Versteckt, gesucht, gefunden

Serbien nach der Festnahme der meistgesuchten Männer Europas

1. September 2011 - 0:00 | von Michael Martens

Internationale Politik 5, September/Oktober 2011, S. 89-95

Kategorie: Recht, Europäische Union, Kriegsverbrechen, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Serbien

Bis zu 16 Jahre wurde nach Ratko Mladic, Radovan Karadžic und Goran Hadžic gesucht und fast ebenso lange wurden sie erfolgreich nicht gefunden. Jetzt hat Serbien die meistgesuchten Männer Europas gefasst. Was bedeutet das für das Land selbst, den Balkan und die EU, der Serbien baldmöglichst beitreten will?

Rade Nagraisalović , CC BY

In seiner Erzählung „Der entwendete Brief“ lässt Edgar Allan Poe den Pariser Polizeipräfekten und dessen Mitarbeiter wochenlang jeden noch so kleinen Winkel einer Wohnung durchsuchen, in der ein Brief von äußerst pikantem Inhalt vermutet wird. Der Brief ist seiner Besitzerin gestohlen worden, und der neue Eigner, ein Minister, erpresst sie nun damit. Eine Veröffentlichung könnte schwerwiegende politische Folgen haben. Sobald der Minister seine Wohnung verlässt, untersuchen die Polizisten deshalb jedes Detail seiner Behausung, schrauben Möbel auseinander, klopfen Wände und Stuhlbeine auf geheime Hohlräume ab, prüfen Bücher auf doppelte Einbände. Sogar ein Raubüberfall auf den Minister wird inszeniert – für den Fall, dass er das Dokument bei sich tragen sollte. Erfolg hat die Polizei jedoch nicht mit ihrer Millimeterarbeit.

Der Brief ist wie vom Erdboden verschluckt. Verzweifelt bittet der Präfekt schließlich einen in ganz Paris für seinen Scharfsinn gerühmten Mann um Hilfe. Der kann das gesuchte Schriftstück auch tatsächlich finden – sogar ohne die geringste Mühe. Es steckte in einem alten Kartenhalter im Arbeitszimmer des Erpressers. Um ihm ein besonders wertloses Aussehen zu verleihen, hatte der Minister den Brief eingerissen und absichtlich beschmutzt. Die Polizisten ließen das Papier unbeachtet, weil sie nie auf die Idee gekommen wären, das hochgeheime Dokument könne offen mitten im Zimmer herumliegen. Solche Kühnheit überstieg ihre Vorstellungskraft.

Unsichtbarkeit des Offensichtlichen

Poes Parabel über die Unsichtbarkeit des Offensichtlichen hat sich auch in Serbien bewahrheitet. Seit Radovan Karadzic und Ratko Mladic 1995 vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag angeklagt wurden, waren sie zumindest formal die meistgesuchten Männer Europas. Seitdem wurde gemutmaßt, wo sie sich wohl versteckt hielten: In einem orthodoxen Kloster in den Bergen Montenegros? In einem aus Titos Zeiten stammenden Bunkersystem in den Schluchten Bosniens? Oder doch in einem russischen Dorf am Baikalsee?

Ein Teil des Rätsels wurde im Juli 2008 gelöst, und es war ebenso banal wie originell. Karadzic, der ehemalige Kriegspräsident der bosnischen Serbenrepublik und Vordenker einer grausamen Politik „ethnischer Säuberungen“, lebte mitten in Belgrad, wenige Kilometer vom Zentrum der Macht entfernt. Mit langer weißer Mähne hatte er sich, einem indischen Guru ähnlich, unter dem Namen „Dr. Dragan Dabic“ eine zweite Existenz als Fachmann für Naturheilkunde aufgebaut. Nach seiner Verhaftung wurde unter Journalisten in Belgrad gerätselt, ob es der damals gerade erst ins Amt gewählten Regierung unter Führung von Staatspräsident Boris Tadic gelingen werde, auch Mladic, den ehemaligen Militärführer der bosnischen Serben, zu verhaften. Und wenn ja – in welcher Camouflage würde die Welt Mladic wiedersehen, jenen Mann, der sich als Befehlshaber über das Massaker von Srebrenica und die Belagerung Sarajewos in die unrühmlichsten Kapitel europäischer Nachkriegsgeschichte eingeschrieben hatte? Die Antwort war wiederum banal und ausgefallen zugleich. Der ehemalige General lebte zuletzt bei einem Verwandten in einem serbischen Dorf im Banat, unweit der Grenze zu Rumänien. Mladic war bei Mladic. (Un-)auffälliger ging es kaum.

