Die verunsicherte Nation

Amerika in der Krise

1. November 2012 - 0:00 | von Stephan Bierling

Internationale Politik 6, November/ Dezember 2012, S. 134-138

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Transatlantische Beziehungen, Europa-USA, Vereinigte Staaten von Amerika

Die USA sind angeschlagen – wirtschaftlich, sozial, innen- und außenpolitisch. Niedergangsszenarien dominieren die Medien, insbesondere in Europa. Ein Überblick neuer Erklärungsversuche der Malaise, die sich auch auf Europa auswirkt, aus der Feder von Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern – und Rezepte zu ihrer Überwindung.

Flickr: The White House's photostream, CC BY

Will man den derzeitigen Gemütszustand Amerikas auf einen Begriff verdichten, lautet er: Verunsicherung. Das ist nur zu verständlich. Vor zwölf Jahren waren die USA selbstbewusst, ja übermütig ins neue Jahrhundert geschritten. Der Kalte Krieg war gewonnen, die eigene globale Vormachtstellung unangefochten. Unter Präsident Bill Clinton erlebte das Land die längste ununterbrochene Wachstumsperiode in Friedenszeiten, die Nation überragte alle anderen an Wettbewerbsfähigkeit, es herrschte Vollbeschäftigung, die Steuereinnahmen sprudelten und der Staatshaushalt wies Überschüsse aus.

Was folgte, war ein Jahrzehnt des Missvergnügens. Die Internet-Blase platzte, die USA erlebten mit den Terrorattacken vom 11. September 2001 den ersten ausländischen Angriff auf den Kontinent seit 1814 und verstrickten sich in kostspielige und zermürbende Kriege im Irak und in Afghanistan. George W. Bushs brachialer Kurs beim Kampf gegen reale und eingebildete Terrorbedrohungen verdüsterte Amerikas Image im Ausland. Schließlich schlitterte das Land mit dem Zusammenbruch des Immobilienmarkts und mit der Lehman-Pleite 2008 in die schwerste und hartnäckigste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Hohe Arbeitslosigkeit und ein immeses Defizit unterminierten den amerikanischen Traum, dass es der nächsten Generation besser geht als der vorherigen.

Wenn sich Thomas Friedman, Star-Kolumnist der New York Times, und Michael Mandelbaum, einer der führenden Professoren für Internationale Politik von der Johns Hopkins University, für ein Buch zusammentun, darf man eine luzide Analyse der amerikanischen Malaise, aber auch Ideen für ein Comeback der USA erwarten. Den Titel „That Used to Be Us“ borgen sie aus einer Rede von Barack Obama. Mit diesen Worten kommentierte der amerikanische Präsident den Umstand, dass Singapur heute bessere Flughäfen und China schnellere Großrechner haben als die Vereinigten Staaten. Vier zentrale Herausforderungen sieht das Autorenduo für das Land: die Globalisierung, die Revolution in der Informationstechnologie, den Anstieg der Staatsschulden sowie den exzessiven Energieverbrauch. Da alle Phänomene keine sofortigen und direkten Folgen haben, sondern sich langsam, aber stetig ausbreiten, fällt es Politikern und Bürgern leicht, sie zu ignorieren. Sollten sich die USA den Herausforderungen jedoch nicht stellen, droht ihnen ein schleichender Abstieg, und gegen den schreiben die beiden Autoren an. Dabei zeigen sie, wie eng Innen- und Außenpolitik heutzutage miteinander verwoben sind. Es geht Friedman und Mandelbaum nämlich sowohl um den Wohlstand der nächsten Generation als auch um den Erhalt globaler amerikanischer Führungsfähigkeit.

Katastrophe für die Weltpolitik

Denn wenn die USA ihre internen Probleme nicht in den Griff bekommen, sieht es mit einem dauerhaften außenpolitischen Engagement düster aus – kein Präsident wird es sich leisten können, Ressourcen darauf zu verwenden, wenn die Heimatfront zerbröselt. Die Folgen eines neoisolationistischen Amerikas, daran lassen die Autoren keinen Zweifel, wären katastrophal für die Stabilität der Weltpolitik. Gut, dass die Lösungen für die Bewältigung der Krise in ihren Augen auf der Hand liegen: bessere öffentliche Schulen und bezahlbare Universitäten, der Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur, eine liberale Einwanderungspolitik, staatliche Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie neue Regulierungen für den Finanz- und Umweltbereich. Alles gesunder Menschenverstand – und das macht das Buch zu berechenbar.

