„Wir müssen wieder Zuversicht geben“

Helmut Kohl über eine Außenpolitik, der es an Verlässlichkeit mangelt

1. September 2011 - 0:00

Internationale Politik 5, September/Oktober 2011, S. 10-17

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Transatlantische Beziehungen, Deutschland

Verspielt Deutschland gerade sein außenpolitisches Vertrauenskapital? Das fragte die IP Helmut Kohl im Spätsommer 2011. Ja, meinte der Altbundeskanzler damals: Die Bundesrepublik sei seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnähmen. Anlässlich des Todes von Helmut Kohl dokumentieren wir hier das IP-Interview, das tagelang die Republik beschäftigte.

REGIERUNGonline/Fassbender

IP: Herr Bundeskanzler, „Berechenbarkeit“ – das war das außenpolitische Fundament der Bundesrepublik. Aber mit der harschen Ablehnung des Irak-Kriegs hat Bundeskanzler Gerhard Schröder 2003 die transatlantischen Beziehungen auf die Probe gestellt. Nun kommen die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur Libyen-Intervention hinzu, eine Energiewende im Alleingang, eher missmutige Anstrengungen im Zusammenhang mit Griechenland-Krise und Euro-Rettung. Hat Deutschland seinen Kompass verloren?

Helmut Kohl: Das muss man wohl leider so konstatieren. Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen. Konrad Adenauer, der – das vergisst man ja gerne – mit seinem klaren Kurs der Westbindung keineswegs nur Freunde hatte und gerade im Inland hart für diesen Kurs kämpfen musste, hat mit seiner festen Haltung gegen mancherlei Widerstände ein Fundament der Berechenbarkeit und Verlässlichkeit geschaffen, auf dem alle Bundeskanzler nach ihm aufbauen konnten und können. Ich erinnere nur an die dramatischen Monate des Umbruchs in den Jahren 1989/90. Auch wenn das Vertrauen unserer Nachbarn und Partner in der Welt in uns Deutsche damals durch meinen klaren Kurs Richtung Wiedervereinigung kurzzeitig ins Wanken geraten war, haben wir am Ende die Bewährungsprobe doch glänzend bestanden. Im Kreis unserer westlichen Verbündeten hat dazu ganz wesentlich auch beigetragen, dass ich parallel zur deutschen Einheit an unserem europapolitischen Credo festgehalten und die Vertiefung der europäischen Einigung mit ganz konkreten Initiativen weiter vorangetrieben habe. Die Wiedervereinigung unseres Landes in Frieden und Freiheit in nicht einmal einem Jahr ab Mauerfall bis zur Unterschrift aller notwendigen Verträge und dem Tag der deutschen Einheit ist ein eindrucksvoller Beleg für das Vertrauenskapital, das wir über Jahre auf- und ausgebaut hatten. Dass unsere Partner und Nachbarn in dieser schwierigen, unsicheren Zeit am Ende fest an unserer Seite standen, war nicht selbstverständlich, es ist für uns einmal mehr Verpflichtung für die Zukunft, das kann man gar nicht oft genug betonen.

Wenn ich dagegen die Entwicklung der vergangenen Jahre betrachte und nur die Punkte nehme, die Sie in Ihrer Frage ansprechen, dann frage ich mich schon, wo Deutschland heute eigentlich steht und wo es hin will. Und diese Frage stellen sich andere natürlich auch, auch unsere Freunde und Verbündeten im Ausland. Ich will einen Punkt nennen, der mir und anderen in jüngster Zeit aufgefallen ist: Als vor einigen Wochen der amerikanische Präsident Obama nach Europa kam, war er unter anderem in Frankreich und in Polen, aber nicht in Deutschland. Nach allem, was wir Deutsche und Amerikaner gemeinsam erlebt und durchlebt haben und was uns bis heute tief verbindet, hätte ich mir nie träumen lassen, dass ich einmal erleben muss, dass ein amtierender amerikanischer Präsident nach Europa kommt und über die Bundesrepublik hinwegfliegt, ich könnte auch sagen, über sie hinweggeht.

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht alles verspielen. Wir müssen dringend zu alter Verlässlichkeit zurückkehren. Wir müssen wieder und für andere erkennbar deutlich machen, wo wir stehen und wo wir hin wollen, dass wir wissen, wo wir hingehören, dass wir Werte und Prinzipien haben, die über den Tag hinaus gelten, für die wir einstehen und für die wir werben, und wir müssen das vor allem wieder stärker im Miteinander ausmachen und eine gemeinsame Linie finden und dann auch stehenbleiben, auch wenn der Wind uns einmal ins Gesicht bläst.

