Ungeliebte Soldaten

Über das Verhältnis von Bundeswehr und Öffentlichkeit

1. September 2012 - 0:00 | von Cora Stephan

Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 118-129

Kategorie: German Armed Forces, Germany, Central Europe, Europe

In Deutschland redet man nicht vom Krieg – und wenn, dann mit Abscheu oder in der Kombination „und Frieden“. Die Kluft zwischen der Zivilgesellschaft und dem Organ, das ihr zu dienen, ja sie zu schützen verspricht, ist groß. Nur: Wer vom Krieg nicht reden will, hat im Konfliktfall die Mittel aus der Hand gegeben, ihn zu begrenzen.

Warum1 eigentlich ist es „mutig“, eine Diskussion über die Traditionen anzustoßen, in denen die Angehörigen der Bundeswehr sich aufgehoben fühlen könnten? Warum ist das Thema „problematisch“, ja: „nicht opportun“? Eine müßige Frage, offenbar. Es gibt viele Beispiele dafür, dass die deutsche Öffentlichkeit allein schon tradierten militärischen Sprachgebrauch ablehnt. Was in Afghanistan passiert, „Krieg“ zu nennen, wie es der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg tat, kam einer Revolution gleich. Dabei bezeichnete die als harmloser empfundene Formulierung „Kampfeinsatz“ mitnichten einen harmloseren Vorgang. Der Verzicht auf das gefürchtete K-Wort lässt das Dilemma erkennen, das in der Ächtung des Krieges liegt: wo es kein ius ad bellum gibt, erübrigt sich das ius in bello und damit die vielfältigen Einhegungen des Geschehens. Ignoranz hat eben politische Folgen.

Auch der Vorschlag von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, einen „Veteranentag“ einzuführen, wurde jüngst nachgerade rituell zurückgewiesen. Linksaußen fand man das „geschmacklos“ und wollte darin eine „Militarisierung der Gesellschaft“ erkennen. Sinnvoller sei es, na klar, auf Auslandseinsätze zu verzichten. Andere wiederum halten einen solchen Tag für „künstlich aufgepropft“, das müsse „von unten kommen“.2 Von den Soldaten? Oder ihren Familien? Und ob das gnädig aufgenommen würde? Dabei müsste doch allen klar sein: Die Bundeswehr ist eine kämpfende Truppe geworden. Wer mit dem Tod rechnen muss, möchte Gedenken. Und wer einen Kampfeinsatz besteht und überlebt, wünscht sich ein Zeichen der Anerkennung. Warum tut man sich gerade in Deutschland damit so schwer?

In den meisten anderen Demokratien gelten militärische Traditionen und Rituale nicht als problematisch, selbst wenn sie in der zivilen Welt auf freundliches Befremden stoßen mögen. Siegern fällt es leicht, sich mit Stolz zu erinnern, auch wenn sie den Sieg schierer Übermacht, günstigen Bedingungen oder dem Zufall verdanken und nicht die „Besseren“ mit dem edleren Anliegen gewonnen haben. Das komplizierte Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr verdankt sich nicht militärischen Niederlagen allein. Der entscheidende Traditionsbruch geschah im Dritten Reich und mit der Beteiligung von Soldaten an den Verbrechen, die Hitlers Angriffskrieg begleiteten.3 Doch die Wurzeln des Missverhältnisses zu einer Institution, die seit der deutschen Einheit und mit der Wiedergewinnung nationaler Souveränität wieder „dazugehört“, liegen womöglich tiefer.

In die nationalen Mythen der Deutschen dürfte gerade noch die Varus-Schlacht Eingang finden, die der moderne Mensch gern als eine Art Befreiungskrieg (der Germanen gegen die Römer) betrachtet. Schon Sedan spielt in der Erinnerung keine Rolle mehr, obzwar der Sieg über die Franzosen im September 1870 ein wichtiger Schritt in Richtung auf die kleindeutsche Reichseinheit war. In Deutschland redet man nicht vom Krieg – und wenn, dann mit Abscheu und Empörung oder in der Kombination „und Frieden“. Die Kluft zwischen der Zivilgesellschaft und dem Organ, das ihr zu dienen, sie zu schützen verspricht, ist nach wie vor groß. Und nun ist auch noch die Wehrpflicht abgeschafft, für viele Zeitgenossen Garant der gesellschaftlichen Einbindung, ja Voraussetzung für die demokratische Kontrolle einer Institution, die im Grunde nur bedingt demokratisch sein kann. Muss die zivile Gesellschaft nun wieder einen „Staat im Staate“ fürchten, eine Armee, die jedem Zweck zu dienen vermag, vom Genozid bis zur Niederschlagung der eigenen Bevölkerung?