Man wünscht sich, die Autoren würden auf einige ihrer vielen Beispiele und Anekdoten verzichten und die eigenen Ideen stärker problematisieren. Angesichts der Fiaskos öffentlicher Großprojekte darf bezweifelt werden, ob das Vertrauen von Friedman und Mandelbaum in die Effizienz und Weitsicht selbst von wohlmeinenden Regierungen gerechtfertigt ist. Das Kalifornien der 1950er und 1960er Jahre wählen sie etwa als Paradebeispiel dafür, wie das ideale Amerika aussehen soll: große Visionen, staatliche Megaprojekte, breite Prosperität. Aber die Autoren erwähnen nicht, dass so etwas eben nur in den ökonomisch goldenen Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg möglich war, als die Nachholeffekte der Großen Depression die Wachstumsraten in die Höhe trieben, und dass die Verirrungen der direkten Demokratie, Überregulierung und ungezügelte Immigration den Vorzeigestaat später abstürzen ließen. Ihre Ratschläge tun der polarisierten US-Politik gut. Dass sie Gehör finden, darf aber bezweifelt werden.

Auch George McGovern, politisches Urgestein und 1972 als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegen Richard Nixon gescheitert, macht sich Gedanken über den Zustand der USA. Mit „What it Means to Be a Democrat“ bietet er sein Programm für die Genesung Amerikas an. Im Mittelpunkt steht für McGovern wie für jeden guten Linken ein Grundvertrauen in eine dynamische, den Sorgen und Nöten der Bürger aufgeschlossene Bundesregierung. Es geht ihm um Mitgefühl als zentralen Wert, er will die Politik der Angst bekämpfen, das Heimatschutzministerium abschaffen, die Rüstungsausgaben verringern, die Hungrigen zuhause und in der Welt speisen, Schwarze und Indianer unterstützen, den Immigranten helfen, die öffentlichen Schulen und Universitäten stärken, Arbeitsplätze durch staatliche Investitionen schaffen, den Mindestlohn erhöhen, den Energieverbrauch reduzieren, die Umwelt schützen, das Gesundheitssystem ausbauen et cetera, et cetera.

Das ist ein wunderbarer Wunschzettel, aber McGovern ist ideologisch irgendwo in den 1950er oder 1960er Jahren hängengeblieben. Seitdem hat sich nicht nur die Lage öffentlicher Kassen dramatisch verschlechtet, auch der für McGoverns Ideen nötige überparteiliche Konsens ist zusammengebrochen. Republikaner und Demokraten führen ihren Streit heute so erbittert wie selten in der Geschichte. Getrost kann man alle Einführungsbücher in das amerikanische Präsidialsystem beiseitelegen, die älter als ein Jahrzehnt sind und von geringer Fraktionsdisziplin, kompromissbereiten Volksvertretern und Fehlen klarer ideologischer Profile sprechen. Heute ist das Verhalten der US-Parteien und ihrer Repräsentanten gekennzeichnet durch hohe Geschlossenheit bei Abstimmungen, durch geringe Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg und durch eindeutige inhaltliche Programmatik. Was in einer parlamentarischen Demokratie überlebensnotwendig ist, unterminiert die Funktionsmechanismen der amerikanischen Politik. In Zeiten des „divided government“, wo unterschiedliche Parteien Weißes Haus und Kapitol kontrollieren, wird Amerika innenpolitisch weitgehend handlungsunfähig.

Krise des Systems?

Auch Lawrence Lessig, Juraprofessor in Harvard und vom Scientific American 2002 zu den wichtigsten 50 Visionären der Nation gewählt, sieht das politische System der USA in einer schweren Krise. In „Republic, Lost. How Money Corrupts Congress – and a Plan to Stop It“ argumentiert er, dass die amerikanische Demokratie von Verbänden und ihren Spendengeldern manipuliert wird, ja, dass diese ein integraler Bestandteil des politischen Systems geworden sind. Jede wichtige Sachfrage in der US-Politik, so Lessig, hänge deshalb von einer Reform der Wahlkampffinanzierung ab. Solange dieses eine Problem nicht bewältigt ist, werde es keinen Fortschritt beim Lösen zentraler Zukunftsfragen geben.

