Ein neuer Homer für Europa?

Merkozys Zeit der Küsschen ist vorbei

1. July 2012 - 0:00 | von Claire Demesmay

Internationale Politik 4, Juli/ August 2012, S. 79-83

Kategorie: Bilateral Relations, France, Germany, Europe

„Merkozy“ ist seit den Präsidentschaftswahlen Geschichte. François Hollande will in Europa einen anderen Kurs als sein Vorgänger fahren, ob in der Fiskal- oder der Wirtschaftspolitik. Das wirkt sich auch auf die deutsch-französische Zusammenarbeit aus: Kann sich ein „Homer“ der Partner auf Augenhöhe bilden, der Europa durch die Krise steuert?

So viel Harmonie wie bei der Unterzeichnung des Vertrags über die Fiskalunion im März 2012 ist auf dem europäischen Parkett nicht nur selten, sondern auch verdächtig. Damals waren alle EU-Staaten bis auf Großbritannien und der Tschechischen Republik der Forderung der Bundeskanzlerin gefolgt und hatten sich zu mehr Haushaltsdisziplin verpflichtet – was viele als historischen Schritt feierten. Kaum zwei Monate später mehren sich bereits die Stimmen für eine Aufweichung der vereinbarten Sparstrategie. Verantwortlich für diesen Unmut ist zum großen Teil die desaströse Wirtschaftslage in vielen europäischen Ländern, die sich trotz Sparmaßnahmen immer weiter zuspitzt, aber auch die Wahl François Hollandes zum französischen Staatspräsidenten. Der Mann, der im Wahlkampf immer wieder für eine Neuverhandlung des Fiskalvertrags plädierte und sich nun für europäische Wachstumsimpulse stark macht, versucht die Machtverhältnisse innerhalb der EU zu verschieben – zu seinen Gunsten und auf Kosten von Angela Merkel.

In diesem Sinne verkörpert Hollande nun den Widerstand. Sowohl in seinem Land als auch bei den europäischen Partnern steht er als Gegner des vereinbarten Sparkurses da, wobei diese Wahrnehmung mit Hoffnung, wie in Athen, oder im Gegenteil mit Befürchtungen, wie in Berlin, verbunden wird. Bald aber könnten die Einen enttäuscht sein, während die Anderen wieder aufatmen. Die „neue Ära“ für Europa, die Alexis Tsipras, Vorsitzender des linksradikalen Wahlbündnisses Syriza in Griechenland, in Zusammenhang mit der Wahl Hollandes ankündigte, wird so leicht nicht zustande kommen. Selbst wenn der Sparkurs abgemildert und der Fiskalvertrag um Wachstumselemente ergänzt wird, werden die Sanierung der öffentlichen Haushalte sowie strukturelle Reformen Kernelemente der europäischen Strategie bleiben. Auch in Bezug auf die deutsch-französischen Beziehungen ist zu erwarten, dass sich der „normale“ Präsident, wie der Sozialist sich selbst gerne nennt, nach der „Merkozy“-Phase für eine Rückkehr zur Normalität in Form einer klassischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern entscheiden wird.


Paris sucht neue Verbündete

Dass ohne die Zustimmung Berlins keine Kursänderung auf EU-Ebene möglich ist, darüber ist sich der neue Präsident im Klaren. Die Ernennung des ehemaligen Deutschlehrers Jean-Marc Ayrault zum Premierminister, aber auch der Versuch der Parti Socialiste, im Vorfeld der Wahl Kontakte mit deutschen Meinungsführern zu knüpfen,1 zeigen die Schlüsselrolle, die Hollande Deutschland bei der ­Krisenlösung zuspricht. Er setzt daher auf die Weiterführung der deutsch-französischen Zusammenarbeit, plädiert aber auch für einen neuen Umgang mit dem deutschen Partner, der gleichzeitig eine Neuorientierung der Europapolitik ermöglichen und symbolisieren soll.

Dennoch reichen durchdachte Argumente und ein selbstbewusstes Auftreten noch lange nicht, um die deutsch-französische Partnerschaft wieder in das beschworene „Gleichgewicht“ zu bringen und die Forderungen aus Paris durchzusetzen. Insbesondere wegen seinen schlechten Wirtschaftsleistungen, die die Ratingagentur Standard & Poor’s im Januar durch eine Herabstufung bestrafte, befindet sich Frankreich in einer geschwächten Position gegenüber Deutschland. Unter solchen Bedingungen bleibt dem neuen Präsidenten kaum etwas anderes übrig als, zumindest kurz- und mittelfristig, zu einer der ältesten Methoden der Diplomatie zu greifen und bei den anderen europäischen Partnern Unterstützung zu suchen, um das Gewicht seines eigenen Landes zu stärken. So ist es kein Wunder, dass Hollande eine Öffnung über die deutsch-französische Kooperation hinaus befürwortet: „Ich sehe die Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland als eine (…), die zwischen unseren beiden Ländern ausgewogen ist (…) und auch unsere europäischen Partner und die gemeinschaftlichen Institutionen respektiert. Wir wollen gemeinsam an dem Wohl Europas arbeiten, doch unter Einbeziehung aller anderen Länder der Union“, sagte er gleich bei seinem ersten Besuch im Bundeskanzleramt.