Der Bürger und die Uniform

„Innere Führung“ und „Staatsbürger in Uniform“ sollten diesen Befürchtungen Rechnung tragen, Konzepte, die den fundamentalen Unterschied zwischen Bürger und Soldat leugnen, denn ein Soldat ist nicht frei, Befehle zu diskutieren, bis ein Konsens hergestellt ist. Der Auftragstaktik zufolge aber soll er „mitdenken und mitentscheiden“. Das ist ein hehres Ziel. Da darf man schon fragen, ob solche aufgeklärten Soldaten auch auf die entsprechend aufgeklärte Öffentlichkeit treffen. Im internationalen Vergleich ist die Bundeswehr eine gläserne Armee: Sie ist eine Parlamentsarmee, sie kann nicht agieren ohne demokratisch herbeigeführten Beschluss, dem sie sich unterzuordnen hat, selbst wenn er aus militärischen Gesichtspunkten bedenklich sein mag. Die Ziele, für die sie kämpft, werden öffentlich diskutiert und kritisiert. Je wichtiger politischer Einfluss auf militärische Entscheidungen ist, desto mehr, denkt der Laie, müsste sich die Politik mit den Gesetzmäßigkeiten des Militärischen befassen. Das ist gerade hierzulande nicht der Fall.

Schon hier beginnt der Konflikt: Wenn von Soldaten erwartet wird, dass sie die politischen Hintergründe, sicherheitspolitischen Interessen und die daraus hervorgehende Notwendigkeit von Einsätzen der Bundeswehr verstehen und reflektieren, erwartet man mehr von ihnen, als es die sie entsendenden Politiker und die Öffentlichkeit in der „Heimat“ vermögen. Diese Kluft hilft, genau das zu schaffen, wovor man doch Angst hat: eine eigene militärische Realität, in der man sich in Ermangelung anderer eigene Wertmaßstäbe setzt. Bislang erwartet man in Deutschland von seiner Armee eher weniger als mehr. Doch das kann sich ändern – denn das Primat der Politik muss nicht notwendigerweise mäßigend wirken, ebenso möglich ist, dass die Politik der Armee weit radikalere Vorgaben macht als militärische Vorsicht für wünschenswert hält. In einer Demokratie ist die Legitimation von Kriegen wichtiger denn je, da es keinen Diktator gibt, der ihn befehlen kann – doch das schließt Manipulation und Propaganda nicht aus. Das Militärische ist nicht mehr nur seinen eigenen Gesetzen unterworfen (etwa denen, konservativ Risiken zu vermeiden), sondern ebenso einer zunehmend sensibilisierten und empörungsbereiten Öffentlichkeit. Die will bislang am liebsten gar keine militärischen Einsätze: siehe Afghanistan. Doch aus ebenso moralischen Erwägungen heraus könnte sie Interventionen favorisieren, die überaus riskant sind: etwa in Somalia. Das Zusammenspiel von beidem wird also wichtiger und prekärer zugleich. Und dabei fehlt uns doch selbst ein Minimum dessen, was in anderen Ländern üblich ist, wo man, egal, ob man die politisch gesetzten Einsatzziele teilt, die zurückkehrenden Soldaten öffentlich begrüßt und die Toten betrauert.

Wie also kann man das Verhältnis zwischen Zivilgesellschaft und Armee neu gestalten, wie dem Bedürfnis der Soldaten nach Anerkennung entsprechen, ohne den „Rückfall“ in Heldenverehrung fürchten zu müssen? Wer sich an die Zeiten erinnert, als es üblich war, noch gegen vergleichsweise zurückhaltende Zeremonien wie öffentliche Gelöbnisse zu demonstrieren, weiß, dass es in Deutschland heikel ist, über die Eigenheiten der Institution und ihrer Angehörigen zu reden. Reden über das Bedürfnis nach Symbolen und Ritualen angesichts einer existenziellen Lage, die mit dem Tod der Soldaten enden kann. Über Kameradschaft und Zusammenhalt kämpfender Menschen, die Schutz, Solidarität und Angstabwehr zugleich bieten sollen. Reden über die gesellschaftliche Anerkennung, der feierliche öffentliche Gelöbnisse dienen könnten, die ja die Verpflichtung der Soldaten auf Zivilgesellschaft und Demokratie ausdrücken. Ganz zu schweigen von militärischen Auszeichnungen für die Bewährung im Kampf. Und über die Tatsache, dass es bei uns, wie in anderen Ländern auch, der Truppe zukommt, „mittels ihrer Symbolsprache staatlichen Hoheitsakten einen feierlichen Charakter“ zu verleihen,4 etwa bei Staatsbesuchen oder bei der Verabschiedung eines Bundespräsidenten.

Warum ist das hierzulande ein so heikles Thema? Deutschland ist in zwei Weltkriegen nicht nur unterlegen, sondern empfindet sich als schuld daran. Es ist unvorstellbar, dass die Bundeswehr sich an einem Vorbild namens Wehrmacht orientiert. Hitler hat sie zum Instrument eines Angriffs- und Vernichtungskriegs gemacht. Die NVA der DDR taugt ebenso wenig als Vorbild, selbst wenn man ihrem Führungspersonal zugesteht, dass es in den letzten Tagen der DDR die Waffen nicht gegen die eigene Bevölkerung gerichtet hat.