Die Gefahr sieht Lessig nicht in einer Verschwörung sinistrer Großkapitalisten und käuflicher Politiker. Vielmehr korrumpierten anständige Männern und Frauen die amerikanische Politik, die Schritt für Schritt, mit besten Absichten und ganz legal in die Abhängigkeit organisierter Interessen gerieten. Diese „Abhängigkeitskorruption“ basiere nicht auf direkten Bestechungen, nicht einmal auf zweifelhaften lukrativen Vortragssalären oder auf Einladungen in Luxushotels. Vielmehr liege es am leichten Zugang der Lobbyisten zu den Abgeordneten, der oft entscheidend sei im politischen Entscheidungsprozess.

Das zentrale Element, sich diesen Zugang dauerhaft zu sichern, sind in Lessigs Sicht die großen Wahlkampfspenden. In ihnen sieht er „die Sache, die alle anderen Übel speist, und die Sache, die wir zuerst töten müssen“. Große Wahlkampfspenden gäben nämlich einigen Wenigen die Möglichkeit, den Willen und die Interessen der Vielen zu konterkarieren und Wahlversprechen außer Kraft zu setzen. Lessig zeigt, und das ist das Verdienst seines Buchs, wie Milchbauern, Zuckerproduzenten, Lehrergewerkschaften, die Wall Street und unzählige andere Interessengruppen den politischen Prozess so beeinflussen, dass ihre Anliegen eine bevorzugte, das Gemeinwohl aushebelnde Behandlung erfahren. Mit dem Aufkommen der Super-PACs (Political Action Committees), die unbegrenzt Spenden sammeln dürfen, sind Politiker noch anfälliger für den Einfluss von Geldgebern geworden.

Aber Lessigs Argument, dass alles Übel vom Geld ausgehe, ist überzogen. Für „bad governance“, die er als schlimme Konsequenz der Abhängigkeitskorruption anprangert, brauchte es nicht erst die Explosion von Wahlkampfspenden. So hat Mancur Olson in seinem Klassiker „Logik des kollektiven Handelns“ schon 1965 aufgezeigt, wie kleine gut organisierte und motivierte Gruppen die Politik zu ihren Gunsten manipulieren – lange bevor Spenden eine so zentrale Rolle spielten. Auch ist der von Lessig beklagte Vertrauensverlust der Amerikaner in die Politik nicht direkte Folge der Abhängigkeitskorruption. Er begann bereits viel früher mit dem Vietnam-Krieg und der Watergate-Affäre. Selbst bei seither niedrigem Vertrauen in die Politik waren Ronald Reagan und Bill Clinton am Ende ihrer Amtszeit, George Bush nach dem „11. September“ und Barack Obama im ersten Amtsjahr populäre Präsidenten. Und auch wenn der Kongress traditionell schlecht angesehen ist, sind die Bürger mit dem Abgeordneten ihres Wahlkreises meist recht zufrieden. Schließlich war die Beteiligung bei den Präsidentschaftswahlen 2008 die höchste seit 40 Jahren – auch das kein Indiz für eine Abwendung vom politischen System.

Fünf-Milliarden-Dollar-Wahlen

Aber Lessigs Kritik trifft zweifellos den Zeitgeist. Mit wenigen Ausnahmen sehen die Amerikaner den Einfluss von Geld auf die Politik sehr kritisch, gerade nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs von 2010, das alle Dämme gegenüber Spenden von Unternehmen, Gewerkschaften und Individuen einriss. Die Wahlen im November 2012 sollen mehr als fünf Milliarden Dollar verschlingen. Schon deshalb verdienen Lessigs Empfehlungen, ernstgenommen zu werden. Er will jedem Wähler einen Demokratie-Gutschein über 50 Dollar pro Jahr ausstellen, den dieser dann an einen oder mehrere Kandidaten geben kann. In den Genuss dieser Gutscheine kann jeder Politiker kommen, der sich bereit erklärt, darüberhinaus nur Spenden bis zu 100 Dollar pro Bürger anzunehmen und keine Gelder von Verbänden und Unternehmen zu akzeptieren. Das würde, so Lessig, die Sucht der Politiker nach immer neuen und größeren Spenden beenden und die amerikanische Demokratie retten. Ob sich diese Idee verwirklichen lässt, steht in den Sternen. In der Politik wie im privaten Leben gilt das eherne Prinzip der Pfadabhängigkeit, also der immensen Schwierigkeit, einen einmal eingeschlagenen Weg wieder zu verlassen, weil alle Regeln, Gewohnheiten und Anreize dem entgegenstehen.