Mag diese Methode noch so klassisch sein, die Suche nach Verbündeten hat insofern einen innovativen Charakter, als sie sich nicht nur auf die Länder der Europäischen Union, sondern auch auf andere Akteure der internationalen Politik bezieht. Neben außereuropäischen Staatschefs wie Barack Obama, der die Sparpläne der Europäer wiederholt deutlich kritisiert hat, setzt Paris auf die Unterstützung von internationalen Organisationen wie der OECD und dem IWF. Während die OECD vor einer Abwärtsspirale in der Euro-Zone warnt und Gemeinschaftsanleihen gutheißt, empfiehlt der IWF eine wachstumsfreundlichere Politik – Argumente, die wie Wasser auf Frankreichs Mühlen sind. Nicht nur im Ausland, sondern auch in der innenpolitischen Szene in Deutschland wird nach Verbündeten gesucht. Da die Bundesregierung bei der Ratifizierung des Fiskalvertrags auf die Zustimmung der Opposition angewiesen ist, bemühen sich die Sozialisten seit Monaten, gute Kontakte mit den Sozialdemokraten zu pflegen.

Ziel ist dabei, sich als Bindeglied und Strippenzieher zugleich zu präsentieren, der auf nationaler wie globaler Ebene mit breiter Rückendeckung rechnen kann – und dazu gehört auch die passende Kommunika­tionsstrategie.2 Hollande ist bemüht, als Mann der Mäßigung und des Kompromisses aufzutreten, wobei er die Bundeskanzlerin indirekt in die Rolle der Radikaleren drängt. So wird der Präsident nicht müde, Haushaltsdisziplin und Wachstumsmaßnahmen als zwei komplementäre Säulen der Krisenlösung zu benennen, was inzwischen zum Allgemeinplatz geworden ist – haben die europäischen Partner doch ein sehr unterschiedliches Verständnis vom „Wachstum“. Entgegen einer in Deutschland verbreiteten Wahrnehmung ist es ihm dabei wichtig, sich zur Reduzierung der Staatsschulden zu bekennen und sie als Voraussetzung für ein langfristiges Wirtschaftswachstum hervorzuheben.

Ein solcher Diskurs erlaubt es ihm, Partner verschiedener Couleur anzusprechen. Sogar der Brite Nick Clegg, stellvertretender Premierminister eines Landes, das auf Sparpolitik setzt, lobt seinen Ansatz: „Sein eigener Plan zur Reduzierung der Defizite ist mit unserem identisch. Seiner ist sogar strenger.“3 Darüber hinaus versucht Hollande, den unterschiedlichen Erwartungen der europäischen Länder mit einer Reihe von Vorschlägen gerecht zu werden und somit die Fronten in der EU aufzulockern und zum Teil auch zu vermischen. Von der Einführung von Euro-Bonds über eine aktivere Rolle der Europäische Zen­tralbank bis hin zur Umverteilung der Mittel aus den EU-Strukturfonds für Wachstumsinitiativen möchte er allen etwas anbieten können. Weil es auch um den Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB geht, stößt er beim spanischen Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, auf Interesse, der ja eigentlich Euro-Bonds als kurzfristige Maßnahme ablehnt und an drastischen Sparmaßnahmen festhält.


Das Kalypso-Syndrom

Ob gewollt oder nicht, diese Strategie trägt zur Isolierung Deutschlands auf der europäischen Bühne bei. Zwar kann Berlin immer noch mit treuen Verbündeten wie den Niederlanden, Finnland, Schweden sowie Spanien und Portugal rechnen, aber der schwer erreichte Konsens ist jetzt zerbröckelt und zwingt die Bundeskanzlerin zu Zugeständnissen. Somit ist es Paris gelungen, vor dem EU-Gipfel Ende Juni die Debatte über die Wirtschaftsregierung wieder zu eröffnen. In diesem Kontext fühlen sich manche Franzosen dazu ermutigt, den Druck auf Deutschland zu erhöhen. Sollte Berlin Haushaltstransfers und Gehaltserhöhungen ablehnen, „müsste Frankreich hieraus die Konsequenzen ziehen und seinen anderen Partnern die Auflösung der Euro-Zone als Lösung vorschlagen, inklusive einer Übereinkunft über die entsprechende Geldabwertung“, sagt zum Beispiel der Wirtschaftswissenschaftler Jacques Sapir.4