Mit diesen beiden möglichen Traditionslinien hat die heutige Bundeswehr erkennbar nichts zu tun. Doch sie ist damit nicht schon das, was wir Zivilisten am liebsten hätten: eine Friedensmacht, die Brunnen baut und afghanischen Mädchen sicheres Geleit zur Schule gibt. Kehren Soldaten als traumatisierte Opfer heim aus Afghanistan, sind sie immerhin ein Argument gegen den Krieg. Dazwischen aber liegt das factum brutum, dass deutsche Soldaten wieder tun, was ihr Beruf von ihnen verlangt: kämpfen und töten. Das Mandat dafür haben sie von deutschen Volksvertretern erhalten. Kurz: Das Verhältnis zur Bundeswehr schwankt zwischen schlichter Ablehnung, Ignoranz und Instrumentalisierung (für „gute“ Zwecke). Vor allem aber ist es unüblich, sich mit dem Innen­leben der Institution zu befassen, mit Regeln und Riten, mit „Drill“ und Disziplin, mit modernem „Berufsbild“ und Traditionen wie Eid und Totenehrung. Womöglich liegen die Wurzeln für den anhaltenden Affekt gegen alles Militärische in Deutschland nicht nur im 20. Jahrhundert. Vielleicht reichen sie tiefer.


Der totale Krieg als deutsches Trauma

Wenn es so etwas wie eine kollektive Erinnerung gibt, dann dürfte der Dreißigjährige Krieg bewusstseinsprägend sein. Er vereint, was man sich in Deutschland unter Krieg vorstellt: zielloses Gewüte, das keinen Unterschied zwischen Schlachtfeld und dem Land insgesamt kennt und sich primär gegen die Zivilbevölkerung richtet. Es ist mit anderen Worten der bellum romanum, der das deutsche Kriegsbild bestimmt, Verwüsten und Plündern also, wie es das frühe Mittelalter prägte, und nicht die eingehegte, räumlich und personell begrenzte Schlacht stellvertretender Heere. Dass die Ritterheere des 11. und 12. Jahrhunderts ein Segen waren, weil sie die der Gesellschaft inhärente Gewalt bündelten, regelten und ritualisierten, also: einkapselten, hält der Alltagsverstand für bloße Legende. Der Dreißigjährige Krieg, das vollständige Ende der Ritterlichkeit, fegte alle Einhegungen hinweg. Nicht seine Schlachten haben sich in die Erinnerung eingefräst, sondern das ziellose Hin- und Herwogen von Horden ausgehungerter Söldner, die keinen Stein auf dem anderen ließen. Der Schrecken dieses Krieges war gewiss groß genug, aber er wurde ins Ungeheuerliche vergrößert durch die unzähligen Flugschriften und deren Propaganda. Der Krieg wurde durch die neuen Kommunikationsmittel als globales Ereignis, als allumfassendes Verhängnis und als besonders tödlich empfunden.

Das deutsche Kriegsbild ist geprägt nicht von Krieg als militärischer Operation mit Entscheidungsschlacht, sondern von einem entgrenzten Geschehen, dessen Hauptopfer die nichtkämpfende Zivilbevölkerung war. Bis 1939 galt deshalb vielen Historikern der Dreißigjährige Krieg als die „traumatischste Periode in der Geschichte Deutschlands“, ja, er ist zum negativen deutschen Gründungsmythos geworden – womit wir uns von unseren Nachbarn unterscheiden, die es vorziehen, militärische Siege zur Gründungslegende zu verklären. Das Schreckensbild von Deutschland als dem Austragungsort des Weltuntergangs hat sich festgesetzt, ist mit den Bombennächten des Zweiten Weltkriegs aufgeladen und bestimmte die Nachrüstungsdebatte der achtziger Jahre. Die Friedensbewegung Ost wie West sah Deutschland als künftiges Opfer – und die Evidenzen sprachen dafür. Im Falle eines Schlagabtauschs zwischen den beiden damaligen Weltmächten wäre Deutschland zum Schlachtfeld geworden, und damit, angesichts der atomaren Potenz der Kontrahenten, ausgelöscht. Ist nicht die Atombombe die Waffe des bellum romanum, da sie in ihrer Wirkung den Unterschied zwischen Kombattanten und Zivilbevölkerung auslöscht?


Soldaten und Volk

Im Dreißigjährigen Krieg waren die Soldaten angeheuerte Söldner, denen es gleich sein konnte, für wen und aus welchem Grund sie kämpften. Eine dramatische Wende brachte die levée en masse des französischen Revolutionsheers 150 Jahre später. Es siegten die sich mit der eigenen Sache identifizierenden Bürgersoldaten. Tatsächlich bedeuteten die modernen Massenarmeen, die Re­krutierung aller geeigneten Männer im Ersten Weltkrieg und damit die Aufhebung des Stellvertreterprinzips, die größte Entfesselung des Krieges, die man bis dato erlebt hatte. Die Kehrseite der Bürgerarmee: Sie zivilisiert nicht den Krieg, aber sie ist geeignet, die Gesellschaft zu militarisieren.

