Ausweichen und verschleiern

Auch in der Außenpolitik ist Südafrikas Glaubwürdigkeit beschädigt

1. May 2013 - 0:00 | von Hans Brandt

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2013, S. 126-129

Kategorie: Politische Kultur, Politisches System, Südafrikanische Republik

Don Bayley/ iStockphoto , CC BY

Jacob Zuma gibt sich gerne als stolzer Zulu-Patriarch. Eine „traditionelle Familie“ zu haben bedeutet für den Präsidenten Südafrikas, dass er mit vier Frauen gleichzeitig verheiratet ist. Zu wichtigen Stammesfeiern legt der Chef der Regierungspartei ANC sich auch mal ein Leopardenfell um. Den Familiensitz unterhält er in seinem Heimatdorf Nxamalala in der Provinz KwaZulu/Natal. Der Landsitz besteht aus mehreren Gebäuden – jeder Ehefrau steht nach Zulu-Brauch eine eigene Hütte zu.

Um dieses Anwesen tobt seit Monaten eine Kontroverse, nachdem Journalisten aufgedeckt hatten, dass der Staat dort 20 Millionen Euro ausgegeben hat – angeblich für Sicherheitsmaßnahmen. Aber dienen Tiefgaragen, eine Klinik, ein Sportplatz, ein Laden der Sicherheit?

Anfangs mauerte die Regierung. Wohnungen des Staatschefs seien Einrichtungen der nationalen Sicherheit, hieß es. Informationen darüber seien streng geheim. Das betreffe die offiziellen Residenzen beim Regierungssitz in Pretoria, beim Parlament in Kapstadt und in der Hafenstadt Durban ebenso wie Zumas privaten Landsitz in den Bergen des Zulu-Landes. Doch die Opposition ließ nicht locker. Und in der Presse tauchten detaillierte Unterlagen über die beauftragten Baufirmen auf. Begünstigt wurden offenbar enge Vertraute des Präsidenten, denen weit mehr als üblich bezahlt worden war.

Als die Fragen nicht verstummten, ordnete die Regierung eine Untersuchung der Bauvorhaben an – und verweigert seitdem mit Verweis auf diese Untersuchung weitere Informationen. Das tat Zuma selbst auch, als er sich im März in einer Fragestunde dem Parlament stellte. „Das war eine Meisterleistung des Ausweichens, der Verschleierung und der Selbstgefälligkeit“, meinte danach die Tageszeitung The Citizen (22.3.).

Korruption als Chefsache

Unter Korruptionsverdacht steht Zuma schon seit Ende der neunziger Jahre. Als Südafrika damals für Milliarden seine Marine und Luftwaffe modernisierte, soll der ANC-Mann Schmiergelder kassiert haben. Nach massivem Druck wurde das Verfahren gegen ihn eingestellt, kurz bevor er 2009 das Amt des Staatspräsidenten übernahm. Sein engster Finanzberater musste jedoch für 15 Jahre ins Gefängnis.

Inzwischen hat sich Zumas Re-gierung den Kampf gegen Korruption selbst auf die Fahnen geschrieben – zu groß wurde die Empörung auch unter ANC-Wählern darüber, dass es selbst einfache Lokalpolitiker über ihr Amt plötzlich zu Reichtum bringen konnten. Zwei Minister wurden unter -Korruptionsverdacht ihres Amtes -enthoben, der ANC hat ein internes -Anti-Korruptionskomitee geschaffen. „Aber der politische Wille, ernsthaft gegen Korruption vorzugehen, ist schwer aufzubringen, wenn gegen den Präsidenten selbst 783 ungeklärte Korruptionsvorwürfe vorliegen“, meinte der Jurist Paul Hoffman in der Tageszeitung Business Day (28.3.).

Dabei geht es nicht vorrangig um Haus und Lebensstil des Präsidenten. „Die Millionen aus Steuergeldern, die aufgewendet wurden, um Zumas Haus auszubauen, werden Südafrika nicht in den Bankrott treiben“, schrieb die Tageszeitung Beeld in Johannesburg (5.3.). „Aber als Vorbild für Tausende andere Politiker und Beamte demonstriert Zuma, dass die eigene Bequemlichkeit wichtiger ist als das Allgemeinwohl. Das erzeugt eine Kultur der Selbstbedienung, der Korruption.“