Am 20. Juli 2011 schließlich, wenige Wochen nach der Festnahme von Mladic, konnte auch noch Goran Hadzic aufgespürt werden. Hadzic, ehedem Führer der serbischen Minderheit in Kroatien und unter anderem wegen Verbrechen gegen die nichtserbische Bevölkerung in der Donaustadt Vukovar angeklagt, war der letzte Flüchtige auf der Liste des Haager Tribunals. Nach seiner Verhaftung lobte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die serbischen Behörden: Mit der Festnahme Hadzics könne „das schmerzhafteste Kapitel der jüngsten europäischen Geschichte geschlossen werden“. Washington und die europäischen Hauptstädte gratulierten, Serbiens Politik der Annäherung an die EU erhielt einen neuen Schub. Das Ziel Belgrads, noch im Jahr 2011 den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten zu erhalten, ist zwar immer noch ehrgeizig, aber nicht mehr illusorisch.

Fluchthelfer Staat?

Die Verhaftungen waren zweifelsohne ein großer Erfolg für Serbien, dennoch hinterlassen sie einen schalen Nachgeschmack. Während bei Poe die Männer des Pariser Präfekten das Gesuchte tatsächlich finden wollten, wurde nach Mladic und Karadzic formal zwar 13 beziehungsweise fast 16 Jahre lang gefahndet – doch der größte Teil dieser Suche fällt in eine Zeit, in der man sie eigentlich gar nicht finden wollte. Jahrelang hatte die Frage gelautet: „Wo ist Mladic?“ Sie ist nun beantwortet, eine andere hingegen bleibt offen: „Wo war Mladic?“

Serge Brammertz, Leiter der Anklagebehörde des Haager Tribunals, brachte es auf den Punkt, als er sagte, dass er bei aller Erleichterung über die Festnahme der letzten flüchtigen Angeklagten gern erführe, wie und mit wessen Hilfe es Mladic seit 1995 und Hadzic seit 2004 habe gelingen können, sich dem Zugriff der Justiz zu entziehen. Besonders im Fall Hadzic war längst aktenkundig und allgemein bekannt, dass der serbische Staat eine Rolle dabei spielte. Der ehemalige „Präsident“ der „Republik der serbischen Krajina“ war im Juli 2004 von seinen Sympathisanten im serbischen Geheimdienst vor einer möglichen Verhaftung gewarnt worden und hatte in aller Ruhe sein Haus in Novi Sad verlassen können. Das geschah wenige Stunden, nachdem der Haftbefehl des Haager Tribunals nach Belgrad übermittelt worden war. Fortan war auch Hadzic angeblich unauffindbar.

Auch wenn sich der politische Aspekt des Falles mit den Festnahmen erledigt haben mag, bleibt die Frage nach den Hintergründen der erfolgreichen Dauerflucht der serbischen Angeklagten des Haager Tribunals keineswegs nur für Historiker und Spezialisten von Bedeutung. Tatsächlich gibt es kaum noch Zweifel daran, dass der serbische Staat viele dieser mutmaßlich Gesuchten zeitweise aktiv unterstützt hat. Das gilt mit Sicherheit bis zum Sturz von Slobodan Milosevic im Oktober 2000, als vor allem Mladic sich in Belgrad frei bewegen konnte. Dass mutmaßliche Kriegsverbrecher in Milosevics Unrechtsstaat keine Angst vor Verfolgung haben brauchten, ist keine Überraschung, war er doch selbst einer. Die Bewegungsfreiheit galt aber auch noch für die erste Zeit nach Milosevics Machtverlust. Erst die Überstellung Milosevics an das Haager Tribunal im Juni 2001 durch den damaligen serbischen Regierungschef Zoran Dindic war ein Warnschuss für die Gesuchten – wenn sogar der ehemalige Präsident nicht mehr sicher war, wie sollten es dann die niederen Chargen sein? Mladic zog sich aus der Öffentlichkeit zurück, mied sein Haus im Belgrader Stadtteil Banovo Brdo und hielt sich meist auf Liegenschaften der serbischen Armee auf. Dort hielt man weiter zu ihm. Doch die Regierung Dindic erhöhte den Druck: Ein Gesetz wurde erlassen, das den Schutz von Angeklagten des Haager Tribunals unter Strafe stellte.