Übrigens traf eine Wehrpflichtigenarmee bei konservativen Militärs selten auf Begeisterung. Dort setzte man auf die pragmatische Distanz von Berufssoldaten, nicht auf die womöglich ausufernden Energien der von feuriger Identifikation mit der Nation getriebenen Rekruten. Dass nicht nur das staatliche, dass auch das Gewaltmonopol einer Elite friedenstiftenden Charakter hat, wird offenbar in der Schule ebenso wenig gelehrt wie der Vorzug eingehegter Stellvertreterschlachten. Mag sein, dass das am schlechten Ruf liegt, den das „staatliche Gewaltmonopol“ noch in den Anfangszeiten der „Grünen“ genoss. Man war für seine Abschaffung – und dachte dabei sicherlich nicht ans Ende des Rechtsstaats und an die Wiedereinführung von Lynchjustiz, sondern lebte in der Vorstellung, dass es auch in der Bundesrepublik Grund für legitimen Widerstand geben könnte. Im Nachhinein überrascht und erschreckt, wie wenig der Unterschied zwischen der zivilen und rechtssicheren Bundesrepublik und dem Dritten Reich noch in den achtziger Jahren zählte.

Nun ist es sicher kein deutsches Spezifikum, „Befreiungsarmeen“ die größere Legitimität zuzusprechen als regulären Heeren. Dass irreguläre Kämpfer die Grenze zwischen Kombattanten und Zivilbevölkerung zum Nachteil der letzteren verwischen, wird den regulären Kräften selten zugute gehalten. Dabei ist es bewährte Guerillastrategie, sich wie „ein Fisch im Wasser in den Volksmassen“ (Mao Tse-tung) zu bewegen und sie als Schutzschild und Geisel zu missbrauchen. Der Aufschrei der Empörung jedoch trifft, wie man an der Debatte über den Begriff des „Kollateralschadens“ sehen kann, die Soldaten – insbesondere wenn sie Amerikaner sind, denen die öffentliche Meinung unterstellt, sie würden zivile Opfer als nebensächlich in Kauf nehmen.

Das Wort „Kollateralschaden“ ist 1999 zum Unwort des Jahres gewählt worden. Die Begründung war vielschichtig und doppeldeutig: Der Begriff treibe die „Versuche auf die Spitze“, militärisches Vorgehen „in ein freundlicheres Licht zu rücken“. Außerdem sei er geeignet, „auf doppelte Weise die Tötung vieler Unschuldiger durch die NATO-Angriffe“ zu vernebeln: zum einen durch seine Schwerverständlichkeit und zum anderen dadurch, dass er „die militärischen Verbrechen […] als belanglose Nebensächlichkeiten“ verharmlose. Der Begriff „Kollateralschaden“ mag im Deutschen schwer verständlich sein, womöglich aber, weil der Terminus „kollateral“ im Deutschen als fachsprachlicher Ausdruck gilt. Dort heißt er, dem lateinischen Wortstamm collateralis (also seitlich) entsprechend: seitlich angeordnet. Doch das ist keine Beschönigung, sondern eine recht präzise Fassung dessen, was im militärischen Zusammenhang mit collateral damage gemeint ist – salopp formuliert: Der Treffer ist daneben gegangen. Und damit ist der Fachterminus weit näher an der Realität als die Übersetzung des reinen Adjektivs, die sich im Wörterbuch findet: dort heißt collateral nebensächlich oder zusätzlich.

Collateral damage ist also etwas, das man Selbstmordattentätern, die ihre Sprengladung im vollbesetzten Schulbus zünden, nicht unterstellen kann: dass es als nicht beabsichtigte Nebenwirkung einer militärischen Operation zu zivilen Opfern kam. Zivile Opfer aber gibt es umso eher, je stärker die Bevölkerung als Schutzschild missbraucht wird. Zivilisten stehen in einer Auseinandersetzung zwischen regulären und irregulären Kräften stets „zwischen zwei Feuern“, da hilft auch nicht, wenn sich die einen „Volksbefreiungsbewegung“ nennen.