Dass die US-Präsidentschaftswahlen viele Deutsche beschäftigen, spiegelt sich auch auf dem hiesigen Buchmarkt. Eine ganze Reihe von USA-Korrespondenten und -Experten interpretieren die Entwicklungen der letzten Jahre, die aus der Ferne oft unverständlich und widersprüchlich erscheinen. Christoph von Marschall, seit 2005 Tagesspiegel-Korrespondent in Washington, fragt „Was ist mit den Amis los?“. Er erklärt, warum der in Deutschland nach wie vor von 89 Prozent verehrte Obama Probleme hatte, seine Landsleute zu überzeugen, ihm eine zweite Amtszeit zu gewähren. Ohne die massiven Schwierigkeiten der USA zu beschönigen, glaubt von Marschall an die Kraft der Amerikaner, Fehlentwicklungen zu korrigieren und auch in Zeiten der Polarisierung zum Ausgleich zu streben.

Reymer Klüver und Christian Wernicke, lange Jahre das Korrespondententeam der Süddeutschen Zeitung in Washington, sind sich da nicht so sicher, wie ihr etwas reißerischer Buchtitel „Amerikas letzte Chance“ unterstreicht. Dazu illustrieren sie in glänzend geschriebenen Reportagen das Armuts- und Rassenproblem, die Immobilienkrise, die Zerrüttung der politischen Mitte, die Lasten von Irak- und Afghanistan-Krieg, die Polarisierung der Medien, die neue Segregation des Wahlvolks, den Moder­nisie­rungsstau und die weltpolitische Schwäche der USA. Friedman und Mandelbaum würden dem meisten davon zustimmen. Aber wo Klüver und Wernicke enden, bietet das amerikanische Autorenpaar Vorschläge zur Revitalisierung der Nation und demonstriert damit, wie unterschiedlich die Leser auf beiden Seiten des Atlantiks ticken. Amerikaner erwarten am Ende immer Rezepte, wie man sich an den eigenen Haaren aus dem Schlamassel herauszieht, Deutschen genügt die Horrorgeschichte.

Josef Braml, Amerika-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), beschäftigt sich in „Der amerikanische Patient“ primär mit den internationalen Folgen des „drohenden Kollapses der USA“. Nach einer Analyse der innenpolitischen Probleme stellt er die wichtigsten außenpolitischen Herausforderungen dar, denen sich Washington heute gegenübersieht. Europa ist dabei „keine strategisch relevante Region mehr“ für die USA, sicherheitspolitisch wird es nur relevant bleiben, wenn es „zur Lösung akuter Probleme in anderen Weltregionen“ beiträgt. Auch sollte sich die Alte Welt darauf einstellen, rät Braml, dass die USA mehr und mehr weltpolitische Lasten auf sie abwälzen werden. Wie eine EU, die seit dem Scheitern des Verfassungsentwurfs 2005 von Krise zu Krise torkelt und deren Überleben angesichts der Euro-Schuldenkrise gefährdet ist, diese Aufgaben schultern will, steht freilich in den Sternen.


Thomas L. Friedman und Michael Mandelbaum: That Used To Be Us. How America Fell Behind in the World We Invented. New York: Farrar, Strauss & Giroux, 380 Seiten, 28,00 $

George McGovern: What It Means to Be a Democrat. New York: Blue Rider Press, 256 Seiten, 22,95 $

Lawrence Lessig: Republic, Lost. How Money Corrupts Congress – and a Plan to Stop it.  New York: Twelve, 400 Seiten, 26,99 $

Christoph von Marschall: Was ist mit den Amis los? Warum sie an Barack Obama  hassen, was wir lieben. Freiburg i.B.: Herder, 260 Seiten, 18,99 €

Reymer Klüver und Christan Wernicke: Amerikas letzte Chance. Warum sich die Weltmacht neu erfinden muss. Berlin: Berlin Verlag, 288 Seiten, 19,90 €

Josef Braml: Der amerikanische Patient. Was der drohende Kollaps der USA für die Welt bedeutet. München: Siedler Verlag, 224 Seiten, 19,99 €


Prof. Dr. Stephan Bierling lehrt Internationale Politik und Transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg.

 
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