Europa sucht sein Energie-Silicon Valley

Was die deutsch-französische Zusammenarbeit bewirken könnte

1. July 2013 - 0:00 | von Susanne Nies

Internationale Politik 4, Juli/August 2013, S. 106-109

Kategorie: Rohstoffe & Energie, Bilaterale Beziehungen, Deutschland, Frankreich

Berlin setzt auf Erneuerbare, Energieeffizienz und den Abschied von der Atomkraft. Paris dagegen bleibt den Meilern ebenso treu wie skeptisch gegenüber den Erneuerbaren – und damit auch gegenüber Energiepolitik à l’allemande. Dabei gäbe es nichts Dringlicheres als eine grenzüberschreitende Energiekooperation. Wie könnte die gelingen?

„Machen wir aus der Energiewende den Motor der deutsch-französischen Zusammenarbeit“ – so lautete in Le Monde der Titel des gemeinsamen Namensbeitrags von Bundesumweltminister Peter Altmaier und seiner französischen Kollegin Delphine Batho, der am 14. Mai 2013 zeitgleich auch im Berliner Tagesspiegel erschienen ist. Deutsch-französische Energiezusammenarbeit? Zugegeben, das ist auf den ersten Blick eine einigermaßen überraschende Vorstellung. Denn niemals, so scheint es, haben sich Energiepolitiken in zwei Nachbarländern so radikal voneinander unterschieden wie heute jene Deutschlands und Frankreichs. 

Auseinandergedriftet

Nun zeigt ein Blick in die Geschichte, dass Paris und Berlin nicht immer so unterschiedlich in Sachen Strom ­tickten wie heute: Gegen Ende des 19. Jahrhunderts, aber auch in den siebziger Jahren war man sich im Grunde einig: Man glaubte an Kohle, später dann an Atomkraft. 

Energiepolitik bezeichnet seit den weltverändernden Erfindungen der Tesla, Edison und Westinghouse eigentlich Strompolitik. Die Anfänge der Strompolitik basierten auf der Wasserkraft: Davon hatte und hat Frankreich viel, Deutschland wenig. Deutschland hatte Kohle, und Frankreich folgte mit der Eröffnung der Lothringer Zechen – auch wenn diese qualitativ hinter denen des Ruhrgebiets zurückstanden. Es folgte das zunächst spottbillige Öl. Man betrieb dies- und jenseits des Rheins so lange bedenkenlos Ölverstromung, bis die Ölschocks Einhalt geboten und schließlich Umweltbedenken diese Methode nur noch für außerordentliche Notsituationen vertretbar erscheinen ließen. 

„Wir haben kein Öl, aber wir haben Ideen!“, tönte es da Anfang der siebziger Jahre aus Paris. Atomkraft wurde zum neuen Credo des Post-Ölschock-Europas und der USA. Doch wurde der Traum vom grenzenlosen Wachstum durch kostenlosen Strom – „zu billig, als dass es sich lohnen würde, den Verbrauch zu messen“ – immer wieder von gravierenden Sicherheitsbedenken gestört, von Harrisburg über Tschernobyl bis hin zu Fukushima. 

Das zentralistische Frankreich, kartesianisch und fortschrittsgläubig, hielt allen Bedenken zum Trotz an der Vorstellung einer beherrschbaren Atomenergie fest. Dabei wurde, anders als in Deutschland, die Kohleverstromung so gut wie eingestellt, nicht zuletzt aufgrund einiger schwerwiegender und ins kollektive Gedächtnis eingegangener Grubenunglücke. 

Auch Gas wurde in Frankreich, anders als in der Bundesrepublik, weder für Heizung noch für Strom in größerem Umfang eingeführt. Der Anteil der Atomkraft stieg seit den siebziger Jahren kontinuierlich auf die heutigen 78 Prozent des Stromerzeugungsmixes an – damit lag er vor der bis dato führenden Wasserkraft. 

Deutschland entschied sich für einen Mix aus Kohle, Gas und Atomkraft. Erst die grüne Bewegung in Deutschland legte die ideologischen Grundlagen für die spätere Energiewende. Eine grüne Bewegung von einer vergleichbaren politischen Bedeutung gab es in Frankreich nie, auch wenn die Sensibilität für Gesundheits- und Umweltthemen in den vergangenen Jahren stark gewachsen ist. Der Beschluss, alle deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2022 abzuschalten, besiegelte 2011 ein grundsätzliches Auseinanderdriften, auf das man auf französischer Seite bislang keine Antwort gefunden hat. 