IP: Manche Kontinuitäten deutscher Außenpolitik scheinen sich zu wandeln, wenn nicht gar aufzulösen. Wie erklären Sie sich das?

Helmut Kohl: Das geht in die gleiche Richtung wie die Frage mit dem Kompass. Wenn man keinen Kompass hat, wenn man also nicht weiß, wo man steht und wo man hin will, und daraus abgeleitet dann entsprechend auch keinen Führungs- und Gestaltungswillen, dann hängt man auch nicht an dem, was wir unter Kontinuitäten deutscher Außenpolitik verstehen, ganz einfach weil man keinen Sinn dafür hat. So einfach und doch wiederum so kompliziert ist das. Die transatlantischen Beziehungen, das geeinte Europa, das Miteinander gerade auch mit den kleineren Partnern auf Augenhöhe, die deutsch-französische Freundschaft, die Beziehungen zu unseren Nachbarn im Osten, vor allem zu Polen, unser Verhältnis zu Israel, die Verantwortung für die Welt als Ganzes – das sind elementare Grundpfeiler, mit denen wir immer fest verankert waren und die für mich nach wie vor Gültigkeit haben – wenn auch, den Veränderungen angepasst, natürlich heute mit anderen Nuancen. Wenn wir diese feste Verankerung verlassen, treiben wir – im übertragenen Sinne – ohne Kompass und Anker im Weltmeer, laufen also Gefahr, beliebig und unberechenbar zu werden. Die Folgen wären katastrophal: Die Vertrauensbasis wäre verloren, Unsicherheiten breiteten sich aus, am Ende wäre Deutschland isoliert – das kann niemand wirklich wollen.

Was mich vor allem auch nachdenklich stimmt und irritiert, ist das immer häufiger zu hörende Argument, heute sei alles anders, es sei alles nicht mehr so einfach, die Welt sei seit Ende des Kalten Krieges sehr viel komplexer, das Gestalten für die Politik also sehr viel schwieriger geworden und wir erlebten Herausforderungen und Krisen historischen Ausmaßes. Wahr ist, dass die Welt bis 1989/90 durch die Bipolarität – wenn man es so nennen will – insoweit überschaubarer war. Aber daraus den Schluss zu ziehen und zu propagieren, in der Zeit des Kalten Krieges mit einer zweigeteilten Welt in einen unfreien und einen freien Teil, einem geteilten Vaterland und den ständigen Unsicherheiten und der Bedrohung bis hin zur realen Gefahr eines erneuten Weltkriegs sei alles einfacher gewesen, politische Gestaltung mithin weniger komplex und die Herausforderungen weniger groß, das offenbart doch vor allem ein erschreckendes Maß an Mutlosigkeit gegenüber den heutigen Herausforderungen und Möglichkeiten sowie einen eklatanten Mangel an historischem Wissen und Bewusstsein, wie schwierig verantwortungsvolles Handeln in damaliger Zeit tatsächlich war.

Um es auf den Punkt zu bringen: Die enormen Veränderungen in der Welt können keine Entschuldigung dafür sein, wenn man keinen Standpunkt oder keine Idee hat, wo man hingehört und wo man hin will. Das Gegenteil ist der Fall: Die enormen Veränderungen rufen geradezu nach festen und klaren Standortbestimmungen, nach Konstanten und Verlässlichkeit. Je komplexer die Welt ist, desto wichtiger ist es, dass die Entscheidungsträger – und ich sage dies gerade auch mit Blick auf die Politik – ihre Verantwortung wahrnehmen, Führung zeigen, Antworten geben und in ihren Standpunkten und Prinzipien klar und nachvollziehbar bleiben. Nur so kann man glaubwürdig Sicherheit in einer komplexen Welt geben, nur so kann man dauerhaft Vertrauen schaffen, nur so kann man andere verlässlich mitnehmen, und nur so kann man konstruktiv gestalten. Hand in Hand damit geht, dass wir aufhören müssen, die Veränderungen bei uns und in der Welt vorwiegend als Bedrohung und Belastung historischen Ausmaßes zu thematisieren. Das Gegenteil ist richtig: Wir müssen von den Veränderungen wieder viel stärker als Chancen sprechen und diese als solche auch wahrnehmen. Wir müssen generell wieder mehr Zuversicht geben.

IP: Einige Beobachter wollen zuletzt einen deutschen Trend „weg von der EU“ erkannt haben oder Gedankenspiele für ein deutsches „going global alone“. Stellt sich eine „neue deutsche Frage“?

