Die Bevölkerungen vieler dieser Staaten driften politisch stark auseinander – eine parlamentarische Demokratie ist unter solchen Umständen schwierig. Bisweilen fehlt, wie im Libanon oder Irak, das nationale Grundgerüst völlig, und ein Konsens über den Staat und seine Strukturen muss erst geschaffen werden. Bürgerkriege im Libanon, im Jemen, bürgerkriegsähnliche Zustände wie im Irak oder Libyen sind politologisch einfach zu erklären – statistisch gesehen ist ihre Wahrscheinlichkeit in der Übergangsphase vom autoritären zum demokratischen System am höchsten. Wer diese Phase sanft gestalten will, braucht staatliche Institutionen, die die Bevölkerung integrieren und ein Modell anbieten können, das große Teile des Volkes mitnimmt.

In vielen Staaten ist es häufig einfach deshalb das Militär, weil andere staatliche Institutionen instabil sind. Nicht nur durch Militärdienst, auch durch den Symbolcharakter tragen die Streitkräfte zur sozialen Integration bei. Durch den meist national geprägten Diskurs steht es im krassen Gegensatz zu sektiererischen, partikularinteressierten Tendenzen. In vielen Staaten wird das Militär als Bollwerk gegen extremistisch-religiöse Parteien gesehen, und in Ägypten stand es, im Gegensatz zur Polizei und zur Politik, im Ruf, nicht korrupt zu sein. In vielen Fällen nährt sich das positive Bild des Militärs aus dem Gegensatz zu anderen staatlichen Institutionen, die ungenügend funktionieren. Das bedeutet, dass in der Abwesenheit von funktionierenden Parlamenten oder Polizeiapparaten die Streitkräfte als steuernde Kraft in Zeiten des Umbruchs verbleiben.

Dies hat zum Teil etwas mit dem militärischen Personal zu tun: Traditionell wird es aus dem mittelständischen, säkularen Teil der Bevölkerung rekrutiert und entwickelt mit den Jahren im Dienst eine relativ starke professionelle Identität, die sich meritokratischen, zielorientierten und nationalen (im Gegensatz zu partikularen) Werten verschreibt. Damit konzentrieren sich innerhalb des Militärs große Teile der Bevölkerung, die traditionell mit Fortschritt und ultimativer Demokratisierung gleichgesetzt werden – auch eine Erklärung, warum die arabischen Streitkräfte sich wiederholt berufen fühlten, politischen Wandel aktiv zu steuern.

Es ist nicht auszuschließen, dass der zweite arabische Militärfrühling auch eine zweite Welle von Staatsstreichen nach sich zieht. Sicher ist jedenfalls, dass die arabischen Armeen nach wie vor keine apolitischen Institutionen sind und auch in naher Zukunft nicht werden. Den meisten westlichen Kooperationspartnern ist das ein Dorn im Auge, ist doch die Politik hier eine militärfreie Zone (auch wenn es viele westliche Politiker mit militärischer Karriere gibt). Als das mauretanische Militär 2008 einen Staatsstreich verübte, wurde konsequenterweise alle Zusammenarbeit unterbunden. Vielleicht ist es in diesen Ländern sinnvoller, das Militär in den Demokratisierungs- und Modernisierungsprozess einzubinden anstatt es völlig auszuschließen.

Dr. FLORENCE GAUB ist Dozentin in der Nahost-Abteilung des NATO Defense College in Rom.

 
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