Soldaten sind Mörder

In einer Glosse für die Weltbühne hatte Kurt Tucholsky 1931 geschrieben: „Soldaten sind Mörder.“ Von der Anklage, die Reichswehr beleidigt zu haben, wurde der verantwortliche Redakteur Carl von Ossietzky 1932 freigesprochen, da keine konkreten Personen angesprochen worden waren und man eine unbestimmte Gesamtheit nicht beleidigen könne. Erneut flammte die Diskussion 1984 auf. Das Bundesverfassungsgericht entschied zugunsten der Meinungsfreiheit. Doch zugleich verstärkte diese Entscheidung die Tendenz, den Unterschied zwischen der Institution und ihrer Befehlsstruktur einerseits sowie möglichen individuellen Motiven der Handelnden andererseits aufzuheben. Ein Mörder ist, wer aus niederen Beweggründen tötet, etwa um sich zu bereichern. Aber handelt ein Soldat aus persönlichen Motiven? Ist er eine enthemmte Bestie? Oder, ganz im Gegenteil, eine zynische Kampfmaschine? Gewiss: manchmal das eine, manchmal das andere. Aber als Typus? Es scheint, als wäre es eine deutsche Spezialität, das Militärische mit einem bestimmten, verächtlichen Menschentypus zu verknüpfen. Heinrich Manns „Untertan“ (1914) und Klaus Theweleits „Männerphantasien“ (1977/78) haben, auf unterschiedliche Weise, gewiss Anteil an der Vorstellung, das Soldatische sei auf besondere Weise Ausdrucksform des autoritären deutschen Mannes. Im Alltagsbewusstsein hebt das den Unterschied zwischen Kombattanten und Zivilbevölkerung auf: alles (potenzielle) Verbrecher.

In die Frage nach dem Verhältnis zwischen Gesellschaft und Bundeswehr spielt auch das hinein: Wem Krieg an sich schon als Verbrechen gilt, dem sagt die Unterscheidung zwischen Krieg und Kriegsverbrechen logischerweise nichts. Genau das aber steht dem Verständnis für die Rolle der Bundeswehr in einer demokratischen Gesellschaft im Weg. Anders gesagt: Politik und demokratische Öffentlichkeit, ja die Zivilgesellschaft insgesamt müssen sich ohne selbstentlastende moralische Empörung auseinanderzusetzen lernen mit dem, was Krieg und militärisches Handeln in seinen vielfältigen Formen bedeuten und welchen Regeln sie folgen. Schon, um im Konfliktfall nicht in die Falle moralischer Überdeterminierung zu laufen.


Krieg und Menschenrecht

Wer sich mit nüchternem Blick anschaut, wie Kanzler, Verteidigungsminister und Außenminister der frisch gewählten rotgrünen Regierung 1999 in der Kosovo-Krise agiert haben, wird ihnen bescheinigen müssen, dass sie unter Bündnisaspekten kaum eine andere Option hatten. Was ihre Überzeugungsarbeit nach innen betrifft, so gebührt ihnen indes das durchaus fragwürdige Verdienst einer bis dato in Deutschland nicht bekannten verbalen Aufrüstung. Jeder hätte der neuen Regierung verziehen, wenn sie sich auf Bündnisverpflichtungen herausgeredet und ansonsten den Konflikt heruntergespielt hätte. Das Gegenteil war der Fall. Man war mit tiefem moralischen Einverständnis dabei, begleitet von einer Bevölkerung, die all dies ohne großen Widerspruch hinnahm, ja gutzuheißen schien – was womöglich auch daran lag, dass Widerspruch in einen moralischen Konflikt hineingeführt hätte.

Denn die Regierung argumentierte von vornherein mit dem Unüberbietbaren. Im Kosovo-Konflikt gehe es um die Verteidigung höchster Werte, wie das Menschenrecht, begründete Außenminister Joschka Fischer seine Position, die er zusammenfasste im Imperativ „Nie wieder Auschwitz“. Fischer erklärte damals dem französischen Philosophen Bernard-Henri Lévy, dass er Deutschlands Verfassung, ja Deutschland selbst betroffen sehe, wenn es irgendwo auf der Welt zu einem Genickschuss komme, also zu einem mit den von Deutschen unter Hitler begangenen vergleichbaren Verbrechen. Hieß das die Pflicht zur Intervention überall auf dem Globus? Und wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage? Etwa um die gleiche Zeit hatte Fischer anklingen lassen, wenn das Menschenrecht verletzt sei, müsse die Einhaltung völkerrechtlicher Regularien hintanstehen. Angesichts der geringen Entscheidungsfähigkeit der UN mochte es erlaubt sein, über die Notwendigkeit eines entsprechenden Mandats nachzudenken, denn darauf zu warten hieß faktisch gar nichts zu tun. Für eine Generation, die mit der Lust am Regelbruch aufgewachsen war, klang das indes gerade so, als ob der Außenminister das Völkerrecht zum Papiertiger erklären wollte. Das wäre in der Tat ein kühner Verzicht auf all das, was europäische Tradition im Hinblick auf Verregelung und Verrechtlichung von Konflikten hervorgebracht hat.