Hat Frankreich überhaupt ein Konzept? Nein. Den im Lande mitunter erheblich auseinandergehenden Auffassungen trägt man in Paris Rechnung, indem man auf alles verzichtet, was auf eine Gestaltung der Zukunft jenseits des derzeitigen Status quo hinausliefe. Deutschland dagegen ist das einzige Land in Europa, das einen energiepolitischen Langzeitfahrplan verfolgt. Der gesellschaftliche Konsens ist groß. Die Energiedebatte trägt teilweise religiöse Züge, mitunter nimmt sie Kreuzzugscharakter an. Natürlich ist das zum Teil eine Antwort auf die Arroganz der Vergangenheit, als Stromunternehmen ihren Kunden auf die Frage nach Atomstrom sarkastisch die Antwort zuriefen: „Atomkraft? Ihr Strom kommt doch aus der Steckdose!“ Nichtsdestotrotz täte ein bisschen weniger romantische Verklärung der deutschen Diskussion gut.

Unterwegs ins Abseits

Ganz anders stellt sich die Situation in Frankreich dar. Keine breite Debatte, keine grundsätzliche Neuorientierung. Eine neue energiepolitische Leitlinie ist nicht erkennbar; fast scheint es, als setze man für die kommenden Jahrzehnte auf Zentralismus, passiv bleibende Verbraucher und Staatskapitalismus Colbertscher Prägung. Und das, obgleich mittlerweile bekannt sein dürfte, dass die hohe Abhängigkeit von nur einer – und aufgrund der steigenden Sicherheitskosten immer teurer werdenden – Technologie wie der Atomkraft gewaltige Risiken birgt. Wenn Frankreich weiter auf das Altbewährte setzt, könnte es sich gemeinsam mit einigen Ländern Osteuropas von der Energiewende in Europa abkoppeln und damit ins Abseits begeben. Und wie sollte ein Land mit einem solchen Strom-Mix im Falle eines schwerwiegenderen Unfalls auf eine andere Energie umsatteln können? 

Zum Vergleich: In Japan betrug der Anteil der Atomkraft im Jahre 2011, zur Zeit der Katastrophe von Fukushima, nur um die 30 Prozent. Nach Fukushima setzte in Frankreich eine Debatte um die Reduzierung ein, die den damaligen Präsidentschaftskandidaten François Hollande zu einem Wahlkampfversprechen „von 78 auf 50 Prozent im Jahr 2025“ veranlasste. Doch bleibt unklar, wie das funktionieren soll, vor allem im Zeichen von Wirtschaftskrise und Rezession. Immerhin scheint beschlossene Sache, dass man Fessenheim, den kleinen alten Reaktor am Rhein, bis 2017 abschalten will; bis dahin wird der Reaktor 40 Jahre alt sein. Darüber hinaus aber besteht wenig Klarheit. 

Zwar hat im vergangenen Jahr eine Energiewende-Kommission unter Federführung der Sozialistin und früheren Chefin des Atomkonzerns Areva, Anne Lauvergeon, ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll bis zum Sommer einen Plan vorlegen. Doch das dürfte nicht unbedingt der große strategische Wurf werden, sondern eher eine Ansammlung überschaubarer Maßnahmen etwa zur Steigerung der Energieeffizienz. Viele Interessengruppen an einer Debatte zu beteiligen, hinter der keine klaren Richtungsvorgaben stehen, ist ein eher bürokratischer als wirklich demokratischer Ansatz. 

Immerhin: ein Anfang

Und wie steht es mit der erwähnten deutsch-französischen Erklärung zur energiepolitischen Zusammenarbeit? Da findet man einiges zur Schaffung eines Deutsch-französischen Büros für erneuerbare Energien, aber auch ein Plädoyer für mehr europäische Stromverbindungen, für die Reduzierung von CO2-Emissionen, für Arbeitsplätze, die durch Erneuerbare geschaffen werden sollen, und vieles mehr. Das könnte ein – wenn auch bescheidener – Anfang sein. 