Solch drohende Töne, wie sie zurzeit in Frankreich in Nichtregierungskreisen zu hören sind, sind alles andere als hilfreich. Sollte sich Paris auf Dauer für eine Strategie der Isolierung seines deutschen Partners entscheiden, würde dies das deutsch-französische Verhältnis beschädigen. Kein Land in Europa möchte die Rolle der Kalypso einnehmen, die in der Odyssee allein auf einer unbewohnten Insel lebt. Wer alte Partner zu verlieren scheint, macht sich zwangsläufig auf die Suche nach neuen. Es wäre keineswegs im Interesse Frankreichs, das jetzt schon unter seiner geschwächten Position leidet, wenn Deutschland sich anderweitig umsehen würde. Dass sich Paris für einen solchen Kurs entscheidet, ist daher sehr unwahrscheinlich.

Es sind immer noch die Themen des Wahlkampfs, die zum großen Teil Hollandes Haltung zu Berlin prägen. Aus innenpolitischen Gründen muss er sich in der nächsten Zeit als Verfechter einer selbstbewussten Wachstumspolitik behaupten. Der Wahlkampf wurde durch die Präsidentschaftswahl am 6. Mai nicht beendet, sondern bis zur Parlamentswahl Mitte Juni fortgesetzt, was insbesondere bei zentralen Themen der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu einer Verschärfung der Diskussion beiträgt. Außerdem wird die Regierung unter Ayrault die schmerzhaften Strukturreformen, die die Europäische Kommission in ihrem Bericht zur Lage der Mitgliedsländer fordert und deren Umsetzung zu einem gewissen Grad zu erwarten ist, nur durchführen können, wenn die Exekutive in den Anfängen der Amtszeit Akzente der sozialen Gerechtigkeit setzt. So ist zum Beispiel die teilweise und damit nur symbolische Wiedereinführung des Rentenalters mit 60 zu interpretieren. Diese Rolle sollen auch Wachstumsinitiativen auf europäischer Ebene spielen.

Darüber hinaus gehört es zum Verhandlungsprozess, das maximal Mögliche zu verlangen, um sich am Ende mit Kompromissen zufrieden zu geben. Dass Hollande seit seiner Wahl Euro-Bonds fordert, obwohl er im Wahlkampf in erster Linie von harmloseren „Projektbonds“ sprach, deutet vielmehr darauf hin, dass er sich an dieser Regel orientiert, als dass er seine Position geändert hätte. Indem er die Latte hoch legt und eine der roten Linien der Bundesregierung überschreitet, kann er auf Zwischenlösungen hoffen – wie zum Beispiel die Ausgabe von kurzfristigen gemeinsamen Anleihen („Euro-Bills“) oder die Schaffung eines Schuldentilgungsfonds, wie ihn der deutsche Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen hat. Als Gegenleistung wird sich Frankreich in Bezug auf Strukturreformen und Haushaltsdisziplin verpflichten müssen. Diese Maßnahmen, die im Hinblick auf die Wirtschaftslage des Landes sowieso unumgänglich sind, werden der Bevölkerung leichter zu vermitteln sein, wenn sie Teil eines Kompromisses sind.

Seit Jahrzehnten ist Kompromissfindung bei unterschiedlichen Interessen und Lösungsansätzen das Hauptmerkmal und vor allem das Erfolgs­rezept der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Mit seiner Strategie, sich systematisch an der deutschen Position zu orientieren, entschied sich Nicolas Sarkozy in den letzten Monaten seiner Amtszeit dafür, dieses Prinzip zu brechen – und dabei Frankreichs Brückenfunktion zwischen Deutschland und den Peripherieländern auszusetzen. Alles deutet darauf hin, dass die neue Machtkonstellation unter Merkel und Hollande an diesem Prinzip wieder anknüpfen und somit zu einer alten Tradition zurückkehren wird. Insofern wird auf „Merkozy“ so schnell kein „Homer“ folgen. Dass die Zeit der Küsschen vorbei ist, muss aber für Europa keine schlechte Nachricht sein.


Dr. CLAIRE  DEMESMAY leitet  das Programm Frankreich/deutsch- französische Beziehungen im  Forschungsinstitut der DGAP.

 
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