Im März 2003 wurde Dindic, eine serbische Jahrhundertgestalt, von Tätern aus dem Milieu des alten Regimes erschossen. In der Folge kam Dindic nationalistischer Rivale Vojislav Kostunica an die Macht, war Ministerpräsident von 2004 bis 2008 – und Serbien lag wieder im toten Winkel Europas. Kostunicas Regierung verabschiedete zwar einen „Aktionsplan“ zur Suche nach Mladic, tatsächlich aber sorgte der von einem Kostunica-Getreuen geführte Geheimdienst dafür, dass dem General nichts geschah. Der „Aktionsplan“ war nur Aktionismus. Von der Drohung der Haager Chefanklägerin Carla Del Ponte, sie werde den europäischen Regierungschefs empfehlen, ihre Beziehungen zu Serbien einzufrieren, ließ Kostunica sich nicht beeindrucken. Das Interesse an einer Westintegration Serbiens hatte er, sollte es jemals bestanden haben, verloren – spätestens in dem Moment, als sich abzeichnete, dass die westlichen Staaten tatsächlich entschlossen waren, die damals völkerrechtlich noch Serbien zugehörige Provinz Kosovo in die Unabhängigkeit zu geleiten.

Erst ab Mai 2008, drei Monate nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, als Kostunica die Macht in Belgrad verlor, änderten sich die Dinge. Die neue Regierung wurde von der Demokratischen Partei (DS) des Dindic-Nachfolgers Boris Tadic dominiert. Die DS war zwar schon vorher zeitweilig an der Macht beteiligt gewesen, aber stets nur als Juniorpartner, ohne Kontrolle über das Innenministerium und den Geheimdienst, die Schlüsselressorts für die Suche nach Mladic, Karadzic und Hadzic. Die Folgen des Machtwechsels waren frappant. Wenige Wochen nach der Regierungsübernahme durch Tadics DS wurde Karadzic verhaftet, in diesem Jahr folgten dann auch Mladic und Hadzic. In weniger als drei Jahren wurde also bewerkstelligt, was zuvor mehr als ein Jahrzehnt angeblich unmöglich war.

Ausschlaggebend dafür war die neue außenpolitische Orientierung des Landes unter Tadics Führung. Die westorientierte Regierung war sich im Klaren darüber, dass ihr oberstes außenpolitisches Ziel, der Beitritt Serbiens zur EU, ohne die Verhaftung Karadzics und Mladics nicht erreichbar sein würde. Tadic brachte es später auf den Punkt: „Für jeden Tag, der ohne die Verhaftung Mladics verstrich, musste Serbien einen hohen politischen Preis zahlen. Wir wussten, dass Serbien ein Glaubwürdigkeitsproblem haben würde, solange Mladic nicht ausfindig gemacht und nach Den Haag überstellt wird.“

Doch wo war Mladic vor seiner Verhaftung? Welche staatlichen Stellen halfen ihm bei seiner Dauerflucht, ab und bis wann waren sie daran beteiligt, in welcher Weise? Wer wusste davon, duldete oder förderte es gar? Präsident Tadic hat seinen Landsleuten versprochen, dass diese Fragen beantwortet werden. Es sind allerdings Zweifel angebracht, ob die Öffentlichkeit je etwas über die Details erfahren wird. Über das (vermeintliche) Untergrundleben Karadzics ist auch drei Jahre nach seiner Festnahme nur wenig bekannt. Womöglich wird man warten müssen, bis in drei Jahrzehnten die Sperrfrist für wichtige Akten abgelaufen ist – und bis dahin wird gewiss der eine oder andere Ordner entsorgt sein.

Langsame Geschichtsbewältigung

Jenseits der Frage, wie Teile des serbischen Staates flüchtige mutmaßliche Kriegsverbrecher unterstützten, stellt sich eine weitere: Was hält eigentlich die serbische Gesellschaft von der Verhaftung Mladics? Eine erste Antwort, wenn auch weder erschöpfend noch eindeutig, gab noch vor Mladics Verhaftung die Skupstina, das Parlament Serbiens. Begleitet von einer vorgetäuschten Bombendrohung, fand dort im März 2010 eine denkwürdige Sitzung statt. Am Ende dieser historischen, zeitweise hoch emotional geführten Debatte von mehr als 13 Stunden Dauer wurde eine Deklaration zum Massenmord von Srebrenica verabschiedet, deren Text zuvor wochenlang die serbische Öffentlichkeit beschäftigt hatte.