Die historische Überdeterminierung schwieriger außenpolitischer Entscheidungen ist eine gefährliche Waffe. Sie immunisiert gegen Zweifel und lässt vor allem das uralte Gebot der Mäßigung in Kriegsdingen außer acht. Dass man in Miloševi´c einen wie Hitler bekämpfe und ein neues Auschwitz verhindern müsse, kommt im Verständnis der meisten Menschen der Aufforderung nahe, alle, auch die schlimmsten Mittel einzusetzen, um eine Menschheitsgefahr bis zur bedingungslosen Kapitulation niederzuringen. Hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder das gemeint, als er davon sprach, dass Miloševi´c „mit allen Mitteln“ bekämpft werden müsse? Dann hätte die historische Analogie – die NATO bekämpft in Jugoslawien einen neuen Adolf Hitler – eine nachgerade ungeheuerliche Militarisierung der deutschen Außenpolitik bewirkt. Überdies setzte die Rhetorik, in der Miloševi´c als „Schlächter“ und „Massenmörder“ figurierte, im Handumdrehen das Vergleichsverbot außer Kraft, das bislang gerade auf der Seite der beiden Regierungsparteien ehernes Gesetz war – das Verbot, irgendeinen anderen Diktator oder Kriegsverbrecher mit Adolf Hitler gleichzusetzen. Und schließlich, die Lehre könnte man aus dem Ersten Weltkrieg ziehen: Wer den Kriegsgegner, wie damals die Briten die Deutschen, als „barbarisch“ bezeichnet, betreibt nicht nur Propaganda zur Mobilisierung der eigenen Bevölkerung, sondern beschreibt auch, was er selbst zu tun gedenkt: nämlich den anderen als jemanden zu behandeln, für den die Regeln nicht gelten, die nur den „Zivilisierten“ zukommen, also – barbarisch.

Solche Rhetorik ist die Sprache der Entfesselung des Krieges. Wie kamen 1999 ausgerechnet die Deutschen dazu, die sich in den Jahrzehnten davor in einer von anderen geschützten Nische mit Prinzipienfragen befassen durften und darüber das mühselige Geschäft außenpolitischen Abwägens in den Grauzonen der Wirklichkeit verlernt zu haben schienen? Spielte die Vorstellung vom „guten“, vom „gerechten“ Krieg hinein? Gewiss, das geltende Völkerrecht präsentiert in Fällen wie desjenigen des Kosovo ein moralisches Dilemma. Doch das wird nicht dadurch gelöst, dass Politiker im Konfliktfall argumentieren, als ob es in extremis nicht so ankomme auf die Regeln und die Formen. Mit Regeln und Regularien schützen sich Soldaten und Armeen und die Gesellschaften, die sie entsenden, seit Tausenden von Jahren vor der völligen Entfesselung des Krieges und vor dem eigenen Irrtum. Mäßigung verlangt, dass man nicht dämonisiert, mit wem man so schnell wie möglich Frieden schließen will. Das eigene Interesse gebietet, dem Gegner nicht mit einem „Kampf bis zum Letzten“ zu drohen. Der Kriegsgott ist ein unzuverlässiger Kerl, das Glück ist nicht immer auf der Seite der „Guten“, für die sich im Übrigen meist beide Seiten halten – weshalb es im Interesse einer Begrenzung des Blutvergießens liegt, dem anderen durch Zusicherung fairer Behandlung das Aufgeben nicht zu erschweren.

Menschen haben Regeln und Verfahren erfunden, um sich und andere vor den Folgen von Irrtümern zu schützen, die sie in gutem Glauben begehen. Da im Krieg die Grenzen zwischen Gut und Böse unweigerlich verschwimmen – auch Gewalt für den Frieden bleibt Gewalt – sind militärische Aktionen umso eher auf das angewiesen, was Rechtsstaatlichkeit auszeichnet: Dem Prinzip der Verfahrensgerechtigkeit gemäß wird eine Entscheidung nicht nach moralischen Gesichtspunkten bewertet, sondern danach, ob sie nach Recht und Gesetz zustande gekommen ist. Moralisierung ist das Kennzeichen eines sich zum Totalen hinwendenden Kriegsgeschehens. Die moralische Aufladung, die Dämonisierung des Gegners und die Ausweitung von Kriegszielen über die eigenen Interessen hinaus widersprechen einer uralten Kriegsökonomie, wonach es in Kriegen nicht um die Ausrottung des Gegners geht, sondern auf eine möglichst schnelle und möglichst wenig blutige Entscheidung ankommt. Schlimmer noch: Die Gewissheit, „im höheren Auftrag“ zu handeln, appelliert an das, was Krieg seit Menschengedenken so unwiderstehlich machte – nicht an das Böse, sondern an das Gute im Menschen, an seine ungeheure Fähigkeit zum Altruismus, seine Bereitschaft, sich für das, was er als das Gemeinwohl erkennt, zu opfern. Moral, das ist das entscheidende Argument gegen sie, macht Kriege tendenziell unendlich. Der Erlösungsgedanke, die Hoffnung auf einen „Krieg, um den Krieg zu beenden“ – oder darauf, die Welt sicher für die Demokratie zu machen – hat schon im Ersten Weltkrieg den moralischen Überbau abgegeben, der allen Kriegsparteien die Mobilisierung sämtlicher Ressourcen abverlangte. Große Ziele und hohe Werte, „heilige“ Kriege um die „gerechte“ Sache treiben Kriege über alle Ufer. Dass in einer Demokratie kein Despot seine Untertanen ins Feuer schicken kann, dass sich militärische Aktionen vor einem zivilen Publikum rechtfertigen müssen, ist gut und richtig. Der Nachteil solch hoher Anforderungen an die Legitimität aber ist ihre paradoxe Wirkung, gerade heute, in westlichen Kulturen, in denen Gewalt als Alltagserfahrung keine Rolle mehr spielt. Friedliche Bürger sind nur um allerhöchster Ziele willen bereit, das Gewaltverbot zu durchbrechen und die Waffen aufzunehmen, erst recht, wenn die wehrfähigen Männer in einer älter werdenden Gesellschaft zur Seltenheit geworden sind. Nur höchste Ziele rechtfertigen den Einsatz aller Mittel. Das muss wissen, wer sie – „Nie wieder Auschwitz!“ – geltend macht. Wer aber über Krieg nicht reden will, hat im Konfliktfall die Mittel aus der Hand gegeben, ihn zu begrenzen.


