Aufstandserklärung

Erste Versuche, den arabischen Frühling zu verstehen

1. January 2012 - 0:00 | von Jan Kuhlmann

Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2012, S. 131-135

Kategorie: Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Nordafrika, Ägypten, Tunesien, Libyen

In atemberaubendem Tempo haben die deutschen Verlage auf die „Arabellion“ reagiert. Wenige Wochen nach Beginn der Aufstände erschienen die ersten Bücher, die den Lesern die Hintergründe aufzeigen wollten. Mittlerweile haben sich fast alle Fachleute zu Wort gemeldet. Das alles erklärende Werk ist nicht dabei – aber dafür ist es wohl auch noch zu früh.

Historiker, Kulturwissenschaftler und Sozialwissenschaftler werden sich noch über Jahre am Aufstand in der arabischen Welt abarbeiten. Dennoch bringen schon jetzt mehrere Bücher Licht ins Dunkel. Drei Leitfragen tauchen immer wieder auf: Warum brach die „Arabellion“ gerade jetzt aus? Welche Rolle spielen die Islamisten, etwa die ägyptischen Muslimbrüder oder die tunesische Ennahda-Partei? Und schließlich: Wie sieht die politische Zukunft in der arabischen Welt aus? Kann dort eine wirkliche Demokratie entstehen?

Eigentlich ist letztere Frage unanständig, spielt sie doch unterschwellig mit der Annahme, Demokratie sei in der arabisch-islamischen Welt unmöglich, und spricht damit einem ganzen Kulturraum und Millionen von Menschen die Demokratiefähigkeit ab. Allerdings bewegt diese Frage viele Menschen, da bislang kein arabisches Land glaubwürdig von sich behaupten konnte, eine auch nur annähernd funktionierende Demokratie zu sein.

Das könnte sich jetzt ändern, was Männern wie dem Ägypter Alaa al-Aswani zu verdanken ist. Der 54-Jährige, kürzlich von Foreign Policy zu einem der wichtigsten Köpfe der „Arabellion“ erklärt, ist eigentlich Zahnarzt, arbeitet aber schon seit Jahren als Autor. 2002 gelang ihm mit seinem Roman „Der Jakubijân-Bau“ in Ägypten ein Bestseller. Mit großer erzählerischer Kunst beschreibt er die Abgründe einer korrupten ägyptischen Gesellschaft und sprach damit den Menschen aus der Seele. Al-Aswani gehörte unter Mubarak der Oppositionsbewegung „Kifaya“ („Es reicht“) an und schrieb regelmäßig Kolumnen für die Zeitung Al-Shorouk, in denen er auch den Präsidenten scharf kritisierte – über Jahre ein Tabu am Nil. Jeder Text endete mit dem Slogan „Demokratie ist die Lösung“. Mehr als 40 dieser Kolumnen hat der Fischer-Verlag in dem Band „Im Land Ägypten“ auf Deutsch veröffentlicht, hervorragend übersetzt von Hartmut Fähndrich.

Auch wenn oder gerade weil die Texte allesamt vor Mubaraks Sturz entstanden sind, verraten sie viel über die Ursachen des Aufstands. Schonungslos prangerte al-Aswani die Missstände in Ägypten an. Scharfen Zynismus beherrscht er genauso wie feinen Spott. Vor allem einer quasi-dynastischen Erbfolge, die Mubaraks Sohn Gamal als nächsten Präsidenten vorsah, galt sein Widerstand, weil Ägypten „kein Privatgrundstück und keine Hühnerfarm“ sei. Al-Aswani erzählt aber auch von den Leiden der einfachen Menschen. Etwa von der Ägypterin Nora Haschim Muhammad, einer verheirateten Frau mit zwei Kindern, die plötzlich erkrankte und kurze Zeit später starb, weil mehrere Krankenhäuser sie abwiesen, selbst als sie schon Blut spuckte.