Helmut Kohl: Ich glaube nicht, dass irgendjemand in Deutschland, der in Verantwortung steht, dies ernsthaft will oder verfolgt. Ein Blick in unsere Geschichte genügt, um zu erkennen, dass sich jeder deutsche Alleingang verbietet.

IP: Schon 2010 haben Sie in der Bild-Zeitung gewarnt: „Der aufkeimende Nationalismus und die zunehmende nationale Nabelschau behindern die Einigung Europas.“ Wer muss sich da besonders angesprochen fühlen?

Helmut Kohl: Die Deutschen, auch wenn ich mit dieser Bemerkung durchaus noch andere im Sinn hatte. Aber es ist leider wahr: Die Deutschen müssen sich besonders angesprochen fühlen. Vor dem Hintergrund unserer Geschichte und unserer Bedeutung haben wir eine besondere Verantwortung.

IP: Zur Griechenland-Krise haben Sie kürzlich in der American Academy in Berlin erklärt: „Wir gehen unseren Weg, auch mit den Griechen … so schwierig dieser Weg sein kann.“ Die Süddeutsche Zeitung beschrieb Sie danach als „Gefühlseuropäer“, der, hätten sich die griechischen Probleme noch zu Ihrer Zeit gestellt, freigiebiger gewesen wäre als die „Kopf-Europäerin“ Angela Merkel. Ist diese Unterscheidung zutreffend? Und hat Deutschland noch genügend „leidenschaftliche“ Europäer – oder Außenpolitiker?

Helmut Kohl: Die Unterscheidung in „Gefühlseuropäer“ und „Kopfeuropäer“ halte ich für grundlegend falsch, auch für gefährlich irreführend. Als Regierungschef eines Landes kann man nicht nur Gefühlsmensch oder nur Kopfmensch sein. Man muss ganz selbstverständlich beides sein. Man braucht einerseits natürlich Leidenschaft für die Aufgabe und Freude am Gestalten, sonst hält man das Amt, das ja mit einer ungeheuren Verantwortung und einem enormen Zeitaufwand verbunden ist, nicht durch. Andererseits kann man nicht erfolgreich gestalten, wenn man nicht in manchen Momenten auch eine gewisse Härte zeigt; wenn man das nicht kann, ist man fehl am Platz. Dass Europa für mich immer eine Herzensangelegenheit war und bleibt, ist dazu kein Widerspruch, vielmehr ergänzt es einander, denn Europa ist ja vor allem auch eine Sache des Verstandes. Mit anderen Worten: Europa ist kein Selbstzweck naiver Träumer, Europa bleibt gerade auch für Deutschland ohne Alternative.

Am Beispiel Griechenland kann man übrigens schön aufzeigen, was das im Konkreten bedeutet. Die Fehler mit Griechenland wurden in der Vergangenheit gemacht. In der Krise jetzt darf es für uns keine Frage sein, dass wir in der Europäischen Union und in der Euro-Zone solidarisch zu Griechenland stehen, denn Griechenland ist EU-Mitglied und Mitglied der Euro-Zone. Wahr ist aber auch: Mit mir als Bundeskanzler hätte Deutschland der Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone in seiner konkreten Situation – die jedem, der genauer hinsah, nicht verborgen bleiben konnte –, also ohne durchgreifende strukturelle Veränderungen im Land, nicht zugestimmt. Ich weiß, wovon ich rede, ich war schließlich dabei. In den Verhandlungen zum Euro habe ich den Griechen, die schon damals gewaltigen Druck auf uns ausübten, um von Beginn an in der Euro-Zone dabei zu sein, meine ablehnenden Gründe immer deutlich gesagt und daran bis zuletzt – gemeinsam mit Finanzminister Theo Waigel – festgehalten. Mit dem Regierungswechsel 1998 wechselte dann leider auch die in dieser Sache notwendigerweise harte Position Deutschlands.

Mit mir hätte Deutschland auch nicht gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen. Und diese beiden Entscheidungen sind für mich die wesentlichen Ursachen für die Fehlentwicklungen, die wir heute in der Euro-Zone bzw. in einzelnen Mitgliedstaaten erleben müssen und die wir zu Recht beklagen. Beide Entscheidungen sind – das wird in unserem Land ja gerne vergessen – von Rot-Grün zu verantworten. Und das hat, das möchte ich doch an dieser Stelle auch einmal deutlich sagen, nichts mit den vermeintlichen Zwängen der Realpolitik zu tun, sondern war schlicht verantwortungslos. Die Folgen unterstreichen dies deutlich.