Krieg und Werte

Woran also soll ein Soldat sich orientieren, wenn die Notwendigkeit, das Vaterland zu verteidigen, nicht klar ersichtlich ist? In der alten Bundesrepublik wäre die Antwort eindeutig ausgefallen. Man hatte aus der Geschichte gelernt – „Nie wieder Krieg“. Im damals vorherrschenden Alltagsverständnis war es pazifistisch begründet, auf militärisches Eingreifen zu verzichten. An militärstrategische Bedenken wurde nicht gedacht. Zum Beispiel jene, dass man keine Soldaten opfert, wenn es die Verteidigung des Landes nicht gebieterisch fordert. Militärisches Eingreifen bleibt damit eng an eingrenzbare Interessen und ans schlichte Über­lebenskalkül gebunden: Wer reingeht, muss wissen, wie er rauskommt. Intervention zugunsten allgemeiner Werte traf in früheren Zeiten auf Misstrauen, und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes war illegitim. Heute verstehen wir unter dem Verbot der „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ eine Klausel, die es Despoten erlaubt, „ihre“ Bevölkerung nach Gutdünken niederzuhalten oder niederzuschlagen. Aus der Perspektive der „Despoten“ stellt sich die Sache anders dar, als Unterstützung Aufständischer: Wieso sollte man dem äußeren Feind erlauben, sich auf einen inneren Feind zu berufen, der sich „Befreiungsbewegung“ nennt, um einmarschieren zu dürfen? Und wer beurteilt eigentlich, ob die Befreiungsbewegung nicht neues Despotentum birgt? Niemals hätten unsere Altvorderen einer Interventionsmacht abgenommen, dass sie einmarschiert, um Freiheit und Glückseligkeit zu bringen.

Bei aller Sympathie für die „Arabellion“: Hier zeigt sich das Dilemma in aller Deutlichkeit. Keine Intervention, auch in bester Absicht, bleibt ohne schwere Nebenfolgen. Hinzu kommt, dass die Verteidigung von Freiheit und Menschenrechten unsere Soldaten zu unzählig vielen Krisenherden rufen würde. Werte wie „das Menschenrecht“ sind indes unteilbar, eine pragmatische „Auslese“ derer, die unserer Intervention würdig sind, wäre demzufolge undenkbar. Aber sie geschieht, notwendigerweise. Warum und wie – das wäre eine öffentliche Debatte wert, in der nicht nur Emotionen gehandelt werden.

Doch mit dem Begriff des „Interesses“, um militärische Interventionen deutlich zu beschränken, tut man sich schwer. Das bekam Bundespräsident Horst Köhler zu spüren, als er davon sprach, man müsse wissen, dass „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Der Sturm der Empörung, der damals über ihn niederging, mag zu seinem vorzeitigen Rücktritt beigetragen haben. Bloße Interessen sollen Kriege entzünden? Gar die des Handels? Also Interessen „des Kapitals“? Noch immer gibt es hierzulande ein Unbehagen gegenüber dem kühlen interessengeleiteten Pragmatismus, den wir den Briten unterstellen, denen doch, wie Richard Wagner es einst formulierte, die Welt „ein Krämerkasten“ sei. In Deutschland muss es mehr sein, was uns in Bewegung setzt. Aber was? Die Antwort lautet allenthalben: Werte.

Was ist damit gemeint? Und wie verhalten sich Werte, die ja die der Gesellschaft sein müssen, die Soldaten entsendet, zu den rules of conduct, die primär eine Angelegenheit des Militärischen sind? Sie beinhalten Schonung der Zivilbevölkerung, Fairness und Respekt vor dem Gegner, ohne ideologisch begründete Entmenschung. Mäßigung, wo möglich. Konsequenz, wo nötig. Und ein Interesse am baldigen Ende des Konflikts ohne allzu große Verluste.