Im Kern ging es um die Frage, ob das Verbrechen von Srebrenica im Juli 1995, bei dem fast 8000 bosnische Muslime von Truppen unter dem Befehl Mladics ermordet wurden, als „Völkermord“ zu werten sei. Um die Unterstützung für den Text nicht zu gefährden, wurde das heikle Wort vom Genozid schließlich in die Fußnote eines Nebensatzes der Präambel verbannt. Darin heißt es, die Skupstina verabschiede ihre Deklaration in Anerkennung des Urteils, das der Internationale Gerichtshof im Februar 2007 im Rechtsstreit um die Klage von Bosnien-Herzegowina gegen Serbien getroffen hatte. Das war auf verschlungenem Wege die Anerkennung des Völkermords, denn als solchen hat der Internationale Gerichtshof das Massaker von Srebrenica definiert.

Das serbische Parlament verurteilte in seiner vom Staatssender direkt übertragenen Sitzung die damaligen Verbrechen „sowie alle gesellschaft-lichen und politischen Prozesse und Erscheinungen, die zu der Herausbildung des Bewusstseins geführt haben, die eigenen nationalen Ziele könnten unter Anwendung von bewaffneter Macht und physischer Gewalt gegenüber den Angehörigen anderer Völker und Religionen erreicht werden“. Das klang mutig und wurde im Ausland auch so aufgefasst. Bundesaußenminister Guido Westerwelle und andere lobten das serbische Parlament für die Erklärung zu Srebrenica.

In liberalen Kreisen Belgrads sowie in Bosnien entzündete sich jedoch Kritik daran. So ist die Formulierung, dass beim Zerfall Jugoslawiens alle Völker schwere Leiden davongetragen haben, zwar formal richtig, suggeriert aber eine Parität der Täterschaft, die den tatsächlichen Entwicklungen vor allem in Bosnien hohnspricht. Natürlich ist es korrekt, dass auch Serben Opfer waren, und es ist wenig bekannt, dass bei einem der Plünderungszüge „muslimischer“ (bosniakischer) Kämpfer aus Srebrenica zum orthodoxen Weihnachtsfest 1993 in dem Dorf Kravica mehrere Dutzend Serben ermordet wurden. Gewiss wurde in den neunziger Jahren nur wenig von Verbrechen an Serben zu Beginn der jugoslawischen Kriege berichtet, oder von der durch Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg genährten serbischen Angst, in einem Staat die Minderheit zu bilden. Dennoch wird in Serbien allzu oft ignoriert, dass diese Vernachlässigung einen Grund hatte. Die serbische Angst, wieder Opfer zu werden, geriet schnell in den Schatten einer monströsen serbischen Täterschaft. Auch Serbiens Parlamentsmehrheit ignorierte diesen Zusammenhang und setzte stattdessen die alte Opferaufrechnerei fort, was die in Serbien weit verbreitete Ansicht stärkte, „eigentlich“ seien die Serben die Hauptopfer Milosevics gewesen.

Die Anziehungskraft der EU

Anderseits war es just jene Parlamentssitzung, auf der sich andeutete, dass ein Beitritt zur EU in Serbien inzwischen eindeutig mehrheitsfähig ist. Für die Deklaration stimmten nämlich auch die Abgeordneten der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS), der einstigen Partei des Belgrader Kriegstreibers Slobodan Milosevic. Deren Vorsitzender Ivica Dacic, von 1992 bis 2000 als Sprecher der SPS einer der Protagonisten des Milosevic-Regimes, bemüht sich seit einigen Jahren als stellvertretender Ministerpräsident genauso emsig um Serbiens Annäherung an Europa, wie er einst die Belgrader Gewaltpolitik guthieß. Das kann man als Fouché-Haltung geißeln. Man kann es aber auch anders sehen: Die Attraktivität der EU und die Popularität des Beitrittsgedankens sind so stark, dass sich selbst die einstige Regimepartei dem nicht entziehen kann. Auch die Serbische Radikale Partei des vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal stehenden ehemaligen Freischärlerführers Vojislav Seselj hat das zu spüren bekommen. Sie hat sich gespalten, und ihr nationalistischer Kern ist als bei weitem kleinerer Teil aus dem Bruch hervorgegangen. Der größere tritt unter Führung von Seseljs ehemaligem Stellvertreter Tomislav Nikolic nun als „Serbische Fortschrittspartei“ auf und übt sich in europafreundlicher Rhetorik.