Jugend rebelliert

Unter Missständen litten Ägypter wie Tunesier schon seit Jahrzehnten, ohne dass es zu einem Aufstand gegen die Diktatoren kam. Fast schon schien es, als seien die Araber ein allzu leidensfähiges und lethargisches Volk. Wer genau hinsah, konnte aber schon seit Jahren einen Veränderungsdruck in der arabischen Welt ausmachen, wie Volker Perthes in seinem Buch „Der Aufstand“ anmerkt. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat mit seiner präzisen Analyse eines der besten Bücher zur „Arabellion“ geschrieben. Die wichtigste Variable für den Umbruch war laut Perthes die Demografie, also das Phänomen der immer jünger werdenden arabischen Gesellschaften. Soziale Not und hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit trafen mit einem äußerst beschränkten Maß politischer Teilhabe zusammen, was vor allem unter den besser ausgebildeten Vertretern der jüngeren Generationen zu einem großen Frustpotenzial führte. Während sie größere individuelle Freiheiten genossen (etwa die Freiheit von Information und Kommunikation), blieben die Regime rigide. „Die arabischen Aufstände von 2011 sind in diesem Sinne eine Revolte der arabischen ‚2011er‘“, schreibt Perthes.

Einen sehr interessanten Aspekt beleuchtet in diesem Zusammenhang der ägyptisch-stämmige Politologe Hamed Abdel-Samad in seinem Buch mit dem etwas martialischen Titel „Krieg oder Frieden. Die arabische Revolution und die Zukunft des Westens“. Früher habe es in den arabischen Gesellschaften einen Pakt zwischen Individuum und Gesellschaft gegeben: „Du opferst deine Individualität, befolgst unsere Regeln und Sitten, dann bekommst du von uns als Belohnung dafür Anerkennung, wirtschaftliche Unterstützung, eine Gattin oder einen Gatten und gegebenenfalls einen Job ...“ In der heutigen globalisierten Welt könne die Gemeinschaft ihr Versprechen nicht mehr einhalten, weshalb die Jüngeren nach individuellen Lösungen suchten. Nicht logisch klingt jedoch Abdel-Samads Warnung, dass junge Männer infolge von Individualisierungsprozessen bei extremistischen Gruppen landen könnten – handelt es sich bei diesen doch um anti-individualistische Strömungen.

Der Publizist Michael Lüders blickt zur Erklärung des Aufstands in seinem Buch „Tage des Zorns“ weiter zurück in die Geschichte und macht als gemeinsames Schicksal der Region „ihre blockierte Entwicklung von einer ländlich geprägten Feudal- in eine städtische Industriegesellschaft“ aus. Viele soziale, gesellschaftliche und politische Probleme hätten ihre Wurzeln in der Kolonialzeit. Erst dieser historische Rückgriff verdeutliche, dass mit dem Sturz der Regime nicht nur die Herrschaft von Despoten geendet habe, sondern auch eine lange Epoche der Unfreiheit, die 1798 mit Napoleons Ägypten-Expedition begonnen habe.

Lüders schließt sich dabei nicht der häufig vertretenen Lesart an, wonach allein die Kolonialherrscher schuld an allem Übel im Nahen Osten seien. Er verweist auch auf das Versagen der einheimischen Machteliten. So hätten hinter der Revolution in Ägypten enttäuschte Hoffnungen der Menschen gestanden, wobei Lüders dem früheren Präsidenten Anwar al-Sadat einen Großteil der Verantwortung zuweist. Dieser habe in den siebziger Jahren die Privatisierung staatlicher Betriebe eingeleitet. Davon profitiert habe jedoch nur eine kleine, oligarchische Schicht, jene Machtelite, die Sadat unterstützte. „Der Deal war, ähnlich wie später in Russland: Reichtum gegen Wohlverhalten.“

Ein Punkt findet in keinem der Bücher eine Erwähnung: Die „Arabellion“ brach auch deshalb zum jetzigen Zeitpunkt aus, weil die Regime ideologisch erschöpft waren. Gut zeigen lässt sich das am Beispiel Ägypten. Mubaraks Vor-Vorgänger, Gamal Abdel-Nasser, verziehen die Ägypter sogar seine desaströse Niederlage im Sechs-Tage-Krieg gegen Israel, galt er ihnen doch als Befreier des Landes aus dem Griff der Kolonialisten und als Held des Panarabismus. Sein Nachfolger Sadat profitierte noch vom Teilerfolg Ägyptens im Jom-Kippur-Krieg 1973. Mubarak dagegen stand am Ende seiner Herrschaft für nichts mehr – außer für Despotie, Unterdrückung, Bereicherung von Machteliten und Korruption. Das unterschied ihn von Syriens Despoten Bashar al-Assad. Anders als Mubarak verkörpert dieser mit seinen 46 Jahren eine gewisse Jugendlichkeit und genießt zudem den Ruf, den USA und Israel, also „Erzfeinden“, die Stirn zu bieten. Nicht zuletzt so lässt sich erklären, warum Assad in Syrien noch immer große Unterstützung findet.