Korruption sei nicht nur den Regierenden vorzuwerfen, warnte Steven Friedman, ebenfalls in „Business Day“ (20.3.). „Korrupt ist oft eine Beziehung zwischen öffentlichen und privaten Akteuren“, schrieb der bekannte Politologe. „Auch in der Privatwirtschaft muss die Schlacht gegen Korruption geschlagen werden.“

Ein Beispiel aus Zumas Nachbarschaft: Direkt neben seinem Landsitz steht die modernste Schule weit und breit. Gebaut wurde sie 2004 von dem Bergbaukonzern Gold Fields, auf „Anregung“ des damaligen Vizepräsidenten Jacob Zuma, unterstützt durch Nelson Mandela. Im Gegenzug besuchte Mandela zusammen mit Gold-Fields-Managern die Börse in New York. „Mandela wirkte elektrisierend“, schrieb der damalige Konzernchef an einen Freund, wie die Monatszeitschrift Noseweek (1.2.) berichtete. -„Unsere Aktien legten ordentlich zu.“

Kleiner Riese im Kreis der Großen

Zumas Heimatprovinz KwaZulu/Natal profitierte Ende März auch von dem wohl größten internationalen Ereignis, das Südafrika in diesem Jahr veranstaltet. Zum jährlichen Gipfel der BRICS-Staaten kamen mit Dilma Rousseff, Wladimir Putin, Xi Jinpin und Manmohan Singh die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, China und Indien in die Hafenstadt Durban. „Präsident Jacob Zuma wird vor Zufriedenheit strahlen, weil er in derselben Liga wie die Schwergewichte auftritt“, kommentierte The Citizen am Vorabend des Treffens (26.3.). Doch Südafrika sei nicht wegen seiner wirtschaftlichen Stärke in diesen Klub aufgenommen worden. „Südafrika wird benutzt, um die Rohstoffe und Märkte Afrikas anzuzapfen.“

Die Regierung Zuma sieht damit ihre Politik bestätigt, als „kleiner Riese“ im Kreis der Großen an Einfluss zu gewinnen. Auch die Bemühungen, direkte Handelsbeziehungen unter den Ländern des Südens zu fördern, scheinen erfolgreich zu sein. „Zwischen Südafrika und China wuchs der Handel im vergangenen Jahr um 32 Prozent, mit Indien um 25 und mit Brasilien um 20 Prozent“, schrieb die Wochenzeitschrift Financial Mail (14.3.). Die Weltwirtschaftskrise hat diese Länder weit weniger getroffen als die Industrieländer des Nordens.

Allerdings sind die Beziehungen Südafrikas gerade zu China nicht unproblematisch. Die Chinesen haben sich in den vergangenen Jahren auf dem afrikanischen Kontinent stark engagiert, auch weil China im Unterschied zu westlichen Ländern keinen großen Wert auf Fragen der Menschenrechte oder die Legitimität von afrikanischen Regierungen legt. Südafrikanische Firmen, die seit dem Ende der Apartheid in Afrika expandiert haben, treffen immer häufiger auf Konkurrenz aus China. 

Als konkretes Ziel des Treffens galt im Vorfeld die Gründung einer eigenen BRICS-Entwicklungsbank, die, so hoffte Zuma, ihren Sitz in Südafrika haben und eine Alternative zur Weltbank werden könnte. Dazu kam es nicht. Zu groß waren die Differenzen unter den fünf Ländern. „Es war zweifellos eine große Enttäuschung für Präsident Zuma, dass er die Gründung dieser Bank bei einem Gipfel in seiner Heimatregion nicht ankündigen konnte“, schrieb die Tageszeitung The Star (28.3.). „Um ernst genommen zu werden, müssten die BRICS mehr konkrete Ergebnisse und weniger Absichtserklärungen liefern.“

Russland und Südafrika gaben beim Gipfel bekannt, dass sie eine Koordinierung ihrer Exporte von Platin und Palladium planen – in der Presse war die Rede von einer „Platin-Opec“. Gemeinsam kontrollieren beide Länder 80 Prozent der weltweiten Produktion dieser Metalle, die für Katalysatoren von Autos wichtig sind. „Wir wollen kein Kartell bilden, aber wir wollen Einfluss auf die Märkte nehmen“, sagte Südafrikas Ministerin für Bergbau, Susan Shabangu. Was genau damit gemeint war, wurde nicht klar.

Was will Südafrika in Afrika sein?