Sind das nicht aber die ureigensten Werte jener Mäßigung, die dem Krieg in Stellvertretung für die Gesellschaft innewohnt? Stellvertretung heißt: gewalt­tätige Konflikte aus dem Herzen der Gesellschaft hinaustragen, damit sie nicht als Ganzes zerbricht. Und heißt womöglich auch, den Wünschen (und Anmaßungen) von Politik und Zivilgesellschaft zu widerstehen, wenn sie den bedingungslosen Kampf für höchste Ziele fordern sollten. Denn in der Tat: In der offenen Gesellschaft ändern sich Werte, vielleicht nicht gerade „permanent und rasant“, aber doch kaum noch von Tradition gebremst. Gerade die Geschichte des Verhältnisses von Gesellschaft und Bundeswehr zeigt, wie sehr der Zeitgeist die jeweils hochgehaltenen Werte diktiert. Einmal ist der höchste Wert „Nie wieder Krieg“, später heißt es „Nie wieder Auschwitz“, beides absolute Werte, die einander ausschließen. Und genau deshalb wünscht man sich manchmal ein verzögerndes Moment wie „Tradition“.

Was die deutsche Tradition nicht bereitstellt, bietet die europäische Tradi­tion. Zu ihr zählen die Befreiungskriege gegen Napoleon ebenso wie jene unblutigen Kabinetts- oder Manöverkriege, über die sich Clausewitz belustigte und deren Grenzen Napoleon sprengte. Trotz der beiden Weltkriege mit ihrem Brandherd in Europa zeigt die Zeit nach dem Dreißigjährigen Krieg, was konservative und entideologisierte Kriegsführung im Sinne von Mäßigung und Einhegung vermag. Diese europäische Tradition steht durchaus im Gegensatz zur amerikanischen, die noch immer von der Erfahrung des Bürgerkriegs geprägt ist. In einem Bürgerkrieg muss der Kampf bis zur gänzlichen Niederringung des Gegners gehen, denn in einem einzigen Gemeinwesen kann es nur eine Regierung geben. Das macht Bürgerkriege so schrecklich – und unterscheidet sie zugleich von Staatenkriegen, in denen es insofern nicht um die Existenz geht, als die Fortexistenz des anderen Staates in der europäischen Kriegstradition nicht infrage steht. Bürgerkrieg ist immer zugleich Wertekrieg. Der Appell sowohl an die morale als auch an die Moral von Bürgerkriegern macht sie zu einer formidablen Waffe. Der Schaden fürs Gemeinwesen ist womöglich ebenso beachtlich.


Helden braucht das Land?

Politik und Öffentlichkeit in Deutschland müssen sich entscheiden, welche Soldaten sie wollen. Glühende Bürgerkrieger? Kaltblütige Profis? Pragmatische Gewaltmanager, kühl und beherrscht, die ihren Job tun, ohne groß zu reden? Leute, die man erst dann wieder zur Kenntnis nimmt, wenn sie als blutende Opfer zurückkehren? Den Rest zahlt die Versicherung?

Die Verbindung zwischen Gesellschaft und Armee hierzulande war und bleibt fragil. Wer weder heldenhafte Kämpfer noch bezahlte Profis möchte, muss sich überlegen, wie er das Band stärkt. Ein Soldat, der einen Kampfeinsatz erlebt und überlebt, hat eine Leistung erbracht, die ein Symbol braucht. Und wenn es das Eiserne Kreuz nicht mehr sein darf –, dann sollte die zivile Gesellschaft den Anstand haben, ein neues zu stiften.

Vielleicht braucht es keine speziell deutsche Tradition, wenn man im Bündnis mit den Nachbarn eine gemeinsame europäische hat. Eine Tradition, in der Respekt vor dem Einzelnen so viel gilt, dass man ein Selbstmordattentat weder nachzuvollziehen noch einzuordnen weiß. Gewiss – nicht immer hilft der Stolz auf die Regeln der Mäßigung, um die hilflose Wut auszubremsen, die ein Gegner auslöst, der sie mit Füßen tritt. Doch ebenso gewiss ist: Eine Kultur kann sich auf zweierlei Weise auslöschen. Indem sie sich nicht wehrt, wenn sie angegriffen wird. Und indem sie im Kampf ihre eigenen Maßstäbe preisgibt.


Dr. CORA STEPHAN ist Autorin und Publizistin. 2011 erschien von ihr „Angela Merkel. Ein Irrtum“.
 

  • 1. Ein längerer Beitrag erscheint in: Eberhard Birk, Winfried Heinemann, Sven Lange (Hrsg.): Tradition für die Bundeswehr. Neue Aspekte einer alten Debatte, Berlin 2012, S. 33–54.
  • 2. Süddeutsche Zeitung, 16.2.2012.
  • 3. Dass es ein Vernichtungskrieg war, wissen wir heute. Die Soldaten der Wehrmacht wussten es beim Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 nicht. Siehe Sönke Neitzel und Harald Welzer: Soldaten, Frankfurt 2011, S. 28.
  • 4. Sven Lange: Die Entzauberung der Welt, in: Eberhard Birk (Anm. 1), S. 185.

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