Wer nach den Ursachen der Aufstände fragt, muss auch über die Rolle der sozialen Netzwerke diskutieren. War es eine Facebook-Revolution? Ja und Nein, antwortet die Journalistin Julia Gerlach, freie Korrespondentin in Kairo, darauf in ihrem Buch. Sie ist nah an den Ereignissen und Menschen und beschreibt sehr anschaulich, wie sich die revolutionäre Dynamik dank Facebook und anderer Internet-Medien entfalten konnte. Diese spielten bei der Mobilisierung und Vorbereitung der Revolutionen eine wichtige Rolle. Hier pflegte die junge Generation ihre Diskussionen, und vor allem der Kurztextdienst „Twitter“ fungierte als Zentrale, über die sich Nachrichten blitzschnell verbreiteten. Die Diktaturen verloren dadurch ihr Informationsmonopol.

Und dennoch kommt auch Gerlach richtigerweise zu dem Schluss, dass Facebook & Co. allein keine Revolution hätten entfachen können. Die Aufstände waren nur möglich, weil reale Menschen aufgrund realer Missstände über Jahre Mobilisierungsarbeit geleistet hatten, obwohl sie von den Regimen gegängelt wurden. Entscheidend sei gewesen, dass sich Aktivisten verschiedener Richtungen zusammengefunden hätten: „Islamisten, Liberale und Linke stellten ihre Unterschiede zurück und arbeiteten zusammen auf das eine Ziel hin: Mubarak zu stürzen.“ Auch auf die Rolle des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira weist Gerlach hin, der den ägyptischen Frühling kontinuierlich befeuert habe.

Islamische neue Mitte

Nach dem Sturz der Diktatoren scheint es so, als sei die Revolution den „2011ern“ entglitten und die Macht in die Hände der Islamisten übergegangen, die sich zunächst nur sehr zögerlich den Protesten angeschlossen hatten. Dass die Ennahda-Partei in Tunesien oder die Muslimbrüder große Gewinner der Revolution sind, steht außer Frage. Droht auf dem Weg zur Demokratie eine religiöse Gefahr? Sogar Hamed Abdel-Samad, wahrlich kein Freund der Muslimbrüder, bleibt hier zurückhaltend. Erstens, so argumentiert er, werde die Stärke der Muslimbrüder überschätzt. Und zweitens habe innerhalb der Organisation längst eine Revolution vor allem der Jüngeren begonnen, die sich gegen den rigiden islamistischen Kurs der alten Führung auflehnen.

Damit spricht Abdel-Samad einen wichtigen Punkt an: Über Jahrzehnte konnten die Muslimbrüder nur deswegen zu einer Massenbewegung werden, weil der gemeinsame Feind, die ägyptische Regierung, die höchst unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Organisation einte. Jetzt beginnt ein Prozess der „Ausdifferenzierung im politisch-islamischen Spek­trum“, wie Volker Perthes es nennt – für ihn eine gesunde Entwicklung, weil sich Reformer und Pragmatiker von den Fundamentalisten trennen könnten, wie es auch in der Türkei mit der AKP und der Tugendpartei geschehen sei. Daraus könne so etwas wie eine „islamische neue Mitte“ entstehen – ein sehr realistisches Szenario. Auch Michael Lüders sieht keine islamistische Gefahr heraufziehen. Längst habe in der islamischen Welt ein „Prozess der Säkularisierung“ begonnen, bei dem viele, wenn nicht die meisten Muslime eine „Entpolitisierung der Religion“ verlangten.

In diese Richtung argumentiert auch die Berliner Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer, die mit „Demokratie im Islam“ ein äußerst scharfsinniges Standardwerk geschrieben hat. Sehr differenziert schildert sie, dass der Islam einem demokratischen System nicht im Weg stehen muss, wenn auch eine demokratisch-rechtstaatliche Ordnung in einen religiösen Begründungszusammenhang einzuordnen sei. So lasse sich die politische Mitbestimmung aus der islamischen Tradition ableiten, etwa über das Prinzip der Beratung („Shura“), das der Koran vorschreibt. Auch Volkssouveränität könne es geben, allerdings nur in dem eingeschränkten Maß, „dass Gott den Menschen gewisse Vollmachten zur Regelung ihrer Angelegenheiten überträgt, die das Volk wiederum an den ‚Herrscher‘ delegiert“, schreibt Krämer. Sachlich und ausgewogen legt sie zugleich die Hindernisse dar, etwa den Dominanzanspruch des Islam, der duldende Toleranz, aber keine bürgerliche Gleichheit kenne. Auch der Freiheit des Individuums seien durch das muslimische Kollektiv Grenzen gesetzt.