Für Südafrika war der Gipfel auch Ausdruck des Wunsches, eine Führungsrolle in Afrika zu spielen. Mehrere afrikanische Regierungschefs reisten als Gäste zu Konsultationen am Rande des Gipfels an. Südafrika stellt derzeit Truppen für UN-Friedensmissionen in der Demokratischen Republik Kongo und im Sudan (Darfur, Südsudan). Nkosazana -Dlamini-Zuma, Ex-Außenministerin Südafrikas und eine Ex-Frau von Jacob Zuma, ist seit Oktober Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union (AU).

Doch der Gipfel wurde überschattet durch den Tod von 13 südafrikanischen Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik (CAR) in einem Feuergefecht mit Rebellen, die den bisherigen Präsidenten François Bozizé stürzten. Es war der größte militärische Verlust Südafrikas seit dem Ende der Apartheid 1994 und löste heftige Diskussionen in der Öffentlichkeit aus. „Was will Südafrika in Afrika sein?“, fragte die Financial Mail (27.3.). „Sind wir bereit, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, um ein wichtiger Mitspieler auf dem Kontinent zu sein? Oder wollen wir das Zeremoniell und Prestige eines BRICS-Gipfels, ohne uns vor Ort zu engagieren?“ 

Die Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik waren weder als Teil einer UN- noch einer AU-Mission im Land, sondern aufgrund eines bila-teralen Militärabkommens, Ausdruck freundschaftlicher Beziehungen zwischen dem gestürzten Präsidenten Bozizé und der südafrikanischen Regierung. Ursprünglich sollten die 200 dort stationierten Südafrikaner örtliche Truppen ausbilden und „den Frieden sichern“. Noch im Januar, als die Krise sich verschärfte, wurden zusätzliche Soldaten entsandt, dieses Mal, wie Zuma nach den tödlichen Gefechten klarstellte, als Schutz für die süd-afrikanischen Ausbilder.

Doch die für ihren investigativen Journalismus bekannte Wochenzeitung Mail and Guardian brachte eine andere mögliche Motivation des Einsatzes ins Spiel. Sie deckte Geschäftsverbindungen wichtiger ANC-Leute zu Vertrauten von Bozizé auf. Es ging vor allem um den Handel mit Diamanten. „Mussten unsere Soldaten deshalb sterben?“, fragte die Zeitung (28.3.). Ein ANC-Sprecher reagierte wütend. Wer sich so äußere, „pisst auf die Gräber der heroischen Kämpfer“, wetterte er. Aber einige der zurückgekehrten Soldaten bestätigten der Sunday Times (31.3.), dass sie zum Schutz südafrikanischer Firmen in der Hauptstadt Bangui eingesetzt waren. „Auf diese Wachen wurde zuerst geschossen“, sagte ein Soldat der Zeitung. 

Der CAR-Einsatz stelle die gesamte Außenpolitik Südafrikas in Afrika in Frage, schrieb Business Day (4.4.). Unter Nelson Mandela als erstem Präsidenten eines freien Südafrikas sei die Förderung von Menschenrechten ein zentrales Ziel südafrikanischer Politik gewesen. „Das war ein direktes Ergebnis des Idealismus nach dem Ende der Apartheid.“

Unter Mandelas Nachfolger Thabo Mbeki habe die Idee einer „afrikanischen Renaissance“ im Zentrum der Außenpolitik gestanden – eine immer noch moralisch unterfütterte, aber regional begrenztere Zielsetzung. „Man könnte sagen, dass es eine Überschneidung zwischen südafrikanischen und afrikanischen Interessen gab, die Mbeki moralisch ausnutzen konnte“, schrieb die Zeitung. Doch unter Jacob Zuma seien moralische Zielsetzungen einer rücksichtslosen Interessenpolitik gewichen. „Wir haben eine Außenpolitik, die unsere Innenpolitik widerspiegelt: heuchlerisch, machiavellistisch und mit einem Beigeschmack der Korruption.“

Ganz so weit ging Mondli Makhanya, ehemaliger Chefredakteur der Sunday Times, in seiner Einschätzung nicht. Doch auch er sah in dem Einsatz einen schweren strategischen Fehler. „Südafrikas Führer haben das Volk zu täuschen versucht und wollen uns weismachen, dass der CAR-Einsatz ‚im nationalen Interesse‘ war“, schrieb er (31.3.). „Aber diese Mission hat Südafrikas Glaubwürdigkeit bei legitimen Interventionen jenseits seiner Grenzen schwer beschädigt.“

Hans Brandt ist Redakteur des Tages-Anzeigers in Zürich.

 

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