Wie belastbar dieser Sinneswandel ist, muss sich zwar noch zeigen, doch manifestiert sich in Erscheinungen wie der „Serbischen Fortschrittspartei“, dass sich die Stimmung in Serbien gewandelt hat. Der krude Nationalismus, der die politische Atmosphäre des Landes in den Neunzigern vergiftet hat, ist Vergangenheit. Der Traum von Großserbien ist ausgeträumt. Seit Jahren belegen Umfragen, dass eine Mehrheit der Serben die Annäherung des Landes an die EU im Prinzip begrüßt. Man verspricht sich davon zwar nichts mehr für die eigene Zukunft, wohl aber für die der Kinder und Enkel. Wäre diese Sichtweise schon 1991 in Belgrad mehrheitsfähig gewesen, hätte das dem Balkan viel Leid erspart. Dass sie es nun ist, zeugt aber auch von der ungebrochenen Strahlkraft der EU. Trotz all ihrer Krisen bleibt die EU weiterhin ein attraktives Modell für jene Balkan-Staaten, die ihr noch nicht angehören.

Was ist das also für ein Land, das nun an die Tür der EU klopft – und welche Schwierigkeiten bringt es mit? Fest steht, dass die höchste Hürde auf Serbiens Weg nach Europa noch nicht genommen ist. Sie betrifft die Beziehungen zum Kosovo. Dass Serbien dessen Unabhängigkeit anerkennen wird, ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Warum sollte er es auch, wenn selbst fünf EU-Mitgliedstaaten (Spanien, Rumänien, Griechenland, Slowakei und Zypern) es nicht tun?

Unterhalb einer völkerrechtlichen Anerkennung wird es aber eine Lösung geben müssen, wenn Serbien der EU beitreten will – und es gibt auch Modelle für eine kosovarisch-serbische Koexistenz. Die bekannteste Idee, die unlängst von Serbiens Präsident Tadic gelobt wurde, ist der so genannte Ischinger-Vorschlag, benannt nach dem deutschen Diplomaten und ehemaligen Staatssekretär, der im Auftrag der EU im Jahr 2007 die Endphase der Verhandlungen über einen neuen Status des Kosovo leitete. Er brachte den deutsch-deutschen Grundlagenvertrag von 1972 als Lösungsmodell ins Gespräch. Das Geheimnis des Erfolgs, so Ischinger, liege in der Ausklammerung des Unlösbaren. Auf die Situation in Südosteuropa angewendet, bedeutet dies: Serbien und der Kosovo sind sich einig in ihrer Uneinigkeit bei der Bewertung der Statusfrage, akzeptieren aber die reale Lage und unterzeichnen ein Abkommen, in dem sie ihre Bereitschaft zu guter Nachbarschaft und Zusammenarbeit erklären, ohne ihre völkerrechtlichen Auffassungen aufzugeben. Der Weg dorthin ist zwar noch weit, wie das jüngste Aufflammen des Konflikts im Norden des Kosovo zeigte. Formal ging es dabei um Handelsfragen, tatsächlich aber um die Frage der staatlichen Souveränität im serbisch besiedelten und de facto von Belgrad kontrollierten Norden des kosovarischen Staates.

Langfristig führt aber weder für Prishtina noch für Belgrad ein Weg an einer Einigung vorbei. Sie scheint sogar möglich, ohne das Kernthema der kosovarischen Staatlichkeit zu berühren. Auch im Grundlagenvertrag hatten die zwei deutschen Staaten einander die Achtung ihrer territorialen Integrität zugesichert, wobei die Bundesregierung in ihrem „Brief zur deutschen Einheit“ festhielt, dass der Vertrag nichts an ihrem Bestreben ändere, eine Wiedervereinigung der Deutschen anzustreben. Eine solche „Wiedervereinigung“ strebt zumindest in Prishtina niemand an, auch lässt sich das Modell hier nicht vergleichen, da die Ausgangslage zwischen Serbien und dem Kosovo eine andere ist. Ein begleitender „Brief zur territorialen Integrität Serbiens“ könnte es Belgrad aber ermöglichen, das Gesicht zu wahren und mögliche Verfassungsklagen zu überstehen. Also wieder ein Brief. Hoffentlich ist er nicht so gut versteckt wie jener in Poes Geschichte.

MICHAEL MARTENS schreibt als Korrespondent für die Frankfurter Allgemeine Zeitung in Istanbul über den Balkan und die Türkei.
 

 
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