Leider bleiben andere vielversprechende Optionen außen vor: Warum beruft man sich nicht auf bestehende Kooperationsparagrafen, die etwa in der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU ausdrücklich vorgesehen sind, warum beschließt man nicht, die nationalen Fördersysteme zu öffnen und nach schwedisch-norwegischem Muster gemeinsame „grüne“ Stromzertifikate zu drucken? Mehr Stromverbindungen in Europa senken Kosten und fördern den bislang nur ansatzweise vorhandenen Energiebinnenmarkt. Auch ein gemeinsames Bekenntnis zum Emissionshandel wäre wichtig, denn dessen Weiterbestand ist derzeit stark gefährdet; seine nachhaltige Schwächung würde Europas Klimapolitik aushebeln.

Eine deutsche Energiewende gegen Europa ist ebenso unmöglich wie es die deutsche Vereinigung ohne eine europäische war. Eine offene deutsch-französische Diskussion über unterschiedliche Konzepte könnte Antworten auf die Frage liefern, wo die europäische Reise künftig hingehen soll. Das ist umso nötiger, als sich Deutschland und Frankreich heute recht fremd geworden sind. Die zentralstaatliche Denkweise hier, die auch die Energiepolitik dominiert, kennt nichts Vergleichbares in Deutschland. Und umgekehrt wird es Paris nie gelingen, das „Deutsche Modell“ und auch die Energiewende zu verstehen, wenn es nicht das für Deutschland typische kreative Chaos der dezentralen Beiträge aus Kommunen und Bundesländern zu begreifen lernt. 

In Sachen Strommarkt-Liberalisierung, Klimaziele, Entwicklung der Erneuerbaren und Innovationen in der Energietechnik hat sich das vielgescholtene Europa heute eine Spitzenposition in der Welt erobert.1 Damit die europäische Energiepolitik weiter vorankommt, werden Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Vorstellung von Energiepolitik entwickeln müssen. Sie müssen von ihren nationalen Egoismen ablassen, ihre Politiken stärker koordinieren und sich eine integrierte Energie-EU auf die Fahnen schreiben. Das wäre dann die deutsch-französische Energiepolitik 2.0, deren Fehlen die EU heute viel Zeit kostet – und Geld. 

Denn der Ausbau der erneuerbaren Energien in Europa, um ein Beispiel zu nennen, ist notwendig, aber teuer. Derzeit explodieren die Kosten förmlich – allein 38 Milliarden Euro betrugen die Subventionen im Jahr 2012. Durch eine Zusammenarbeit ließen sich die finanziellen Aufwendungen deutlich reduzieren. François Hollande hat Recht, wenn er dafür plädiert, die Entwicklung der Erneuerbaren in Europa zu harmonisieren.

Ein erster Vorstoß der Europäischen Kommission in diese Richtung ist 2009 vor allem am deutschen Widerstand gescheitert; wir sollten unbedingt einen zweiten Anlauf versuchen. Das könnte die EU auch als Erneuerbare-Energien-Investitionsstandort für Dritte attraktiv machen. Deutsch-französische Projekte könnten hier Schule machen: So ist etwa der deutsche Stromerzeuger Steag schon seit einiger Zeit im Grenzgebiet zwischen Deutschland und Frankreich tätig.

Überhaupt wäre es an der Zeit, energiepolitisch in Regionen zu denken statt in Staaten: Warum nicht das Potenzial etwa der Großregion Elsass-Lothringen-Saarland-Baden-Württemberg-Nordwestschweiz für eine europäische Energie-Standortpolitik nutzen? Mehr als 14 Millionen Einwohner verzeichnet dieses Gebiet. Baden-Württemberg ist auch in Sachen Innovation die führende Wirtschaftsregion Europas. Auf der französischen Seite finden wir Unternehmen wie General Electrics und Alstom, auch wenn das Elsass und Lothringen Opfer des französischen Zentralismus sind und strukturell weit hinter ihren Möglichkeiten bleiben. In diesem Gebiet hat das europäische Stromnetz seine Geburtsstunde erlebt. Könnte es Europas Energie-Silicon Valley werden?

Dr. Susanne Nies ist Leiterin der Energiepolitik-Abteilung beim Branchenverband EURELECTRIC. Der Artikel spiegelt die persönliche Meinung der Autorin wider.

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