Wahr ist aber eben auch: Die Fehler wurden gemacht, sie sind nicht rückgängig zu machen, da hilft kein Lamentieren und schon gar kein Kaputtreden des Euro. Die gute Nachricht ist: Die Fehler sind heilbar, die Probleme lösbar. Dabei dürfen wir allerdings nicht den Fehler machen, so zu tun oder uns einreden zu lassen, als ob dies vor allem eine Frage des Geldes sei oder – wie Sie es zitieren – eine Frage von mehr oder weniger Freigiebigkeit. Was Europa in dieser Krise braucht, ist ein beherztes Zupacken und ein Paket vorausschauender, klug gewogener und unideologischer Maßnahmen, mit dem wir Europa und den Euro wieder auf einen guten Weg bringen und für die Zukunft absichern.

Das wird sicher teurer werden als ohne Fehlentwicklungen, aber wir haben keine Wahl, wenn wir Europa nicht auseinanderbrechen lassen wollen. Zu den notwendigen Maßnahmen gehört auch, dass die Mitgliedstaaten wie Griechenland, die in Schwierigkeiten sind, zwar Hilfestellungen der Gemeinschaft erhalten, aber zuallererst ihre Hausaufgaben selber machen müssen. Denn eine Gemeinschaft wie die Europäische Union oder Währungsunion funktioniert dauerhaft nur, wenn jeder einzelne seine Verantwortung für das Ganze wahrnimmt. Und hier sehe ich im Moment doch leider manches Defizit und, um es einmal so auszudrücken, zu wenige „Überzeugungstäter“. Dazu steht nicht im Widerspruch, dass wir im Großen und Ganzen bezogen auf Europa auch weiterhin genug Leidenschaft unter unseren Politikern haben – man muss sie nur zulassen.

IP: „Die wichtigsten Entscheidungen würde ich alle wieder so treffen“, lautete 2010 Ihr Fazit. Gilt das auch für die Währungsunion, oder teilen Sie die Kritik an den Konstruktionsfehlern der Union, die nun sichtbar werden?

Helmut Kohl: Dieses Fazit im Rückblick auf mein Leben gilt sogar erst recht für die Europäische Währungsunion wie überhaupt für alle Entscheidungen, die in meiner Zeit als deutscher Bundeskanzler im Zusammenhang mit Europa getroffen wurden. Daran ändert auch die aktuelle Debatte nichts. Man darf nicht vergessen: Europa war immer ein Prozess der kleinen Schritte. Es war nie leicht, in Europa voranzukommen, und wir haben es uns auch nie leicht gemacht. Die Verhandlungen im Kreise der EU- oder zunächst EG-Staaten haben oft bis in die frühen Morgenstunden gedauert. Es wurde immer hart gerungen, es ging immer um die Frage, was ist möglich auf dem Weg zum geeinten Europa, was bringt uns weiter, wie weit können wir gehen, ohne andere zu überfordern, wie weit gehen alle mit. Das kann man beklagen, aber muss es am Ende doch akzeptieren. Und man tut sich dabei umso leichter, je größer das Miteinander ist. Das habe ich persönlich oft genug selbst erlebt.

Natürlich hätte ich mir manches Mal auch eine weitergehende Entscheidung gewünscht, vor allem Anfang der neunziger Jahre mit Blick auf den Euro und die Politische Union. Aber wenn ich damals auf all dem bestanden hätte, was ich für wünschenswert und für langfristig notwendig hielt, dann wären wir in Europa nicht so weit gekommen, wie wir gekommen sind. Wir hätten, davon bin ich fest überzeugt, zum Beispiel bis heute den Euro nicht. Und um diesen Preis, wenn Sie so wollen, habe ich Abstriche gemacht, die ich bis heute für vertretbar halte. Das Wort Konstruktionsfehler halte ich in diesem Zusammenhang für ganz falsch. Wir sind nicht so weit gegangen, wie es wünschenswert gewesen wäre, das ist richtig. Aber mehr war nicht drin und die Richtung stimmte, und darauf kam es an. Dass die EU nach meiner Amtszeit als deutscher Bundeskanzler in wesentlichen Fragen – wie bei dem Stabilitätspakt und Griechenland – einmal ohne Not hinter das Erreichte zurückfallen sollte, statt weiter nach vorne zu gehen, noch dazu unter deutsch-französischer Führung, das – das muss ich zugeben – hat mein damaliges Vorstellungsvermögen überstiegen, und übersteigt es auch heute noch.