Der Westen richtet seinen Blick stark auf die islamistischen Bewegungen – leider, muss man sagen, da es ganz andere Kräfte gibt, die den Demokratisierungsprozess behindern und am Ende sogar stoppen könnten. Da ist – vor allem in Ägypten – an erster Stelle das Militär zu nennen, welches das Land seit Mubaraks Sturz de facto beherrscht. Die Generäle werden nicht bereit sein, ihre Machtposition aufzugeben, nicht zuletzt weil sie ein „veritables Wirtschaftsimperium“ (Lüders) besitzen, das einträgliche Gewinne abwirft und jenseits der demokratischen Kontrolle steht. Auch die Bücher über die „Arabellion“ streifen die Rolle der Militärs allenfalls am Rande. Perthes warnt zumindest davor, dass die Streitkräfte „zu außerkonstitutionellen Mitteln greifen“ könnten, sollte ihnen die Politik der zivilen Regierungen zuwiderlaufen.

Auch wie sich die Kräfte und Anhänger des alten Systems neu formieren werden, ist eine zentrale, aber kaum beleuchtete Frage. Sie wird maßgeblich darüber entscheiden, wie sich die Region künftig entwickelt. Perthes legt dabei das überzeugendste, weil wahrscheinlichste Modell vor, auch wenn es viele Unwägbarkeiten enthält. Er rechnet damit, dass sich vier Gruppen von Ländern entwickeln werden. Da ist zunächst die Gruppe der Staaten wie Tunesien und Ägypten, in denen eine „konsolidierte Demokratie“ entstehen könnte, wobei er Tunesien die besten Chancen einräumt. Zu erwarten seien keine Demokratien „nach dem Muster Norwegens“, sondern eher nach dem Vorbild Indonesiens oder Argentiniens, wo trotz freier Wahlen „demokratische Verhaltensweisen“ nicht sehr stark verankert seien. Zur zweiten Gruppe zählt Perthes Jordanien, Marokko und Kuwait, aber auch Algerien und den Irak, wo es eine halb demokratische Transformation geben könnte. In die dritte Gruppe ordnet er die Staaten mit Regimen ein, die ihrerseits gefährdet seien, Länder wie Syrien, den Jemen oder auch Libyen, wo Perthes schlechte Aussichten auf Demokratie ausmacht. Hier überrascht vor allem sein negatives Urteil über Libyen, wo eher eine „tribale und kommunale Föderation“ als eine Demokratie entstehen könnte. Bleibt die letzte Gruppe mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar, die die politische Druckwelle vor allem aufgrund ihres Ölreichtums bislang kanalisieren konnten. Große Veränderungen seien hier zunächst nicht zu erwarten.

Allerdings macht Perthes deutlich, dass es auf Saudi-Arabien ankommt. Sollten auch in dem konservativen Königreich der gesellschaftlich-politische Druck der jungen Generation zunehmen und grundlegende Reformen verlangt werden, könnte die Region den nächsten Transformationsschub erleben. Die Umwandlung der arabischen Welt jedenfalls hat erst begonnen.

JAN KUHLMANN war Berlin-Korrespondent des Rheinischen Merkur. Er arbeitet als Publizist in Berlin.
 

Alaa al-Aswani: Im Land Ägypten. Am Vorabend der Revolution. Fischer Verlag, Frankfurt/Main 2011. 297 Seiten, 9,99 €

Volker Perthes: Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen. Pantheon Verlag, München 2011. 224 Seiten, 12,99 €

Hamed Abdel- Samad: Krieg oder Frieden. Die arabische Revolution und die Zukunft des Westens. Droemer Verlag, München 2011. 237 Seiten, 18 €

Michael Lüders: Tage des Zorns. Die arabische Revolution verändert die Welt. C.H. Beck Verlag, München 2011. 206 Seiten, 19,95 €

Julia Gerlach: Wir wollen Freiheit! Der Aufstand der arabischen Jugend. Herder Verlag, Freiburg 2011. 200 Seiten, 16,95 €

Gudrun Krämer: Demokratie im Islam. Der Kampf für Toleranz und Freiheit in der arabischen Welt. C.H. Beck Verlag, München 2011. 220 Seiten, 14,95 €

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