Kurzum: Was wir damals erreicht haben, war das gemeinsam Machbare unter den gegebenen Umständen, und das war auch aus heutiger Sicht immer noch eine veritable Leistung.

IP: Sie haben sich im vergangenen Herbst recht deutlich von der Abschaffung der Wehrpflicht distanziert: „Nach allem, was ich höre und sehe, kann ich nicht erkennen, dass sich die Welt in den vergangenen Jahren so sehr verändert hat, dass die Wehrpflicht nicht mehr möglich sein soll.“ War die Abschaffung ein Fehler?

Helmut Kohl: Ja.

IP: Kann man den Aufbruch in der arabischen Welt als größte strategische Herausforderung für Europa verstehen – vergleichbar mit dem Fall der Mauer 1989? Welche Strategien würden Sie Europa empfehlen?

Helmut Kohl: Die größte strategische Herausforderung für Europa ist derzeit Europa selbst. Es ist an der Zeit, dass Europa sich darauf besinnt, dass und welche Verantwortung es für die Welt als Ganzes hat. Wir müssen aus dem Klein-Klein dringend heraus und wieder stärker mit einer Stimme sprechen. Damit will ich die Herausforderungen etwa der Finanz- und Wirtschaftskrise keineswegs kleinreden. Sie sind immens, aber – noch einmal – große Herausforderungen gab es auch früher schon. Ich denke nur an den Fall der Mauer 1989, den Sie ansprechen. Wenn wir damals so verzagt reagiert hätten, wie dies manche heute tun und dabei regelmäßig Superlative zur Beschreibung der Situation bemüht hätten, hätten wir die deutsche Einheit 1990 mit Sicherheit nicht erreicht. Herausforderungen sind dazu da, angenommen und mit Mut und Gestaltungswillen gelöst zu werden. Das galt früher, das gilt unverändert. Es ist an der Zeit, mit einer klaren Linie die Krise zu beenden und Europa auch wieder für andere Themen handlungsfähig zu machen. Dazu gehört auch der von Ihnen genannte Umbruch in der arabischen Welt. Er ist für Europa – wie gesagt – nicht die größte, aber er ist sicher eine große strategische Herausforderung. Unsere Aufgabe muss es sein, den Ländern auf ihrem Weg Richtung Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat Hilfe zur Selbsthilfe zu geben. Es wird dabei keine allgemeine Lösung geben, die für alle gültig ist. Es kann nur um eine vorsichtige Unterstützung nach einzelnen Ländern gehen. Ich kann nur raten, die Fakten und Maßnahmen in jedem Fall sorgfältig zu prüfen und zu wägen.

IP: Der frühere amerikanische Präsident Bill Clinton hat Sie kürzlich für Ihre strategische Weitsicht als Vorbild benannt. Denken wir an den bemerkenswerten Aufstiegs Chinas, Indiens und anderer Staaten, an Russlands unvollendeten Weg zur Demokratie und an die Vereinigten Staaten, die nicht länger allein Verantwortung übernehmen und sich zumindest partiell zurückziehen wollen – was sind für Sie heute die wichtigsten außenpolitischen Prioritäten für die Bundesrepublik und Europa?

Helmut Kohl: Die wichtigsten außenpolitischen Prioritäten für die Bundesrepublik und Europa liegen darin, dass Deutschland und Europa an der Seite der USA verlässlich Verantwortung für die Welt als Ganzes wahrnehmen. Neben Russland, China, Asien, der arabischen Welt gehört dazu auch Afrika, das wir bei allen Schwierigkeiten und Problemen, die dort bestehen, nicht vergessen dürfen.

In diesem Sinne wünsche ich mir für unser Land und für Europa, dass das Bewusstsein wieder zunimmt, dass Geschichte keineswegs zwangsläufig ist, sondern dass Geschichte das Ergebnis des Handelns von Menschen ist. Daran wollen, daran müssen wir uns von der Geschichte einmal messen lassen. Das sollte uns, wie gesagt, aber nicht erschrecken, sondern – im Gegenteil – es sollte uns Mut machen und Optimismus für den weiteren Weg geben. Wir haben alle Chancen, wir müssen sie nur ergreifen.

Und das ist, wenn Sie so wollen und auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole, für mich die wichtigste außenpolitische Priorität: dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung für die Welt als Ganzes endlich wieder wahrnehmen.

Dr. HELMUT KOHL war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Die Fragen stellten Henning Hoff, Joachim Staron und Sylke Tempel.

 

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